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Häusliche Gewalt, Stalking und Gewaltschutzgesetz

Leitfaden für polizeiliches Handeln

AutorChristoph Keller
VerlagRichard Boorberg Verlag GmbH & Co KG
Erscheinungsjahr2016
Seitenanzahl183 Seiten
ISBN9783415056497
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis21,99 EUR
Tatort Wohnung Häusliche Gewalt kommt in allen Gesellschaftsschichten und Altersgruppen vor. Gewalt findet fast ausschließlich in der Wohnung statt. Das Risiko einer Wahrnehmung durch Dritte ist hier reduziert. Die Gewaltanwendung außerhalb des familiären Nahbereichs unterliegt einer wesentlich höheren Hemmschwelle und birgt zudem jederzeit die Möglichkeit, dass Unbeteiligte eingreifen. Polizeieinsatz bei Familienstreit Familienstreitigkeiten sind häufiger Einsatzanlass für die Polizei. Gleichwohl handelt es sich nicht um Routineeinsätze. Die weitere Entwicklung der Situation kann jederzeit zwischen 'Vertragen' und 'Tötung eines Menschen' liegen. Oft kommt es nach einem 'Ereignis häuslicher Gewalt' zu Stalking-Handlungen. Aus diesem Grunde wurde die Neuauflage um das Kapitel 'Stalking' erweitert. Häusliche Gewalt Im Kapitel 'Häusliche Gewalt' geht der Autor zunächst auf die verschiedenen Opfertypen ein. Anschließend erklärt er, wie Gewaltdelikte nach vorausgegangener Bedrohung verhindert werden können. Anschaulich zeigt er die verschiedenen Möglichkeiten polizeilichen Handelns bei häuslicher Gewalt auf, wie z.B. • Einsatzverhalten • Strafverfolgung • Gefahrenabwehrende Maßnahmen (Übersicht) • Verschiedene Arten der Wohnungsverweisung Dabei behandelt er auch die unterschiedlichen landesrechtlichen Regelungen. Stalking Im Kapitel 'Stalking' erläutert der Verfasser die unterschiedlichen Handlungen, einschließlich Mobbing und Gewalt. Die Handlungsalternativen - von der Anzeigenerstattung über die Gefährderansprache bis zur Fangschaltung - sind ausführlich dargestellt. Checklisten helfen beim Umgang mit Opfern sowie bei der Anzeigenaufnahme. Der Leitfaden zeigt Handlungsstrategien für Betroffene auf. Der Verfasser geht auf die Strafbarkeit von Stalking, das Strafprozessrecht sowie das Zivilrecht ein.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Cover1
Titel2
Impressum3
Vorwort zur zweiten Auflage4
Inhaltsverzeichnis6
Abkürzungsverzeichnis12
Literaturverzeichnis14
Kapitel I Häusliche Gewalt18
1. Kriminologie-Phänomenologie der Häuslichen Gewalt18
1.1 Einleitung18
1.2 Begriff20
1.3 Typologien Häuslicher Gewalt21
1.3.1 Differenzierung nach objektiven Merkmalen21
1.3.2 Differenzierung über hermeneutische Diagnostik23
1.4 Erscheinungsformen Häuslicher Gewalt24
1.5 Opfer25
1.5.1 Männer25
1.5.2 Frauen26
1.5.3 Trennungsgewalt29
1.5.4 Opfergefährdungsindikatoren und Gefährdungsanalyse31
1.5.5 Täter bei Beziehungsfemiziden33
1.5.6 Verhinderung von Gewaltdelikten nach vorausgegangener Bedrohung35
1.5.7 Kinder36
1.5.8 Ältere Menschen39
1.5.9 Behinderte Menschen40
1.5.10 Dunkelfeld40
1.6 Täter42
1.6.1 Ätiologie42
1.6.2 Typologie Häuslicher Gewalttäter (Dutton/Golant)46
1.6.3 Häusliche Gewalttäter und Stalking46
1.7 Beziehungsgewalt als einseitiges Phänomen48
2. Kriminalpolitik49
2.1 Strafrecht49
2.2 Zivilrecht49
2.3 Umsetzung des Gewaltschutzgesetzes in das Landespolizeirecht50
3. Polizeiliches Handeln bei Häuslicher Gewalt50
3.1 Polizeiliches Einsatzverhalten51
3.2 Strafverfolgung51
3.3 Gefahrenabwehrende Maßnahmen (Übersicht)52
3.4 Statistik53
4. Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot zum Schutz vor Häuslicher Gewalt53
4.1 Grundrechtseingriffe53
4.2 Rechtsnatur55
4.3 Rechtsfolge56
4.4 Tatbestandliche Voraussetzungen56
4.4.1 Gegenwärtige Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit einer Person56
4.4.2 Häusliche Gewalt58
4.4.3 Unbeachtlicher Wille des Opfers59
4.5 Adressatenregelung60
4.6 Verfahrensvorschriften60
4.6.1 Allgemeine Verfahrensvorschriften (VwVfG)60
4.6.1.1. Anhörung61
4.6.1.2. Form der Anordnung63
4.6.1.3. Begründung63
4.6.1.4. Bekanntgabe63
4.6.2 Verfahrensvorschriften (PolG NRW)65
4.6.2.1. Bezeichnung des räumlichen Bereichs65
4.6.2.2. Mitnahme persönlicher Gegenstände65
4.6.2.3. Bekanntgabe der neuen Anschrift66
4.6.2.4. Hinweise und Informationen66
4.6.2.5. Fristen67
4.6.2.6. Verfahrensrechtliche Regelungen67
4.6.2.7. Überprüfung des Rückkehrverbots68
4.7 Ermessen68
4.8 Übermaßverbot69
4.9 Zwang70
4.10 Rechtliche Einzelprobleme (Überblick)71
4.10.1 Aufhebung der Maßnahme71
4.10.2 Gewaltanwendung außerhalb des häuslichen Bereichs72
4.10.3 Wohnungsverweisung bei freiwilligem Verlassen der Wohnung durch das Opfer72
4.10.4 Wohnungsverweisung gegen den Willen des Opfers72
4.10.5 Adressatenregelung/Störerauswahl73
4.10.6 Rechtsfolge (unmittelbare Umgebung der Wohnung)74
4.10.7 Begleit-/Folgemaßnahmen74
4.10.8 Rechtswidrigkeit der Wohnungsverweisung bei einer Putativgefahr75
5. Regelungen der Bundesländer75
5.1 Baden-Württemberg – § 27a Abs. 3, 5 PolG BW: Platzverweis, Aufenthaltsverbot, Wohnungsverweis, Rückkehrverbot, Annäherungsverbot76
5.2 Bayern – Art. 16 BayPAG: Platzverweisung76
5.3 Berlin – § 29a BerlASOG: Wegweisung und Betretungsverbot zum Schutz bei Gewalttaten und Nachstellungen76
5.4 Brandenburg – § 16a Bbg PolG: Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt77
5.5 Bremen – § 14a BremPolG: Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt78
5.6 Hamburg – § 12b HambSOG: Betretungsverbot, Aufenthaltsverbot, Kontakt- und Näherungsverbot79
5.7 Hessen – § 31 Abs. 2 HSOG: Platzverweisung79
5.8 Mecklenburg-Vorpommern – § 52 Abs. 2 MVSOG: Platzverweisung80
5.9 Niedersachsen – § 17 Abs. 2 NdsGefAG: Platzverweisung, Aufenthaltsverbot80
5.10 Rheinland-Pfalz – § 13 Abs. 2 und 4 POG: Platzverweisung, Aufenthaltsverbot81
5.11 Saarland – § 12 Abs. 2 SaarPolG: Wohnungsverweisung81
5.12 Sachsen – § 21 Abs. 3 SächsPolG: Wohnungsverweisung81
5.13 Sachsen-Anhalt – § 36 Abs. 3 SachsAnhSOG: Platzverweisung82
5.14 Schleswig-Holstein – § 201a SchlHVwG: Wohnungsverweisung sowie Rückkehr- und Betretungsverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt82
5.15 Thüringen – § 18 Abs. 2 ThürPAG: Platzverweisung, Aufenthaltsverbot83
Kapitel II Stalking84
1. Kriminologie-Phänomenologie des „Stalking“84
1.1 Begriff85
1.2 Historie86
1.3 Stalking – Handlungen88
1.4 Stalking und Mobbing90
1.5 Studien91
1.6 Täter92
1.6.1 Typologien93
1.6.1.1. Zwei Hauptverhaltenskomplexe94
1.6.1.2. Fünf Motive (Paul Mullen)94
1.6.1.3. Drei Ebenen (Dressing/Maul-Backer/Gass)95
1.6.1.4. Vier Haupttypen (Sheridan/Blaauw)96
1.6.1.5. Drei Gruppen (Meloy)97
1.6.2 Ätiologie98
1.6.2.1. Psychologische Ebenen und Dynamiken99
1.6.2.2. Bindungsgenese und Stalking100
1.6.2.3. Psychoanalytische Objektbeziehungstheorie101
1.6.2.4. Psychodynamische Theorie und Psychopathologie102
1.6.2.5. Phasenmodell (Meloy)103
1.6.3 Therapie103
1.7 Stalking und Gewalt104
1.8. Opfer von Stalking106
1.8.1 Folgen106
1.8.2 Risikofaktoren107
1.8.3 Gefährdungsanalyse109
1.8.3.1. Subjektive Gefährdungseinschätzung des Opfers110
1.8.3.2. Systematische Risikoanalyse110
1.8.3.3. Einzelfallorientierte Bewertung der Gefährdungslage110
1.8.4 False Victimization Syndrome110
1.8.5 Beratung von Stalkingopfern111
1.8.6 Selbsthilfegruppen112
2. Polizeiliches Handeln113
2.1 Anzeigenerstattung113
2.2 Präventionsziele115
2.3 Polizeilicher Umgang mit Opfern (Checkliste)116
2.4 Polizeiliche Anzeigenaufnahme (Checkliste)119
2.5 Gefährderansprache120
2.6 Fangschaltung121
3. Handlungsstrategien für Betroffene122
3.1 Grundregeln122
3.2 Strafrechtliche Intervention123
3.3 Zivilrechtliche Intervention124
4. Strafbarkeit von Stalking124
4.1 Gesetz zur Strafbarkeit beharrlicher Nachstellungen125
4.1.1 Grundtatbestand (§ 238 Abs. 1 StGB)126
4.1.1.1. Tathandlung: „Unbefugtes Nachstellen“/„beharrlich“127
4.1.1.2. Tathandlungen131
4.1.1.3. Taterfolg140
4.1.1.4. Vorsatz142
4.1.2 Erfolgsqualifikationen142
4.1.2.1. § 238 Abs. 2 StGB: Gefährliche Nachstellung143
4.1.2.2. § 238 Abs. 3 StGB: Nachstellung mit Todesfolge144
4.2 Verhältnis zu anderen Vorschriften146
5. Strafprozessrecht147
5.1 § 238 Abs. 1 StGB als („relatives“) Antragsdelikt147
5.2 § 238 StGB als Privatklagedelikt (§ 374 StPO)152
5.3 Deeskalationshaft (§ 238 StGB als Anlassstraftat der Wiederholungsgefahr)153
6. Zivilrecht156
6.1 Gewaltschutzgesetz156
6.2 Schmerzensgeld158
6.3 Schadensersatz159
7. Anmerkungen162
Kapitel III Gewaltschutzgesetz (GewSchG)166
1. Systematik des GewSchG166
2. Schutzmaßnahmen und Abwehrmaßnahmen167
2.1 Anwendungsbereich des GewSchG167
2.1.1 Kinder167
2.1.2 Außerhäusliche Gewalt168
2.2 Gerichtliche Maßnahmen zum Schutz vor Gewalt und Nachstellungen169
2.2.1 Geschützte Rechtsgüter/Tathandlungen169
2.2.1.1. Verletzung von Rechtsgütern169
2.2.1.2. Drohung mit Rechtsgutverletzungen170
2.2.1.3. Hausfriedensbruch und unzumutbare Belästigung170
2.2.2 Schutzanordnungen171
2.2.2.1. Verbot: Betreten der Wohnung172
2.2.2.2. Verbot: Aufenthalt im Umkreis der Wohnung172
2.2.2.3. Verbot: Aufenthalt an anderen Orten173
2.2.2.4. Verbot: Kontakte173
2.2.2.5. Verbot: Zusammentreffen mit anderen Personen174
2.2.2.6. Schutzanordnung – Ausnahme: Wahrnehmung berechtigter Interessen174
2.2.2.7. Verhältnismäßigkeit174
2.3 Wohnungsüberlassung175
2.4 Verfahren und Zuständigkeiten176
2.5 Zwangsvollstreckung177
3. Strafbarkeit177
3.1 Strafbarkeit nach GewSchG177
3.2 Strafbarkeit nach anderen Vorschriften178
3.3 Materielle Rechtmäßigkeit der Schutzanordnung178
3.4 Wirksame Zustellung179
4. Rechtstatsächliche Untersuchung zum GewSchG179
Anzeigen182

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