Sie sind hier
E-Book

Anspruchspolitik im Rahmen der Patentanmeldung

AutorMarcus Lange
VerlagDUV Deutscher Universitäts-Verlag
Erscheinungsjahr2007
Seitenanzahl185 Seiten
ISBN9783835092242
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis54,99 EUR
Marcus Lange gelingt es, die aus den juristischen Grundlagen der Patentpolitik resultierenden Risiken der Patentdurchsetzung zu operationalisieren und den Anspruchsumfang von Patenten anhand von Ersatzindikatoren automatisiert zu erfassen.

Dr. Marcus Lange promovierte bei Prof. Dr. Reinhard Haupt am Lehrstuhl für ABWL und Produktion/Industriebetriebslehre an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Er ist Geschäftsführer der TUPAG Bau- und Heimwerkermarkt Betriebsgesellschaft mbH, der HEBA Bau- und Heimwerkermarkt GmbH und der ABF Bau- und Heimwerkermarkt GmbH und Co. Handels KG.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Leseprobe
2 Grundlagen der Anspruchs- und Patentpolitik (S. 6-7)

2.1 Zielsetzungen der Patentierung und Patentfunktionen

In der Literatur werden verschiedene Funktionen genannt, die Patente erfüllen können. Dabei werden insbesondere zwei dieser Funktionen als primär herausgestellt. Die erste Primärfunktion ist die Bildung von Nachahmungsresistenzen zur Sicherung der technologischen Wettbewerbsvorteile eines Unternehmens. Patente sollen es ermöglichen, aufgrund eines zeitlich befristeten Monopols eine Alleinstellung bei der wirtschaftlichen Verwertung des technologischen Wissens eines Unternehmens zu erreichen.

Diese Funktion wird in einer Reihe von Beitragen einheitlich als die zentrale Aufgabe von Patenten beschrieben (vgl. Archibugi/ Pianta 1996, S. 40, Beck 2001, S. 228, Bulling 2002, S. 15 ff., Eberl 1998, S. 58, Einspom 1999, S. 15, Granstrand 1999, S. 210, Greipl/TSger 1982, S. 53, HauBer 1993, S. 212, Hofinger 1999, S. 101 f, Ihnen 2000, S. 554 und von Pierer 1999, S. 818). Wird im Rahmen der Patentierung eine Alleinstellung des Patentanmelders angestrebt, ist die Funktion der Patente als scharfes Ausschlussrecht zu bezeichnen (vgl. Harhoff/Reitzig 2001, S. 515 und Rahn 1994, S. 378).

Eine Sonderform eines scharfen Ausschlussrechts ist es, wenn der Besitzer des Patents eine eigene Verwertung der zugrunde liegenden Erfindung im Rahmen realisierter Produkte oder Prozesse nicht anstrebt. Einen solchen Charakter besitzen Sperrpatente bzw. Blockadepatente, die lediglich den Wettbewerb von der Nutzung einer Technologie abhalten sollen, ohne dass diese beim Besitzer des Sperrpatents zur Anwendung kommt (vgl. Bulling 2002, S. 28 f., Faix 1998, S. 51, Faust 1999, S. 5, Haupt 2000, S. 66, Hermans 1991, S. 87 und Huch 2001, S. 61). Das Ziel bei der Platzierung von Sperrpatenten ist weniger die Sicherung des eigenen technologischen Wissens, sondern eher die Behinderung des Wettbewerbs.

Von den Sperrpatenten sind die Vorratspatente abzugrenzen, die von Unternehmen ebenfalls ohne eine aktuelle wirtschaftliche Nutzung gehalten werden. Im Gegensatz zu Sperrpatenten ist bei Vorratspatenten zumindest eine zukünftige Verwertung der zugrunde liegenden Erfindungen vorgesehen (vgl. Faix 1998, S. 51, Faix 1999, S. 20, Haupt 2000, S. 66 f. und Huch 2001, S. 61). Die zweite Primarfunktion von Patenten ist die unternehmensexterne Verwertung im Rahmen der Lizenzvergabe oder als Tauschobjekt im Rahmen einer Kreuzlizenzierung für den Erwerb fremden technologischen Wissens (vgl. Beck 2001, S. 28, Bulling 2002, S. 29 ff., Eberl 1998, S. 58, Einspom 1999, S. 15, Granstrand 1999, S. 212, Greipl/Tager 1982, S. 53, Ihnen 2000, S. 554 und von Pierer 1999, S. 818). Bei dieser Zielsetzung werden Patente als Währung oder als bargaining chip bezeichnet (vgl. Harhoff/Reitzig 2001, S. 515, Hermans 1991, S. 87 und Rahn 1994, S. 379). Die beiden primären Funktionen von Patenten als scharfes Ausschlussrecht Oder als bargaining chip schließen sich gegenseitig aus.
Inhaltsverzeichnis
Geleitwort6
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis14
Tabellenverzeichnis16
Symbolverzeichnis18
1 Einführung in die Themenstellung24
1.1 Bedeutung und Grenzen der Anspruchspolitik24
1.2 Zielsetzungen und Aufbau der vorliegenden Arbeit27
2 Grundlagen der Anspruchs- und Patentpolitik29
2.1 Zielsetzungen der Patentierung und Patentfunktionen29
2.2 Aufgabenfelder im Rahmen der Patentierung31
2.3 Juristische Grundlagen40
2.4 Determinanten des Patentwertes54
3 Die Optimierung der Anspruchsstruktur. Eine formale Analyse72
3.1 Grundlagen der formalen Analyse von Anspruchsumfängen72
3.2 Optimierung unter Vernachlässigung der Kosten77
3.3 Optimierung unter Berücksichtigung der Kosten107
3.4 Optimierung der Teilanmeldungsanzahl119
3.5 Zwischenresümee der formal gewonnenen Ergebnisse128
4 Die Optimierung der Anspruchsstruktur. Ansätze der empirischen Analyse134
4.1 Problemstellungen empirischer Analysen der Anspruchsstruktur134
4.2 Methodische Lösungsansätze der Operationalisierung137
4.3 Empirische Evidenz der Optimierung der Anspruchsstruktur165
4.4 Zwischenresümee der empirisch gewonnenen Ergebnisse183
5 Zusammenfassung und Resümee186
Literaturverzeichnis190

Weitere E-Books zum Thema: Wirtschaftsrecht - Handelsrecht - Arbeitsrecht

Das Neue VVG kompakt

E-Book Das Neue VVG kompakt
Ein Handbuch für die Rechtspraxis Format: PDF

Was bringt das neue VVG? Die vollständig überarbeitete und deutlich erweiterte 4. Auflage von Das Neue VVG kompakt berücksichtigt insbesondere: - den aktuellen Diskussionsstand zum neuen Recht in…

Versicherungsvermittler

E-Book Versicherungsvermittler
Haftung - Fälle - Lösungen im aktuellen Recht Format: PDF

"Die Jahre 2007 und 2008 haben für das Versicherungsrecht und für das Recht der Versicherungsvermittlung grundlegende Änderungen mit sich gebracht. Der Gesetzgeber hat den Versicherungsvertretern und…

Von der Alterungsrückstellung bis zum Basistarif

E-Book Von der Alterungsrückstellung bis zum Basistarif
Aufgaben des Aktuars in der privaten Krankenversicherung im Wandel der Zeiten Format: PDF

Seit mehr als 100 Jahren muss sich die PKV bei ändernden politischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen behaupten. Von den ersten Anfängen der mathematischen Kalkulation mit der…

Betriebliche Versicherungen in M & A-Transaktionen

E-Book Betriebliche Versicherungen in M & A-Transaktionen
Vorvertragliche Analyse und vertragliche Berücksichtigung im Rahmen von Unternehmenskäufen Format: PDF

Das Thema „betriebliche Versicherungen“ führt bei Unternehmenskäufen häufig ein Schattendasein. Im vorliegenden Buch werden die wesentlichen versicherungsbezogenen Fragestellungen während sämtlicher…

Weitere Zeitschriften

arznei-telegramm

arznei-telegramm

Das arznei-telegramm® informiert bereits im 51. Jahrgang Ärzte, Apotheker und andere Heilberufe über Nutzen und Risiken von Arzneimitteln. Das arznei-telegramm®  ist neutral und ...

Das Hauseigentum

Das Hauseigentum

Das Hauseigentum. Organ des Landesverbandes Haus & Grund Brandenburg. Speziell für die neuen Bundesländer, mit regionalem Schwerpunkt Brandenburg. Systematische Grundlagenvermittlung, viele ...

SPORT in BW (Württemberg)

SPORT in BW (Württemberg)

SPORT in BW (Württemberg) ist das offizielle Verbandsorgan des Württembergischen Landessportbund e.V. (WLSB) und Informationsmagazin für alle im Sport organisierten Mitglieder in Württemberg. ...

Deutsche Tennis Zeitung

Deutsche Tennis Zeitung

Die DTZ – Deutsche Tennis Zeitung bietet Informationen aus allen Bereichen der deutschen Tennisszene –sie präsentiert sportliche Highlights, analysiert Entwicklungen und erläutert ...

dima

dima

Bau und Einsatz von Werkzeugmaschinen für spangebende und spanlose sowie abtragende und umformende Fertigungsverfahren. dima - die maschine - bietet als Fachzeitschrift die Kommunikationsplattform ...