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Die Verkehrssicherungspflicht auf privaten Grundstücken - Haftung auch gegenüber unbefugten Nutzern?

AutorChristian A. Czernik
Verlagdisserta Verlag
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl191 Seiten
ISBN9783942109390
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis34,99 EUR
Die Arbeit beginnt mit einer knapp gehaltenen, einleitenden Darstellung zu den allgemeinen Verkehrspflichten. Hier werden die historische Entwicklung, die Entstehungsgründe und die Grenzen der Verkehrspflichten dargestellt. Zudem wird der Frage nachgegangen, wann man von einem 'unbefugten' Betreten eines fremden Grundstücks sprechen kann. Im zweiten Kapitel wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen eine Verkehrspflicht auch dort besteht, wo ein Erwachsener unbefugt in ein fremdes Grundstück eindringt oder eine fremde Einrichtung betritt. Ein Exkurs am Ende des ersten Abschnitts beschäftigt sich mit der Rechtsprechung zur unbefugten Nutzung öffentlicher Verkehrswege, ein weiterer Exkurs mit der Zulässigkeit einer vorsätzlichen Gefahrschaffung zur Abwehr von Eindringlingen. Der Rechtsprechung werden im Folgenden die wichtigsten Stellungnahmen aus der Literatur gegenübergestellt. Es wird erörtert, welche Vorschläge für eine Lösung im Interessenkonflikt zwischen Gefahrverantwortlichem und Eindringendem geeignet sind und daher bei der Fortentwicklung der Rechtsprechung Berücksichtigung finden könnten. Das dritte Kapitel ist der Rechtsprechung gegenüber spielenden Kindern gewidmet. Aus knapp 80 für diese Arbeit untersuchten Entscheidungen des Reichsgerichts, von Landgerichten, Oberlandesgerichten und dem Bundesgerichtshof werden die Gesichtspunkte herausgearbeitet, die zu einer Entscheidung in der Frage der Haftung geführt haben. Dabei wird auf in der Literatur streitige Einzelfragen eingegangen, insbesondere auf die Berechtigung des Kriteriums einer 'offensichtlichen Gefahr'. Am Ende des dritten Kapitels findet sich ein eigener Vorschlag zum Umfang der Verkehrspflicht gegenüber spielenden Kindern. Schlussendlich soll das Augenmerk der elterlichen Aufsichtspflicht und der Frage gelten, wie im Schadensfall die Haftung zwischen Gefahrverantwortlichem, Kind und Aufsichtspflichtigem zu verteilen ist. Es wird untersucht, ob bei Kleinkindern die Verkehrspflicht des Gefahrverantwortlichen in Abhängigkeit von der elterlichen Aufsicht bestimmt werden kann. Die Arbeit schließt mit einer Stellungnahme des Verfassers zur Anrechnung von elterlichem Mitverschulden im Rahmen von §§ 254 II Satz 2, 278 BGB.

Christian A. Czernik wurde 1978 in Schwetzingen geboren und studierte nach seinem Wehrdienst und einer kaufmännischen Berufsausbildung Rechtswissenschaft in Mannheim, Lausanne und Hamburg. Nach dem Ersten Juristischen Staatsexamen 2006 arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Kanzlei Baker & McKenzie in Berlin. Seit 2009 ist er Rechtsreferendar am Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg. Die Promotion erfolgte im Wintersemester 2010/11.

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Inhaltsverzeichnis
Die Verkehrssicherungspflichtauf privaten Grundstücken1
Vorwort4
Gliederung5
Einleitung und Gang der Darstellung11
Kapitel 1 Begriff und Umfang der Verkehrspflicht Der Begriff des unbefugten Nutzers16
A. Begriff und Umfang der Verkehrspflicht16
B. Der Begriff des unbefugten Nutzers26
C. Zusammenfassung30
Kapitel 2 Die Haftung des Gefahrverantwortlichen für die Verletzung von Rechtsgütern Erwachsener32
A. Die Rechtsprechung zur Zeit des Reichsgerichts32
B. Die Rechtsprechung seit dem Bestehen des Bundesgerichtshofs33
C. Zusammenfassung und Ausblick72
D. Literatur76
Kapitel 3 Die Haftung des Gefahrverantwortlichen für die Verletzung spielender Kinder97
A. Die Rechtsprechung zur Zeit des ReichsgerichtsI.97
B. Die Rechtsprechung seit dem Bestehen des Bundesgerichtshofs105
C. Zusammenfassung und Ausblick130
D. Literatur132
E. Eigener Vorschlag160
Kapitel 4 Die Berücksichtigung von schadensursächlichem Verhalten des Kindes und aufsichtspflichtiger Personen163
A. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts165
B. Die Rechtsprechung seit dem Bestehen des Bundesgerichtshofs166
C. Literatur169
D. Zusammenfassung183
Literaturverzeichnis186

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