Einführung
Für mittlerweile rund sechs Millionen Menschen in Deutschland ist es zur alltäglichen Realität geworden: das Leben mit Hartz IV. Vor mehr als zehn Jahren, am 1.1.2005 trat es in Kraft, das »Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt«, das bis heute nicht nur von Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden heftigst kritisiert und bekämpft wird.
Das auch unter Ökonomen umstrittene Gesetz hat die Ungleichheit weiter verstärkt und zu sozialer Benachteiligung, ja zum Anstieg der Armut in Deutschland geführt, sagen die Kritiker. Doch durch Druck die Bereitschaft zu arbeiten – gerade auch im Hinblick auf die schwer vermittelbaren Langzeitarbeitslosen – weiter zu erhöhen, war auch eines der Ziele der im Februar 2002 eingesetzten Kommission, der unter anderem Wirtschaftsmanager, Politiker, Sozialwissenschaftler und Gewerkschaftsführer angehörten.
Diese sogenannte Hartz-Kommission unter Vorsitz von Peter Hartz sollte Vorschläge ausarbeiten, um die bis dahin so behäbige Bundesanstalt für Arbeit zu reformieren und die Arbeitsmarktpolitik effizienter zu gestalten. Ob dies gelungen ist, darf zumindest bezweifelt werden. Seit Inkrafttreten des Hartz-IV-Gesetzes wurde das Gesetz unzählige Male geändert und ergänzt, sodass nicht nur die Leistungsempfänger, sondern auch die Mitarbeiter der Arbeitsagenturen und Kommunen, die ständig neu geschult werden müssen, bisweilen schon einmal den Überblick verlieren. Die Sozialgerichte mussten zusätzliches Personal einstellen, denn die Anzahl der wegen Hartz IV eingereichten Klagen lag zeitweise bei über 140000 im Jahr.
Die bislang umfassendste Reform des Hartz-IV-Gesetzes wurde ausgelöst durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010. Es erklärte die Berechnung der Hartz-IV-Sätze für verfassungswidrig und verlangte eine komplette Neukalkulation. Die Richter kritisierten, dass die Berechnung der Regelsätze nicht transparent genug und insbesondere die Sätze für Kinder nicht nachvollziehbar seien.
Ende März 2011 beschloss die Bundesregierung eine Neuregelung und Erhöhung der Regelsätze sowie ein umfassendes Bildungspaket für Kinder und Jugendliche. Diese Neuregelungen sowie alle aktuellen Änderungen des Hartz-IV-Gesetzes der letzten Jahre sind in dieses Buch eingeflossen, das Sie umfassend und auf dem neuesten Stand informiert und berät.
Gesetzliche Grundlagen
Die Einführung von Hartz IV steht für den bisher größten und umstrittensten Umbau des Sozialstaats in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Dafür wurde eigens ein neues Sozialgesetzbuch geschaffen: das SGB II (die sogenannte Grundsicherung für Arbeitssuchende). In dieser »Grundsicherung für Arbeitssuchende« wurden Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammengelegt. Für all diejenigen, die zwischen 15 und 65 Jahre alt und hilfebedürftig und erwerbsfähig sind, ist diese Grundsicherung gedacht. Sie alle haben Anspruch auf das Arbeitslosengeld II (ALG II) – allerdings nur in Höhe der bisherigen Sozialhilfe. Hilfebedürftige, die als nicht erwerbsfähig gelten und ihren Lebensunterhalt nicht ohne Hilfe bestreiten können, haben grundsätzlich Anspruch auf Leistungen nach SGB XII (Sozialhilfe): auf »Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung« oder auf »Hilfe zum Lebensunterhalt«. Noch etwas hat sich entscheidend geändert: Hatte man früher einen eher zwanglosen Draht zum Arbeitsamt und den dortigen Sachbearbeitern, wird einem heute mit härtesten Sanktionen gedroht, wenn man eine »zumutbare« Arbeit nicht annimmt. Man nennt das: »die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt erleichtern«. Hauptsache, man arbeitet irgendetwas, das ist gut für die Statistik, denn so sinken die Arbeitslosenzahlen – und das wiederum ist gut für die Politiker. Dabei haben sich Hartz-Kommission und Bundesregierung, was die Zumutbarkeitsregel betrifft, an den Reformen in anderen europäischen Ländern (z. B. in Großbritannien, Dänemark und Österreich) orientiert.
Der Fallmanager
Auch die Sachbearbeiter werden stärker in die Mangel genommen. Sie sollen plötzlich alle – von heute auf morgen – zu kompetenten »Fallmanagern« geworden sein, die jeden einzelnen Arbeitslosen individuell beraten. Jeder Arbeitslose hat von nun an einen solchen »persönlichen Ansprechpartner« (im Behördenjargon kurz »pAp« genannt), der ihn regelmäßig betreut, auch bei persönlichen und sozialen Problemen, die ihn daran hindern, einen Job zu finden. Weil das so zeitaufwendig ist, hat die Behörde, die sich heute Arbeitsagentur nennt, beschlossen, dass sich ein Ansprechpartner in Zukunft um etwa 75–150 Kunden kümmert, im Gegensatz zu früher, wo ein Vermittler für etwa 800 Arbeitssuchende zuständig war.
Der Fallmanager ist also nicht nur Sachbearbeiter, er sollte möglichst auch über pädagogische und psychologische Fähigkeiten verfügen. Was eigentlich auch schon früher im günstigsten, aber seltensten Falle so war. Ich erinnere mich beispielsweise an meinen damaligen Arbeitsberater, der mir mit seiner Ironie, Schnoddrigkeit und Einfühlung sehr imponiert, mich nachhaltig positiv beeinflusst und mich angetrieben hat, meine Fähigkeiten und Talente doch endlich zu nutzen. Es ist die menschliche Komponente in einer solchen Beziehung, die einem weiterhilft.
Der heutige Fallmanager, der das von oben vorgegebene Prinzip des »Förderns und Forderns« verinnerlicht hat, sitzt natürlich von vornherein am längeren Hebel. Das Androhen verschärfter Sanktionen und eine stärkere Kontrolle Ihrer Jobsuche geben ihm leider auch ein gewisses autoritäres Image, was eine vertrauensvolle, ehrliche Beziehung nicht unbedingt fördert.
Das heißt nicht, dass Sie sich gegen Ihrer Meinung nach unzumutbare Jobzuweisungen nicht auch wehren können. Ganz im Gegenteil, es wird Ihrem Selbstbewusstsein guttun, wenn Sie einen eigenen Standpunkt vertreten und begründen. Schließlich suchen Sie eine Arbeit, nicht Ihr Arbeitsberater.
Gründe der Arbeitslosigkeit
Die Gründe für ein Abrutschen in die Arbeitslosigkeit sind vielfältig, angefangen von der 37-jährigen ehemals erfolgreichen Existenzgründerin, die durch die Insolvenz und Zahlungsunfähigkeit eines ihrer wichtigsten Auftraggeber tief in die roten Zahlen geriet und aufgeben musste, über den Jugendlichen, der nach seiner Ausbildung keinen adäquaten Arbeitsplatz findet, bis hin zum heute 55-Jährigen, der einer Massenentlassung seiner Firma zum Opfer fiel, aufgrund seines Alters schwer vermittelbar war und seit mittlerweile fünf Jahren arbeitslos ist. Die Gründe der Arbeitslosigkeit sind komplexer Natur, und viele Arbeitslose sind unverschuldet in diese Situation geraten und bemühen sich nach Kräften, eine Arbeit zu finden. Kein Hartz-IV-Empfänger ist glücklich mit sich und seiner Lage. Und Hartz IV kann jeden treffen. Unsere Arbeitswelt ist im Umbruch. Lebenslange Beschäftigungsverhältnisse in ein und derselben Firma sind mittlerweile eine Ausnahme. Ein Arbeitsleben ohne Brüche und Überbrückungsphasen wird es in Zukunft kaum noch geben.
Wie bedrückend diese Situation sein kann, und wie sehr es einen Menschen belastet, bei 404 Euro im Monat – so hoch ist der Regelsatz des ALG II – jeden Euro zu zählen, um einigermaßen zu überleben, das kann natürlich nur jemand nachempfinden, der selbst schon einmal längere Zeit in einer solchen Lage war. Alle anderen, insbesondere Politiker, die Arbeitslosigkeit und finanzielle Not nur aus der Theorie kennen und ein monatliches Einkommen von 14000 Euro beziehen, sollten ihre Worte wägen.
Psychologische Aspekte
Sehr wahrscheinlich werden Sie sich als Hartz-IV-Empfänger manchmal auch selbst bemitleiden, zu Selbstzweifeln neigen und sich vielleicht sogar Vorwürfe machen, die Situation selbst verschuldet zu haben. Das ist eine normale Reaktion, und das geht den allermeisten Ihrer Leidensgenossen genauso. Doch gilt es – und dazu soll dieses Buch Sie anregen und motivieren –, sich selbst wieder zu vertrauen und die Initiative über das eigene Leben zu behalten bzw. zurückzugewinnen. Gehen Sie in die Offensive, nicht nur, was das Leben mit Hartz IV, sondern auch, was die Jobsuche angeht. Sehen Sie Ihre Arbeitslosigkeit positiv, als Chance, neu anzufangen. Werden Sie offensiv, was Ihr schmales Salär angeht. Stehen Sie dazu. »Armut drückt zwar, aber schändet nicht«, besagt ein deutsches Sprichwort. Dennoch ist ein leerer Geldbeutel eines der größten gesellschaftlichen Tabus. Darüber wird nicht gern gesprochen – als wäre es eine ansteckende Krankheit. Nutzen Sie frohen Mutes und guten Gewissens die Angebote der Tafel oder der Caritas, falls Sie mit dem Regelsatz nicht auskommen. Für welche Bedarfe Sie neben dem Regelsatz zusätzliche Gelder beantragen können, erfahren Sie in diesem Buch.
Nutzen Sie Ihre freie Zeit (endlich haben Sie einmal Zeit nur für sich!), um sich ernsthaft Gedanken über ihre Stärken und Fähigkeiten zu machen, denn die haben Sie zweifellos. Hören Sie in erster Linie auf sich, und nicht auf das, was andere Ihnen raten. Was wollen Sie selbst, was erwarten und erhoffen Sie sich vom Leben? Gehen Sie aktiv und zielstrebig Tätigkeiten nach, die Sie wirklich interessieren, auch wenn Sie vielleicht im Moment kein Geld damit verdienen. Mehr über diese sogenannte intrinsische Motivation, die das Leben so lebenswert macht, erfahren Sie im hinteren Teil dieses Buches.
Aber auch wenn Sie regelrecht entmutigt sind (Ihr Selbstbewusstsein ist im Keller), scheuen Sie sich nicht davor, Ihre Verfassung so zu sehen, wie sie ist. Reden Sie darüber mit Ihrem »Fallmanager«, und lassen Sie sich helfen, wenn nötig auch mit Hilfe einer Verhaltenstherapie oder einer Selbsthilfegruppe....
