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Europäische Religionspolitik

Religiöse Identitätsbezüge, rechtliche Regelungen und politische Ausgestaltung

Autor Antonius Liedhegener, Ines-Jacqueline Werkner
VerlagSpringer VS
Erscheinungsjahr2013
Seitenanzahl311 Seiten
ISBN9783658009595
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis26,96 EUR

Die Europäische Union galt lange Zeit als rein säkulare politische Gemeinschaft, in der Religion nicht zu thematisieren sei. Mit der viel beschworenen Rückkehr der Religionen und der Idee der postsäkularen Gesellschaft stellt sich diese Frage ganz neu. Die verstärkte Aufmerksamkeit für die gesellschaftliche Bedeutung von Religion speist sich mittlerweile aber auch aus dem europäischen Integrationsprozess selbst. In dem Maße, wie sich die EU nicht mehr nur als wirtschaftliches Projekt versteht, sondern auch als politische Union und Wertegemeinschaft, kommt der Frage nach dem gesellschaftlichen Zusammenhalt Europas - gerade in wirtschaftlichen Krisenzeiten - eine wachsende Bedeutung zu. Diesen Wandel greift der Band auf. Er verfolgt einerseits die Frage einer gemeinsamen Identität in Europa und untersucht andererseits die konkreten religionspolitischen Konsequenzen, die sich mit dem Vertrag von Lissabon ergeben haben und nun die Religionspolitik der Europäischen Union und ihr Verhältnis zu den Mitgliedsländern wie zur internationalen Staatenwelt prägen.



Dr. Ines-Jacqueline Werkner ist Privatdozentin an der Freien Universität Berlin, lehrt am Institut für Politische Wissenschaft der Universität Heidelberg und ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft.

 

Dr. Antonius Liedhegener ist Professor für Politik und Religion an der Kultur- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Luzern und forscht und lehrt im Rahmen des interuniversitären Zentrums für Religion, Wirtschaft und Politik (ZRWP) der Schweiz.

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Inhaltsverzeichnis
Inhalt6
Religion, europäische Identität und die Formierung einer europäischen Religionspolitik - Einführung8
1 Die Bedeutung von Religion in und für Europa8
2 Die Formierung einer europäischen Religionspolitik?12
3 Zu diesem buch16
4 Danksagung20
Literatur20
I Religion und europäische Identität24
Religion und Religionsfreiheit als Komponenten einer europäischen Identität25
1 Im Zeichen der EU-Krise - ein Thema von gestern?25
2 Politische Anstöße und theoretische Vorverständnisse26
3 Das Ringen um Erbe und Seele Europas: Positionen und Aktivitäten28
4 „Wertegemeinschaft" oder „Kulturkampf" - die Rolle der Religionen32
5 Interreligiöse und Weltanschauungsdialoge: Sozialverträglichkeit und Toleranz38
6 Unversöhnbarkeit und Versöhnungshilfe: Christentum, Islam und Demokratie41
7 Dringliche Themen des identitätsstiftenden Dialogs: Projekte und Prinzipien46
Literatur49
Religiosität in Europa und die politische Unterstützung der europäischen Integration - ein bezugsloses Nebeneinander?52
1 Einleitung - Legitimitätskrise, europäische Identität und Religion152
2 Die Legitimitätsdefizitdebatte - der Auslöser der Suche nach einer europäischen Identität55
3 Was macht Religion für die Europäische Integration aus?62
3.1 Religiosität und Unterstützung der Europäischen Integration - Potentielle Verbindungen62
3.2 Persönliche Religiosität und europäische Integration63
4 Säkularisierung und europäische Identität?65
4.1 Christentum, europäische Wertegemeinschaft und Säkularisierung65
4.2 Individuelle Säkularisierung - der soziale Bedeutungsverlust von Religion für die europäischen Bürger67
4.3 Gesellschaftliche Säkularisierung - und der begrenzte Wunsch der europäischen Bürger nach Eirifluss von Religion auf europäische Politik69
4.4 Ein demokratischer (christlicher) Werteraum?72
5 Säkularisiernng als Produzent einer Abgrenzungsidentität?73
6 Fazit - Der begrenzte Einfluss der christlichen Religiosität auf die europäische Integration76
Literatur78
Religiöser Europäismus - Die Zukunft einer Idee*82
1 Zur gegenwärtigen Lage Europas83
2 Europäische Solidarität als ethisches Geschichtsbewusstsein:eine Erinnerung an Ernst Troeltsch85
3 „Enropa" zwischen Provinz und Laboratorinm der Weltgeschichte88
4 Konditionen europäischer Solidarität und die Kunst des Politischen90
5 Religiöser Europäismus und die Kultur von Erinnerungspolitik93
Literatur96
Identität und kulturelles Gedächtnis. Erinnerungsorte am Mittelmeer als Bausteine einer europäischen Nachbarschaftspolitik im Arabischen Frühling98
1 Erinnerung und Gedächtnis als politikwissenschaftliche Methode101
2 Orientalismus im Arabischen Frühling oder der alte Riss der zum neuen Grundriss werden kann111
3 Topographische Skizzen einer mediterranen Erinnerungslandschaft123
4 Jerusalern oder ein Anfang133
Literatur134
II Religion und Religionsgemeinschaften im geltenden Recht der Europäischen Union137
Zur Genese des europäischen Religionsverfassungsrechts als responsiver Ordnung - oder: Der europäische Stiersprung138
1 Religion und Europa in Mythos und Gegenwart138
2 „Quierbo" - Religion als blinder Fleck des Unionsrechts und die Europäisierung des Religionsrechts der Mitgliedsstaaten139
2.1 Religionsveifassungsrecht und das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung139
2.2 Der Anwendungsvorrang des „religionsblinden " Unionsrechts140
3 „Recorte de riñón" - Die Religionsfreiheit im europäischen Grundrechtsraum141
3.1 Religionsverfassung und die gemeinsame Verfassungsüberlieferung der Mitgliedsstaaten als Rechtserkenntisquelle141
3.2 Religionsfreiheit als gemeineuropäisches Menschenrecht142
4 „Salto" - Religion und Unionsverfassung zwischen abschirmender und responsiver Ordnung143
4.1 Religionsfreiheit als Unionsgrundrecht144
4.2 Institutionelles Religionsverfassungsrecht als Integrationsschranke - das Achtungsgebot des Art. 17 Abs. 1, 2 AEUV144
4.3 Der strukturelle Dialog des Art. 17 Abs. 3 AEUV - Responsivität und die europäische Religionsveifassung als Gestaltungschance145
5 Am Ende - und am Beginn eines responsiven Religionsverfassungsrechts146
Literatur147
„In Anerkennung ihrer Identität und ihres besonderen Beitrags" - Der Dialog der EU mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften als Grundlage und Kernstück europäischer Religionspolitik149
1 Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den Religionsgemeinschaften149
2 Der Dialog zwischen den Religionsgemeinschaften und der Europäischen Union153
2.1 Bestehende Kontakte zwischen der EU und den Kirchen153
2.2 Die Beschreibung des Dialogs als "offen, transparent und regelmäßig"155
2.3 Die Anerkennung der Identität und des besonderen Beitrags als Grundlage des Dialogs mit den Religionsgemeinschaften156
2.4 Herausforderungen an den Dialog zwischen EU und Kirchen159
3 Die Bedeutung des Dialogs für die Religionspolitik der EU160
3.1 Der Dialog als Ergänzung der defensiven Ansätze des Europäischen Religionsrechts um ein eigenes positives Verhältnis zwischen EU und Kirchen160
3.2 Rückwirkungen einer Europäischen Religionspolitik auf die Religionsgemeinschaften162
3.3 Rückwirkungen einer Europäischen Religionspolitik auf die Politik der EU163
4 Fazit164
Literatur165
Auf dem Weg zu einem europäischen Religionsverfassungsrecht? - Aktuelle Überlegungen aus deutscher Perspektive*170
1 Ausgangspunkte170
2 Einige Fragen172
3 Die Beachtung der institutionell-organisatorischen Seite von Religion in den europäischen Rechtsschichten174
3.1 Bottom up: Einige Hinweise zur Lage und Diskussion um und über das deutsche Staatskirchenrecht174
3.2 Top down: Die Beachtung der institutionell-organisatorischen Dimension im Europarecht180
3.2.1 Allgemeines180
3.2.2 EMRK - EGMR180
3.2.3 Primär- und Sekundärrecht der EU183
4 Europas "Religionsverfassung" - Einheit in der Unterschiedenheit186
Literatur188
Die Finanzierung von Religionsgemeinschaften und das Recht der Europäischen Union192
1 Einleitung192
2 Finanzierungsquellen von Religionsgemeinschaften in der Europäischen Union193
2.1 Spenden194
2.2 Mitgliedsbeiträge195
2.3 Kultussteuer195
2.4 Kirchensteuer196
2.5 Direkte Staatsleistungen198
2.6 Indirekte Staatsleistungen198
2.7 Eigene Mittel199
3 UnionsrechtIiche Vorschriften und ihre WIrkung auf die Finanzierungsformen von Religionsgemeinschaften200
3.1 Der steuerrechtliehe Rahmen200
3.2 Der wettbewerbsrechtliche Rahmen201
3.2.1 Begünstigung aus staatlichen Mitteln201
3.2.2 Begiinstigung für bestimmte Unternehmen oder Produktionszweige205
3.2.3 Eingetretene oder potenzielle Wettbewerbsverfälschung207
3.2.4 Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedsstaaten209
3.2.5 Die Ausnalunetatbestände209
3.2.6 Überprüfung durch die Kommission211
4 Schlussbetrachtung212
Literatur213
III Religionspolitik der Europäischen Union und ihr Verhältnis zur Staatenwelt216
Mehr als Binnenmarkt und Laizismus? Die neue Religionspolitik der Europäischen Union217
1 Religion als neue politische Herausforderung der Europäischen Union217
2 Welche Rolle für Religionen in der EU? Positionen und Erklärungsansätze in der Forschung218
3 Befunde: Religion im Willensbildungsprozess der EU seit den späten 1980er Jabren222
3.1 Der Präambelstreit um „Gott" und Christentum als ideelle Rejerenzpunkte einer verfassungsmäßigen Ordnung der EU222
3.2 Religion im Primärrecht der EU224
3.3 Religionen und das Sekundärrecht der EU227
3.4 Religion im politischen Prozess auf EU-Ebene228
4 Fazit: Von der säkular-religiösen Spannungslinie zu einem kooperativen Verhältnis von EU und Religionsgemeinschaften229
Literatur231
Säkularmacht EU? Zur Europäisierung von Religion in EU-Mitgliedsstaaten233
1 Einleitung233
2 Religion und Politik in der EU: Diskussion des Forschungsstandes235
3 Die Europäisierung von Religion - ein Analyserahmen239
3.1 Dimensionen des innerstaatlichen Wandels religiöser Angelegenheiten240
3.2 Der EU-Impuls als Auslöser innerstaatlichen Wandels242
4 Empirische Analyse245
4.1 Der (mögliche) EU-Impuls: Art. 17 VAEU246
4.2 Art. 17(3) als Rechtsakt der Anreize für innerstaatliche Akteure setzt247
4.3 Die Teilnahme an dem Dialog des Art.l7 Abs. 3 als Sozialisierungsprozess249
4.4 Der Dialog des Art. 17 Art. 3 als Anregung zur Nachahmung251
5 Fazit253
Literatur255
Das Europaverständnis der orthodoxen Kirchen im Zuge der Europäisierung258
2 Die orthodoxen Kirchenvertretungen in Brüssel: Strukturen und Arbeitsweise260
3 Historische Bedingungen der orthodoxen Europaverständnisse264
4 Institutionelle Bedingungen der orthodoxen Europaverständnisse267
5 Das Europaverständnis der Russisch-Orthodoxen Kirche und des Ökumenischen Patriarchats von Konstantinopel- ein Vergleich271
6 Der Vergleich mit den Westkirchen276
7 Innerorthodoxe Ambivalenzen279
8 ,Kongruenz oder Dissens' von Orthodoxie und Europa - Versuch einer Typologie282
Literatur283
Die Rolle der EU im internationalen interreligiösen Dialog - Forum, Förderer, Facilitator288
1 Internationaler interreligiöser Dialog- Begriff, Akteure, Foren, Themen288
2 Babel Brüssel- Die EU-Institutionen im Religionsdialog290
3 Multilaterale Kooperation: Die Europäische Union und die ,,Allianz der Kulturen" der UNO293
4 Biregionale Kooperationen: Die ASEM Interfaith Meetings und der Larnaka-Prozess293
5 Bilaterale Kooperationen: Die Europäische Union und die Türkei, Ägypten, Indonesien294
6 Das EU-Jahr des interkulturellen Dialogs 2008295
7 „Dialogmacht Europa" - Religionsdialog als Mainstreaming oder Marginalie?296
Literatur297
Eine Neubewertung militanter politischer Religion299
1 Die Diskursive Differenz des Religiösen299
2 Wie religiös ist religiöser Nationalismus?304
3 Religion und die Legitimation säkularer Herrschaft306
Literatur309
Autorenverzeichnis311

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