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E-Book

Internationaler Menschenrechtsschutz

Das Recht der EMRK und des IPbpR

AutorTheodor Schilling
VerlagMohr Siebeck Lehrbuch
Erscheinungsjahr2010
ReiheMohr Siebeck Lehrbuch 
Seitenanzahl398 Seiten
ISBN9783161513084
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis34,00 EUR
Der Autor hat dieses Lehrbuch von Grund auf überarbeitet. Die Neuauflage berücksichtigt alle relevanten Änderungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung.
Aus Rezensionen zur 1. Auflage:
'Es ist erfrischend, dass ob der zunehmenden Fülle von Spezialliteratur zu immer spezieller werdenden Details rechtlicher Detailfragen einmal - der obendrein geglückte - Versuch unternommen wurde, durch das Herausarbeiten von Gemeinsamkeiten scheinbar verschiedener rechtlicher Regelungssysteme, Recht wieder durchschaubar zu machen.'
Herbert Pochieser ZÖR 2004, 472-475
'Das Buch bietet einen guten Einstieg in das internationale System des Menschenrechtsschutzes und besticht sowohl durch seinen übersichtlichen Aufbau als auch durch seine verständliche Sprache. Zahlreiche Hinweise auf die Rechtssprechung machen es darüber hinaus auch zu einem nützlichen Nachschlagewerk. Es sei daher nicht nur Studierenden und interessierten Laien, sondern auch Praktikern empfohlen.'
Newsletter, Österreichisches Institut für Menschenrechte Heft 6/2003
'Das Werk ist für die wissenschaftliche Beschäftigung mit den Menschenrechten unverzichtbar und ein wichtiger Beitrag für die Verschränkung des europäischen Rechtsraumes.'
www. studjur-online.de, 2004
'Zusammenfassend kann man das Buch nur begrüßen und dem Werk eine weite Verbreitung wünschen.'
Professor Dr. Heinrich Amadeus Wolff DöV 2004, 762
Aus Rezensionen zur 2. Auflage:
'[Das Werk] führt die sich - angesichts dieser Entwicklung - hoffentlich stark vergrößernde Zahl der Studierenden, die sich hierüber informieren wollen, klug durch das stark von Kasuistik geprägte Rechtsfeld. Aber auch ein Anwalt, der sich mit der Absicht trägt, eine Frage vor den EGMR zu bringen, diesen Rechtsbehelf aber bisher noch nicht eingesetzt hat, findet hier eine gediegene Vororientierung.'
Hans-Ullrich Paeffgen JuristenZeitung 2011, 1159
'Insgesamt erweist sich das Werk als nützliches Nachschlagewerk für Studenten der Menschenrechte. Es findet durchaus einen besonderen Platz in der schon umfangreichen Literatur zum internationalen Menschenrechtsschutz und kann nur begrüßt werden.'
Irène Couzigou Archiv des Völkerrechts 2012, 102-103

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Cover1
Vorwort6
Inhalt8
Abkürzungsverzeichnis16
Quellenlage20
Materialien im Internet20
Lehrbücher und Kommentare21
Erster Teil: Allgemeines24
I. Kapitel: Entwicklung des Völkerrechts der Menschenrechte25
§ 1: Entwicklungslinien25
§ 2: Die Internationalisierung des Menschenrechtsschutzes27
a) Die AEMR und der Menschenrechtsrat27
b) Die Regelungen des Europarats29
aa) Überwachungs- und Erzwingungsmechanismen im allgemeinen30
bb) Allgemeines zur EMRK31
cc) Die Europäische Sozialcharta32
c) Die universellen Pakte34
d) Die außereuropäischen regionalen Regelungen35
§ 3: Die Frage von Relativität oder Universalität der Menschenrechte39
II. Kapitel: Allgemeine Lehren40
§ 4: Die Auslegung der Menschenrechtsverträge und die Rolle der Vertragsorgane40
a) Die Auslegung der Menschenrechtsverträge40
aa) Die Auslegung der EMRK als Teil des allgemeinen Völkerrechts41
bb) Die autonome Auslegung42
cc) Die Auslegung nach dem effet utile43
dd) Die Auslegung der EMRK als integrierten Systems44
b) Die Rolle der Vertragsorgane45
§ 5: Der Aufbau der Prüfung einer Menschenrechtsverletzung46
a) Schutzbereich und Eingriff47
b) Die Gesetzmäßigkeit des Eingriffs48
aa) Der Verweis auf innerstaatliches Recht48
bb) Die „Qualität“ des innerstaatlichen Rechts50
c) Das legitime Ziel des Eingriffs53
d) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit54
aa) Der staatliche Entscheidungsspielraum54
bb) Die erhöhte Kontrolldichte55
cc) Die Erfüllung völkerrechtlicher Verpflichtungen56
Zweiter Teil: Materielles Recht58
III. Kapitel: Der Anwendungsbereich der Menschenrechtsverträge59
§ 6: Die Zusicherung der Menschenrechte durch die Vertragsstaaten59
a) Allgemeines59
b) Vorbehalte63
c) Die Kündigung66
§ 7: Beschränkungen des Anwendungsbereichs67
a) Der Notstand67
b) Das Mißbrauchsverbot71
c) Die Günstigkeitsklausel72
IV. Kapitel: Das Recht auf Leben und das Verbot der Folter73
§ 8: Das Recht auf Leben und die Todesstrafe73
a) Das Recht auf Leben73
aa) Der Schutzbereich73
bb) Gesetzgeberische Schutzpflichten74
cc) Eingriffe in das Recht auf Leben78
dd) Schutzpflichten der Exekutive81
ee) Verfahrenspflichten der Exekutive83
ff) Mitwirkungspflichten der Regierung und Beweisfragen85
b) Die Todesstrafe86
§ 9: Das Verbot der Folter9
a) Allgemeines89
b) Die im Zielstaat drohende unmenschliche Behandlung93
c) Im Zielstaat fehlende ärztliche Behandlungsmöglichkeiten95
d) Haftbedingungen96
e) Verfahrens- und Schutzpflichten97
f) Weitere völkerrechtliche Folterverbote100
g) Schranken des Folterverbots?101
V. Kapitel: Freiheitsrechte103
§ 10: Das Verbot der Sklaverei, die Rechtsfähigkeit und das Verbot der Zwangsarbeit103
a) Das Verbot der Sklaverei und der Leibeigenschaft103
aa) Der Schutzbereich103
bb) Schutzpflichten105
b) Die Rechtsfähigkeit105
c) Das Verbot der Zwangs- und Pflichtarbeit106
aa) Der Schutzbereich106
bb) Zwangs- und Pflichtarbeit und Diskriminierung108
§ 11: Freiheit und Sicherheit der Person109
a) Das Recht auf Sicherheit109
b) Das Recht auf Freiheit110
aa) Das Verschwindenlassen111
bb) Die Abgrenzung gegenüber der Freizügigkeit112
cc) Die Fälle rechtmäßiger Freiheitsentziehung113
dd) Schutzpflichten122
ee) Die Rechte festgenommener Personen122
§ 12: Freizügigkeit und Ausweisung131
a) Die Freizügigkeit131
b) Die materiellen Garantien bei der Ausweisung133
§ 13: Das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens, der Wohnung und der Korrespondenz, die Eheschließungsfreiheit und das Recht auf Bildung135
a) Das Recht auf Achtung des Privatlebens135
aa) Der Schutzbereich135
bb) Schranken137
cc) Schutzpflichten139
dd) Privatleben und Diskriminierung142
b) Das Recht auf Achtung des Familienlebens143
aa) Der Schutzbereich143
bb) Die Schranken145
cc) Verfahrens- und Schutzpflichten146
dd) Die Ausweisung und der Nachzug von Familienangehörigen149
ee) Familienleben und Diskriminierung153
c) Das Recht auf Achtung der Wohnung153
aa) Schutzbereich und Schranken153
bb) Schutzpflichten155
d) Das Recht auf Achtung der Korrespondenz156
aa) Abhörmaßnahmen156
bb) Die Einschränkung des Briefverkehrs von Gefangenen158
e) Das Recht auf Eheschließung161
f) Das Recht auf Bildung164
§ 14: Die Gedanken-, die Gewissens- und die Religionsfreiheit167
a) Der Schutzbereich167
b) Die Schranken169
c) Schutzpflichten172
d) Religionsgemeinschaften172
e) Religionsfreiheit und Diskriminierung174
§ 15: Die Meinungs-, die Versammlungs- und die Vereinigungsfreiheit176
a) Die Meinungsfreiheit176
aa) Das Haben einer Meinung176
bb) Das Äußern und die Entgegennahme einer Meinung177
cc) Träger der Meinungsfreiheit181
dd) Die Schranken181
(i) Die Beschränkungen181
(ii) Der staatliche Entscheidungsspielraum und die Kontrolldichte des EGMR186
(iii) Die einzelnen legitimen Ziele von Eingriffen und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit189
ee) Schutzpflichten199
b) Die Versammlungsfreiheit200
c) Die Vereinigungsfreiheit203
VI. Kapitel: Die Eigentumsgarantie210
§ 16: Die Eigentumsgarantie210
a) Der Schutzbereich210
b) Die Eigentumsgarantie213
c) Der Eingriff213
aa) Die drei Formen des Eingriffs213
bb) Die Gesetzmäßigkeit216
cc) Das legitime Ziel217
dd) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit218
d) Enteignung und Diskriminierung222
e) Verfahrens- und Schutzpflichten223
f) Der IP224
VII. Kapitel: Aktivbürgerrechte225
§ 17: Das Wahlrecht225
a) Anwendungsbereich225
b) Das Wahlrecht und seiner Schranken226
aa) Das aktive Wahlrecht228
bb) Das passive Wahlrecht (die Wählbarkeit)229
c) Die Abhaltung von Wahlen und das Wahlsystem231
VIII. Kapitel: Verfahrensgarantien234
§ 18: Das Recht auf Teilnahme an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten und auf gleichen Zugang zu den öffentlichen Ämtern233
§ 19: Das Beschwerderecht234
§ 20: Verfahrensgarantien bei der Ausweisung240
§ 21: Das Recht auf ein faires Verfahren242
a) Anwendungsbereich242
aa) „Zivilrechtliche Ansprüche“243
bb) „Strafrechtliche Anklage“246
b) Die Rechtsweggarantie248
c) Das Recht auf Bestand und Vollzug des Urteils251
d) Das Recht auf ein faires Verfahren i.e.S.253
aa) Der Grundsatz der Waffengleichheit253
bb) Der Grundsatz der Einheit des Gerichts255
cc) Die Unabhängigkeit des Gerichts und die Unparteilichkeit der Richter257
dd) Die Entscheidung innerhalb angemessener Frist261
ee) Die Öffentlichkeit des Verfahrens und des Urteils263
e) Die besonderen Garantien des Angeklagten265
aa) Fairneß im Strafverfahren265
bb) Die Unschuldsvermutung268
cc) Das Recht, sich nicht selbst beschuldigen zu müssen269
dd) Der rechtsstaatliche Mindeststandard271
ee) Das Verfahren in Abwesenheit des Angeklagten278
f) Das Jugendgerichtsverfahren280
§ 22: Sonstige strafprozeßrechtsrelevante Rechte280
a) Rechtsmittel in Strafsachen280
b) Das Recht auf Entschädigung bei Fehlurteilen281
c) Ne bis in idem282
d) Nulla poena sine lege284
IX. Kapitel: Minderheitenrechte und Selbstbestimmungsrecht der Völker288
§ 23: Minderheitenrechte288
§ 24: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker291
X. Kapitel: Gleichheitsrechte293
§ 25: Die Arten der Gleichheitssätze293
§ 26: Akzessorisches Diskriminierungsverbot und autonomer Gleichheitssatz295
a) Die Gleichheit vor dem Gesetz und die Gleichheit des Gesetzes295
b) Der Anwendungsbereich der akzessorischen Diskriminierungsverbote296
c) Die Diskriminierung297
aa) Die vergleichbare Situation298
bb) Das legitime Ziel der Unterscheidung298
cc) Das Verhältnis von Unterscheidung und Ziel299
dd) Die Beweislast300
d) Der Kanon der (verbotenen) Diskriminierungsmerkmale301
aa) Die Diskriminierung wegen des Geschlechts301
bb) Die Rassendiskriminierung305
cc) Die Diskriminierung wegen der Staatsangehörigkeit308
dd) Die sonstigen verbotenen Diskriminierungsgründe309
Dritter Teil: Formelles Recht314
XI. Kapitel: Zulässigkeitsvoraussetzungen315
§ 27: Die Individualbeschwerde315
a) Die Beschwerdeberechtigung316
b) Die unmittelbare Beschwer317
c) Der Beschwerdegegner320
d) Der Beschwerdegegenstand322
e) Die Erschöpfung des innerstaatlichen Rechtswegs322
f) Form und Frist326
g) Das angerufene Organ hat über die Individualbeschwerde noch nicht entschieden329
h) Die Individualbeschwerde ist keiner anderen internationalen Instanz unterbreitet worden330
i) Die Individualbeschwerde ist nicht anonym332
j) Die Erhebung der Individualbeschwerde ist nicht mißbräuchlich332
k) Die Individualbeschwerde ist nicht offensichtlich unbegründet333
l) Die Individualbeschwerde ist mit dem Menschenrechtsvertrag nicht unvereinbar333
aa) ratione personae333
bb) ratione materiae334
cc) ratione loci335
dd) ratione temporis337
§ 28: Die Staatenbeschwerde338
XII. Kapitel: Institutionen und Verfahren341
§ 29: Der IP341
a) Der Menschenrechtsausschuß341
b) Staatenberichte343
c) Staatenbeschwerden346
d) Individualbeschwerden347
§ 30: Die EMRK350
a) Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte350
b) Staaten- und Individualbeschwerden352
aa) Die wirksame Ausübung des Rechts auf Individualbeschwerde352
bb) Das Verfahren353
cc) Die Prüfung der Rechtssache355
dd) Die Entscheidung356
ee) Die Pflicht zur Befolgung und Durchführung des Urteils358
c) Gutachten362
Register der Verträge und sonstigen Instrumente364
Entscheidungsregister370
EGMR370
EKMR391
MRA394
Sonstige universelle Spruchkörper400
CAT-Ausschuß400
CEDAW-Ausschuß401
CERD-Ausschuß401
IGH401
StIGH401
Sonstige regionale Spruchkörper401
AGMR401
AfrKMR401
ECOWAS-Gerichtshof402
EuGH402
GeI402
Gerichte mit Zuständigkeit für einen Staat402
Bundesverfassungsgericht402
Canadian Supreme Court402
House of Lords403
Human Rights Chamber of Bosnia i Herzegovina403
ICTY403
Israeli Supreme Court403
Sachverzeichnis404

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