7. Internet und Jugendmedienschutz (S. 79-80)

7.1. Aufgaben des Jugendmedienschutzes angesichts neuer Medien

Basierend auf den in den vorangegangenen Kapiteln dargestellten Fakten ist anzunehmen, dass sich die neuen Kommunikationsmedien mehr und mehr in den gesellschaftlichen Alltag hineininstitutionalisieren und zunehmend als eine Sozialisationsinstanz an Bedeutung gewinnen. Der Akzeptanz der Neuen Kommunikationsmedien durch eine Mehrzahl der Kinder und Jugendlichen stehen aber auch neue Gefährdungspotentiale gegenüber. Hiermit sind insbesondere rechtsextremistische (z.B. Leugnung des Holocaust), gewaltverherrlichende (z.B. gewaltverherrlichende Computerspiele) und pornographische (z.B. Sexund [Kinder-] Pornoangebote) Inhalte im Internet angesprochen. Angesichts dieser Entwicklung stellt sich unweigerlich die Frage, wie der gesetzliche Jugendmedienschutz durch neue bzw. novellierte Instrumentarien, Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Medieninhalten schützen kann. Die Absicht, Kinder und Jugendliche vor medialen Einflüssen zu schützen, setzt aber voraus, dass negative Wirkungen bzw. Wirkungspotentiale von Medien, ihren Inhalten und Darbietungsformen bekannt sind. Allerdings zeigt sich auch hier, dass die Neuen Medien hinsichtlich ihrer Einflüsse und Wirkungen auf Jugendliche weitestgehend unerforscht sind. In Ermangelung empirischer Forschungsergebnisse dominieren daher Vermutungen über mögliche Gefährdungen der Jugendlichen. Fest steht: die Befürchtung, dass Jugendliche im Rahmen der Internetnutzung mit gefährdenden Medieninhalten in Berührung kommen, ist durchaus begründet. Den Ergebnissen der Studie Jugend, Information und (Multi-) Media aus dem Jahr 1999 (Pressemitteilung vom 1. Juli 1999) entsprechend, ist jeder zehnte Jugendliche schon einmal auf Web-Sites rechtsradikaler Gruppierungen im Internet gestoßen, jeder Dritte auf Seiten mit pornographischen Inhalten.

Infolge der Expansion der neuen Medien hat der Bund das sogenannte Multimedia-Gesetzespaket bzw. Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz (IuKDG) im Jahr 1997 in Kraft gesetzt. Dieses Gesetz zur Regelung der Rahmenbedingungen für neue Informations- und Kommunikationsdienste war wegen der Vermischung von individual- und massenkommunikativen Elementen dringend notwendig geworden (vgl. hierzu http://www.iid.de/rahmen/ iukdg.html). Es besteht aus neuen Gesetzen aber auch Novellierungen bestehender bundesrechtlicher Regelungen, die in einem Artikelgesetz zusammengefasst sind (ENQUETE-KOMMISSION 1998). Eine bedeutsame Veränderung ergibt sich durch eine Novelle des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften (GjS; Art. 6 IuKDG).

Im Folgenden werden grob wesentliche Gesetze und Kontrollinstanzen vorgestellt, die auf der Grundlage des Jugendmedienschutzes basieren. Diese Instrumentarien beinhalten bereits bestehende Jugendschutzvorschriften (JÖSchG und GjS), werden aber auf die Belange des Internet neu bestimmt und ausgeweitet.