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Allgemeines Schuldrecht

AutorJan Dirk Harke
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl505 Seiten
ISBN9783642043253
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis71,93 EUR

Das in Deutschland geltende Schuldrecht ist nicht nur im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), sondern auch in anderen Gesetzen geregelt und ist durch europäische Vorgaben geprägt. Das BGB selbst ist Teil einer über 2000-jährigen Rechtsentwicklung. Deshalb ist es wichtig, Gesetze in ihrem Entstehungszusammenhang zu verstehen. Der Autor will diese gleichermaßen historischen wie aktuellen Zusammenhänge für wissenschaftlich und praktisch interessierte Juristen begreifbar machen und so Perspektiven bei der Entscheidung schuldrechtlicher Fragen eröffnen.

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Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis5
Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur13
1. Kapitel: Grundlagen14
§ 1 Quellen des Schuldrechts14
1. Das BGB und die Tradition des römischen Rechts14
2. Deutsches Gesetz und europäische Rechtsvereinheitlichung16
3. Privatrecht und Verhaltenssteuerung18
§ 2 Das Schuldverhältnis21
1. Funktionen21
a) Güterzuordnung21
b) Die Forderung als Recht gegen den Schuldner24
c) Die Forderung als Gegenstand des Gläubigervermögens25
2. Einteilung26
a) Schuldverhältnisse im „engeren“ und im „weiteren Sinne“?26
b) Vertragliche und gesetzliche Schuldverhältnisse?27
c) Leistungs- und Schadensersatzpflichten29
3. Zwecke?30
§ 3 Prinzipien des Schuldrechts33
1. Vertragsprinzip33
2. Verschuldensprinzip34
3. Der Grundsatz von Treu und Glauben35
2. Kapitel: Schuldverträge37
§ 4 Abschlussfreiheit37
1. Freie Entscheidung zur Vertragsbindung als Prinzip37
2. Spezieller Kontrahierungszwang40
a) Daseinsvorsorge40
b) Diskriminierungsverbote zum Schutz des Wettbewerbs41
c) Diskriminierungsverbote zum Schutz der Persönlichkeit41
3. Allgemeiner Kontrahierungszwang46
a) Verbot diskriminierenden Fehlverhaltens46
b) Vertragsabschlusspflicht aus sonstigem Fehlverhalten?48
c) Vertragliche Pflicht zum Vertragsschluss49
§ 5 Gestaltungsfreiheit52
1. Einheitlicher Vertragsbegriff und Vertragstypik52
2. Zwingendes Vertragsrecht und Preiskontrolle57
a) Bindende Inhaltsvorgaben57
b) Geschäftsverbote59
c) Preiskontrolle bei Kontrahierungszwang62
3. Das Recht der vorformulierten Geschäftsbedingungen63
a) Funktion63
b) Anwendungsbereich65
aa) Allgemeine Geschäftsbedingungen65
bb) Sonstige vorformulierte Klauseln66
cc) Reintegration in die gemeinsame Vertragsgestaltung68
c) Vereinbarung, Reichweite und inhaltliche Kontrolle vorformulierterGeschäftsbedingungen69
aa) Einbeziehung69
bb) Auslegung und Verhältnis zum übrigen Vertragsinhalt71
cc) Inhaltskontrolle75
§ 6 Vertragsbindung81
1. Vertragsbegründung81
a) Gesetzliche Formpflichten81
aa) Besonderes Vertragsrecht81
bb) Erbschafts- und Verträge über das Vermögen im Ganzen82
cc) Grundstücksverträge83
b) Widerrufsrechte des Verbrauchers86
aa) Ein anderes Vertragsmodell86
bb) Die einzelnen Widerrufstatbestände89
cc) Die Ausübung des Widerrufsrechts und seine Folgen92
c) Vertragsverbindung96
2. Vertragsanpassung99
a) Der Anpassungsvertrag99
b) Vertragliche Anpassungspflicht100
c) Vertragsanpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage103
aa) Geschäftsgrundlage und Verkürzungsanfechtung103
bb) Äquivalenzstörung als Anspruchsvoraussetzung108
cc) Anpassungsrecht113
3. Vertragsauflösung114
a) Aufhebungsvertrag114
b) Rücktritt115
aa) Herkunft und Funktion des Rücktrittsrechts115
bb) Entstehung, Ausübung und Verlust des Rücktrittsrechts118
cc) Rücktrittsfolgen123
(1) Rückgewähr, Nutzungsherausgabe und korrespondierender Wertersatz123
(2) Wertersatz wegen Gefahrtragung und Schadensersatz125
(3) Bereicherungshaftung und Verwendungsersatz130
c) Kündigung131
aa) Der Dauervertrag als besondere Vertragsart131
bb) Ordentliche Kündigung und Bestimmung einer Laufzeit132
cc) Außerordentliche Kündigung133
3. Kapitel: Verpflichtung zur Leistung137
§ 7 Ursprung und Inhalt von Leistungspflichten137
1. Entstehung von Leistungspflichten137
2. Inhalt der Leistungspflicht139
a) Leistung nach Treu und Glauben139
b) Konkretisierung einer noch unbestimmten Leistung143
c) Allgemeine Modalitäten der Leistung147
aa) Leistungszeit147
bb) Leistungsort150
cc) Zahlungszeit und -ort153
3. Begleitleistungspflichten155
a) Auskunfts- und Rechenschaftspflicht155
b) Vertragsstrafe158
aa) Eigenart und Funktion158
bb) Erscheinungsformen160
cc) Richterliche Kontrolle163
c) Draufgabe166
§ 8 Verzögerung der Leistung168
1. Erfüllungsanspruch und Leistungsverweigerungsrecht168
a) Der Anspruch auf Naturalerfüllung168
b) Die Einrede des nichterfüllten Vertrags169
c) Das allgemeine Zurückbehaltungsrecht174
2. Rücktritt und Schadenersatz statt der Leistung176
a) Das Verhältnis von Rücktritt und Schadensersatz176
b) Der Tatbestand des Rücktrittsrechts179
aa) Nichtleistung179
bb) Fruchtlose Fristsetzung181
cc) Erleichterung und Erschwerung des Rücktritts184
c) Der Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung186
aa) Gleichlauf und Unterschiede zum Rücktrittsrecht186
bb) Verschulden und Freizeichnung187
cc) Gegenstand und Geltendmachung des Schadensersatzrechts190
3. Verzug192
a) Leistungsverzögerung als Rechtsfigur192
b) Schuldnerverzug197
aa) Der Verzugstatbestand197
bb) Die Verzugsfolgen202
cc) Verzugsbereinigung203
c) Gläubigerverzug204
aa) Struktur und Funktion204
bb) Voraussetzungen206
cc) Rechtsfolgen208
§ 9 Behinderung der Leistung211
1. Ausschluss der Leistungspflicht211
a) Die Grenzen der Pflicht zur Naturalerfüllung211
b) Die einzelnen Ausschlusstatbestände215
aa) Unmöglichkeit der Leistung und Unvermögen des Schuldners215
bb) Missverhältnis von Leistungsaufwand und Gläubigerinteresse218
cc) Unzumutbarkeit aus persönlichen Gründen221
c) Vorübergehende Leistungsstörungen222
2. Die Haftung des Schuldners226
a) Anknüpfungspunkte226
aa) Haftung für die Herbeiführung eines Leistungshindernisses226
bb) Haftung für mangelnde Information über ein Leistungshindernis230
cc) Haftung aus gewillkürter Garantie233
b) Erscheinungsformen des Verschuldens236
aa) Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und Verletzung der eigenüblichen Sorgfalt236
bb) Einfache Fahrlässigkeit240
cc) „Gemischter Zufall“242
c) Gefährdungshaftung für Erfüllungsmedien245
aa) Arbeitsteilung und Haftung245
bb) Menschliche Erfüllungsgehilfen246
cc) Andere Erfüllungsinstrumente249
3. Preisgefahr250
a) Der Grundsatz250
b) Ausnahmen253
aa) Gläubigerfehlverhalten und Gläubigerrisiko253
bb) Folgen des Abstraktionsprinzips257
cc) Der Anspruch auf das „stellvertretende commodum“257
c) Besonderheiten bei der Minderleistung259
4. Kapitel: Verpflichtung zum Schadensersatz262
§ 10 Entstehung von Schadensersatzpflichten262
1. Die Haftungstatbestände und ihr Zweck262
a) Rechtsgüter- oder Vermögensschutz?262
b) Verschuldens- und Gefährdungshaftung266
c) Schadensersatz und Strafe270
2. Haftung unter Vertragsparteien272
a) Das Prinzip272
b) Einzelne Pflichten274
aa) Verkehrssicherung zum Rechtsgüterschutz274
bb) Vermögensschutz275
cc) Verbot der Schlechtleistung275
c) Sanktionen278
3. Haftung für vorvertragliches Fehlverhalten279
a) Das Prinzip279
b) Einzelne Pflichten283
aa) Verkehrssicherung zum Rechtsgüterschutz283
bb) Schutz des Vertragsschlusses283
cc) Schutz vor nachteiligen Verträgen286
c) Sanktionen289
§ 11 Ausgleich von Vermögensschäden292
1. Der materielle Schaden und die Art seines Ersatzes292
a) Vermögensschäden292
b) Naturalrestitution294
aa) Der Grundsatz294
bb) Annäherung an den Sollzustand295
cc) Eigenrestitution297
c) Entschädigung in Geld299
2. Umfang des Schadensersatzes301
a) Grundsätze der Schadenszurechnung301
aa) Kausalität und Schutzzweck der Haftpflicht301
(1) Das Prinzip der Totalreparation301
(2) Adäquanz und Schutzzweckzusammenhang302
(3) Weitere Grenzen für die Schadenszurechnung?305
bb) Rechtmäßiges Alternativverhalten und Reserveursache306
cc) Vorteilsausgleich310
b) Abstrakte Schadensberechnung314
aa) Positives Interesse am Austauschvertrag314
bb) Negatives Interesse316
cc) Verlust von Arbeitskraft317
c) Aufwendungs- statt Schadensersatz318
3. Mitverschulden und Mitverursachung320
a) Der Beitrag des Geschädigten als Haftungsgrenze320
b) Erscheinungsformen und Einzelfragen der Mitverantwortlichkeit324
c) Mitverantwortlichkeit für Gehilfen326
§ 12 Privatstrafe und Gewinnabschöpfung329
1. Entschädigung für immaterielle Nachteile329
a) Schmerzensgeld für die Beeinträchtigungen von Körper, Gesundheitoder Freiheit329
b) Entschädigung für Persönlichkeitsverletzungen332
c) Entschädigung für Nutzungsausfall und Vorsorgeaufwendungen335
2. Unzulässige Rechtsausübung340
a) Dolus praesens und dolus praeteritus340
b) Widersprüchliches Verhalten und Verwirkung344
c) Spezielle gesetzliche Strafen346
3. Gewinnabschöpfung349
a) „Drei Varianten der Schadensberechnung349
b) Der Anspruch auf das „stellvertretende commodum“354
c) Ein allgemeines Gewinnabschöpfungsrecht?356
5. Kapitel: Erfüllung und Verfügung358
§ 13 Erlöschen der Forderung durch Leistung358
1. Erfüllung durch den Schuldner358
a) Realakt oder Rechtsgeschäft?358
b) Herstellung des Leistungserfolgs361
c) Die Tilgungsbestimmung363
2. Leistung durch und an Dritte367
a) Drittleistung367
b) Verschiebung oder Erweiterung der Einziehungsmacht369
c) Leistung auf Anweisung371
3. Erfüllungssurrogate und Sicherungsleistung374
a) Die Leistung an Erfüllungs Statt374
b) Die Leistung erfüllungshalber376
c) Die Leistung sicherungshalber378
§ 14 Erlöschen der Forderung ohne Leistung383
1. Hinterlegung383
2. Forderungsverzicht386
a) Der Erlassvertrag386
b) Das negative Schuldanerkenntnis388
c) Der sogenannte Aufrechnungsvertrag389
3. Aufrechnung391
a) Ein Rechtsinstitut mit Doppelnatur391
b) Aufrechnung als Gestaltungsakt393
aa) Die Aufrechnungserklärung393
bb) Weitere Aufrechnungsvoraussetzungen394
cc) Aufrechnungsverbote397
c) Aufrechnung als Rechtslage399
aa) Rückwirkung399
bb) Erhaltung der Aufrechnungslage400
cc) Privileg für liquide Forderungen402
§ 15 Wechsel der Parteien404
1. Schuldübernahme404
2. Abtretung und gesetzlicher Forderungsübergang407
a) Struktur der Zession407
b) Zessionsakt412
aa) Gegenstand der Abtretung412
bb) Abtretungsverbote414
cc) Konkurrenz von Zessionaren417
c) Zessionswirkungen420
aa) Forderungskontinuität420
bb) Vertrauensschutz statt Publizität423
cc) Weitere Mechanismen zum Schuldnerschutz426
3. Vertragsübernahme428
6. Kapitel: Drittbeteiligung am Schuldverhältnis431
§ 16 Drittwirkung von Verträgen431
1. Der Vertrag zugunsten Dritter431
a) Struktur und Funktion431
b) Entstehung und Verlust der Drittberechtigung434
c) Inhalt der Drittberechtigung435
2. Drittwirkung der Leistungspflicht437
a) Drittschutz oder Dritthaftung?437
b) Voraussetzungen und Grenzen der Schutzwirkung439
aa) Leistungsnähe439
bb) Gläubigernähe und Subsidiarität?440
cc) Drittwirkung von Einwendungen443
c) Alternativkonzepte444
aa) Schadensliquidation im Drittinteresse?444
bb) Vertragsnetze?447
cc) Vertrag über sorgfältige Auskunft und Beratung449
3. Dritthaftung450
§ 17 Schuldner- und Gläubigermehrheiten452
1. Gesamtschuld452
a) Ein alternativloses Konzept452
b) Der Gesamtschuldtatbestand und der Gesamtschuldnerregress455
aa) Gleichstufigkeit der Verpflichtungen?455
bb) Die Identität des Obligationsinhalts457
cc) Regress in der Sicherungsgemeinschaft461
c) Einzel- und Gesamtwirkung463
aa) Grundsätze463
bb) Erlass und Haftungsausschluss464
cc) Mitverursachung und Bildung von Haftungseinheiten466
2. Gesamtgläubigerschaft468
3. Forderungsgemeinschaft471
§ 18 Personalsicherheiten473
1. Bürgschaft473
a) Struktur473
b) Subsidiarität der Bürgenpflicht475
aa) Abstufungen beim Bürgenschutz475
bb) Formpflicht478
cc) Überforderungsschutz480
c) Akzessorietät der Bürgenpflicht483
aa) Verhältnis zur Hauptschuld483
bb) Verhältnis zum Sicherungsvertrag486
cc) Gläubiger- und Schuldidentität486
2. Schuldbeitritt487
3. Garantie489
Verzeichnis der zitierten Vorschriften491
Sachregister500

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