Sie sind hier
E-Book

Eigentumsschutz und Sozialversicherung

Eine rechtsvergleichende Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des ungarischen Verfassungsgerichts

AutorPál Sonnevend
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2007
Seitenanzahl262 Seiten
ISBN9783540743231
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis56,99 EUR

Rechtsvergleichende Sicht: Die Arbeit untersucht mit der Anwendung der Eigentumsgarantie auf Rechtspositionen in der Sozialversicherung eine umstrittene dogmatische Figur. Ergebnis: das Bundesverfassungsgericht und das ungarische Verfassungsgericht halten zwar unterschiedliche Voraussetzungen des Eigentumsschutzes für maßgeblich, berücksichtigen aber ähnliche Gesichtspunkte. Plus: der Staat und die Erträge der Erwerbsarbeit von Versicherten.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Inhaltsverzeichnis
Vorwort7
Inhaltsübersicht9
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis16
Einleitung18
Teil I. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts23
1. Kapitel: Die Entwicklung der Rechtsprechung25
I. Die Entwicklung bis zum 53. Band25
II. Das Urteil zum Versorgungsausgleich und die nachfolgende Entwicklung30
2. Kapitel: Die Kriterien des Eigentumsschutzes im Deutschen Verfassungsrecht41
I. Eine privatnützig zugeordnete, vermögenswerte Rechtsposition41
II. Nicht unerhebliche Eigenleistung57
III. Existenzsicherung93
3. Kapitel: Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers109
I. Abgestufter Eigentumsschutz im Rahmen von Art. 14 Abs. 1 und 2 GG?109
II. Die allgemeinen Schranken der Gestaltungsfreiheit142
Zwischenergebnis163
Teil II. Die Rechtsprechung des ungarischen Verfassungsgerichts169
4. Kapitel: Die Eigentumsgarantie in der Ungarischen Verfassung169
I. Die Entwicklung der Rechtsprechung zu § 13 Verf.169
II. Der heutige Stand der Dogmatik des § 13 Verf.180
5. Kapitel: Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Eigentumsschutz sozialrechtlicher Rechtspositionen196
I. Von der Ablehnung zur Einräumung der Möglichkeit des Eigentumsschutzes196
II. Die Anerkennung der Eigentumsqualität und die Konkretisierung der Schutzvoraussetzungen198
6. Kapitel: Kriterien des Eigentumsschutzes der Rechtspositionen aus der Sozialversicherung205
I. Eine subjektive Rechtsposition205
II. Das “Versicherungselement”210
III. Die freiheitssichernde Funktion als Grund des Eigentumsschutzes214
7. Kapitel: Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und seine Grenzen217
I. § 13 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 2 Verf. als Basisnorm217
II. Die Verhältnismäßigkeitsprüfung218
Zwischenergebnis224
Teil III. Eigene Leistung, Versicherungselement und Existenzsicherung im Rahmen der allgemeinen Eigentumsdogmatik227
8. Kapitel: Das Leistungskriterium229
I. Die Begründungsansätze der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts230
II. Leistung als Abgrenzungskriterium für die im staatsfreien Bereich zustande gekommenen Rechtspositionen240
III. Die Sozialversicherung: Versicherung?245
9. Kapitel: Existenzsicherung249
I. Eigentum ist alles, was die Existenz sichert?249
II. Die Unmöglichkeit der Übertragung des Kriteriums der Existenzsicherung auf sonstige durch die Eigentumsgarantie erfaßte Vermögensrechte250
III. Die Funktion als Grundlage der Bestimmung des Schutzbereichs?253
IV. Schluß von der Funktion des Schutzes auf die objektive Funktion der einzelnen geschützten Rechtspositionen256
V. Existenzsicherung – ein Kriterium der Schutzwürdigkeit und dadurch der Schrankenziehung258
Zusammenfassende Bewertung261
Summary267
Protection of Property and Social Insurance267
Literaturverzeichnis273
Sachregister287

Weitere E-Books zum Thema: Ausländerrecht - Asylrecht - Migration

Das Darlehensrecht der Volksrepublik China

E-Book Das Darlehensrecht der Volksrepublik China
Darlehensrecht der Volksrepublik China - Schriften zum chinesischen Recht 1 Format: PDF

This essay aims to contribute to the outsider's understanding of Chinese credit law. It seeks to provide the legal practitioner with an introduction to the Chinese credit law by familiarizing the…

United States Supreme Court und Bundesverfassungsgericht

E-Book United States Supreme Court und Bundesverfassungsgericht
Die Bedeutung des United States Supreme Court für die Errichtung und Fortentwicklung des Bundesverfassungsgerichts Format: PDF

Das deutsche Verfassungsrecht erkennt an, dass der U.S. Supreme Court Vorbild für die Errichtung des Bundesverfassungsgerichts war. Eine rechtsvergleichende und -historische Analyse zeigt aber, dass…

Das Darlehensrecht der Volksrepublik China

E-Book Das Darlehensrecht der Volksrepublik China
Darlehensrecht der Volksrepublik China - Schriften zum chinesischen Recht 1 Format: PDF

This essay aims to contribute to the outsider's understanding of Chinese credit law. It seeks to provide the legal practitioner with an introduction to the Chinese credit law by familiarizing the…

Rückerstattung der Nazi-Beute

E-Book Rückerstattung der Nazi-Beute
Die Suche, Bergung und Restitution von Kulturgütern durch die westlichen Alliierten nach dem Zweiten Weltkrieg Format: PDF

There continues to be numerous unsettled legal issues surrounding stolen artwork nearly 60 years after the end of the Second World War. This book presents the actual and legal proceedings…

Weitere Zeitschriften

BEHINDERTEPÄDAGOGIK

BEHINDERTEPÄDAGOGIK

Für diese Fachzeitschrift arbeiten namhafte Persönlichkeiten aus den verschiedenen Fotschungs-, Lehr- und Praxisbereichen zusammen. Zu ihren Aufgaben gehören Prävention, Früherkennung, ...

Bibel für heute

Bibel für heute

BIBEL FÜR HEUTE ist die Bibellese für alle, die die tägliche Routine durchbrechen wollen: Um sich intensiver mit einem Bibeltext zu beschäftigen. Um beim Bibel lesen Einblicke in Gottes ...

cards Karten cartes

cards Karten cartes

Die führende Zeitschrift für Zahlungsverkehr und Payments – international und branchenübergreifend, erscheint seit 1990 monatlich (viermal als Fachmagazin, achtmal als ...

Gastronomie Report

Gastronomie Report

News & Infos für die Gastronomie: Tipps, Trends und Ideen, Produkte aus aller Welt, Innovative Konzepte, Küchentechnik der Zukunft, Service mit Zusatznutzen und vieles mehr. Frech, offensiv, ...

Dr. med. Mabuse

Dr. med. Mabuse

Zeitschrift für alle Gesundheitsberufe Seit über 40 Jahren sorgt die Zeitschrift Dr. med. Mabuse für einen anderen Blick auf die Gesundheits- und Sozialpolitik. Das Konzept einer Zeitschrift ...

EineWelt

EineWelt

Weltweit und ökumenisch – Lesen Sie, was Mensch in Mission und Kirche bewegt. Man kann die Welt von heute nicht verstehen, wenn man die Rolle der Religionen außer Acht lässt. Viele Konflikte ...