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Kritik des Neoliberalismus

Autor	Bettina Lösch, Christoph Butterwegge, Ralf Ptak
Verlag	VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr	2009
Seitenanzahl	298 Seiten
ISBN	9783531907079
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	9,99 EUR

Keine andere Wirtschafts- und Gesellschaftstheorie beherrscht die Tagespolitik, aber auch die Medienöffentlichkeit und das Alltagsbewusstsein von Millionen Menschen fast auf der ganzen Welt so stark wie die neoliberale. Die Publikation versteht sich als kritische Einführung in den Neoliberalismus, skizziert seine ökonomischen Grundlagen und stellt verschiedene Denkschulen vor. Anschließend werden die Folgen neoliberaler Politik für Sozialstaat und Demokratie behandelt, etwa im Hinblick auf Maßnahmen zur Privatisierung öffentlicher Unternehmen, staatlicher Aufgaben und persönlicher Lebensrisiken. Das Buch richtet sich an Leser/innen, die nach Informationen über den Neoliberalismus, guten Argumenten für die Debatte darüber und gesellschaftspolitischen Alternativen suchen.

Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Dr. Bettina Lösch und Dr. Ralf Ptak sind als Sozial-, Politik- bzw. Wirtschaftswissenschaftler an der Universität zu Köln tätig.

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Inhaltsverzeichnis

Inhalt	5
Einleitung	10
Grundlagen des Neoliberalismus	12
1. Die Ursprünge des Neoliberalismus	14
1.1 Die Weltwirtschaftskrise 1929/32 als Geburtsstunde des Neoliberalismus	15
1.2 Erste Formierungen des Neoliberalismus	18
1.3 Das neoliberale Selbstverständnis	21
2. Markt, Staat und Wettbewerb in der neoliberalen Theorie	25
2.1 Klassischer Wirtschaftsliberalismus, Neoklassik und Neoliberalismus	26
2.2 Antrieb und Steuerung der Gesellschaft: Markt, Staat und Wettbewerb	31
3. Gesellschaft und Menschenbild im Neoliberalismus	49
3.1 Der Mensch als Objekt der Geschichte: Hayeks Theorie der kulturellen Evolution	52
3.2 Vom Niedergang liberaler Grundwerte: Individualismus und Freiheit	57
3.3 Das neoliberale Leitbild der Gesellschaft: Eindämmung des Interventionsstaates, Begrenzung der Demokratie und Diskreditierung der sozialen Gerechtigkeit	65
4. Der Neoliberalismus als Projekt der politischen Praxis	72
4.1 Strategie und Taktik zur Durchsetzung des neoliberalen Projekts	74
4.2 Entwicklungsphasen des Neoliberalismus	80
Privatisierung und Liberalisierung – Strategien zur Selbstentmachtung des öffentlichen Sektors	86
1. Ein Kernpunkt des neoliberalen Projekts: das Privateigentum als Basis menschlichen Daseins	87
1.1 Begriff und Bedeutung des Eigentums	87
1.2 Öffentliche, private, positionelle und Allmendegüter	92
2. Die neoliberale Kritik an öffentlichem Eigentum und staatlicher Wirtschaftstätigkeit	96
2.1 Erklärungsansätze für die Umgestaltung des Staates	96
2.2 Unzulänglichkeiten der herkömmlichen Effizienzargumentation	99
3. Politische Voraussetzungen, Strategien und Instrumente der Privatisierung	102
3.1 Der Rückzug des Staates und die Neuformulierung staatlicher Kernaufgaben	102
3.2 Verschiedene Grade der Privatisierung	104
3.3 Die Privatisierung öffentlicher Unternehmen – ahistorisch, kurzsichtig und eindimensional	106
3.4 Cross Border Leasing und Public Private Partnership	111
4. Wegbereiter der Privatisierung: EU-Richtlinien, GATS und TRIPS	115
4.1 Schaffung und Auswirkungen des EU-Binnenmarktes	116
4.2 Die Rechtsordnung der WTO als global wirkende Keimzelle von Privatisierungen	119
4.3 Eine konzertierte Aktion	123
5. Abkehr von einst ehernen demokratischen und sozialstaatlichen Prinzipien	123
5.1 Die Entstaatlichung der Daseinsvorsorge	124
5.2 Die Notwendigkeit staatlicher Regulierung	125
5.3 Die Unterminierung des verfassungsrechtlich verankerten Sozialstaatsgebotes	128
5.4 Die Übertragung der Gestaltungsmöglichkeiten vom öffentlichen in den privaten Raum	130
5.5 Versuche zur Popularisierung von Privatisierungen	131
Rechtfertigung, Maßnahmen und Folgen einer neoliberalen ( Sozial-) Politik	133
1. Sozialstaatskritik, Diskursstrategien und Legitimationstechniken des Neoliberalismus	134
1.1 Grundlinien neoliberaler Sozialstaatskritik	134
1.2 Die ideologische Legitimation der Transformation des Sozialstaates	141
1.3 Die Erosion des Gerechtigkeitsbegriffs	152
2. Institutionelle bzw. Strukturveränderungen: Wohlfahrtsstaat und Staatsordnung im Umbruch	169
2.1 Entstehungsgeschichte, politische Hintergründe und konzeptionelle Grundlagen der Sozialreformen	169
2.2 Strukturprinzipien und Funktionsmechanismen eines nach neoliberalen Grundsätzen „ reformierten“ Gemeinwesens	173
2.3 Wettbewerbsföderalismus und Föderalismusreform	200
3. Folgen des Wettbewerbswahns: Spaltung der Gesellschaft, soziale Exklusion und allgemeine Destabilisierung	207
3.1 Die soziale Polarisierung, Pauperisierung und Prekarisierung	207
3.2 Die sozialräumliche Segmentierung: Peripherisierung ländlicher Regionen, Zerfall der Städte und Marginalisierung bestimmter Quartiere	210
3.3 Entsolidarisierung, Ethnisierung und Entdemokratisierung	213
Die neoliberale Hegemonie als Gefahr für die Demokratie	218
1. Vom Elend der Politik im Neoliberalismus: Demokratie als Funktion der Ökonomie	219
1.1 Neoliberale Grundannahmen im Hinblick auf die Demokratie	219
1.2 Neoliberale Gegenmodelle: ein Rat der Weisen oder individualistische Tausch- und Vertragsverhältnisse	231
1.3 Weniger – statt: mehr – Demokratie als neoliberale Maxime	233
2. Die Demontage liberaler Demokratie im Zeichen der neoliberalen Hegemonie	237
2.1 Wechselbeziehungen zwischen Marktwirtschaft und Demokratie	237
2.2 Vom demokratisch „gezähmten“ zum entfesselten Kapitalismus	241
3. Neoliberale Globalisierung: neue politische Akteure und die Privatisierung von Politik	247
3.1 Die neoliberale Modernisierung als Motor der Entdemokratisierung	248
3.2 Global Governance als sozialdemokratisches Gegenprojekt zur neoliberalen Politik?	254
3.3 Demokratiedefizite internationaler Organisationen	259
3.4 Die Krise der liberalen Demokratie – eine postdemokratische Phase?	261
4. Die Rolle der Zivilgesellschaft bei der Umsetzung neoliberaler Politik	263
4.1 Der Mythos der zivilen Gesellschaft als herrschafts- und machtfreier Raum	264
4.2 Neoliberale Akteure der „zivilen“ Gesellschaft: „think tanks“, Reforminitiativen und Lobbyorganisationen	270
4.3 Politische Beratung ohne Öffentlichkeit: Privatisierung von Politik	276
Abkürzungsverzeichnis	281
Literaturauswahl	286

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