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Kritik des Neoliberalismus

AutorChristoph Butterwegge, Bettina Lösch, Ralf Ptak
VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2009
Seitenanzahl298 Seiten
ISBN9783531907079
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis9,99 EUR
Keine andere Wirtschafts- und Gesellschaftstheorie beherrscht die Tagespolitik, aber auch die Medienöffentlichkeit und das Alltagsbewusstsein von Millionen Menschen fast auf der ganzen Welt so stark wie die neoliberale. Die Publikation versteht sich als kritische Einführung in den Neoliberalismus, skizziert seine ökonomischen Grundlagen und stellt verschiedene Denkschulen vor. Anschließend werden die Folgen neoliberaler Politik für Sozialstaat und Demokratie behandelt, etwa im Hinblick auf Maßnahmen zur Privatisierung öffentlicher Unternehmen, staatlicher Aufgaben und persönlicher Lebensrisiken. Das Buch richtet sich an Leser/innen, die nach Informationen über den Neoliberalismus, guten Argumenten für die Debatte darüber und gesellschaftspolitischen Alternativen suchen.

Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Dr. Bettina Lösch und Dr. Ralf Ptak sind als Sozial-, Politik- bzw. Wirtschaftswissenschaftler an der Universität zu Köln tätig.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Inhalt5
Einleitung10
Grundlagen des Neoliberalismus12
1. Die Ursprünge des Neoliberalismus14
1.1 Die Weltwirtschaftskrise 1929/32 als Geburtsstunde des Neoliberalismus15
1.2 Erste Formierungen des Neoliberalismus18
1.3 Das neoliberale Selbstverständnis21
2. Markt, Staat und Wettbewerb in der neoliberalen Theorie25
2.1 Klassischer Wirtschaftsliberalismus, Neoklassik und Neoliberalismus26
2.2 Antrieb und Steuerung der Gesellschaft: Markt, Staat und Wettbewerb31
3. Gesellschaft und Menschenbild im Neoliberalismus49
3.1 Der Mensch als Objekt der Geschichte: Hayeks Theorie der kulturellen Evolution52
3.2 Vom Niedergang liberaler Grundwerte: Individualismus und Freiheit57
3.3 Das neoliberale Leitbild der Gesellschaft: Eindämmung des Interventionsstaates, Begrenzung der Demokratie und Diskreditierung der sozialen Gerechtigkeit65
4. Der Neoliberalismus als Projekt der politischen Praxis72
4.1 Strategie und Taktik zur Durchsetzung des neoliberalen Projekts74
4.2 Entwicklungsphasen des Neoliberalismus80
Privatisierung und Liberalisierung – Strategien zur Selbstentmachtung des öffentlichen Sektors86
1. Ein Kernpunkt des neoliberalen Projekts: das Privateigentum als Basis menschlichen Daseins87
1.1 Begriff und Bedeutung des Eigentums87
1.2 Öffentliche, private, positionelle und Allmendegüter92
2. Die neoliberale Kritik an öffentlichem Eigentum und staatlicher Wirtschaftstätigkeit96
2.1 Erklärungsansätze für die Umgestaltung des Staates96
2.2 Unzulänglichkeiten der herkömmlichen Effizienzargumentation99
3. Politische Voraussetzungen, Strategien und Instrumente der Privatisierung102
3.1 Der Rückzug des Staates und die Neuformulierung staatlicher Kernaufgaben102
3.2 Verschiedene Grade der Privatisierung104
3.3 Die Privatisierung öffentlicher Unternehmen – ahistorisch, kurzsichtig und eindimensional106
3.4 Cross Border Leasing und Public Private Partnership111
4. Wegbereiter der Privatisierung: EU-Richtlinien, GATS und TRIPS115
4.1 Schaffung und Auswirkungen des EU-Binnenmarktes116
4.2 Die Rechtsordnung der WTO als global wirkende Keimzelle von Privatisierungen119
4.3 Eine konzertierte Aktion123
5. Abkehr von einst ehernen demokratischen und sozialstaatlichen Prinzipien123
5.1 Die Entstaatlichung der Daseinsvorsorge124
5.2 Die Notwendigkeit staatlicher Regulierung125
5.3 Die Unterminierung des verfassungsrechtlich verankerten Sozialstaatsgebotes128
5.4 Die Übertragung der Gestaltungsmöglichkeiten vom öffentlichen in den privaten Raum130
5.5 Versuche zur Popularisierung von Privatisierungen131
Rechtfertigung, Maßnahmen und Folgen einer neoliberalen ( Sozial-) Politik133
1. Sozialstaatskritik, Diskursstrategien und Legitimationstechniken des Neoliberalismus134
1.1 Grundlinien neoliberaler Sozialstaatskritik134
1.2 Die ideologische Legitimation der Transformation des Sozialstaates141
1.3 Die Erosion des Gerechtigkeitsbegriffs152
2. Institutionelle bzw. Strukturveränderungen: Wohlfahrtsstaat und Staatsordnung im Umbruch169
2.1 Entstehungsgeschichte, politische Hintergründe und konzeptionelle Grundlagen der Sozialreformen169
2.2 Strukturprinzipien und Funktionsmechanismen eines nach neoliberalen Grundsätzen „ reformierten“ Gemeinwesens173
2.3 Wettbewerbsföderalismus und Föderalismusreform200
3. Folgen des Wettbewerbswahns: Spaltung der Gesellschaft, soziale Exklusion und allgemeine Destabilisierung207
3.1 Die soziale Polarisierung, Pauperisierung und Prekarisierung207
3.2 Die sozialräumliche Segmentierung: Peripherisierung ländlicher Regionen, Zerfall der Städte und Marginalisierung bestimmter Quartiere210
3.3 Entsolidarisierung, Ethnisierung und Entdemokratisierung213
Die neoliberale Hegemonie als Gefahr für die Demokratie218
1. Vom Elend der Politik im Neoliberalismus: Demokratie als Funktion der Ökonomie219
1.1 Neoliberale Grundannahmen im Hinblick auf die Demokratie219
1.2 Neoliberale Gegenmodelle: ein Rat der Weisen oder individualistische Tausch- und Vertragsverhältnisse231
1.3 Weniger – statt: mehr – Demokratie als neoliberale Maxime233
2. Die Demontage liberaler Demokratie im Zeichen der neoliberalen Hegemonie237
2.1 Wechselbeziehungen zwischen Marktwirtschaft und Demokratie237
2.2 Vom demokratisch „gezähmten“ zum entfesselten Kapitalismus241
3. Neoliberale Globalisierung: neue politische Akteure und die Privatisierung von Politik247
3.1 Die neoliberale Modernisierung als Motor der Entdemokratisierung248
3.2 Global Governance als sozialdemokratisches Gegenprojekt zur neoliberalen Politik?254
3.3 Demokratiedefizite internationaler Organisationen259
3.4 Die Krise der liberalen Demokratie – eine postdemokratische Phase?261
4. Die Rolle der Zivilgesellschaft bei der Umsetzung neoliberaler Politik263
4.1 Der Mythos der zivilen Gesellschaft als herrschafts- und machtfreier Raum264
4.2 Neoliberale Akteure der „zivilen“ Gesellschaft: „think tanks“, Reforminitiativen und Lobbyorganisationen270
4.3 Politische Beratung ohne Öffentlichkeit: Privatisierung von Politik276
Abkürzungsverzeichnis281
Literaturauswahl286

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