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Asylsuchende und Migranten auf See

Staatliche Rechte und Pflichten aus völkerrechtlicher Sicht

AutorSicco Rah
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2009
Seitenanzahl315 Seiten
ISBN9783540929314
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis94,99 EUR

Migration über See ist vor allem ein humanitäres Problem: Regelmäßig geraten Asylsuchende und Migranten in Seenot. Eine Vielzahl von Todesfällen ist die Folge. Diese Arbeit bietet eine umfassende Untersuchung der Thematik aus völkerrechtlicher Sicht. Zum einen werden die Instrumente des internationalen Rechts analysiert, die der Kontrolle der Einwanderung dienen. Zum anderen zeigt die Arbeit die Grenzen dieser Eingriffsrechte und weitergehende staatliche Verpflichtungen gegenüber Migranten, Asylsuchenden und Flüchtlingen auf.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort7
Inhaltsverzeichnis8
Abkürzungsverzeichnis16
Einleitung19
Teil 1: Migration und Menschenschmuggel auf See21
A. Flucht und Migration21
B. Flucht und Migration auf dem Seeweg24
C. Ergebnis31
Teil 2: Grundlagen der seerechtlichen Rechtsordnung32
A. Schiffe, Boote und andere Fahrzeuge32
B. Küstenstaat33
C. Flaggenstaat34
D. Zusammenfassung35
Teil 3: Rechte des Küstenstaates36
A. Rechte des Küstenstaates aus dem Seerechtsübereinkommen gegenüber Schiffen mit Asylsuchenden und Migranten im Küstenmeer37
I. Interception im Küstenmeer: Küstenstaatliche Rechte gegenüber Fahrzeugen ohne Flagge37
II. Interception im Küstenmeer: Küstenstaatliche Rechte gegenüber Schiffen unter fremder Flagge39
III. Vorübergehende Aussetzung des Rechts auf friedliche Durchfahrt72
IV. Verhinderung des Hafenzugangs gemäß Art. 25 Abs. 2 SRÜ72
V. Ergebnis74
B. Transitdurchfahrt durch Meerengen75
I. Allgemeines75
II. Rechte des Küstenstaates gegenüber Asylsuchenden und Migranten in Meerengen76
III. Ergebnis76
C. Eingriffs- und Kontrollrechte des Küstenstaates außerhalb des Küstenmeeres77
I. Eingriffsrechte in der Anschlusszone und zur Verfolgung von Schiffen nach Gesetzesverstößen77
II. Eingriffs- und Kontrollrechte des Küstenstaates in der ausschließlichen Wirtschaftszone?83
III. Ergebnis84
D. Kontrollrechte auf Hoher See84
I. Allgemeines84
II. Staatenlose Schiffe85
III. Art. 110 SRÜ87
IV. Eingriffsrechte auf Basis vertraglicher Vereinbarung87
V. Kontrollrechte aus dem Protokoll gegen den Schmuggel von Migranten über Land, See und Luft88
VI. Ergebnis100
Teil 4: Verpflichtungen der Küstenstaaten gegenüber Migranten und Asylsuchenden auf See101
A. Geltendmachung der den Verpflichtungen entsprechenden Rechte102
I. Individuen als Inhaber von Rechten102
II. Flaggenstaaten als Inhaber des Rechts auf Hafenzugang104
III. Ergebnis105
B. Hafenzugangsrecht in Seenot105
I. Völkervertragliche Regelungen105
II. Gewohnheitsrechtliches Recht auf Hafenzugang106
III. Nothafenrecht108
IV. Einschränkung des Rechts bei Selbstgefährdung111
V. IMO-Bemühungen115
VI. Ergebnis115
C. Verpflichtung zur Hilfeleistung bei Seenot116
I. Rettungsverpflichtungen der Schifffahrt aus Gewohnheitsrecht und internationalen Übereinkommen116
II. Küstenstaatliche Verpflichtungen gegenüber Personen in Seenot aus SOLAS 74/78 und SAR123
D. Verpflichtungen gegenüber Flüchtlingen im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention und dem Völkergewohnheitsrecht143
I. Die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951144
II. Das Verbot der Zurückweisung von Flüchtlingen aus Art. 33 Abs. 1 GFK – eine Verpflichtung zur Aufnahme?148
III. Das gewohnheitsrechtliche Non-Refoulement-Gebot215
IV. Zwischenergebnis220
V. Grenzen des Schutzes für Flüchtlinge auf See: Art. 33 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 1 GFK220
VI. Exkurs: Bestrafung von Flüchtlingen auf dem Seeweg wegen unerlaubter Einreise224
VII. Zusammenfassung226
E. Allgemeine Menschenrechte226
I. Europäische Menschenrechtskonvention227
II. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR)235
III. Internationales Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame und unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe vom 10. Dezember 1984237
IV. Konvention über die Rechte des Kindes vom 20. November 1989240
V. Ergebnis242
F. Die Sonderproblematik „Blinde Passagiere“243
I. Stowaways Convention243
II. IMO-Richtlinien244
III. Regelungen im Übereinkommen zur Erleichterung des Seeverkehrs245
IV. UNHCR-Initiativen246
V. Aktuelle Entwicklungen und Ausblick247
VI. Ergebnis248
G. Europäische Regelungen mit Auswirkung auf Migranten auf See249
I. Entwicklung einer gemeinsamen Asyl- und Einwanderungspolitik249
II. Spezielle Maßnahmen im Hinblick auf die Migration auf dem Seeweg253
III. Maßnahmen und Kontrollen auf See255
IV. Weitergehende Ansätze258
V. Ergebnis261
Teil 5: Rechte und Pflichten der Flaggenstaaten262
A. Rechte des Flaggenstaates262
I. Flaggenstaatliche Hoheitsgewalt262
II. Rechtsschutz des Flaggenstaates gegenüber dem Küstenstaat263
III. Ergebnis264
B. Pflichten der Flaggenstaaten264
I. Pflicht zur Hilfeleistung264
II. Pflichten gegenüber Asylsuchenden oder Migranten265
III. Kostentragung für Rettungseinsätze oder Rückführung von Migranten271
Teil 6: Rechte und Pflichten von Drittstaaten274
A. Pflichten des Herkunftsstaates der Migranten oder Asylsuchenden274
I. Wiederaufnahmepflicht274
II. Ausreiseverbot275
B. Pflichten des Transitstaates, in dem Migranten oder Asylsuchende an Bord eines Schiffes gehen277
C. Ergebnis278
Teil 7: Zusammenfassung und Ausblick280
A. Zusammenfassung280
I. Grundlegende Feststellungen280
II. Rechte des Küstenstaates gegenüber Schiffen, die Asylsuchende oder Migranten transportieren280
III. Pflichten des Küstenstaates282
IV. Regelungen auf europäischer Ebene284
V. Rechte und Pflichten des Flaggenstaates285
VI. Rechte und Pflichten von Drittstaaten285
B. Ausblick285
Summary290
Literaturverzeichnis301
Stichwortverzeichnis327

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