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Arbeitsverpflichtungen und ihre steuertheoretische Beurteilung

AutorTim Lohse
VerlagGabler Verlag
Erscheinungsjahr2008
Seitenanzahl291 Seiten
ISBN9783834996305
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis54,99 EUR
Tim Lohse stellt die Sozialpolitik in verschiedenen Staaten unter besonderer Berücksichtigung von Arbeitsverpflichtungen dar, welche im anglo-amerikanischen Schrifttum als Workfare bezeichnet werden. Durch Variation des Steuertheoriemodells nach Mirrlees leitet der Autor grundlegende Eigenschaften optimaler Steuer-Transfer-Systeme mit Arbeitsverpflichtungen her.

Dr. Tim Lohse promovierte bei Prof. Dr. Stefan Homburg, StB und ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover.

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Leseprobe
2 Arbeitsverpflichtungen im internationalen Vergleich (S. 13)

Arbeitsverpflichtungen als probates Mittel einer reziproken sozialen Verantwortung von Gesellschaft und Transferempfänger sind keine Erfindung US-amerikanischer Welfare-to- Work-Programme der 1980er Jahre. Die an eine Gegenleistung geknüpfte Unterstützung Bedürftiger in einem sozialen Gemeinwesen weist in Deutschland eine über fünfhundertjährige Tradition auf. In dieser offenbart sich gleichsam die lange Historie eines Sozialstaates, der im Sinne des englischen Literaten Samuel Johnson als Beleg wahren gesellschaftlichen Fortschritts zu sehen ist: „A decent provision for the poor is the true test of civilisation".

Neben den Entwicklungen in Deutschland wird in diesem Kapitel auch ein Abriß über die Geschichte verschiedener westlicher Wohlfahrtsstaaten unter besonderer Berücksichtigung von Arbeitsverpflichtungen gegeben. Hierzu zählen das Vereinigte Königreich sowie die USA, aber auch Norwegen, Dänemark sowie die Niederlande, wo teils ähnliche, teils andere Entwicklungen zu beobachten sind. Der zeitliche Rahmen der Betrachtung reicht dabei vom Spätmittelalter bis in die Gegenwart, wobei eine enorme Vielfalt von Systemen der Zwangstätigkeit als Voraussetzung zum Grundtransferbezug zutage treten wird.

2.1 Deutschland

2.1.1 Vom Spätmittelalter bis zur Gründung des Deutschen Reiches


Die Gewährung bedürftigkeitsabhängiger Sozialleistungen steht in Deutschland in einer langen Tradition. Im ausgehenden Spätmittelalter lösten die Städte die Kirche bei der Leitung von Hospitälern, der Administration wohltätiger Stiftungen und der Verteilung von Almosen ab. Im Zuge dieser Kommunalisierung der Armenfürsorge erließen sie Verordnungen zur Regelung des Armenwesens. Die ersten städtischen Bettelordnungen auf deutschem Boden erließen Nürnberg (1370) und Eßlingen (1384), die beide starke Beschränkungen für stadtfremde Bettler einführten. Dennoch beinhalteten diese Ordnungen im wesentlichen alte Unterstützungsformen der ziel- wie planlosen Almosenverteilung.

Erst mit Beginn des 16. Jahrhunderts hielten Armenordnungen Einzug, welche Kriterien zur Gewährung von Unterstützungsleistungen aufwiesen. In Nürnberg und Augsburg (1522), Breslau und Straßburg (1523) sowie Regensburg und Magdeburg (1524) wurden zudem Ämter zur Bedürftigkeitsprüfung und -überwachung von Armen geschaffen. Darüber hinaus wurden teilweise Bettelverbote erlassen und den als arbeitsfähig eingestuften Armen die Pflicht zur Arbeit aufgelegt.

Den Grund einer verstärkten „sozialen Disziplinierung" der Armen sah man weniger in der zum Ende des 15. Jahrhunderts vielfach beklagten Zunahme der Bettelei, als vielmehr in einer sich verändernden gesellschaftlichen Wertung des Bettelns im besonderen und der Armut im allgemeinen. Infolgedessen wurde schärfer zwischen Arbeitsunfähigen und Arbeitsunwilligen differenziert. Letzteren wurde ein Arbeitszwang auferlegt, der sie an das Ausüben einer regelmäßigen Beschäftigung gewöhnen und vom Spielen und Trinken abhalten sollte.

Eine explizite Arbeitspflicht der Unterstützten findet sich etwa in der Kitzinger Bettelordnung von 1523, der Freiburger Ordnung von 1556, aber auch schon in der Nürnberger Bettelordnung von 1478, in welcher zu lesen ist: „Item die betler und betlerin, den hie zu peteln erlaubt wird, die nit krüppel, lam oder plint sind, wollen an keinen wercktag vor den kirchen an der pettelstat müßig sitzen, sunder spynnen oder annder arbeit, die in irem vermuegen wer thun." Ferner wohnte dem Arbeitszwang ein Erziehungscharakter inne, da es galt, arbeitsfähigen Bettlern bürgerliche Tugenden wie Fleiß, Ordnung und Sparsamkeit zu vermitteln.

Die Wandlungen der städtischen Armenfürsorge im ausgehenden Spätmittelalter sind damit gekennzeichnet durch Kommunalisierung (Städte statt Kirche), Rationalisierung (genauere Bedürftigkeitsprüfung), Bürokratisierung (Einrichten einer Sozialadministration) sowie Pädagogisierung (Arbeitspflicht für Unterstützungsempfänger).
Inhaltsverzeichnis
Geleitwort6
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Abbildungsverzeichnis14
Tabellenverzeichnis16
Abkürzungsverzeichnis18
Symbolverzeichnis20
1 Einführung22
1.1 Der Sozialstaat im Wandel22
1.2 Definition des Untersuchungsgegenstands Arbeitsverpflichtung25
1.3 Gründe für die Analyse von Arbeitsverpflichtungen29
2 Arbeitsverpflichtungen im internationalen Vergleich34
2.1 Deutschland34
2.1.1 Vom Spätmittelalter bis zur Gründung des Deutschen Reiches34
2.1.2 Vom Kaiserreich bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges42
2.1.3 Von den Anfängen der Bundesrepublik bis zur Jahrtausendwende54
2.1.4 Die Ära der Hartz-Reformen und die jüngste Vergangenheit61
2.1.5 Arbeitsgelegenheiten im geltenden Recht70
2.2 Vereinigtes Königreich73
2.2.1 Vom Spätmittelalter bis zum Ende des Thatcherismus73
2.2.2 Die Politik des New Deal80
2.3 Vereinigte Staaten von Amerika84
2.3.1 Vom kolonialen Amerika bis zu den 1980er Jahren84
2.3.2 Sozialstaatsreformen seit der Ära Clinton88
2.4 Weitere europäische Staaten97
3 Empirische Evaluationen von Arbeitsverpflichtungen103
3.1 Methodische Vorbemerkungen103
3.2 Untersuchungen in Deutschland107
3.3 Untersuchungen im Vereinigten Königreich115
3.4 Untersuchungen in den Vereinigten Staaten von Amerika118
3.5 Untersuchungen in Norwegen, Dänemark und den Niederlanden124
4 Modelltheoretische Grundlagen127
4.1 Theoretische Betrachtungen in der Literatur127
4.1.1 Methodische Vorbemerkungen127
4.1.2 Die Workfare-Literatur129
4.2 Die Literatur der Optimalsteuertheorie136
4.2.1 Der Mirrlees-Ansatz136
4.2.2 Anwendungen und Erweiterungen des Mirrlees-Ansatzes142
4.3 Erweiterung des Optimalsteuermodells um Arbeitsverpflichtungen150
4.3.1 Das Optimierungsproblem150
4.3.2 Einordnung des Optimierungsproblems161
4.3.3 Konsequenzen aus der Annahme superiorer Güter164
5 Theoretische Analyse167
5.1 Grundlegende Eigenschaften zweitbester Allokationen167
5.2 Arbeitsverpflichtungen für Erwerbslose174
5.2.1 Optimalitätsdeterminanten174
5.2.2 Homogene Arbeitsverpflichtungen182
5.3 Die Nutzenrelation am Übergang zur Erwerbstätigkeit185
5.4 Arbeitsverpflichtungen für Erwerbstätige196
5.4.1 Modifikation des Modells196
5.4.2 Das Optimierungsproblem bei unproduktiven Arbeitsverpflichtungen200
5.4.3 Die Bedeutung der Arbeitsverpflichtungsproduktivität205
5.5 Erwerbstätigkeiten für Personen mit Arbeitsverpflichtung219
5.6 Eigenschaften zweitbester Steuer-Transfer-Systeme mit Arbeitsverpflichtungen221
5.6.1 Wechselseitiger Ausschluß von Erwerbstätigkeit und Arbeitsverpflichtung221
5.6.2 Monotonie- und Ketteneigenschaft223
5.6.3 Besteuerung unter Verteilungsgesichtspunkten229
5.6.4 Besteuerung unter Anreizgesichtspunkten234
5.6.5 Resultate bei partieller Information241
5.7 Ausblick: Individualisierte Arbeitsverpflichtungsproduktivitäten244
5.7.1 Ein verändertes Modell244
5.7.2 Heterogene Arbeitsverpflichtungen247
5.7.3 Illustration251
6 Politische Implikationen252
6.1 Wohlfahrtsökonomische Konsequenzen252
6.2 Suboptimalität von EITC und WTC258
6.3 Empfehlungen für Deutschland260
7 Schlußbetrachtung272
Literaturverzeichnis276
Gesetzessammlungen und Verordnungsblätter311
Rechtsprechungsverzeichnis312

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