Sie sind hier
E-Book

Zielverpflichtende Gemeinwohlklauseln im AEU-Vertrag.

Merkmale, Rechtswirkungen und kompetenzielle Bedeutung der sogenannten »Querschnittsklauseln« in einer Europäischen Wertegemeinschaft.

AutorChristine Andrée
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2014
ReiheHamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht 60
Seitenanzahl345 Seiten
ISBN9783428541850
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis89,90 EUR
Die zielverpflichtenden Gemeinwohlklauseln (sog. »Querschnittsklauseln«) im »Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union« (AEUV) geben die Berücksichtigung bestimmter Ziele, wie z.B. den Umwelt- und Verbraucherschutz oder den Schutz kultureller Aspekte bei allen Tätigkeiten der EU vor. Seit der Einführung der beiden ersten Klauseln durch die Einheitliche Europäische Akte wurden bei jeder Vertragsreform mehrere neue Gemeinwohlklauseln eingefügt, die zunehmend den Eindruck einer geschlossenen Normgruppe erweckten. Christine Andrée stellt heraus, dass es sich um einen eigenständigen Normtyp mit bestimmten Charakteristika handelt; insbesondere enthalten alle zwölf Klauseln das Element einer Berücksichtigungspflicht. Die Charakteristika der Klauseln werden mit dem Ziel untersucht, eine bisher ausstehende dogmatische Einordnung zu ermöglichen. In materieller Hinsicht führen die Klauseln Zielkonflikte herbei, da die Gemeinwohlziele aufgrund der Berücksichtigungspflicht neben den Zielen einer jeden Rechtsgrundlage für eine Unionsmaßnahme verfolgt werden sollen. Dabei stellen sich Fragen zur Gewichtung der Gemeinwohlziele in einer Abwägung mit anderen Zielen. Besonders relevant ist die Frage, ob die Gemeinwohlklauseln zu einer Erweiterung von Unionskompetenzen führen können, indem die Klauseln mit weitreichenden Rechtsgrundlagen aus anderen Sachbereichen verknüpft werden. Dies ist insbesondere für diejenigen Gemeinwohlziele relevant, für welche die Verträge nur geringe Kompetenzen der EU oder sogar Harmonisierungsverbote vorsehen. Andrée kommt hier zu dem Ergebnis, dass die Klauseln keine kompetenzerweiternde Wirkung haben sollen. Die Gemeinwohlklauseln sind als Teil der Entwicklung der Union zu einer Wertegemeinschaft zu verstehen. Durch die Implementierung von Einzelwerten in alle Tätigkeiten der Union sichern die Klauseln die umfassende Verwirklichung eines Europäischen Gemeinwohls ab.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Weitere E-Books zum Thema: Staatsrecht - Verfassungsrecht - Bundesverfassungsgericht

Das Recht der Biomedizin

E-Book Das Recht der Biomedizin
Textsammlung mit Einführung Format: PDF

Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…

Das Recht der Biomedizin

E-Book Das Recht der Biomedizin
Textsammlung mit Einführung Format: PDF

Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…

Das Recht der Biomedizin

E-Book Das Recht der Biomedizin
Textsammlung mit Einführung Format: PDF

Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…

Eigentum

E-Book Eigentum
Ordnungsidee, Zustand, Entwicklungen Format: PDF

Band 2 der Bibliothek des Eigentums gibt einen umfassenden Überblick über die geistige Befindlichkeit Deutschlands in Ansehung des privaten Eigentums. Die Beiträge stellen den politischen Blick auf…

Eigentum

E-Book Eigentum
Ordnungsidee, Zustand, Entwicklungen Format: PDF

Band 2 der Bibliothek des Eigentums gibt einen umfassenden Überblick über die geistige Befindlichkeit Deutschlands in Ansehung des privaten Eigentums. Die Beiträge stellen den politischen Blick auf…

Eigentum

E-Book Eigentum
Ordnungsidee, Zustand, Entwicklungen Format: PDF

Band 2 der Bibliothek des Eigentums gibt einen umfassenden Überblick über die geistige Befindlichkeit Deutschlands in Ansehung des privaten Eigentums. Die Beiträge stellen den politischen Blick auf…

Weitere Zeitschriften

FESTIVAL Christmas

FESTIVAL Christmas

Fachzeitschriften für Weihnachtsartikel, Geschenke, Floristik, Papeterie und vieles mehr! FESTIVAL Christmas: Die erste und einzige internationale Weihnachts-Fachzeitschrift seit 1994 auf dem ...

FREIE WERKSTATT

FREIE WERKSTATT

Die Fachzeitschrift FREIE WERKSTATT berichtet seit der ersten Ausgaben 1994 über die Entwicklungen des Independent Aftermarkets (IAM). Hauptzielgruppe sind Inhaberinnen und Inhaber, Kfz-Meisterinnen ...

BONSAI ART

BONSAI ART

Auflagenstärkste deutschsprachige Bonsai-Zeitschrift, basierend auf den renommiertesten Bonsai-Zeitschriften Japans mit vielen Beiträgen europäischer Gestalter. Wertvolle Informationen für ...

Demeter-Gartenrundbrief

Demeter-Gartenrundbrief

Einzige Gartenzeitung mit Anleitungen und Erfahrungsberichten zum biologisch-dynamischen Anbau im Hausgarten (Demeter-Anbau). Mit regelmäßigem Arbeitskalender, Aussaat-/Pflanzzeiten, Neuigkeiten ...

Gastronomie Report

Gastronomie Report

News & Infos für die Gastronomie: Tipps, Trends und Ideen, Produkte aus aller Welt, Innovative Konzepte, Küchentechnik der Zukunft, Service mit Zusatznutzen und vieles mehr. Frech, offensiv, ...

Deutsche Tennis Zeitung

Deutsche Tennis Zeitung

Die DTZ – Deutsche Tennis Zeitung bietet Informationen aus allen Bereichen der deutschen Tennisszene –sie präsentiert sportliche Highlights, analysiert Entwicklungen und erläutert ...