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Der Europäische Integrationsauftrag der EU.

Überlegungen zur Erweiterungs-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik der EU aus der Warte einer europäischen Prinzipienlehre.

AutorKatrin Alsen
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2008
ReiheHamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht 51
Seitenanzahl295 Seiten
ISBN9783428529254
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis79,90 EUR
Karin Alsen begründet und konkretisiert einen rechtlich determinierten Integrationsauftrag der EU gegenüber europäischen Staaten. Vor dem Hintergrund der aktuellen Konstitutionalisierungsdebatte werden die »Erweiterung« und die »Vertiefung« der EU als Rechtsprinzipien und damit als Optimierungsgebote qualifiziert. Spannungen zwischen beiden Integrationszielen erscheinen als Prinzipienkollision und folglich als lösbares und zu lösendes Abwägungsproblem, in dessen Zentrum die Integrationsfähigkeit der EU steht. Ziel der Abwägung ist die Herstellung praktischer Konkordanz. Ausgehend von der These einer rechtlichen Bindung der EU und ihrer Mitgliedstaaten bei Entscheidungen über die Erweiterung und die Assoziierung europäischer Staaten stellt sich die Autorin aktuellen Rechtsfragen, insbesondere mit Blick auf den umstrittenen Beitritt der Türkei und die Europäische Nachbarschaftspolitik.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Vorbemerkung8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis17
Einführung20
A. Gegenstand der Arbeit23
I. Begriffsklärung24
II. Die Rechtsfragen im Zusammenhang mit der aktuellen Debatte um die Grenzen der EU25
III. Die Forderung einer europäischen (Verfassungs-)Prinzipienlehre28
IV. Stand der wissenschaftlichen Forschung29
B. These: Der europäische Integrationsauftrag der EU als tauglicher Anknüpfungspunkt einer europäischen Prinzipienlehre30
C. Methodisches Vorgehen33
I. Die EU als Gebilde zwischen internationalem und konstitutionellem Regime33
II. Berücksichtigung verschiedener Rechtsdisziplinen35
III. Interdisziplinäres Vorgehen36
IV. Theorie und Praxis38
D. Gliederung der Arbeit39
1. Kapitel: Rechtliche und politische Grundlagen des europäischen Integrationsauftrags der EU43
A. Primärrechtliche Vorgaben zum Integrationsauftrag der EU43
I. Präambel- und Zielbestimmungen44
II. Art. 49 EU47
III. Art. 310 EG50
IV. Regelungen im Vertrag über eine Verfassung für Europa und im Reformvertrag52
1. Regelungen im (nicht ratifizierten) Vertrag über eine Verfassung für Europa52
2. Geplante Neuerungen im Reformvertrag54
V. Grenzen der klassischen Auslegungsmethoden55
B. Anhaltspunkte für die Annahme eines Primats der Politik bei der Konkretisierung des europäischen Integrationsauftrags57
I. Politische Präferenzen und Positionen zum tatsächlichen Verhältnis von Erweiterung und Vertiefung57
II. Zuspitzung in der Debatte um die Grenzen der EU61
1. Der Fall Türkei als Beispiel für das Scheitern des Konzepts „Erweiterung und Vertiefung“63
2. Der Einsatz der ENP zur flexiblen Lösung aktueller Spannungen zwischen Erweiterung und Vertiefung65
3. Überblick über flexible Gesamteuropakonzepte in Politik und Politikwissenschaft70
a) Die Forderung flexibler Außengrenzen73
b) Gesamteuropakonzepte mit der EU als Zentrum75
C. Zwischenergebnis78
2. Kapitel: Sozialwissenschaftliche und völkerrechtliche Ansätze zur Erklärung und Bewertung der europäischen Integration80
A. Die Übertragung der Aussagen der traditionellen Integrationstheorien auf die Erweiterung der EU82
B. Die Klubtheorie – Die Bedeutungvon Kosten-Nutzen-Analysen85
C. Die Gemeinschaftstheorie – Die Bedeutung von Werten,Normen und Identität88
D. Der Mehrebenenansatz – Die Bedeutungvon Institutionen90
I. Aussagen über die Gestalt und die Zukunft der EU91
II. Aussagen über die Problemlösungsfähigkeit der EU92
III. Erkenntnisse für die Verfassungsdiskussion93
IV. Erkenntnisse für die Erweiterung94
E. Das völkerrechtliche Universalitätsprinzip und die Lehre von den notwendigen Internationalen Organisationen95
3. Kapitel: Eine europäische Prinzipienlehre als rechtlicher Lösungsansatz zur Begründung und Konkretisierung des europäischen Integrationsauftrags der EU99
A. Einbettung der Prinzipienlehre in die europäische Verfassungsdiskussion100
I. Das problematische Verhältnis von Recht und Politik100
II. Die Konstitutionalisierung des Europarechts104
III. Die Forderung einer Konstitutionalisierung durch (Verfassungs-)Prinzipien107
B. Konkretisierung der europäischen Prinzipienlehre109
I. Der Prinzipienbegriff110
1. Der Prinzipienbegriff im deutschen Verfassungsrecht110
a) Leit- und Strukturprinzipien111
b) Prinzipien als rechtsverbindliche Optimierungsgebote112
2. Kein völkerrechtlicher Prinzipienbegriff117
3. Europäischer Prinzipienbegriff118
a) Bisherige Vorschläge119
b) Stellungnahme120
4. Fazit: Keine wesentliche Relevanz der Unbestimmtheit von Normen121
II. Herleitung europäischer Prinzipien123
1. Herleitung aus dem Primärrecht und der Praxis der EU124
2. Herleitung aus dem Recht der Mitgliedstaaten126
III. Wirkungen europäischer Prinzipien127
1. Rechtsverbindlichkeit der Prinzipien127
2. Änderungsfestigkeit von Prinzipien?129
a) Wandelbarkeit von Prinzipien130
b) Materielle Grenze für die Vertragsänderung131
3. Eigenständige Bedeutung der Prinzipien?131
4. Ergänzende Bedeutung der Prinzipien im Verhältnis zu Spezialnormen134
IV. Auflösung von Prinzipienkollisionen durch Abwägung135
1. Voraussetzungen der Abwägung136
2. Anforderungen an die Abwägung137
a) Herstellung einer bedingten Vorrangrelation137
b) Strukturierung mit Hilfe des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes139
3. Die Pflicht zur Abwägung als reine Verfahrenspflicht141
a) Der Streit um die Leistungsfähigkeit von Abwägungen141
b) Die Abwägung als berechtigte Rationalisierung des Entscheidungsprozesses142
4. Die Pflicht zur Abwägung als Rechtspflicht143
V. Justiziabilität von Prinzipienkollisionen144
1. Justiziabilität von Vertragszielbestimmungen146
2. Denkbare prozessuale Grundkonstellationen146
3. Eingeschränkte Kontrolldichte147
C. Kritik an einer europäischen Prinzipienlehre149
I. Grundsätzliche Kritik an der Prinzipienlehre149
1. Kritik bezüglich der Handhabbarkeit149
2. Kritik am Abwägungskonzept („Zuviel“ an Politik)150
3. Kritik an der Konstitutionalisierungsfunktion („Zuviel“ an Recht)151
II. Kritik an einer europäischen Prinzipienlehre152
1. Kritik an der Verfassungsleseart des europäischen Primärrechts152
2. Zweifel am ordnenden Nutzen einer europäischen Prinzipienlehre154
3. Denkbare Einwände gegen die Anwendung der Prinzipienlehre in intergouvernementalen Bereichen des EU-Rechts155
III. Fazit156
D. Das Spannungsverhältnis zwischen Erweiterung und Vertiefung als Prinzipienkonflikt157
I. Der Rechtsprinzipiencharakter des Erweiterungs- unddes Vertiefungsziels157
1. Rechtsverbindlichkeit157
2. Strukturtheoretischer Prinzipiencharakter158
II. Abstrakte Gleichrangigkeit der beiden Integrationsziele159
4. Kapitel: Die Konkretisierung des europäischen Integrationsauftrags anhand von Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Erweiterungs-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik der EU161
A. Die materiellen Voraussetzungenim Rahmen von Art. 49 EU163
I. Europäischer Staat164
1. Rechtsnatur164
2. Meinungsspektrum zur Auslegung der Beitrittsvoraussetzung164
3. Aussagen der Prinzipienlehre166
II. Die Kopenhagener Kriterien166
1. Die Rechtsnatur der Kopenhagener Kriterien167
2. Die Auslegung der Kopenhagener Kriterien171
a) Das erste Kopenhagener Kriterium – Politische Grundsätze des Art. 6 Abs. 1 EU172
aa) Die einzelnen Elemente des ersten Kopenhagener Kriteriums174
bb) Qualitative Anforderungen an die Verwirklichung178
b) Das zweite Kopenhagener Kriterium – Die Binnenmarktfähigkeit181
c) Das dritte Kopenhagener Kriterium – Die Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes183
d) Das vierte Kopenhagener Kriterium – Die Integrationsfähigkeit der EU183
aa) Die Berücksichtigung von Eigenschaften der Kandidatenstaaten185
bb) Konkretisierung durch die EU-Organe187
3. Entscheidungsspielraum bei der Anwendung der Kopenhagener Kriterien190
4. Aussagen der Prinzipienlehre191
a) Aussagen zur Rechtsnatur der Kopenhagener Kriterien192
b) Aussagen zum Inhalt der Kopenhagener Kriterien193
aa) Grundsätzliche Überlegungen193
bb) Bewertung der Kopenhagener Kriterien und ihrer Konkretisierung195
B. Die Rechtsfolgen des Art. 49 EU200
I. Kein Recht auf Beitritt, aber eine abstrakte Beitrittsperspektive201
1. Meinungsspektrum201
2. Aussagen der Prinzipienlehre202
II. Die Reichweite des Rechtsfolgenermessens203
1. Freies politisches Ermessen203
2. Rechtlich gebundenes Ermessen205
3. Aussagen der Prinzipienlehre208
III. Zwischenergebnis211
C. Das Stufenverhältnis der verschiedenen Integrationsinstrumente211
I. Unzulässige Partizipationsinstrumente213
1. Meinungsspektrum213
2. Aussagen der Prinzipienlehre216
II. Das Verhältnis der zulässigen Partizipationsinstrumente zueinander, insb. der Grundsatz der bestmöglichen Partizipation217
1. Meinungsspektrum217
2. Aussagen der Prinzipienlehre219
D. Auslegung der Assoziierungsabkommen mit europäischen Staaten221
E. Änderbarkeit des europäischen Integrationsauftrags der EU224
I. Die Abgrenzung zwischen Art. 48 und 49 EU226
II. Materielle Grenzen der Vertragsänderung228
III. Die Zulässigkeit der Reduzierung des Stands der Vertiefung229
IV. Die Zulässigkeit der Einführung von Teilbeitritten230
V. Die ENP als Alternative zum Beitritt?231
VI. Die Zulässigkeit eines exklusiven Kerneuropasaufgrund völkerrechtlicher Kooperation232
VII. Aussagen der Prinzipienlehre233
Ausblick236
Zusammenfassung239
1. Kapitel: Rechtliche und politische Grundlagen des europäischen Integrationsauftrags der EU240
2. Kapitel: Sozialwissenschaftliche und völkerrechtliche Ansätze zur Erklärung und Bewertung der europäischen Integration242
3. Kapitel: Eine europäische Prinzipienlehre als rechtlicher Lösungsansatz zur Begründung und Konkretisierung des europäischen Integrationsauftrags der EU243
4. Kapitel: Die Konkretisierung des europäischen Integrationsauftrags anhand von Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Erweiterungs-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik der EU247
Literaturverzeichnis259
Sachverzeichnis291

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