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Naturschutzrecht und städtebauliche Planung im Vergleich zwischen Deutschland und Griechenland.

AutorEftychia Kourakou
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheSchriften zum Öffentlichen Recht 1054
Seitenanzahl409 Seiten
ISBN9783428523047
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis89,90 EUR
Bei dieser Arbeit handelt es sich um einen Vergleich zwischen dem deutschen und dem griechischen Recht. Anders als üblicherweise die rechtsvergleichenden Darstellungen, in denen die beteiligten Rechtsordnungen zunächst jeweils getrennt referiert und dann verglichen werden, geht es hier darum, analytisch in die einzelnen Rechtsinstitute einzudringen und die Lösungsmodelle Punkt für Punkt einander gegenüberzustellen. Wichtige Anhaltspunkte sind die Schutzgebietsausweisungen, die Landschaftsplanung, der Wald-, Arten- und Biotopschutz sowie die Eingriffsregelung. Das aktuelle Thema des Schutzstatus der Überschwemmungsgebiete wird auf der Basis der WHG-Novelle von 2005 behandelt. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass trotz der oft großen Unterschiede der beiden Rechtsordnungen dank der umweltfreundlichen Rechtsprechung des griechischen Staatsrates die Lösungen der Rechtsprobleme sich einander annähern.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis21
Einführung24
A. Struktur der Bauplanungssysteme in Deutschland und in Griechenland24
I. Städtebauliche Planung24
1. In Deutschland24
2. In Griechenland26
3. Unterschied zwischen den beiden Systemen der städtebaulichen Planung30
II. Planersatz32
1. Innen- und Außenbereich in Deutschland33
2. Die "Bebauung ohne Städtebauliche Studie" in Griechenland36
3. Vergleich zwischen Deutschland und Griechenland37
4. Exkurs: Bebauung ohne Genehmigung39
B. Definition des Naturschutzrechts und Abgrenzungen41
C. Gegenstand und Gang der Untersuchung43
I. Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes43
II. Schilderung des Untersuchungsgangs44
D. Erläuterung der benutzten Methodik des Rechtsvergleichs46
E. Die Zitierweise bei griechischer Rechtsprechung47
1. Teil: Wie kann es zu Konflikten zwischen dem Naturschutzrecht und der städtebaulichen Planung kommen (Spannungsfelder)49
Kapitel 1: Konflikte zwischen Schutzgebietsausweisungen und städtebaulicher Planung49
A. Schutzgebietsausweisungen des Naturschutzrechts i.e.S.50
I. Ausweisung von Naturschutzgebieten (im untechnischen Sinne)50
1. Einführung50
2. Zuständige Behörde und Ermessen bei der Unterschutzstellung52
3. Mindestinhalt der Naturschutzgebietsausweisungen54
4. Kategorien von Naturschutzgebietsausweisungen55
5. Parallele Geltung von Naturschutzgebietsausweisungen und städtebaulichen Plänen56
II. Unterschutzstellung von Gebieten eines städtebaulichen Plans58
1. Lösungen im deutschen Recht59
a) Unterschutzstellung bei Bestehen eines Flächennutzungsplans59
aa) Regel: Anpassungsgebot an den Flächennutzungsplan59
bb) Ausnahmen60
cc) Parallele zum Entwicklungsgebot?62
b) Unterschutzstellung bei Bestehen eines Bebauungsplans64
aa) Ablehnung der allgemeinen Vorrangregeln64
bb) Analoge Anwendung des Anpassungsgebots66
cc) Rechtsfragen der Beeinträchtigungen des Rechts auf Eigentum68
2. Lösungen im griechischen Recht71
a) Unterschutzstellung bei Bestehen eines Allgemeinen Städtebaulichen Plans71
aa) Regel: Spezielles Anpassungsgebot an den Allgemeinen Städtebaulichen Plan71
bb) Ausnahmen72
b) Unterschutzstellung bei Bestehen einer Städtebaulichen Studie74
c) Eigentumsrechte (hinsichtlich beider Stufen der städtebaulichen Planung)75
3. Speziell bei Bestehen einer Baugenehmigung77
a) Im deutschen Recht77
b) Im griechischen Recht79
c) Vergleich80
4. Zwischenergebnis80
III. Überplanung eines geschützten Gebiets81
1. Regel: Strenge Bindung der städtebaulichen Planung an bestehende Naturschutzgebietsausweisungen83
a) Grundlage im deutschen Recht83
b) Grundlage im griechischen Recht85
c) Spezielles Problem in Deutschland: Beeinträchtigung der Planungshoheit87
2. Abweichungen von der Regel: Möglichkeiten zur abweichenden Überplanung von Naturschutzgebieten88
a) Gerichtliche Aufhebung der Naturschutzgebietsausweisung88
aa) In Deutschland88
bb) In Griechenland90
cc) Fragen der gerichtlichen Überprüfung91
(1) Gerichtliche Aufhebung aufgrund förmlicher Mängel91
(2) Inzidente Kontrolle92
b) Ausnahmen und Befreiungen vom Inhalt der Naturschutzgebietsausweisungen93
aa) Voraussetzungen der Ausnahmen und Befreiungen94
(1) Im deutschen Recht94
(2) Im griechischen Recht96
(3) Vorläufiges vergleichendes Ergebnis97
bb) Speziell in Deutschland thematisierte Rechtsprobleme98
(1) Problematik der Überplanung in einer Befreiungslage98
(a) Neueste Rechtsprechung99
(b) Kritische Betrachtung101
(2) Ausnahmen vom Inhalt der Schutzgebietsausweisungen für zukünftige städtebauliche Pläne – die Problematik der Öffnungsklauseln105
(a) Darstellung der Problematik105
(b) Ablehnung der Zulässigkeit der Öffnungsklauseln107
3. Zwischenergebnis109
IV. Einstweilige Sicherstellung der Naturschutzgebietsausweisung und Berührungen mit der Städtebauplanung110
1. Möglichkeit des einstweiligen Schutzes der Naturschutzgebietsausweisungen und eventuelle Verschränkungen mit der städtebaulichen Planung110
2. Ausgestaltung des einstweiligen Schutzes in den beiden Rechtsordnungen111
3. Zwischenergebnis114
B. Schutzgebietsausweisungen des Wasserschutzrechts114
I. Wasserschutzgebiete116
1. Deutsches Recht116
a) Allgemein116
aa) Festsetzung von Wasserschutzgebieten116
bb) Zur Abgrenzung der Wasserschutzgebietsausweisungen nach § 19 WHG von den Naturschutzgebietsausweisungen von §§ 31 i.V.m. 22 ff. BNatSchG118
b) Konflikte mit der Bauleitplanung119
aa) Wasserschutzgebietsfestsetzung und nachträgliche Bauleitpläne119
(1) Regel: Rechtswidrigkeit der abweichenden Bauleitpläne119
(2) Beeinträchtigung der Planungshoheit121
bb) Unterschutzstellung von beplanten Gebieten122
(1) Anpassungsgebot an die bestehenden städtebaulichen Pläne122
(2) Beeinträchtigung von Eigentumsrechten124
2. Griechisches Recht126
3. Zwischenergebnis129
II. Überschwemmungsgebiete129
1. Definition und Funktionen130
2. Gebundene Entscheidung132
3. Verschränkungen mit der städtebaulichen Planung135
a) Im deutschen Recht135
aa) Überplanung von Überschwemmungsgebieten136
(1) Voraussetzungen der Überplanung136
(2) Befreiungslage138
(3) Ausgleichsmaßnahmen141
bb) Überschwemmungsgebietsfestsetzung auf beplante Flächen142
b) Im griechischen Recht145
aa) Überplanung von Überschwemmungsgebieten145
bb) Festsetzung eines Überschwemmungsgebiets auf beplanten Flächen147
4. Zwischenergebnis148
Kapitel 2: Gesetzlicher Naturschutz im Spannungsverhältnis mit der städtebaulichen Planung anhand von drei Beispielen: gesetzlicher Waldschutz, gesetzlicher Biotop- und gesetzlicher Artenschutz150
A. Gesetzlicher Waldschutz im Spannungsverhältnis zur städtebaulichen Planung150
I. Rechtsgrundlagen des Waldschutzes151
1. Im griechischen Recht151
2. Im deutschen Recht154
II. Waldschutz und Städtebauplanung156
1. Im griechischen Recht156
a) Grundsätzliches Verbot der Nutzungsänderung von Wäldern und Waldgebieten156
b) Ausnahmen157
c) Gerichtliche Kontrolle160
2. Im deutschen Recht162
a) Umwandlungsgenehmigung162
b) Beteiligung der Forstbehörden bei der Aufstellung von Bauleitplänen164
c) Bauleitplanung in Wäldern166
aa) Überplanung von Waldflächen166
(1) Umwandlungsgenehmigung nicht schon im Planungsstadium166
(2) Erforderlichkeit einer Umwandlungsgenehmigung trotz Festsetzungen eines Bebauungsplans169
bb) Entscheidung über die Umwandlungsgenehmigung nach Überplanung der Waldflächen171
(1) Flächennutzungsplan171
(2) Bebauungsplan171
cc) Schutz- und Erholungswälder172
dd) Eingriffsregelung173
d) Forstrechtliche Rahmenplanung175
III. Waldschutz und Bebauung176
1. Im griechischen Recht176
a) Grundsätzliches Verbot der Bebauung176
b) Eigentumsrechte177
2. Im deutschen Recht177
IV. Parks und Gärten bzw. Gehölze innerhalb eines Bebauungsplans180
1. Im griechischen Recht180
2. Im deutschen Recht182
V. Zwischenergebnis183
B. Gesetzlicher Arten- und Biotopschutz im Spannungsverhältnis zur städtebaulichen Planung185
I. Gesetzlicher Artenschutz im Kollisionsverhältnis zur städtebaulichen Planung187
1. Gesetzlicher Rahmen des Artenschutzes187
2. Fälle von Kollisionen mit der städtebaulichen Planung188
3. Artenschutzregelungen als zwingendes Recht für die Städtebauplanung189
4. Ausnahmen und Befreiungen vom gesetzlichen Artenschutz190
a) Ausnahmen191
b) Befreiungen und Möglichkeit der Überplanung in einer Befreiungslage195
II. Biotopschutz197
1. Gesetzlicher Biotopschutz und Bauleitplanung (nur hinsichtlich Deutschlands)197
a) Strikt verbindliche Vorschriften zum gesetzlichen Biotopschutz für die Bauleitplanung198
b) Nachträgliche Entstehung eines Biotops auf dem Gebiet eines Bebauungsplans200
2. Zwischen dem gesetzlichen Biotopschutz und den Schutzgebietsausweisungen: Schutz von Biotopverbunden und Bauleitplanung201
III. Zwischenergebnis203
2. Teil: Mechanismen zur Harmonisierung von Naturschutzrecht und städtebaulicher Planung (Kooperationsfelder und Strategien zur Bewältigung von Konflikten)205
Kapitel 1: Allgemeine Mechanismen der Kooperation zwischen Naturschutzrecht und städtebaulicher Planung (Kooperationsfelder)205
A. Naturschutzrecht als interdisziplinärer Rechtsbereich206
I. Deutschland: Querschnittscharakter des Naturschutzrechts206
II. Griechenland: Parallelen zu den deutschen Unterstützungs- und Integrationspflichten209
III. Zwischenergebnis210
B. Einbeziehung der Belange der städtebaulichen Planung in die naturschutzrechtlichen Entscheidungen: Insbesondere am Beispiel der Naturschutzgebietsausweisungen211
I. Materiellrechtliche Berücksichtigung211
1. Im deutschen Recht211
a) Naturschutzrechtliches Abwägungsgebot allgemein und speziell bei der Erstellung von Schutzgebietsausweisungen211
b) Berücksichtigung der Belange der Bauleitplanung213
2. Im griechischen Recht216
II. Einbeziehung der städtebaulichen Belange in das Verfahren zur Unterschutzstellung217
1. Beteiligung der kommunalen Planungsträger in Deutschland217
2. Beteiligung des Rats der Präfektur und Durchführung einer Umweltprüfung in Griechenland217
3. Zwischenergebnis219
C. Einbeziehung der naturschutzrechtlichen Belange in die Abwägung bei der städtebaulichen Planung219
I. Rechtliche Grundlagen im Städtebaurecht: die allgemeinen Klauseln220
1. Einschlägige Vorschriften221
a) Im deutschen Recht221
aa) Allgemein: Bauleitplanung als räumliche Gesamtplanung221
bb) Grundlagen der Einbeziehung der naturschutzrechtlichen Belange in die bauleitplanerische Abwägung223
b) Im griechischen Recht225
aa) Verfassungsrechtliche Vorschriften und aus der Verfassung abgeleitete Regeln225
bb) Einfachgesetzliche Vorschriften227
(1) Berücksichtigung der naturschutzrechtlichen Belange bei der städtebaulichen Planung im Normalfall227
(2) Berücksichtigung der naturschutzrechtlichen Belange im besonderen Fall der städtebaulichen Planung auf Gebieten mit Zweit- und Ferienwohnungen231
c) Zwischenergebnis232
2. Durchführung der planerischen Abwägung im Hinblick auf die Einbeziehung der naturschutzrechtlichen Belange233
a) Kein abstrakter Vorrang und kein Optimierungsgebot in Deutschland233
b) Tendenz zu einem abstrakten Vorrang der umweltrechtlichen Belange bei der städtebaulichen Planung in Griechenland235
c) Insbesondere: Vorgang der städtebauplanerischen Abwägung, wenn Eigentumsrechte zu berücksichtigen sind238
II. Die Rolle von fachspezifischen naturschutzrechtlichen Planungen240
1. Rolle der Landschaftsplanung bei der Bauleitplanung in Deutschland240
a) Darstellung der Landschaftsplanung240
aa) Allgemein240
bb) Rechtliche Natur der Landschaftsplanung als raumplanungsbezogene Fachplanung – Flächendeckungsprinzip241
cc) Inhalt der Landschaftsplanung246
dd) Zuständige Behörden für die Landschaftsplanung248
ee) Rechtswirkung der aus der Landschaftsplanung entstehenden Pläne249
b) Verzahnung mit der Bauleitplanung250
aa) Verhältnis der Landschaftsplanung allgemein zu anderen Planungen und Verwaltungsverfahren250
bb) Regeln speziell zum Verhältnis zwischen Landschaftsplanung und Bauleitplanung252
(1) Berücksichtigung bzw. Beachtung der bauleitplanerischen Belange bei der Landschaftsplanung252
(2) Berücksichtigung bzw. Integration des Inhalts der Landschaftsplanung in die Bauleitpläne254
(a) Modell der parallelen Planungen255
(b) Modell der Integration257
(c) Beeinträchtigung der Planungshoheit259
(3) Vollzugsdefizit der Landschaftsplanung bei der Bauleitplanung260
2. Keine Landschaftsplanung in Griechenland – stattdessen "Umweltschutzprogramme" in den Regelungsplänen261
a) Darstellung der "Umweltschutzprogramme"261
b) Vergleich der Umweltschutzprogramme mit der Landschaftsplanung262
3. Zwischenergebnis264
D. Einbeziehung der naturschutzrechtlichen Belange in die Aussagemöglichkeiten und das Instrumentarium der städtebaulichen Planung265
I. "Naturschutzfreundlicher" Inhalt der städtebaulichen Pläne266
1. Bestimmung von geeigneten Bodennutzungen266
a) Deutsches Recht267
b) Griechisches Recht270
c) Zwischenergebnis271
2. Strikte Trennung oder Vermischung der baulichen Nutzungen?272
a) Problemdarstellung272
b) Lösung im deutschen Recht273
c) Lösung im griechischen Recht275
d) Zwischenergebnis276
II. Reichweite der städtebaulichen Pläne276
1. Reichweite der städtebaulichen Pläne in Deutschland277
2. Reichweite der städtebaulichen Pläne in Griechenland278
3. Zwischenergebnis280
III. In Griechenland: Gebiete besonderen Schutzes und Zonen baulicher Kontrolle280
1. Darstellung des Instituts der Zonen baulicher Kontrolle281
2. Der Zweck der Ausweisung von Zonen baulicher Kontrolle und ihr Beitrag zum Naturschutz282
3. Verschränkungen der Ausweisung von Zonen baulicher Kontrolle mit dem Recht auf Eigentum285
Kapitel 2: Strategien zur Bewältigung von konkreten Konflikten zwischen Naturschutzrecht und städtebaulicher Planung (Bewältigungsstrategien)287
A. Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in Deutschland287
I. Die allgemeine naturschutzrechtliche Eingriffsregelung der §§ 18 ff. BNatSchG und die Frage ihrer Anwendung bei der Bauleitplanung288
1. Darstellung der allgemeinen naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung der §§ 18 ff. BNatSchG als Instument zur Bewältigung von Konflikten288
2. Anwendung der Eingriffsregelung des BNatSchG bei der Bauleitplanung290
a) Argumente290
b) Gesetzliche Lösung – Baurechtskompromiss292
c) Änderung des Bebauungsplans und Anwendung der Eingriffsregelung294
3. Exkurs: Eingriffsregelung im Außen- und im unbeplanten Innenbereich (Planersatz)296
II. Ausgestaltung der Anwendung der Eingriffsregelung bei der Bauleitplanung und Abweichungen von der allgemeinen Eingriffsregelung der §§ 18 ff. BNatSchG297
1. Kriterien für die Annahme eines Eingriffs297
a) Definition des Eingriffs298
b) Prüfung der Tatbestandsvoraussetzungen298
2. Unterlassung von vermeidbaren Beeinträchtigungen301
a) Vermeidungspflicht bei der allgemeinen naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung301
b) Berücksichtigung von Vermeidungsmöglichkeiten bei der Bauleitplanung302
3. Maßnahmen zum Ausgleich und zum Ersatz des Eingriffs306
a) Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in der allgemeinen Eingriffsregelung306
aa) Unterscheidung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen306
bb) Verhältnis von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen307
b) Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Falle der Anwendung der Eingriffsregelung bei der Bauleitplanung309
aa) Verhältnis von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen309
bb) Ausgestaltung des Ausgleichsgebots312
4. Abwägungsgebot315
a) Entwicklung des Abwägungsgebots bei der allgemeinen Eingriffsregelung315
b) Abwägungsgebot im Falle der Anwendung der Eingriffsregelung bei der Bauleitplanung316
aa) Integration der Eingriffsregelung in die bauleitplanerische Abwägung316
bb) Gewicht der naturschutzrechtlichen Belange in der bauleitplanerischen Abwägung bei Anwendung der Eingriffsregelung – Optimierungsgebot317
(1) Kein allgemeiner Vorrang der naturschutzrechtlichen Belange318
(2) Besondere Bedeutung der naturschutzrechtlichen Belange bei der bauleitplanerischen Abwägung319
5. Zwischenergebnis322
III. Art der Kompensation der Eingriffe323
1. Kompensation durch Darstellungen in Flächennutzungsplänen und Festsetzungen in Bebauungsplänen323
a) Ausgleich durch Darstellungen im Flächennutzungsplan323
b) Ausgleich durch Festsetzungen im Bebauungsplan325
2. Kompensation durch städtebauliche Verträge326
a) Regelungen in städtebaulichen Verträgen zur Kompensation326
b) Sicherstellung der Verwirklichung des Ausgleichs328
3. Kompensation durch "sonstige geeignete Maßnahmen"330
a) "Sonstige geeignete Maßnahmen" als Kompensation des Eingriffs330
b) Absicherung der Kompensation331
4. Räumliche und zeitliche Entkoppelung von Eingriff und Ausgleich333
a) Räumliche Entkoppelung von Eingriff und Ausgleich334
b) Zeitliche Entkoppelung von Eingriff und Ausgleich – Ökokonto336
c) Mit der räumlichen und zeitlichen Entkoppelung von Eingriff und Ausgleich verbundene Rechtsprobleme338
aa) Probleme der räumlichen Entkoppelung338
bb) Probleme der zeitlichen Entkoppelung – Ökozinsen344
IV. Fragen der Durchführung der Eingriffsregelung bei der Bauleitplanung346
1. Kosten der Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen346
a) Verursacherprinzip bei der Anwendung der allgemeinen naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung346
b) Abweichung vom Verursacherprinzip im Fall der Anwendung der Eingriffsregelung bei der Bauleitplanung347
2. Vollzugsdefizit350
B. Fehlende allgemeine Eingriffsregelung in Griechenland353
I. Rechtsprechung des gr. Staatsrates zu den einzelnen Gebietskategorien353
1. Küstenzonen und kleine Inseln353
a) Ökologische Bedeutung von Küstenzonen und kleinen Inseln354
b) Verfassungsrechtliche Vorschriften355
c) Städtebauplanung in Küstenzonen und auf kleinen Inseln357
aa) Zuständigkeit zur Aufstellung von städtebaulichen Plänen in Küstenzonen und auf kleinen Inseln358
bb) Sanfte städtebauliche Entwicklung360
2. Landwirtschaftsflächen ("Flächen hoher landwirtschaftlicher Produktivität")362
3. Olivenbaumgebiete und Landschaften besonderer natürlicher Schönheit363
a) Olivenbaumgebiete364
b) Landschaften besonderer natürlicher Schönheit365
4. Fazit366
II. Der von der Rechtsprechung des gr. Staatrates entwickelte allgemeine Grundsatz "Grün gegen Grün"366
1. Darstellung der Regel "Grün gegen Grün"366
2. Vergleich mit dem Kompensationsgebot der Eingriffsregelung369
C. Versuch einer allgemeinen Dogmatik und vergleichende Bemerkungen371
Schlussfolgerungen in Thesen375
Anhang378
Literaturverzeichnis382
Rechtsprechungsverzeichnis397
Sachwortverzeichnis408

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