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Die Verbriefung von Darlehensforderungen - Risiken des Anlegers

AutorWiebke Wesser
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2019
Seitenanzahl269 Seiten
ISBN9783662588130
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis79,99 EUR
Das Buch setzt sich mit der Verbriefung von Darlehensforderungen in Gestalt forderungsbesicherter Wertpapiere auseinander und legt den Schwerpunkt auf die damit einhergehenden Risiken des Anlegers. Der Verbriefungsvorgang wird allgemein dargestellt und anhand einer Beispielstransaktion nach deutschem Recht eingeordnet. M?gliche Risiken werden untergliedert in allgemeine, objekt-, struktur-, personen-, umfeld- und bewertungsbedingte Risiken sowie nach Durchsetzungsrisiken und unter Ber?cksichtigung von Wechselwirkungen eingehend beleuchtet. Zur Kl?rung etwaiger Schadensersatzanspr?che werden die Risiken im Rahmen vorvertraglicher Aufkl?rungspflichten, der Verm?gensverwaltung, Verm?gensbetreuung, Anlageberatung und Anlagevermittlung sowie der Prospekthaftung differenziert auf ihre Aufkl?rungspflichtigkeit hin untersucht. Weitergehend werden in Betracht kommende K?ndigungsrechte des Anlegers bei Risikorealisierung untersucht, wobei sich die Arbeit intensiv mit der Anwendbarkeit der ?? 313, 314 und 490 Abs. 1 BGB auf Inhaberschuldverschreibungen besch?ftigt.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis7
Abkürzungsverzeichnis13
Kapitel 1: Einleitung18
Kapitel 2: Ablauf der Verbriefung28
A. Zusammensetzung des zu verbriefenden Portfolios29
B. Übertragung des Portfolios30
C. Verwaltung des Portfolios33
D. Rating und Absicherungsmaßnahmen34
I. Diversifikation des Portfolios36
II. „Übersicherungen“36
III. Reservekonto37
IV. Subordination37
V. Externe Absicherungsmaßnahmen insbesondere Liquiditätsfazilität und Zinsswap39
E. Emission der Wertpapiere40
F. Beispieltransaktion43
I. Auswahl der Forderungen und Arrangement44
II. Übertragung des Portfolios44
III. Verwaltung des Portfolios45
IV. Gestaltung der Wertpapiere und Absicherungsmaßnahmen46
Kapitel 3: Rechtliche Struktur50
A. Verbriefungsgegenstand51
I. Entstehung der Darlehensforderungen51
1. Schriftform und Pflichtangaben53
2. Widerrufsrecht des Darlehensnehmers54
II. Einwendungen und Einreden, insbesondere Aufrechnung56
III. Vorzeitige Erfüllung57
IV. Kündigung des Darlehensnehmers58
V. Kündigung des Darlehensgebers59
B. Übertragung des Portfolios60
I. Rechtskaufvertrag60
1. Gesetzliches Haftungskonzept62
2. Vertragliches Haftungskonzept65
a) Haftung für die Einhaltung der Auswahlkriterien65
b) Haftung für Forderungen aus widerrufenen Darlehensverträgen66
c) Haftung bei Aufrechnung67
d) Ausschluss der gesetzlichen Mangelgewährleistungsrechte67
II. Abtretung der Darlehensforderungen69
1. Abtretungshindernisse69
a) Bankgeheimnis und Datenschutz69
b) Zession an eine „Nichtbank“71
2. Rechtsfolgen der Abtretung76
3. Abtretung von Kündigungsrechten78
III. Exkurs: Verbot von Wiederverbriefungen nach der STS-VO80
C. Verwaltung des Portfolios82
I. Forderungsverwaltung durch die Bank83
1. Geschäftsbesorgungsvertrag mit dienstvertraglichem Charakter und Einzugsermächtigung83
2. Außergerichtlicher und gerichtlicher Forderungseinzug84
II. Back-Up Servicing85
D. Emission der Wertpapiere86
I. Emission der Inhaberschuldverschreibung86
II. Handel mit der Inhaberschuldverschreibung88
III. Rechtliche Einordnung der Zahlungsansprüche89
1. Einordnung des Rückzahlungsanspruchs89
a) Meinungsstand89
aa) Abstraktes Schuldversprechen89
bb) Darlehensrechtlicher Rückzahlungsanspruch90
b) Eigene Ansicht91
2. Einordnung der Zinsansprüche94
IV. Beschränkungen der Zahlungsansprüche96
1. Subordination96
a) Rechtliche Einordnung99
aa) Abrede zur Fälligkeit und Erfüllbarkeit99
bb) Pactum de non petendo99
cc) Aufschiebend bedingter Erlassvertrag mit Besserungsschein100
dd) Aufschiebende Bedingung101
ee) Vertrag zugunsten Dritter101
ff) Keine Nachrangabrede i. S. v. § 39 Abs. 2 InsO105
gg) Zwischenergebnis105
b) Wirksamkeit105
2. Haftungsausschluss107
a) Rechtliche Einordnung108
b) Wirksamkeit108
Kapitel 4: Risiken des Anlegers110
A.  Allgemeine Risiken111
I. Zinsänderungsrisiko des Wertpapiers111
II. Risiko eingeschränkter Fungibilität und Kursschwankungen112
III. Währungsrisiken des Wertpapiers112
IV. Inflationsrisiko des Wertpapiers112
V. Kündigungsrisiken des Wertpapiers112
VI. Mit den §§ 5 ff. SchVG einhergehende Risiken113
B. Objektbedingte Risiken114
I. Ökonomische Risiken114
1. Ausfallrisiken der verbrieften Darlehensforderungen114
2. Liquiditätsrisiken der verbrieften Darlehensforderungen115
3. Zinsänderungsrisiken der verbrieften Darlehensforderungen116
4. Konzentrationsrisiken der verbrieften Darlehensforderungen116
II. Veritätsrisiken117
1. Unwirksamkeit und Vertragsanpassungen der verbrieften Darlehen117
2. Widerrufsrecht des Darlehensnehmers117
3. Einwendungen und Aufrechnungen des Darlehensnehmers118
4. Vorzeitige Erfüllung des Darlehensnehmers118
5. Kündigung des Darlehensnehmers119
6. Absicherungen durch Garantien119
C. Strukturbedingte Risiken119
I. Kostenrisiko120
II. Subordinationsrisiko121
D. Personenbedingte Risiken121
I. Insolvenz des Originators122
1. Risiko der rechtlichen Umqualifizierung122
2. Anfechtungsrisiko124
3. Kein Wahlrecht des Insolvenzverwalters im Hinblick auf die Darlehensforderungen125
4. Wahlrecht des Insolvenzverwalters bei Mangelhaftigkeit125
II. Insolvenz der Zweckgesellschaft127
1. Insolvenzrechtliche Behandlung der Zins- und Rückzahlungsansprüche128
2. Weitere Folgen128
III. Risiken im Hinblick auf den Servicer128
IV. Risiken im Hinblick auf Sicherheits- und Liquiditätsgeber130
V. Die Bank als „multifunktionales Element“130
VI. Interessenkonflikte131
E. Umfeldbedingte Risiken132
I. Marktrisiken132
II. Rechtsrisiken133
F. Bewertungsbedingte Risiken134
G. Durchsetzungsrisiken136
I. Durchsetzung von Forderungen der Zweckgesellschaft gegen den Originator137
II. Risiko der Komplexität im Streitfall137
H. Wechselwirkungen138
Kapitel 5: Schadensersatzansprüche des Anlegers139
A. Vorvertragliche Aufklärungspflichten der Zweckgesellschaft139
B. Vermögensverwaltung142
I. Einhaltung der Anlagerichtlinien142
II. Beratungspflichten des Vermögensverwalters144
III. Besonderheiten bei institutionellen Anlegern nach CRR- und STS-VO145
C. Vermögensbetreuung durch den Anlageberater146
D. Anlageberatung und Anlagevermittlung149
I. Anlegergerechte Beratung151
1. Anlegergerechtigkeit nach der Bond-Rechtsprechung151
2. Verhältnis zu den Anlegerklassifizierungen in § 67 WpHG153
a) Meinungsstand153
b) Eigene Ansicht154
3. Verhältnis zu den Sorgfaltsanforderungen an institutionelle Anleger nach CRR- und STS-VO155
a) Harmonisierungsintensität157
b) Harmonisierungsreichweite157
c) Zwischenergebnis159
4. Fazit160
II. Anlagegerechte Beratung161
1. Aufklärungspflichtigkeit der grundlegenden Funktionsweise164
2. Aufklärungspflichtigkeit allgemeiner Risiken164
3. Aufklärungspflichtigkeit objektbedingter Risiken165
4. Aufklärungspflichtigkeit strukturbedingter Risiken168
5. Aufklärungspflichtigkeit personenbedingter Risiken169
6. Aufklärungspflichtigkeit umfeldbedingter Risiken, insbesondere von Rechtsrisiken173
7. Aufklärungspflichtigkeit bewertungsbedingter Risiken173
8. Aufklärungspflichtigkeit von Durchsetzungsrisiken174
9. Aufklärungspflichtigkeit von Wechselwirkungen174
10. Aufklärungspflichten bei indirekten Investitionen174
III. Aufklärung mittels Prospekten175
IV. Haftung für Pflichtverletzungen178
1. Verschulden178
2. Kausalität178
3. Rechtsfolgen179
4. Verjährung180
V. Konkurrierende Anspruchsgrundlagen181
VI. Ausblick: Vorgaben zum Vertrieb an Kleinanleger nach STS-VO181
E. Prospekthaftung183
I. Richtigkeit und Vollständigkeit des Prospekts184
II. Spezialgesetzliche Prospekthaftung185
1. Anspruchsgegner186
2. Haftung187
3. Verhältnis der Prospekthaftung von Originator und Zweckgesellschaft zu den Offenlegungspflichten nach CRR- und STS-VO188
III. Bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung im engen Sinne189
1. Anspruchsgegner189
2. Haftung190
3. Verhältnis zur spezialgesetzlichen Prospekthaftung191
a) Meinungsstand191
b) Eigene Ansicht192
IV. Bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung im weiten Sinne194
1. Anspruchsgegner195
2. Haftung195
3. Verhältnis zur Haftung aus Beratungsvertrag195
V. Prospekthaftung bei indirekten Investitionen196
Kapitel 6: Kündigungsrechte des Anlegers197
A. Vertragliche Kündigungsrechte198
I. Insolvenz der Zweckgesellschaft199
II. Zahlungsausfälle200
III. Pflichtverletzungen gegenüber sonstigen Transaktionsbeteiligten201
IV. Rechtswidrigkeit der Vertragsdurchführung201
V. Zum abschließenden Charakter vertraglicher Kündigungsrechte202
B. Zur Anwendbarkeit des § 314 BGB203
I. Vertragliches Schuldverhältnis204
II. Dauerschuldverhältnis207
III. Keine „Verkaufsalternative“210
IV. Kündigungsausschluss bei bereits initiierter Beschlussfassung entsprechend § 5 SchVG210
V. Inhaltliche Reichweite eines beschlossenen Kündigungsverzichts entsprechend § 5 SchVG212
VI. Zwischenergebnis212
VII. Kündigungsfolgen213
VIII. Keine Rückwirkung einer Beschlussfassung entsprechend § 5 SchVG213
C. Zur Anwendbarkeit des § 490 Abs. 1 BGB218
D. Zur Anwendbarkeit des § 313 BGB223
I. Keine Beschränkung auf den ersten Nehmer223
II. Verhältnis zu § 314 BGB225
III. Vorrang der Vertragsanpassung und kollektive Bindung228
IV. Kündigung und Kündigungsfolgen230
E. Einzelne Kündigungsgründe230
I. Kündigung wegen der Realisierung allgemeiner Risiken230
1. Zinsänderungsrisiko des Wertpapiers230
2. Eingeschränkte Fungibilität und Kursschwankungen231
3. Währungs- und Inflationsrisiken232
4. Kündigungsrisiken des Wertpapiers232
5. Mit den §§ 5 ff. einhergehende Risiken232
II. Kündigung wegen der Realisierung besonderer Risiken233
1. Vermögensverfall der Zweckgesellschaft234
a) Vermögensverfall wegen Wertverfalls des Portfolios234
b) Vermögensverfall aus anderen Gründen236
c) Einschränkungen durch vertragliche Kündigungsrechte237
2. Insolvenzrisiko des Originators239
3. Risiken im Hinblick auf den Servicer240
4. Risiken im Hinblick auf Sicherheits- und Liquiditätsgeber241
5. Realisierung von Marktrisiken242
6. Realisierung von Rechtsrisiken242
7. Realisierung von Bewertungsrisiken243
III. Kündigung wegen erheblicher Pflichtverletzung244
1. Kündigung wegen Zahlungsverzugs244
2. Kündigung wegen subordinationswidriger Zahlungen245
3. Kündigung wegen zweckwidriger Mittelverwendung245
4. Kündigung wegen fehlerhafter Prospektangaben247
Kapitel 7: Zusammenfassung und Schluss251
A. Thesen251
B. Schluss258
Literatur261

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