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Der Verbrechensbegriff des Römischen Statuts.

Ein Beitrag zu einer statutsimmanenten Strukturanalyse des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs.

AutorBjörn Jesse
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2009
ReiheBeiträge zum Internationalen und Europäischen Strafrecht / Studies in International and European Criminal Law and Procedure 2
Seitenanzahl327 Seiten
ISBN9783428529100
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis89,90 EUR
Björn Jesse bietet eine kohärente Darstellung des Verbrechensbegriffs des Römischen Statuts und gibt damit der Wissenschaft wie auch der Gerichtspraxis ein praktisch handhabbares und theoretisch belastbares Modell an die Hand. Das Statut baut auf einem eigenständigen, zweiteiligen Verbrechensbegriff auf. Er teilt sich in die Unrechts- und die Verantwortlichkeitsbeziehung von Täter und Verbrechen auf. Die Voraussetzungen einer Strafbarkeit lassen sich in diesem System in widerspruchsfreier Weise verorten. Den in der bisherigen Diskussion uneinheitlichen Begriffsgebrauch überwindet der Autor durch eine eigenständige Begriffsbildung. Dies ist umso wichtiger, als das Völkerstrafrecht nach dem Römischen Statut nicht weniger als sechs gleichermaßen authentische Sprachen kennt, für die eine gemeinsame Basis unabdingbar ist, die die Arbeit nunmehr anbietet.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort10
Inhaltsverzeichnis12
Abkürzungsverzeichnis19
Erster Teil: Einführung22
Erstes Kapitel: Fragestellung: Der Verbrechensbegriff des Römischen Statuts22
Zweites Kapitel: Untersuchungsgegenstand: Das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs25
A. Zustandekommen und Rechtsnatur25
B. Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs28
C. Das Römische Statut als Teil des Völkerstrafrechts29
D. Das Römische Statut als Strafrecht33
Drittes Kapitel: Gang der Untersuchung36
Zweiter Teil: Die Methode der statutsimmanenten Strukturanalyse40
Erstes Kapitel: Statutsimmanente Strukturanalyse: Eine Erklärung40
A. Einleitung40
B. Äußere und innere Strukturmerkmale42
C. Strukturanalyse und Rechtsvergleichung43
I. Strukturanalyse und Vorverständnis43
II. Strukturanalyse und eine „pluralistische Konzeption des Völkerstrafrechts“44
III. Strukturanalyse und Rechtssicherheit45
Zweites Kapitel: Statutsimmanente Strukturanalyse: Eine Begründung47
A. Grundlagenfragen48
I. Begriff und Geltung des Völkerrechts49
1. Der Geltungsgrund des Völkerrechts49
2. Völkerrecht als Rechtsordnung53
3. Völkerrecht als Instrument54
4. Völkerrecht als Idee55
II. Begriff und Legitimation von Völkerstrafrecht57
1. Bedeutung und Begriff57
2. Die Legitimation von Völkerstrafrecht61
a) Untersuchungen zur Legitimation von Völkerstrafrecht62
(1) Gierhake62
(2) Neubacher65
(3) Köhler66
(4) Tallgren68
b) Legitimität durch optimale Anwendung71
B. Das anwendbare Recht73
I. Die äußere Seite: Die Erscheinungsformen des Völkerrechts73
1. Gewohnheitsrecht74
a) Objektives Element: Allgemeine Übung76
b) Subjektives Element: Rechtsüberzeugung77
c) Die Schwierigkeiten bei der Ermittlung von Völkergewohnheitsrecht78
2. Verträge81
a) Inhalt81
b) Anwendungsbereich83
c) Kodifikation86
3. Allgemeine Rechtsgrundsätze88
4. Sonstige mögliche Erscheinungsformen des Völkerrechts90
5. Hilfsmittel für die Bestimmung der Rechtsregeln93
6. Analogie im Völkerrecht95
II. Die innere Seite: Das vom Internationalen Strafgerichtshof anwendbare Recht (Art. 21 Abs. 1)95
1. Die erste Hierarchieebene – Art. 21 Abs. 1 lit. (a)96
2. Die zweite Hierarchieebene – Art. 21 Abs. 1 lit. (b)97
3. Die dritte Hierarchieebene – Art. 21 Abs. 1 lit. (c)99
a) Der erste Satzteil100
b) Der zweite Satzteil101
(1) Erste Variante102
(2) Zweite Variante102
(3) Dritte Variante103
(4) Diskussion104
c) Der dritte Satzteil105
(1) Die (unmodifizierten) Allgemeinen Rechtsgrundsätze des allgemeinen Völkerrechts im Lichte der Bedingung106
(2) Die modifizierten „allgemeinen Rechtsgrundsätze“ im Lichte der Bedingung107
d) Diskussion107
e) Positionen aus dem Schrifttum109
f) Ergebnis111
4. Konsequenzen111
a) Primat des Statuts111
b) Wirkt das weitere Recht auf den Verbrechensbegriff des Statuts ein?113
c) Art. 21 Abs. 1 lit. (c) als Kandidat für eine Überprüfung nach Art. 123114
C. Auslegung115
I. Die äußere Seite: Die Auslegung der Verträge im Völkerrecht115
1. Die Bedeutung des Konsensprinzips für die Auslegung116
2. Artt. 31, 32 der Wiener Vertragsrechtskonvention124
a) Allgemeine Auslegungsregel124
b) Treu und Glauben (good faith)126
c) Wortlautauslegung127
d) Systematische Auslegung127
e) Teleologische Auslegung127
f) Historische Auslegung128
3. Weitere Auslegungsregeln130
a) Dynamische Auslegung130
b) Restriktive Auslegung132
c) Effet utile133
d) Billigkeit (Equity)134
4. „Lücke“447, Analogie und Konkretisierung135
II. Die innere Seite: Die Auslegung des Römischen Statuts136
1. Die allgemeine Auslegungs- und Anwendungsregel von Art. 21 Abs. 3136
a) Vereinbarkeitsgebot und vollständiges Diskriminierungsverbot136
b) Weltanschauliche Neutralität139
(1) Neutralität als Strukturprinzip139
(2) Praktische Relevanz von Neutralität – der Erdemovic-Fall145
2. Art. 22, 23 – nullum crimen, nulla poena sine lege148
a) Einleitung148
b) Vorgaben für die Auslegung150
c) Bezugsrahmen von Art. 22155
d) Das Verhältnis von Art. 21 und Art. 22159
3. Weitere auslegungsrelevante Vorschriften160
a) Artt. 50, 128160
b) Art. 21 Abs. 2160
c) Präambel161
d) Art. 9 und die „Verbrechenselemente“162
e) Art. 120167
Drittes Kapitel: Ergebnisse des Zweiten Teils: Die relative Bedeutung des Römischen Statuts167
I. Das Römische Statut als völkerstrafrechtlicher Vertrag167
II. Die doppelte Schutzdimension der Auslegungsregeln170
III. Die Bedeutung der Form für das Verständnis172
IV. Die Position des Römischen Statuts175
V. Schlussfolgerungen178
Dritter Teil: Strukturen des Verbrechensbegriffs180
Erstes Kapitel: Axiome des Verbrechensbegriffs180
A. Vom Geschehen zur Strafbarkeit180
I. Überindividuelle Bedeutung und internationale Betroffenheit180
II. Grundbegriffe des strafbaren Geschehens184
1. Der Gerichtsbarkeit des Gerichtshofs unterliegende Verbrechen184
2. Der zentrale Begriff der (individuellen) strafrechtlichen Verantwortlichkeit185
3. Gegenständliches Verbrechenselement187
4. Begehung, Handlung und Verhalten188
5. Folgen191
6. Umstand192
a) Teil 2 des Statuts192
b) Teil 3 des Statuts192
c) Die weiteren Teile des Statuts195
d) Zwischenergebnis196
e) „Umstände“ als Bestandteile der Verbrechensdefinitionen196
(1) Art. 6196
(2) Art. 7198
(a) „Im Rahmen eines Angriffs und in Kenntnis dieses Angriffs“198
(b) Sonstige Merkmale201
(3) Art. 8202
(4) Art. 28203
f) Ergebnis204
7. Vorsatz und Wissen205
a) Gegenstandsbewusstsein und inneres Verbrechenselement205
b) Bewusstsein als positives Wissen208
c) Widersprechen sich Art. 30 Abs. 1 und die Einleitung der Verbrechenselemente?210
d) Sogenannter „Specific Intent“211
(1) Art. 7211
(2) Art. 6214
(3) Art. 8 Abs. 2219
e) Wann ist im Sinne von Art. 30 etwas anderes bestimmt?221
f) Strukturelle Aussagen224
III. Zwischenergebnis225
1. Zusammenfassung in Thesen225
2. Eine Ordnung der Verantwortlichkeitsgründe227
B. Die Kehrseite: Der Wegfall von Strafbarkeit228
I. Vorbemerkung228
II. Anknüpfungspunkte der Ausschlussgründe230
1. Rechtlicher Anknüpfungspunkt: Rechtswidrigkeit230
a) Art. 31 Abs. 1 litt. (a), (b)230
b) Art. 31 Abs. 1 lit. (c)231
c) Art. 32 – „Rechtswidrigkeit“ als Umstand?232
d) Art. 33233
3. Zeitlicher Anknüpfungspunkt235
4. Situationsbezogene Anknüpfungspunkte235
5. Täterbezogene Anknüpfungspunkte235
a) Unvermögen235
b) Unkenntnis236
(1) Tatsachenirrtum236
(2) Rechtsirrtum236
(3) Art. 33237
III. Innere Erfordernisse der Ausschlussgründe239
IV. Zwischenergebnis240
1. Zusammenfassung in Thesen240
2. Eine Ordnung der Ausschlussgründe242
Zweites Kapitel: Topographie des Verbrechensbegriffs242
A. Der Verbrechensbegriff: Eine erste Ordnung243
I. Schematische Übersicht243
II. Rechtswidrigkeit als unpersönliche Bewertungskategorie244
III. Zugestandensein als Ausschlussgrund246
IV. Der Wegfall des Gegenstandsbewusstseins als Ausschlussgrund248
V. Der Wegfall des Bedeutungsbewusstseins als Ausschlussgrund248
1. Begriff248
2. Bedeutungsbewusstsein als Verantwortlichkeitsgrund250
3. Reichweite des Bedeutungsbewusstseins251
4. Fehlendes Bedeutungsbewusstsein und Gegenstandsbewusstsein254
5. Aufhebung des inneren Verbrechenselementes255
B. Der Verbrechensbegriff: Eine zweite Ordnung256
I. Das Verhältnis von Verantwortlichkeitsgründen und Ausschlussgründen256
1. Selbständige und nicht selbständige Merkmale256
2. Wirkung der Ausschlussgründe257
II. Irrtümer über Ausschlussgründe260
1. Irrtum über das Bestehen eines Ausschlussgrundes261
2. Irrtum über die Voraussetzungen eines Ausschlussgrundes262
3. Irrtum über die rechtlichen Grenzen eines Ausschlussgrundes263
III. Bewusstsein als zentrales Strukturmerkmal264
IV. Die Binnenkategorien der Begründbarkeit und der Begründung strafrechtlicher Verantwortlichkeit266
C. Zwischenergebnis269
I. Zusammenfassung in Thesen269
II. Schematische Übersicht271
Drittes Kapitel: Fragen an den Verbrechensbegriff272
A. Zurechnungssystem272
I. Individuelle Verantwortlichkeit und der Gedanke der Gesamttat273
II. Ursachenzusammenhang und Voraussehen281
1. Einschränkung des Ursachenzusammenhangs auf der gegenständlichen Ebene282
2. Einschränkung des Ursachenzusammenhangs auf der inneren Ebene282
3. Diskussion283
III. Unterlassen284
IV. Zwischenergebnis287
B. Form, Gehalt und Adressaten287
I. Form und Gehalt: Materielle Verbrechen oder Jurisdiktionsbestimmungen?287
II. Adressaten291
C. Zwischenergebnis: Zusammenfassung in Thesen293
Vierter Teil: Ergebnis: Der Verbrechensbegriff des Römischen Statuts295
Erstes Kapitel: Die systematisch geordnete Gesamtheit der rechtlichen Voraussetzungen einer Strafbarkeit nach dem Römischen Statut296
A. Schematische Übersicht296
I. Unrechtsbeziehung (Begründbarkeit strafrechtlicher Verantwortlichkeit)296
II. Verantwortlichkeitsbeziehung (Begründung strafrechtlicher Verantwortlichkeit)296
III. Ergebnis297
B. Erläuterungen297
I. Unrechtsbeziehung (Begründbarkeit strafrechtlicher Verantwortlichkeit)297
II. Verantwortlichkeitsbeziehung (Begründung strafrechtlicher Verantwortlichkeit)300
III. Ergebnis302
Zweites Kapitel: Gesamtbetrachtung302
Literaturverzeichnis310
Stichwortverzeichnis325

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