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Das bedingungslose Grundeinkommen als liberaler Entwurf

Philosophische Argumente für mehr Gerechtigkeit

AutorTimo Reuter
VerlagSpringer VS
Erscheinungsjahr2016
Seitenanzahl216 Seiten
ISBN9783658131449
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis42,99 EUR

Timo Reuter erläutert im vorliegenden Werk, warum das 'bedingungslose Grundeinkommen' (BGE) im Kontext liberaler Konzeptionen als gerecht bezeichnet werden kann. Der Autor zeigt, weshalb das BGE nicht nur mit dem liberalen Freiheitsbegriff vereinbar ist, sondern durch die gewährte materielle Grundlage erst eine 'wirkliche Freiheit' jenseits neoliberaler Vorstellungen ermöglicht. Außerdem wird dargelegt, warum das BGE sehr wohl mit dem Leistungsbegriff kompatibel ist und, dass es Chancengleichheit sowie Ressourcengerechtigkeit begünstigt. Sozialpolitische, psychologische, humanistische und finanzielle Erwägungen zum BGE zeigen schließlich, dass dieses mehr ist als eine Utopie: Es ist eine konkrete Vision für eine freiere und gerechtere Gesellschaft.



Timo Reuter hat Philosophie und Mathematik in Marburg und Frankfurt studiert. Er arbeitet als Journalist für verschiedene überregionale sowie regionale Tages- und Wochenzeitungen. Der Autor ist außerdem als Schriftsteller tätig und betreibt einen Blog.

 

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Inhaltsverzeichnis
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Inhaltsverzeichnis8
Vorwort12
Im Herzen des Liberalismus12
1 Einleitung: Grundeinkommen und Gerechtigkeit17
1.1 Das bedingungslose Grundeinkommen – eine gerechte Idee?17
1.2 Der Aufbau dieses Buches20
2 Das bedingungslose Grundeinkommen24
2.1 Was ist das bedingungslose Grundeinkommen?24
2.2 Das BGE: Ideengeschichte, Debatten, Umsetzungsversuche25
2.2.1 Die Debatte bis zum Jahre 190025
2.2.2 Die Debatte ab dem 20. Jahrhundert27
2.2.3 Umsetzungsversuche zu einem BGE28
2.2.4 Die aktuelle Debatte um das Grundeinkommen in Deutschland29
2.3 Das BGE als sozialpolitischer Paradigmenwechsel30
2.4 Offene Fragen und Anmerkungen32
Sollte das BGE national oder weltweit eingeführt werden?32
Ist das BGE eine regelmäßige oder eine Einmalzahlung?33
Soll das BGE als Geld- oder als Sachleistung eingeführt werden?34
Bekommen alle gleich viel – und zwar individuell?34
Eine Zahlung ohne Gegenleistung?35
2.5 Finanzierung und Höhe des Grundeinkommens35
2.5.1 Ein existenzsicherndes Grundeinkommen36
Das BGE als existenzsichernde Einnahme36
1000 Euro für jeden36
2.5.2 Ist das BGE überhaupt bezahlbar?37
2.5.3 Überlegungen zur Finanzierung des BGE38
Einsparungspotentiale und höhere Einnahmen dank des Grundeinkommens38
Die Finanzierung über die Einkommenssteuer40
Die negative Einkommenssteuer41
Die Finanzierung über die Mehrwertsteuer42
Weitere Finanzierungsmodelle43
Finanzierung mittels Umverteilung oder durch die Erhöhung der Geldmenge?43
2.5.4 Das Grundeinkommen ist finanzierbar43
2.5.5 Die Unabwägbarkeiten bei einer Einführung des BGE45
3 Gerechtigkeitstheorien – ein Überblick47
3.1 Praktische Philosophie und Gerechtigkeitstheorien47
3.2 Personale, natürliche und institutionelle Gerechtigkeit47
3.3 Gerechtigkeitstheorien von der Antike bis zur Neuzeit49
3.3.1 Die Antike: Personale Gerechtigkeit und Verteilungsgerechtigkeit50
Die Sophisten: Die heterogenen Anfänge der Gerechtigkeitstheorie50
Platon: Gerechtigkeit als personale Tugend50
Aristoteles: Gesetzes-, Verteilungs- und Tauschgerechtigkeit52
3.3.2 Spätantike und Mittelalter: Gerechtigkeit von Gottes Gnaden54
3.3.3 Die frühe Neuzeit als Zeit der Umbrüche55
3.3.4 Ab dem 19. Jahrhundert: Gerechtigkeit im sozialen Kontext57
3.4 Institutionelle Gerechtigkeit und Fokus auf Verteilungsgerechtigkeit59
3.4.1 Verteilungsgerechtigkeit und soziale Gerechtigkeit59
3.4.2 Konzepte der Verteilungsgerechtigkeit60
Egalitarismus und Nonegalitarismus60
Gemeinwohlethische, verdienstethische und kooperationsethische Konzeptionen61
Verfahrensgerechtigkeit oder Ergebnisgerechtigkeit61
Prinzipien der Gerechtigkeit62
4 Liberale Theorien zur Gerechtigkeit64
4.1 Liberale Theorien und ihre Bedeutung64
4.1.1 Was heißt Liberalismus?64
Die Anfänge des Liberalismus64
Wirtschaftsliberalismus und politischer Liberalismus66
Die Spaltung des Liberalismus in Wirtschaftsliberalismus und Sozialliberalismus67
Der „Neoliberalismus“68
Der Liberalismus: eine heterogene Strömung70
Positive und negative Freiheiten71
4.1.2 Liberalismus und Libertarismus in den USA72
Die Situation des Liberalismus in den USA72
Der Libertarismus und der Neoliberalismus73
4.1.3 Gründe für die Auswahl liberaler Theorien74
4.2 Der egalitäre Liberalismus von John Rawls77
4.2.1 Gerechtigkeit als erste Tugend sozialer Institutionen77
4.2.2 Das Gedankenexperiment des Gesellschaftsvertrages78
Die Gesellschaft und der Gesellschaftsvertrag78
Der Urzustand79
4.2.3 Anmerkungen zur ersten Fassung der Gerechtigkeitsprinzipien80
Die Gerechtigkeitsprinzipien80
Was wird verteilt? - Die gesellschaftlichen Grundgüter81
Warum wird verteilt? – Ausgleich unverdienter Vorteile81
Rechtfertigung der Prinzipien82
Das Prinzip der Neutralität83
4.2.4 Erläuterung der Gerechtigkeitsprinzipien84
Das erste Prinzip des Freiheitsgrundsatzes84
Der zweite Teil des zweiten Prinzips: Die Chancengleichheit84
Der erste Teil des zweiten Prinzips: Das Differenzprinzip86
Die finale Fassung der Gerechtigkeitsprinzipien und die Vorrangregeln88
Vorrang des ersten vor dem zweiten Grundsatz89
Vorrang des Chancenprinzips vor dem Differenzprinzip90
Vorrang der Gerechtigkeit vor der Effizienz91
4.2.5 Abteilungen im Staat zur Verwirklichung der Gerechtigkeit91
Die vier Abteilungen im Staat92
Das Existenzminimum und der Spargrundsatz93
4.2.6 Kritik an der Rawlsschen Theorie der Gerechtigkeit94
4.3 Die libertäre Position: Robert Nozicks bedingungslose Freiheit95
4.3.1 Robert Nozick: Der libertäre Gegenspieler von John Rawls95
4.3.2 Nozicks Rechtfertigung eines Minimalstaates95
Die naturgegebenen Rechte des Einzelnen95
Der Naturzustand97
Der Minimalstaat97
4.3.3 Gerechtigkeitsgrundsätze und Eigentumstheorie100
John Lockes Eigentumstheorie100
Nozicks Interpretation der Lockeschen Eigentumstheorie101
Die drei Gerechtigkeitsgrundsätze für Besitztümer103
Erläuterung der Gerechtigkeitsgrundsätze als historische Grundsätze105
4.3.4 Nozick gegen Gleichheit – aber für einen freien Markt106
4.3.5 Kritik am Ansatz Nozicks108
5 Gerechtigkeitstheoretische Abwägung des Grundeinkommens mit liberalen Theorien109
5.1 Mit Rawls eingeschränkt für ein bedingungsloses Grundeinkommen109
5.1.1 Mit Rawls für oder gegen ein Grundeinkommen?109
5.1.2 Pro Grundeinkommen mit dem Freiheitsgrundsatz110
5.1.3 Mit dem Chancenprinzip für ein Grundeinkommen111
5.1.4 Das BGE nach dem Differenzprinzip113
Mit dem Differenzprinzip für ein BGE113
Rawls' Einwand der Freizeit als nach dem Differenzprinzip zu verteilendes Gut113
Dürfen wirklich nur die am schlechtesten Gestellten gefördert werden?114
Kann Einkommen mit Freizeit aufgewogen werden?114
Verletzt eine unbedingte Zahlung an die Surfer das Prinzip der Gegenseitigkeit?116
Fazit: Abwägung des BGE nach dem Differenzprinzip ist uneindeutig118
5.1.5 Das BGE ist nach den Rawlsschen Prinzipien zu rechtfertigen118
5.2 Nozicks Kritik an Rawls und die Ablehnung des BGE119
5.2.1 Nozick gegen Umverteilung – und gegen ein Grundeinkommen119
5.2.2 Das BGE beschränkt Freiheitsrechte und führt zu Ausbeutung120
5.2.3 Die Ablehnung staatlich verordneter Chancengleichheit121
5.2.4 Das Grundeinkommen verstößt gegen das Neutralitätsprinzip122
5.2.5 Fazit: Nozicks absolute Ablehnung eines Grundeinkommens124
5.3 Kritik an Nozick und dessen Ablehnung eines Grundeinkommens125
5.3.1 Grundsätzliche Kritik an Nozicks Eigentumstheorie125
Die unzureichende Begründung der Eigentumstheorie Nozicks125
Die Erde gehört allen – Ressourcengleichheit statt Aneignungstheorie127
5.3.2 Nozicks libertäre Anarchie zugunsten Besitzender127
Eigentum durch Erstaneignung?127
Exkurs: Eigentum durch (Lohn-)Arbeit – die marxistische Kapitalismuskritik129
Reale Freiwilligkeit gibt es nur durch eine materielle Basis130
Das Berichtigungskriterium: Ging (historisch) alles gerecht zu?131
Fazit: Nozicks Theorie als 'libertäre Anarchie zugunsten der Besitzenden'132
5.3.3 Kritik an Nozicks negativer Freiheitskonzeption133
5.3.4 Fazit: Trotz Kritik an Nozick bleiben Einwände gegen das BGE134
5.4 Van Parijs in der Rawls-Nozick-Debatte: Argumente pro BGE135
5.4.1 Philippe Van Parijs als „real libertarian“135
5.4.2 Das Konzept der realen Freiheit für alle136
Das Ziel der freien Gesellschaft – Freiheit für die Individuen136
Die Freiheit des Einzelnen als Ausgangspunkt für das staatliche Neutralitätsgebot136
Negative Freiheiten und das Selbsteigentum137
Die Forderung nach realer Freiheit für alle138
Die Einschränkung der realen Möglichkeiten der Menschen139
Maximierung der realen Freiheit durch das Leximin-Prinzip und das BGE139
Die Modalitäten des bedingungslosen Grundeinkommens140
Die Höhe des Grundeinkommens141
5.4.3 Die Ressourcengleichheit und das Neutralitätsgebot142
Verletzt das Grundeinkommen das Prinzip der Neutralität?142
Das Argument der Ressourcengleichheit142
Ausgleich unverdienter interner Ressourcen und die „undominated diversity“143
Vermögenswerte (Assets): Die zu verteilenden externen Ressourcen144
Arbeitsplätze als Vermögenswerte (Assets)146
Die Einkommensteuer zur Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens147
Das Grundeinkommen verletzt nicht das Neutralitätsgebot148
5.4.4 Der Ausbeutungsvorwurf und legitime Ungleichheiten149
Van Parijs und der Ausbeutungsvorwurf149
Exkurs: Die Stellung des Ausbeutungsarguments im vorliegenden Buch149
Van Parijs' Argumente gegen den Ausbeutungsvorwurf150
Persönliche Anstrengung soll belohnt werden152
Ungleichheiten und das Recht auf Privateigentum152
5.4.5 Fazit: Van Parijs liefert ein überzeugendes Konzept pro BGE153
5.5 Überlegungen zum Verdienstbegriff153
5.5.1 Verdienst und Leistungsgerechtigkeit: Definition und Kritik154
Klärung der Begriffe Verdienst und Leistungsgerechtigkeit154
Kritik an Verdienst und Leistungsgerechtigkeit156
5.5.2 Verdienst und Leistung bei Rawls, Nozick und Van Parijs159
Rawls: Ungleichheiten ohne Verdienst159
Nozick: Eigentumsabsolutismus ohne Leistungskonzept?160
Van Parijs: Ausgleich unverdienter Ressourcen163
5.5.3 Der Glücksegalitarismus: Ausgleich des Unverdienten164
Ohne Gleichheit wird Verteilung zur Willkür164
Umverteilung des Unverdienten165
Der glücksegalitaristische Grundkonsens166
5.5.4 Das Surfer-Dilemma: Verantwortung und fehlende Reziprozität167
Die fehlende Reziprozität bei der Zahlung an arbeitsunwillige Surfer167
5.5.5 Antworten auf das Surfer-Dilemma169
1. Der Ressourcenegalitarismus: Die Surfer erbringen eine Gegenleistung169
2. Die Umverteilung des Unverdienten170
3. Auch mit BGE zählt Verantwortung und es bleibt Raum für Privateigentum170
4. Wer will schon Trittbrettfahrer sein?172
5. Die Ausbeutung der Armen durch die Reichen nach Karl Marx173
Fazit: Das Surfer-Dilemma stellt keinen wirklichen Einwand gegen das BGE dar173
5.6 Fazit: Das Grundeinkommen – aus liberaler Sicht gerecht174
5.6.1 Das Argument der (realen) Freiheit174
5.6.2 Neutralitätsgebot und Ressourcengleichheit175
5.6.3 Ausbeutung und Verletzung der Reziprozität178
5.6.4 Das Grundeinkommen ist aus liberaler Sicht gerecht181
5.6.5 Eine Übersicht von in diesem Buch nicht behandelten Theorien182
6 Weitere Argumente für und gegen das Grundeinkommen184
6.1 Argumente gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen184
6.1.1 Grundeinkommen und Geld: Ist das BGE nicht finanzierbar?184
6.1.2 Grundeinkommen und Psychologie: Macht das BGE faul?185
6.1.3 Grundeinkommen und Arbeitsmarkt: Argumente contra BGE186
Das BGE gewährt nicht das Recht auf Arbeit186
Das bedingungslose Grundeinkommen bedeutet Lohnsubventionen187
6.2 Argumente für ein bedingungsloses Grundeinkommen188
6.2.1 Die positiven Auswirkungen des BGE auf den Arbeitsmarkt188
Die individuelle Ebene188
Die gesellschaftliche Ebene189
6.2.2 Das BGE reduziert die Armut192
6.2.3 Humanistische Argumente zugunsten eines Grundeinkommens193
6.3 Erich Fromm: Psychologische Auswirkungen des BGE194
7 Rückschau und Ausblick197
7.1 Fazit: Gerechtes Grundeinkommen197
7.2 Unbeantwortete Fragen zum Grundeinkommen200
7.3 Ausblick: Schrittweise Einführung des Grundeinkommens202
Literaturverzeichnis203
Printliteratur:203
Internetliteratur:211

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