Heute herrscht im Grundsatz Einigkeit darüber, dass die Rechtsfortbildung zu den legitimen Aufgaben der Zivilrechtsprechung zählt. Der Paradigmenwechsel in der Theorie der Rechtsfindung hat indes keine Entsprechung in der Begründungspraxis. Zwar bilden die Zivilgerichte auf breiter Front das Gesetzesrecht fort. Hierzu bedienen sie sich aber regelmäßig überkommener Begründungsfiguren, welche den Eindruck vermitteln, die Gesetze würden lediglich ausgelegt und angewendet. Diese Topoi verdeckter Rechtsfortbildungen werden von Christian Fischer in einer Gesamtschau aus der Perspektive des Zivilprozessrechts und der juristischen Methodenlehre untersucht. Nach einer Analyse des Rechtsfortbildungsbegriffs belegt der Autor anhand der Rechtsprechungsgeschichte und der Rechtsprechungspraxis der obersten Zivilgerichte die ungebrochene praktische Bedeutung verdeckter Rechtsfortbildungen und zeigt mögliche Gründe auf. Er weist nach, dass das bislang nur mit ethischen oder tatsächlich-pragmatischen Erwägungen bewertete Phänomen eine rechtliche Problematik darstellt. Verdeckte Rechtsfortbildungen verstoßen gegen die Gesetzesbindung des Richters und gegen die zivilprozessgesetzlichen Begründungsvorschriften. Der Verfasser legt dar, dass insbesondere das zivilprozessuale Rechtsmittelrecht wirksame und abgestufte Möglichkeiten eröffnet, verdeckten Fortbildungen des Gesetzesrechts und den sie verschleiernden Topoi zu begegnen. In einem Topoikatalog werden gebräuchliche Topoi verdeckter Rechtsfortbildungen aufgelistet und die Stellen lokalisiert, über die sie in juristische Argumentationen einfließen. Die Untersuchung schließt mit Folgerungen für ein rationaleres Modell begründeten Entscheidens in der juristischen Praxis und Theorie.
Kaufen Sie hier:
Horizontale Tabs
Weitere E-Books zum Thema: Gerichtsverfassungsrecht - Zivilverfahrensrecht - Justiz
Evolution und Legitimation der Rechtsprechung in deregulierten Branchen - Jus Privatum 181 Format: PDF
Der Gesetzgeber hat in zahlreichen Branchen eine Wende zum Privatrecht vollzogen: Materien wie die Energiepreiskontrolle sind vom öffentlichen Recht in das Privatrecht gewandert. Damit kommt den…
Evolution und Legitimation der Rechtsprechung in deregulierten Branchen - Jus Privatum 181 Format: PDF
Der Gesetzgeber hat in zahlreichen Branchen eine Wende zum Privatrecht vollzogen: Materien wie die Energiepreiskontrolle sind vom öffentlichen Recht in das Privatrecht gewandert. Damit kommt den…
Anfechtung und verwandte Regelungsinstrumente in der Unternehmensinsolvenz - Beiträge zum ausländischen und internationalen Privatrecht 92 Format: PDF
Seit den Entscheidungen des EuGH zur Niederlassungsfreiheit von Gesellschaften steht der hergebrachte gesellschaftsrechtliche Kapitalschutz auf dem Prüfstand. Die Bedeutung des Insolvenzrechts als…
Das private Organisationsrecht führt ein Schattendasein. Das Amt als privatrechtliche Rechtsfigur blieb bislang unentdeckt. Wie wird das Handeln von Amtswaltern dem Rechtssubjekt, dem das Amt…
Zur prozessualen Bindung an in- und ausländische privatrechtsgestaltende Urteile und andere privatrechtsgestaltende Hoheitsakte - Jus Privatum 128 Format: PDF
Panajotta Lakkis widerlegt die seit jeher bestehende Annahme, es bestünde eine prozessuale Gestaltungswirkung, die inter omnes gelte. Hat man bisher die inter omnes-Wirkung ungeprüft zu Grunde gelegt…
Rechtliche Kontrollmaßstäbe für Einwilligungen in der medizinischen Heilbehandlung und Forschung - Jus Privatum 135 Format: PDF
Formularerklärungen beherrschen das moderne Gesundheitswesen, überfordern aber viele Patienten. Unterzeichnete Aufklärungs- und Einwilligungsbögen haben deshalb keine materielle Bedeutung, erlauben…
Hybride Finanzierungsinstrumente im Spannungsfeld von Fremd- und Eigenfinanzierung - Jus Privatum 137 Format: PDF
Über Covenants in Kreditverträgen nehmen Gläubiger Einfluss auf die Unternehmensführung. Es wird vielfach dafür plädiert, dieses Zusammenrücken von Fremdkapitalgeber und finanziertem Unternehmen als…
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum deutschen, englischen und US-amerikanischen Recht - Jus Privatum 155 Format: PDF
Die richterliche Normbildung verkörpert einen immer bedeutsamer werdenden Aspekt der höchstrichterlichen Tätigkeit. Hiermit stellt sich zugleich die Frage, in welchem Verhältnis diese Normbildung zu…
Eine materiell-, insolvenz- und kollisionsrechtliche Studie des Rechts der Mobiliarsicherheiten vor dem Hintergrund internationaler und europäischer Entwicklungen - Jus Privatum 156 Format: PDF
Kreditsicherheiten an beweglichen Sachen und Forderungen sind von wesentlicher Bedeutung für die Versorgung eines Unternehmens mit Fremdkapital. Ihr Wert zeigt sich insbesondere in der Insolvenz des…
Von seiner dogmatischen Deutung als Vertrag und seiner Fortentwicklung in eine Bestätigungsinsolvenz - Jus Privatum 157 Format: PDF
Krisenzeiten sind Blütezeiten des Insolvenzrechts. Für die Insolvenzordnung des Jahres 1999 ist die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise die erste echte Feuertaufe und die angestoßenen Reformen…
Fachbeiträge zum Archivwesen der Wirtschaft; Rezensionen
Die seit 1967 vierteljährlich erscheinende Zeitschrift für das Archivwesen der Wirtschaft "Archiv und Wirtschaft" bietet Raum für ...
Medizin und Gesundheit Aktuell zu Konzepten, Forschung, Therapie, Diagnostik und Klinik
Seit April 1991 erscheint regelmäßig eine monatliche Fachzeitschrift für den jungen niedergelassenen ...
Zielgruppe:
Niedergelassene Allgemeinmediziner, Praktiker und
Internisten.
Charakteristik:
Die Ärzte Zeitung liefert 3 x pro Woche bundesweit
an niedergelassene Mediziner ...
Informationsdienst für die Spielwarenbranche
Seit 1980 ist der „BRANCHENBRIEF INTERNATIONAL - Spielzeugbranche aktuell" der Informationsdienst der Spielwarenbranche, bekannt unter dem Kürzel ...
La Revista de Bayer CropScience para la Agricultura ModernaPflanzenschutzmagazin für den Landwirt, landwirtschaftlichen Berater, Händler und am Thema Interessierten mit umfassender ...
Technische Fachzeitschrift aus der Praxis für die Praxis in allen Bereichen des Handwerks und der Industrie.
“der praktiker“ ist die Fachzeitschrift für alle Bereiche der fügetechnischen ...
Die Flugzeuge der NVA
Neben unser F-40 Reihe, soll mit der DHS die Geschichte der "anderen" deutschen Luftwaffe, den Luftstreitkräften der Nationalen Volksarmee (NVA-LSK) der ehemaligen DDR ...
Prüfungs- und Praxiswissen für Steuerfachangestellte
Mehr Erfolg in der Ausbildung, sicher in alle Prüfungen gehen, im Beruf jeden Tag überzeugen: „Die Steuerfachangestellten“ ist die ...
IT-BUSINESS ist seit mehr als 25 Jahren die Fachzeitschrift für den IT-Markt Sie liefert 2-wöchentlich fundiert recherchierte Themen, praxisbezogene Fallstudien, aktuelle Hintergrundberichte aus ...
Das Fachmagazin building & automation bietet dem Elektrohandwerker und Elektroplaner eine umfassende Übersicht über alle Produktneuheiten aus der Gebäudeautomation, der Installationstechnik, dem ...