Sie sind hier
E-Book

Verfassungsrechtliche Grenzen des Ausschlusses verfassungsfeindlicher aber nicht verbotener Parteien von der staatlichen Parteienfinanzierung

AutorAndreas Wirtz
VerlagGRIN Verlag
Erscheinungsjahr2018
Seitenanzahl19 Seiten
ISBN9783668631588
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis12,99 EUR
Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 13, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Veranstaltung: Proseminar - Öffentliches Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die NPD ist verfassungsfeindlich, aber für ein Verbot zu bedeutungslos. Mit diesem Urteil hat das Bundesverfassungsgericht am 17.01.2017 einen Schlusspunkt unter die jahrelangen politischen Bemühungen für eine Auflösung der Partei gesetzt. Bei der Verkündung des Urteils wies der Präsident des Bundesverfassungsgerichts darauf hin, dass der Gesetzgeber darüber nachdenken könne, verfassungsfeindlichen Parteien die staatliche Finanzierung zu entziehen. Diese Bemerkung wurde nicht nur von den Medien, sondern vor allem von der Politik aufgegriffen. Alsbald gab es Initiativen in diese Richtung. Wenige Tage nach der Entscheidung kündigte der Innenminister des Landes Niedersachsen an, im Bundesrat eine Gesetzesinitiative zur Einführung einer solchen Sanktionsmöglichkeit einbringen zu wollen. Bislang kennt das Grundgesetz nur eine Sanktion gegenüber verfassungsfeindlichen Parteien: das Verbot. Die jetzige Diskussion bietet Anlass, über die verfassungsrechtliche Realisierbarkeit nachzudenken.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Weitere E-Books zum Thema: Staatsrecht - Verfassungsrecht - Bundesverfassungsgericht

Das Recht der Biomedizin

E-Book Das Recht der Biomedizin
Textsammlung mit Einführung Format: PDF

Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…

Das Recht der Biomedizin

E-Book Das Recht der Biomedizin
Textsammlung mit Einführung Format: PDF

Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…

Das Recht der Biomedizin

E-Book Das Recht der Biomedizin
Textsammlung mit Einführung Format: PDF

Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…

Eigentum

E-Book Eigentum
Ordnungsidee, Zustand, Entwicklungen Format: PDF

Band 2 der Bibliothek des Eigentums gibt einen umfassenden Überblick über die geistige Befindlichkeit Deutschlands in Ansehung des privaten Eigentums. Die Beiträge stellen den politischen Blick auf…

Eigentum

E-Book Eigentum
Ordnungsidee, Zustand, Entwicklungen Format: PDF

Band 2 der Bibliothek des Eigentums gibt einen umfassenden Überblick über die geistige Befindlichkeit Deutschlands in Ansehung des privaten Eigentums. Die Beiträge stellen den politischen Blick auf…

Eigentum

E-Book Eigentum
Ordnungsidee, Zustand, Entwicklungen Format: PDF

Band 2 der Bibliothek des Eigentums gibt einen umfassenden Überblick über die geistige Befindlichkeit Deutschlands in Ansehung des privaten Eigentums. Die Beiträge stellen den politischen Blick auf…

Weitere Zeitschriften

FESTIVAL Christmas

FESTIVAL Christmas

Fachzeitschriften für Weihnachtsartikel, Geschenke, Floristik, Papeterie und vieles mehr! FESTIVAL Christmas: Die erste und einzige internationale Weihnachts-Fachzeitschrift seit 1994 auf dem ...

ARCH+.

ARCH+.

ARCH+ ist eine unabhängige, konzeptuelle Zeitschrift für Architektur und Urbanismus. Der Name ist zugleich Programm: mehr als Architektur. Jedes vierteljährlich erscheinende Heft beleuchtet ...

aufstieg

aufstieg

Zeitschrift der NaturFreunde in Württemberg Die Natur ist unser Lebensraum: Ort für Erholung und Bewegung, zum Erleben und Forschen; sie ist ein schützenswertes Gut. Wir sind aktiv in der Natur ...

AUTOCAD & Inventor Magazin

AUTOCAD & Inventor Magazin

FÜHREND - Das AUTOCAD & Inventor Magazin berichtet seinen Lesern seit 30 Jahren ausführlich über die Lösungsvielfalt der SoftwareLösungen des Herstellers Autodesk. Die Produkte gehören zu ...

care konkret

care konkret

care konkret ist die Wochenzeitung für Entscheider in der Pflege. Ambulant wie stationär. Sie fasst topaktuelle Informationen und Hintergründe aus der Pflegebranche kompakt und kompetent für Sie ...

Correo

Correo

 La Revista de Bayer CropScience para la Agricultura ModernaPflanzenschutzmagazin für den Landwirt, landwirtschaftlichen Berater, Händler und am Thema Interessierten mit umfassender ...

ea evangelische aspekte

ea evangelische aspekte

evangelische Beiträge zum Leben in Kirche und Gesellschaft Die Evangelische Akademikerschaft in Deutschland ist Herausgeberin der Zeitschrift evangelische aspekte Sie erscheint viermal im Jahr. In ...