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Entwicklungsgemeinschaften in der WTO.

Die internen Rechtsordnungen der regionalen Integrationsgemeinschaften zwischen Entwicklungsländern und ihre Stellung im Recht der Welthandelsorganisation.

AutorSabine Pellens
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheHamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht 48
Seitenanzahl313 Seiten
ISBN9783428525287
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis84,90 EUR
Entwicklungsländern wird zur Verbesserung ihres Lebensstandards sowohl empfohlen, aktiv am multilateralen Handelssystem der Welthandelsorganisation (WTO) teilzunehmen als auch sich an regionalen Handelsabkommen zu beteiligen. Tatsächlich sind die meisten Entwicklungsländer schon längst Mitglied der WTO und zugleich mindestens eines regionalen Handelsabkommens. Insbesondere bestehen etwa 30 regionale Integrationsgemeinschaften, an denen ausschließlich Entwicklungsländer beteiligt sind. Prominente Beispiele sind der Gemeinsame Markt des Südens (MERCOSUR) und die ASEAN-Freihandelszone (AFTA). Sabine Pellens führt für diese Gemeinschaften den Begriff 'Entwicklungsgemeinschaften' ein und nimmt als erste eine umfassende Bestandsaufnahme und einen Vergleich der internen Rechtsordnungen dieser Gemeinschaften vor. Der WTO und ihren Mitgliedstaaten ist es bislang nicht gelungen zu klären, unter welchen Voraussetzungen die Entwicklungsgemeinschaften mit dem Recht der WTO vereinbar sind. Auch in der aktuellen WTO-Handelsrunde von Doha zeichnet sich hierzu noch keine Einigung ab. Die Autorin untersucht das Konfliktpotential, die Ausnahmevorschriften des WTO-Rechts für Integrationsgemeinschaften und für Entwicklungsländer und den sich daraus ergebenden Streit um die Einordnung der Entwicklungsgemeinschaften. Im Wege der praktischen Konkordanz zwischen den Prinzipien der Nichtdiskriminierung und der Entwicklung entwickelt sie die Lösung des Konflikts im geltenden WTO-Recht sowie detaillierte Eckpunkte für eine Neuregelung.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsübersicht8
Inhaltsverzeichnis10
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis18
Abkürzungsverzeichnis19
Einleitung28
Erstes Kapitel: Ein neuer Begriff mit einer langen Geschichte30
§ 1 Einführung des Begriffs Entwicklungsgemeinschaft30
A. Begriff der Integration30
B. Lücke in der Terminologie zur Differenzierung zwischen Integrationsgemeinschaften31
I. Unterscheidung nach Integrationszielen31
II. Unterscheidung nach den beteiligten Staaten32
III. Unterscheidung nach Regionalität32
IV. Defizite der bisherigen Unterscheidungen im Zusammenhang mit der Integration zwischen Entwicklungsländern33
C. Merkmale des hier vorgeschlagenen Begriffs Entwicklungsgemeinschaft33
I. Integrationsgemeinschaft mit dem Ziel der Entwicklung ...34
II. ... zwischen Entwicklungsländern ...37
III. ... derselben geographischen Region39
§ 2 Geschichte der regionalen Integration zwischen Entwicklungsländern40
A. Erste regionale Integrationsbestrebungen als Folge der Entkolonialisierung nach dem Zweiten Weltkrieg40
B. Die Förderung der Entwicklungsgemeinschaften durch die Wirtschaftskommissionen der Vereinten Nationen und die Idee der collective self-reliance in den 1970er Jahren40
C. Neue Welle von Entwicklungsgemeinschaften und die Idee des open regionalism in den 1990er Jahren44
§ 3 Die ökonomische Bewertung im Wandel46
A. Argumente gegen die regionale wirtschaftliche Integration zwischen Entwicklungsländern47
B. Argumente für die regionale wirtschaftliche Integration zwischen Entwicklungsländern50
C. Empfehlungen für die neue Generation von Entwicklungsgemeinschaften53
§ 4 Zunehmende Bedeutung der Entwicklungsgemeinschaften in der Praxis57
Zweites Kapitel: Interne Rechtsordnungen bestehender Entwicklungsgemeinschaften64
§ 5 Ambivalenz zwischen Panafrikanismus und bewaffneten Konflikten in Afrika64
A. Ein vertragsfreundlicher Kontinent64
I. Panafrikanismus, Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) und Afrikanische Union (AU)64
II. Die Afrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (AEC)67
1. Entstehung67
2. Ziele und Instrumente68
3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen72
4. Streitbeilegungsmechanismus72
III. Zahlreiche regionale und sub-regionale Integrationsabkommen73
B. Nordafrika75
I. Union des arabischen Maghreb (UMA/AMU)75
II. Große Arabische Freihandelszone (GAFTA)76
III. Sahel- und Saharastaatengemeinschaft (CEN-SAD)77
C. Westafrika79
I. Rat der Verständigung (EC)79
II. Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS)79
1. Entstehung79
2. Ziele und Instrumente80
3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen81
4. Streitbeilegungsmechanismus82
5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen82
III. Mano River Union (MRU)83
IV. Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA)83
D. Zentralafrika85
I. Zentralafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (CEMAC)85
II. Wirtschaftsgemeinschaft der Großen-Seen-Staaten (ECGLC/CEPGL)86
III. Wirtschaftsgemeinschaft Zentralafrikanischer Staaten (ECCAS/CEEAC)87
E. Süd- und Ostafrika88
I. Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC)88
1. Entstehung88
2. Ziele und Instrumente89
3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen89
4. Streitbeilegungsmechanismus90
5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen90
II. Zollunion des Südlichen Afrika (SACU)91
III. Gemeinsamer Markt für das östliche und südliche Afrika (COMESA)92
1. Entstehung92
2. Ziele und Instrumente93
3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen94
4. Streitbeilegungsmechanismus94
5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen95
IV. Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC)95
1. Entstehung95
2. Ziele und Instrumente96
3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen96
4. Streitbeilegungsmechanismus97
5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen97
V. Intergouvernementale Entwicklungsbehörde (IGAD)97
VI. Indische-Ozean-Kommission (IOC/COI)98
§ 6 Integrationsskepsis in Asien und der Pazifikregion99
A. Überblick über Entwicklungsgemeinschaften in Asien und der Pazifikregion99
B. Pazifik99
I. Handelsvereinbarung der Pazifischen Inselstaaten (PICTA)101
II. Melanesische Speerspitzengruppe (MSG)101
C. Süd- und Südostasien102
I. Vereinigung südostasiatischer Nationen (ASEAN)/ASEAN-Freihandelszone (AFTA)/ASEAN-Wirtschaftsgemeinschaft102
1. Entstehung102
2. Ziele und Instrumente103
3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen106
4. Streitbeilegungsmechanismus107
5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen108
II. Südasiatische Vereinigung für regionale Zusammenarbeit (SAARC)/Südasiatische Freihandelszone (SAFTA)110
1. Entstehung110
2. Ziele und Instrumente110
3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen112
4. Streitbeilegungsmechanismus113
5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen113
III. Asien-Pazifik-Handelsabkommen (APTA)113
D. West- und Zentralasien114
I. Überblick114
II. Golfkooperationsrat (GCC)115
§ 7 Erfolgsgeschichte der regionalen Integration in Lateinamerika und der Karibik117
A. Überblick über Entwicklungsgemeinschaften in Lateinamerika und der Karibik117
B. Lateinamerika120
I. Lateinamerikanische Integrationsassoziation (ALADI)121
1. Entstehung121
2. Ziele und Instrumente121
3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen122
4. Streitbeilegungsmechanismus122
5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen123
II. Andengemeinschaft (CAN)123
1. Entstehung123
2. Ziele und Instrumente125
3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen125
4. Streitbeilegungsmechanismus127
5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen128
III. Gemeinsamer Markt des Südens (MERCOSUR)130
1. Entstehung130
2. Ziele und Instrumente130
3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen131
4. Streitbeilegungsmechanismus134
5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen135
IV. Zentralamerikanischer Gemeinsamer Markt (MCCA)/Zentralamerikanisches Integrationssystem (SICA)137
1. Entstehung137
2. Ziele und Instrumente138
3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen139
4. Streitbeilegungsmechanismus140
5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen141
C. Karibik142
I. Karibischer Gemeinsamer Markt (CARICOM)142
1. Entstehung142
2. Ziele und Instrumente143
3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen144
4. Streitbeilegungsmechanismus145
5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen146
II. Organisation Ostkaribischer Staaten (OECS)147
1. Entstehung147
2. Ziele und Instrumente148
3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen148
4. Streitbeilegungsmechanismus149
5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen149
§ 8 Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Integrationsabkommen als Instrumente zur Entwicklung150
A. Interne Integration150
B. Außenhandel und Außenbeziehungen153
C. Verteilung der Gewinne und Verluste der Integration155
D. Vorkehrungen der Integrationsabkommen zur Sicherung ihrer Umsetzung157
Drittes Kapitel: Das WTO-Recht als äußerer rechtlicher Rahmen160
§ 9 Konfliktpotential: Präferenzen versus Meistbegünstigung160
A. Das Prinzip der allgemeinen Meistbegünstigung161
I. Warenhandel161
II. Handel mit Dienstleistungen164
III. Handelsbezogene Rechte zum Schutz des geistigen Eigentums165
B. Zollzugeständnisse166
C. Weiteres materielles WTO-Recht166
D. Streitbeilegungsmechanismus167
E. Ausnahmevorschriften zur Konfliktlösung168
§ 10 Allgemeine WTO-Integrationsordnung168
A. Artikel XXIV GATT170
I. Verhandlungsgeschichte des Artikels XXIV GATT170
II. Ziel der Ausnahme des Artikels XXIV GATT171
III. Zulässige Integrationsformen172
1. Freihandelszone172
2. Zollunion172
3. Übergangsvereinbarung173
4. Keine weiteren Integrationsformen173
IV. Voraussetzungen für die Zulässigkeit174
1. Erfassung annähernd des gesamten Handels174
2. Keine höhere Belastung von dritten WTO-Mitgliedstaaten als vor der Gründung176
3. Zeitplan für Interimsvereinbarungen178
4. Materielle persönliche Anforderungen an die Integrationsgemeinschaften?178
V. Notifizierungspflicht179
VI. Rechtsfolgen bei Erfüllung/Nichterfüllung der Voraussetzungen180
VII. Die Praxis der GATT-Arbeitsgruppen und des Regionalausschusses182
VIII. Entscheidungen im Streitbeilegungsverfahren184
1. Justitiabilität des Artikels XXIV GATT185
2. Umgehung einer Entscheidung über die Kompatibilität mit Artikel XXIV GATT in dem Streit "European Communities - Regime for the Importation, Sale and Distribution of Bananas"186
3. "Turkey - Restriction on imports of textile and clothing products"188
a) Sachverhalt188
b) Justitiabilität189
c) Chapeau des Artikels XXIV Absatz 5 GATT191
d) Artikel XXIV Absatz 8 a) i) und ii) GATT192
e) Artikel XXIV Absatz 5 a) GATT192
f) Auslegung im Lichte des Artikels XXIV Absatz 4 GATT193
g) Ergebnis193
4. "Canada – Certain Measures Affecting the Automotive Industry"195
B. Weitere GATT-Vorschriften, die die regionale Integration betreffen195
C. Artikel V und Vbis GATS197
§ 11 Sonderrecht der Entwicklungsländer200
A. Historische Hintergründe201
I. Geschichte der Entwicklungsländer im Welthandel201
II. Rolle der Entwicklungsländer in der WTO207
B. Spezielle Vorschriften für Entwicklungsländer im GATT209
I. Artikel XVIII GATT209
II. Teil IV des GATT210
III. Ermächtigungsklausel212
1. Entstehungsgeschichte212
2. Anwendungsbereich214
3. Rechtsnatur der Ermächtigungsklausel216
4. Streitbeilegungsverfahren216
a) "United States Customs User Fee"216
b) "United States – Denial of Most-Favoured-Nation Treatment as to Non-Rubber Footwear from Brazil"217
c) "EC - Tariff Preferences"217
IV. Insbesondere: Absatz 2 c) Ermächtigungsklausel219
1. Entstehungsgeschichte219
2. Umfang der Ausnahme219
3. Voraussetzungen220
a) "Vereinbarungen, die weniger entwickelte Vertragsparteien schließen"220
b) "Zum [...] Abbau oder zur [...] Beseitigung von Zöllen"223
c) "Zur [...] Beseitigung nichttariflicher Maßnahmen"?224
d) Erleichterung und Förderung des Handels der Entwicklungsländer - Keine Hemmnisse oder ungebührlichen Schwierigkeiten für den Handel aller Vertragsparteien des GATT 1994225
e) Kein Hindernis für die Verringerung oder Beseitigung von Zöllen und sonstigen Handelsbeschränkungen auf Meistbegünstigungsbasis227
f) Graduierung gemäß Absatz 7 Satz 2 Ermächtigungsklausel227
4. Notifizierungspflicht228
C. Spezielle Vorschriften für Entwicklungsländer im übrigen WTO-Recht231
I. WTO-Übereinkommen231
II. Dienstleistungshandel232
III. Handelsbezogene Rechte des geistigen Eigentums234
IV. Handelsbezogene Investitionsmaßnahmen235
V. Streitbeilegungsmechanismus235
VI. Abkommen über Ursprungsregeln237
D. Entwicklung als Prinzip der WTO237
I. Ableitung eines allgemeinen WTO-internen Prinzips der Entwicklung237
II. Entwicklungsvölkerrechtliche Grundsätze als externe Prinzipien238
1. Entwicklungsvölkerrecht238
2. Recht auf Entwicklung239
3. Materielle Staatengleichheit, Affirmative Action241
4. Staatenverantwortlichkeit241
5. Solidaritätsprinzip242
6. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker242
III. Prinzipien-orientiertes Verständnis des WTO-Rechts243
§ 12 Streit um die Einordnung der Entwicklungsgemeinschaften244
A. Unterschiedliche Notifizierungspraxis244
B. Umstrittenes Verhältnis Artikel XXIV GATT – Absatz 2 c) Ermächtigungsklausel246
C. Umstrittenes Verhältnis Artikel XXIV GATT – Teil IV GATT249
D. Waiver: Ein schlechter Kompromiss250
E. Keine Erfahrung mit Artikel V Absatz 3 GATS251
Viertes Kapitel: Schlussfolgerungen für Doha und danach252
§ 13 Die Doha-Entwicklungsrunde252
§ 14 Verhandlungsstand zu Absatz 29 der Ministererklärung von Doha256
A. Entscheidungsentwurf zu den Verfahren: Transparency Mechanism for Regional Trade Agreements256
B. Diskussionen über die Regeln260
§ 15 Behandlung der Entwicklungsgemeinschaften bei unveränderter Vertragslage264
A. Keine Klärung des Verhältnisses von Artikel XXIV GATT und Absatz 2 c) Ermächtigungsklausel anhand allgemeiner Auslegungs- und Konfliktregeln264
B. Lösung im Wege der praktischen Konkordanz der Prinzipien der Nichtdiskriminierung und der Entwicklung266
C. Konkretisierung der Optimierungsgebote mit Hilfe von Empfehlungen und Studien internationaler Organisationen269
§ 16 Plädoyer für eine neue WTO-Integrationsordnung zur Förderung von Entwicklungsgemeinschaften271
Zusammenfassung277
Anhang I: Entwicklungsländer282
Anhang II: Entwicklungsgemeinschaften289
Anhang III: GATT-/WTO-Notifizierung bestehender Entwicklungsgemeinschaften293
Literaturverzeichnis295
Sachwortverzeichnis310

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