Armut und Strafe

Zur strafverschärfenden Wirkung von Armut im deutschen Strafrecht

Autor	Frank Wilde
Verlag	Springer VS
Erscheinungsjahr	2015
Seitenanzahl	412 Seiten
ISBN	9783658114862
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	49,99 EUR

Frank Wilde untersucht die Frage, inwieweit Armut bei strafrechtlichen Sanktionen zu einer Benachteiligung führt. Am Beispiel der Geldstrafe kommt er zum Ergebnis, dass eine strafverschärfende Wirkung von Armut festzustellen ist. Die Geldstrafe kann häufig bei einkommensarmen Personen nicht vollstreckt werden. Sie führt dann zur Inhaftierung und Armut wirkt so strafverschärfend. Als Lösung für dieses Problem ist - unter Beteiligung der Sozialen Arbeit - die Möglichkeit eingeführt worden, die Strafe durch gemeinnützige Arbeit abzuarbeiten. Der Autor stellt die These auf, dass es damit nicht gelungen ist, die strafverschärfende Wirkung von Armut zu beheben, sondern stattdessen mit der Einführung einer Arbeitsstrafe für Arme eine neue Form der Diskriminierung geschaffen wurde.

Dr. Frank Wilde arbeitet in der Straffälligen- und Wohnungslosenhilfe in Berlin und ist dort Lehrbeauftragter an der Katholischen Hochschule für Sozialwesen.

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis	8
1Einleitung	11
1.1 Thema und Fragestellung1	13
1.2 Soziale Ungleichheit und Diskriminierung in der Strafverfolgung	16
1.3 Soziale Arbeit und strafrechtlicher Arbeitszwang	25
1.4 Methodischer Zugang und Gang der Untersuchung	31
2Zur Problematik der Geldstrafe bei der Bestrafung der Armen	35
2.1 Der Siegeszug der Geldstrafe und ihre neue Bestimmung	37
2.2 Die strafrechtliche Reformdebatte bezüglich der Geldstrafe bis 1945	42
2.2.1 „Klassenjustiz“ und das Prinzip der Opfergleichheit – die kriminalpolitische Diskussion am Ende des 19. Jahrhunderts	42
2.2.2 Die sozialdemokratischen Reformen der Geldstrafe	54
2.2.3 Die Strafrechtskommission im Nationalsozialismus53	61
2.3 Die Strafrechtskommissionen der Bundesrepublik	68
2.3.1 Die Einführung der Tagessatzgeldstrafe	71
2.3.2 Vom Einbuße- zum Nettoeinkommensprinzip	72
2.3.3 Von der Schuld zur unbilligen Härte	88
2.3.4 Die Folgen der doppelten Revision	98
2.4 Ergebnis und Ausblick auf die weitere Untersuchung	114
3 Von der Arbeitsstrafe zur freien Arbeit	117
3.1 Eine kurze Geschichte der Arbeitsstrafe117	118
3.1.1 Zum Bedeutungsgewinn der Arbeitsstrafen im Spätmittelalter	119
3.1.2 Von der Arbeitsstrafe mit Freiheitsentzug zur Freiheitsstrafe mit Arbeitszwang	129
3.1.3 Vollzugswirklichkeit	145
3.2 Die freiwillige Arbeitsstrafe als Alternative zur Geldstrafe	149
3.2.1 Zur Konstruktion einer Strafarbeit ohne Einsperrung am Ende des 19. Jahrhunderts	150
3.2.2 Der Begriff der „freien Arbeit“	159
3.2.3 Die Einführung der freien Arbeit in der Weimarer Republik	160
3.2.4 Die Reformdebatte und die Praxis der Zwangsarbeit im NS-Staat	164
3.2.5 Von dem Verbot der Zwangsarbeit zur gemeinnützigen Arbeit – die Diskussion um eine Arbeitsstrafe in der Bundesrepublik	169
4Zur Einführung der freien Arbeit in die Rechtspraxis	182
4.1 Kriminalpolitische Motive und Aktivitäten	183
4.2 Aktuelle normative Bestimmungen der freien Arbeit	187
4.2.1 Die freie Arbeit im Art. 293 EGStGB	187
4.2.2 Die Berliner Tilgungsverordnung	189
4.2.3 Die Berliner Kooperationsvereinbarung	190
4.2.4 Beispiel für den Ablauf des Verfahrens	191
4.3 Empirische Analysen zur freien Arbeit	193
4.3.1 Der Boom der freien Arbeit	193
4.3.2 Entwicklung der freien A rbeit im Verhältnis zur Geldstrafe	196
4.3.3 Regionale Unterschiede	202
4.4 Wie erklärt sich der „Boom“ der freien Arbeit am Ende des 20. Jahrhunderts?	211
4.4.1 Entwicklung der Arbeitslosigkeit	212
4.4.2 Freie Arbeit: von einer Arbeit ohne Lohn zur unentgeltlichen Arbeit	215
4.4.3 Der Ausbau der Beschäftigungsmöglichkeiten für die Ableistung von freier Arbeit	222
4.4.4 Neue Arbeitsform? Unentgeltlich, zusätzlic h, gemeinnützig	224
4.5 Ersetzt die freie Arbeit die Ersatzfreiheitsstrafe?	228
4.5.1 Zugänge zur Ersatzfreiheitsstrafe	230
4.5.2 Bestand der Gefangenen	232
4.6 Diskussion des Zwischenergebnisses: Schwitzenund Sitzen	235
5Die freie Arbeit als Alternative zur Geldstrafe	245
5.1 Zur Stellung der freien Arbeit im Sanktionsgefüge	247
5.1.1 Die formale Stellung der freien Arbeit im Rahmen der Geldstrafentilgung	248
5.1.2 Zur Uneinbringlichkeit von Geldstrafen	254
5.1.3 Arbeitszwang und freie Arbeit	265
5.2 Der Strafcharakter der freien Arbeit	272
5.2.1 Diskussion der strafrechtlichen Bestimmungen in der Literatur	274
5.2.2 Bestimmung der freien Arbeit als Strafarbeit	286
5.2.3 Wiedergutmachung	292
5.2.4 Resozialisierung durch Arbeit?	298
5.2.5 Öff entlichkeit	327
5.2.6 Ergebnis	330
5.3 Ist die freie Arbeit eine adäquate Alternative zur Geldstrafe?	331
5.3.1 Wie viel freie Arbeit entspricht einem Tagessatz Geldstrafe?	332
5.3.2 Geldstrafe und freie Arbeit – vergleichbare Sanktionen?	336
5.3.3 Schlussfolgerung	340
6Resümee und Konsequenzen für die Kriminalpolitik und für die Soziale Arbeit	342
6.1 Zur diskriminierenden Wirkung der freien Arbeit	343
6.2 Konsequenzen für eine Reform der Geldstrafe	353
6.3 Kriminalpolitische Perspektiven	357
6.4 Konsequenzen für die Soziale Arbeit	363
6.4.1 Arbeit, Zwang und Armutsökonomien	363
6.4.2 Dilemma und Spielräume im „Souterrain der Justiz“	370
6.5 Schluss	376
Postscriptum (17.07.2015)	377
Literatur	380
Abkürzungsverzeichnis	406
Grafi ken und Tabellen	409
Danksagung	411

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