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Lärmschutz in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung.

Autor	Thomas Krappel
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2011
Reihe	Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht 87
Seitenanzahl	462 Seiten
ISBN	9783428536139
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	109,90 EUR

Mobilität ist eine elementare Lebensgrundlage. Ihre Grundbedingungen sind vom Staat zu gewährleisten. Mobilität erfordert eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, zu der auch die Verkehrswege der Eisenbahn gehören. Dem Bedürfnis nach einem Ausbau der Verkehrsinfrastruktur stehen andere Interessen gegenüber, namentlich solche des Umwelt- und Gesundheitsschutzes und hier insbesondere die Interessen der von Verkehrsgeräuschen Betroffenen. Soweit diese Interessen gegenübertreten, entsteht ein Konflikt, der des Ausgleichs bedarf. Es ist zuvorderst eine Aufgabe des Staates, diesen Ausgleich herzustellen, insbesondere in den Planfeststellungsverfahren für den Bau und die Änderung von Eisenbahntrassen. Den rechtlichen Regelungen über den »Lärmschutz in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung« widmet sich die vorliegende Arbeit.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsübersicht	8
Inhaltsverzeichnis	10
Einführung	16
Teil 1:
24
A. Schall	24
B. Lärm	30
I. Grundsätzliches	30
II. Frequenzbewertung	38
III. Mittelungspegel	39
IV. Beurteilungspegel	45
C. Typische Quellen von Verkehrsgeräuschen bei Eisenbahnen	46
Teil 2:
49
A. Das gesetzliche Lärmschutzkonzept im Überblick	56
I. Grundsätzliches	56
II. Sachlicher Anwendungsbereich	63
III. Zeitlicher Anwendungsbereich	72
B. Lärmschutz in der Ebene der Planungsleitsätze	76
I. Aktiver Schallschutz	76
1. Grundsätzliches	76
2. Bau und wesentliche Änderung von Eisenbahnen	81
a) Bau von Eisenbahnen	81
aa) Begriff	81
bb) "Heranrücken" eines Baugebiets an einen bestehenden Verkehrsweg	82
b) Wesentliche Änderung von Eisenbahnen	85
aa) Änderung	85
(1) Begriff	85
(2) Verkehrsprojekte Deutsche Einheit	87
bb) Wesentlichkeit der Änderung	92
(1) Bauliche Erweiterung	93
(2) Erheblicher baulicher Eingriff	94
(a) Grundsätzliches	94
(b) Erhöhung des Beurteilungspegels um mindestens 3 dB(A) oder auf mindestens 70/60 dB(A)	97
(c) Erhöhung des Beurteilungspegels von mindestens 70/60 dB(A)	106
c) Abgrenzung zwischen Bau und Änderung	109
3. Schädliche Umwelteinwirkungen	112
a) Gefahren, erhebliche Nachteile, erhebliche Belästigungen	113
b) Konkretisierung des Begriffs der schädlichen


120
aa) Grundsätzliches	120
bb) Zulässigkeit der Konkretisierung der Erheblichkeitsschwelle durch Rechtsverordnung	130
cc) Die Immissionsgrenzwerte im Einzelnen	134
dd) Abschließender Charakter der Immissionsgrenzwerte?	147
c) Das Verfahren der Berechnung des Beurteilungspegels	152
aa) Grundsätzliches	152
bb) Der Beurteilungspegel als Mittelungspegel	168
cc) Einzelne Korrekturwerte	171
(1) Korrekturwert S (Schienenbonus)	171
(2) Das besonders überwachte Gleis (Gleispflegeabschlag)	179
d) Emissionsgrenzwerte	183
4. Kausalität	189
a) Adäquater Ursachenzusammenhang	189
b) Unerheblichkeit der allgemeinen Zunahme des Verkehrs	191
c) Einzel- oder Summenpegel? –
199
aa) Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts	199
(1) Grundsatz	199
(2) Ausnahme	204
bb) Kritik der Literatur	207
(1) Akzeptorbezogene Betrachtungsweise des § 3 Abs. 1 u. 2 BImSchG	207
(2) Segmentierung von Lärmquellen im geltenden Immissionsschutzrecht	209
(3) Auffassung der Literatur	216
(4) Tatsächliche Grenzen der Gesamtlärmbetrachtung	220
cc) Einzelfälle	224
(1) Planung mehrerer selbständiger Verkehrswege in einem einheitlichen Planfeststellungsverfahren	224
(2) Verkehrsvorhaben als Folgemaßnahme	225
(3) Abschnittsbildung	226
(4) Zusammentreffen von Baumaßnahmen	228
d) Unerheblichkeit baulicher Veränderungen an anderer Stelle (Verkehrsverlagerungen)	229
5. Ausschluss des Anspruchs auf aktiven Lärmschutz nach § 41 Abs. 2 BImSchG	233
a) Kosten-Nutzen-Analyse	234
b) Berücksichtigung anderer Belange als die Kosten –
240
aa) Auffassung des 11. (9.) Senats des BVerwG	241
bb) Auffassung des 4. Senats des BVerwG	243
cc) Das "Kompromissangebot" des 11. (9.) Senats	244
dd) Stellungnahme	245
6. Inhalt des Anspruchs auf aktiven Schallschutz	246
a) Arten aktiver Schallschutzmaßnahmen	246
b) Abgrenzung von aktiven Schallschutzmaßnahmen und Vorhaben	247
c) Auswahl der aktiven Schallschutzmaßnahmen –
250
d) Bauliche Anlage als Schutzgegenstand	253
7. Rückgriff auf § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG	254
a) Verhältnis zu § 41 BImSchG	254
b) Tatbestandsvoraussetzungen	261
aa) Wohl der Allgemeinheit	262
bb) Rechte anderer	263
cc) Kausalität	264
dd) Erforderlichkeit von Vorkehrungen und Anlagen dem Grunde nach	265
c) Rechtsfolge –
274
II. Passiver Schallschutz	287
1. Grundsätzliches	287
2. Inhalt und Umfang des Anspruchs	296
a) Allgemeine Grundsätze	296
b) Unterhaltungs- und Erneuerungskosten	303
c) Vorteilsausgleichung bzw. Kostenbeteiligung des Grundstückseigentümers?	305
3. Probleme des passiven Schallschutzes	306
a) Kein Schutz bei geöffneten Fenstern	306
b) Akustische Isolation des Innenwohnbereichs und Lüftungsprobleme	307
c) Kein Schutz des Außenwohnbereichs	307
4. Rückgriff auf § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG	307
III. Entschädigung	308
1. Verhältnis zum passiven Schallschutz nach § 42 BImSchG, § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG	308
2. Surrogatscharakter des Entschädigungsanspruchs	309
3. Verfassungsrechtliche Einordnung des Entschädigungsanspruchs	311
4. Materielle Voraussetzungen des Entschädigungsanspruchs	312
5. Zulässigkeit einer zeitlichen Begrenzung der Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs?	314
6. Höhe der Entschädigung	314
a) Grundsätzliches	314
b) Einzelfallbetrachtung	315
c) Entschädigung für den Außenwohnbereich	316
aa) Grundsätzliches	316
bb) Schutzumfang	317
cc) Entschädigungsumfang	321
d) Entschädigung für den Innenwohnbereich	324
e) Entschädigung für die allgemeine Minderung des Grundstücksverkehrswerts?	324
f) Kappungsgrenze	327
g) Anspruch auf Übernahme des Grundstücks	328
aa) Rechtsgrundlage	328
bb) Voraussetzung des Übernahmeanspruchs	332
h) Zeitpunkt der Ermittlung des Verkehrswerts	333
i) Geltendmachung der Entschädigung	334
C. Lärmschutz in der planerischen Abwägung	336
I. Planerische Gestaltungsfreiheit und Abwägungsgebot	336
II. Die Bedeutung des Lärmschutzes in der planerischen Abwägung	344
1. Allgemeine Grundsätze	344
2. Berücksichtigungsgebot in Bezug auf Lärmschutzinteressen	346
3. Lärmschutz als Optimierungsgebot?	352
D. Rechtliche Vorgaben vorgelagerter und höherstufiger Planungen	366
I. Grundsätzliches	366
II. Gesetzliche Bedarfsfeststellung	369
III. Raumordnung und Landesplanung	374
E. Nachträgliche Anordnungen	388
I. Nachträgliche Schallschutzauflagen	388
1. Ausgangslage	388
2. Voraussetzungen des Anspruchs auf nachträglichen Lärmschutz	390
a) Grundsätzliches	390
b) Nicht voraussehbare Wirkungen	391
c) Wirkungen auf das Recht eines anderen	395
d) Wirkungen nach Unanfechtbarkeit des Plans	396
e) Zeitliche Einschränkungen	396
II. Nachträgliche Entschädigung	398
F. Zivilrechtliche Lärmschutzansprüche	398
Teil 3:
404
A. Rechtsweg	404
B. Anfechtungsklage auf Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses	408
C. Verpflichtungsklage auf Anordnung von Schallschutzauflagen	412
I. Klagebegehren	412
II. Vorverfahren	414
III. Klagebefugnis	415
1. Keine Präklusion	415
2. Materielle Rechte betroffener Bürger	417
3. Materielle Rechte betroffener Gemeinden	427
4. Materielle Rechte von Umweltvereinigungen	430
D. Allgemeine Leistungsklage auf Durchsetzung von Schutzauflagen	432
E. Anfechtungsklage auf Aufhebung von Schutzauflagen	433
F. Vorläufiger Rechtsschutz	436
G. Zuständigkeitsfragen	437
Fazit	441
Literaturverzeichnis	442
Sachverzeichnis	459

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