Martin Allespach

Die Krise der Weltwirtschaft, die Ende 2008 eingetreten ist, stellt eine Zäsur dar: Sie zeigte sich schon von Beginn an als die schwerste globale Krise des Kapitalismus seit der Großen Depression in den 1930er Jahren. Deutschland als Exportnation war besonders betroffen. Fast alle Industriebetriebe mussten zweistellige Produktionsrückgänge hinnehmen, manche waren in ihrer Existenz bedroht.

Das vorrangige Ziel der IG Metall und der Betriebsräte war es, in dieser zugespitzten Situation Massenentlassungen zu verhindern und Arbeitsplätze zu erhalten. Anerkanntermaßen haben die deutschen Gewerkschaften in den schwierigen Jahren 2009 bis 2010 einen wichtigen Beitrag zur erfolgreichen Krisenintervention geleistet.

Von Anfang an war aber auch klar, dass die Bekämpfung der Krisensymptome zwar notwendig, auf längere Sicht aber nicht hinreichend ist. Schließlich handelte es sich nicht um eine 'gewöhnliche' konjunkturelle Krise, sondern um ein heftiges Beben eines Entwicklungsmodells. Eines Modells, in dem sozialer Ausgleich, Teilhabe und eine intakte Umwelt nur sehr begrenzt vorgesehen sind.

Eine bloße Variante des Bestehenden, gegebenenfalls garniert mit ein paar Veränderungen im Detail, ist also keine Lösung. Daher hat die IG Metall schon früh einen grundlegenden Kurswechsel zu einem zentralen Thema gemacht.

Für sein im Jahr 2010 erschienenes Buch Kurswechsel für Deutschland - Die Lehren aus der Krise hatte Berthold Huber bereits namhafte Autoren eingeladen, sich mit seinen politischen und ökonomischen Analysen und Forderungen auseinanderzusetzen. Er hat damit die Debatte breit aufgestellt. Auf ihrem Gewerkschaftstag im Oktober 2011 bekräftigte die IG Metall nochmals die Notwendigkeit eines Kurswechsels, der in gesamtwirtschaftlichen europäischen und globalen Strategien und Zielen verankert ist.

Das setzt nicht nur innerorganisatorische Diskussionen und Verständigungsprozesse voraus. Notwendig sind Bündnisse und eine breite Debatte mit der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft und der Politik: national wie international. Im Dezember 2012 veranstaltete die IG Metall deshalb in Berlin den großen internationalen Kongress 'Kurswechsel für ein gutes Leben'. Der Kongress war ein wichtiger Meilenstein in der langfristig angelegten Kurswechseldebatte der IG Metall, die sich als Teil eines gesellschaftspolitischen Diskurses versteht. Mehr als 800 Teilnehmende aus Gewerkschaften, Wissenschaft, Wirtschaft und Politik aus 60 Ländern diskutierten Fragen eines sozialen und ökologischen Wandels.

Die in diesem Buch versammelten Beiträge stammen alle von Autorinnen und Autoren, die auch auf dem Kongress wichtige Impulse gaben und sich der Diskussion stellten. Die Beiträge sind so vielfältig wie die Autorinnen und Autoren und ihre jeweiligen Kontexte. Die inhaltliche Klammer bildet die Frage, wie ein sozialer, politischer, ökonomischer und ökologischer Wandel gelingen kann. Damit ist das vorliegende Buch in seiner Breite und Tiefe ein weiterer, wichtiger Beitrag in der Diskussion um einen nachhaltigen gesellschaftlichen Entwicklungspfad.

Frankfurt am Main, Mai 2013

Martin Allespach

Kurswechsel für ein gutes Leben

Berthold Huber

Seit dem Ausbruch der größten und schwersten globalen Finanz- und Wirtschaftskrise in der Nachkriegsgeschichte sind inzwischen fünf Jahre vergangen. Diese Krise hat nicht nur zu erheblichen Instabilitäten der Globalökonomie geführt und gezeigt, wie fragil das Regime des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus ist, sondern hat auch die Balance zwischen Staat, Markt und Demokratie nachhaltig gestört. Mit der Krise stieß auch die neoliberale Wachstumspolitik, deren Kennzeichen die weltweite Liberalisierung und Deregulierung der Märkte ist, an ihre Grenzen. Dieses neoliberale Globalisierungsmodell geht einher mit einem Rückzug des Staates und einem blinden, nahezu religiösen Glauben in die Funktionsfähigkeit und Stabilität freier deregulierter Märkte. Letztendlich hat diese Politik nicht zu mehr Wohlstand, sondern zu einem Übergang von einer Marktwirtschaft in eine 'Marktgesellschaft' geführt und damit zur Durchsetzung des Primats der Ökonomie (vgl. Sandel 2012).

Die politischen, ökonomischen und sozialen Folgen der Krise sind bis heute spürbar. Sie sind spürbar, weil aus der Finanzmarktkrise und ihren Folgen für die Realwirtschaft und die Staatsfinanzen nicht die richtigen Lehren und Konsequenzen gezogen wurden. Die bisher ergriffenen Maßnahmen sind vor allem symbolischer und strukturkonservativer Natur. Von einer wirkungsvollen Regulierung der internationalen Finanzmärkte, von einer neuen nachhaltigen globalen Finanz- und Wirtschaftsarchitektur sind wir bis heute weit entfernt. Nur die Bekämpfung der Ursachen der Krise schafft die Voraussetzung dafür, dass es wieder zu einem neuen ökonomischen und sozialen Gleichgewicht in Deutschland, in Europa und der Welt kommt. Wer hingegen ausschließlich die Symptome bekämpft, wie etwa die Staatsschulden, provoziert eine weitere Eskalation.

Die Krise der Ökonomie ist heute, auch wenn sie wie kein anderes Thema den öffentlichen und politischen Diskurs dominiert, keineswegs die einzige akute globale Krise. Im Gegenteil: Wir haben es heute vielmehr mit einer 'neuen Unübersichtlichkeit' und 'weltumspannender Gleichzeitigkeit' vielfältiger komplexer und interdependenter Krisendynamiken zu tun. So müssen wir neben der anhaltenden Finanz- und Wirtschaftskrise unter anderem auch eine Klimakrise und eine Krise der Demokratie bewältigen.

In einem Zeitalter der Krisen ist es ein oft bemühtes Klischee, dass diese immer auch Chancen enthalten. So werden Krisen als schicksalsträchtige Wendepunkte gesehen, mit denen nicht nur die Furcht vor dramatischen Verschlechterungen, sondern auch die Hoffnung auf einen Wandel zum Besseren verbunden wird. Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass Krisen in der Tat des Öfteren Wendepunkte - ja Katalysatoren für Wandel - waren. Wendepunkte, bei denen feste Machtstrukturen sowie institutionalisierte Pfadabhängigkeiten und Handlungsroutinen aufbrechen, wodurch Räume für neue Politikkonzepte entstehen, die andernfalls nicht entstehen würden. Bei denen also 'altes Denken' unter Legitimationsdruck gerät und sich neue gesellschaftliche Allianzen für ein 'neues Denken' bilden (vgl. Mikfeld 2012).

Ein historisches Beispiel für einen grundlegenden Pfadwechsel infolge einer Krise ist der New Deal. Der New Deal war in den USA die politische Antwort auf die Große Depression von 1929. Mit ihm waren erhebliche politische, soziale und demokratische Innovationen verbunden, die den Grundstein für den Übergang von einem wirtschaftsliberalen zu einem sozial-­regulierten Entwicklungspfad gelegt haben. Mit dem New Deal war nicht nur der Versuch verbunden, die Weltwirtschaftskrise von 1929 abzuwenden, sondern auch einen weitreichenden und systematischen Paradigmenwechsel einzuleiten und voranzutreiben. Langfristige Investitionsprogramme, der Ausbau öffentlicher Beschäftigung, die Einführung von Mindestlöhnen, einer Arbeitslosenversicherung und einer staatlichen Rente bedeuteten nicht weniger als eine neue politische Grundausrichtung in den USA. Zudem installierte der damalige amerikanische Präsident Roosevelt eine strenge Börsenaufsicht und mit dem Glass-Steagall-Act von 1933 wurden Geschäfts- und Investmentbanken voneinander getrennt, wodurch die Finanzmärkte wieder stärker auf ihre der Realwirtschaft dienende Funktion beschränkt wurden. Durch diesen Policy-Mix gelang es der amerikanischen Regierung innerhalb relativ kurzer Zeit, eine effektive Antwort auf die Wirtschaftskrise zu finden und damit die ökonomisch stabile Phase des Fordismus einzuleiten, die bis Anfang der 1970er Jahre reichte.

Krisen, aus denen solch richtungweisende und fortschrittliche Konsequenzen erwachsen, müssen jedoch das Innere ergreifen, Denkgewohnheiten verändern, Identitäten auf den Prüfstand stellen und den Ruf nach Umdenken und Veränderung lauter werden lassen. Man muss dann ran ans Grundsätzliche. Nur so ist auch der amerikanische Ökonom und Nobelpreisträger Joseph Stiglitz zu verstehen. Für ihn ist die gegenwärtige Krise ein ebenso historisch bedeutsames Ereignis wie der Fall der Berliner Mauer. Der Fall der Berliner Mauer hat zu einer Neuordnung der Politik geführt - einer Neuordnung der Außen- und Sicherheitspolitik und einer Neuordnung der internationalen Beziehungen. Insofern müsste es heute um grundsätzliche Alternativen zum Neoliberalismus, eine demokratische Neuordnung der Globalisierung, eine wirksame Regulierung der internationalen Finanzmärkte, eine gerechte Verteilung von Wohlstand und einen sozial-ökologisch nachhaltigen Entwicklungspfad gehen.

Eine solche Entwicklung wurde angesichts der Schwere und Tiefe der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise nach ihrem Ausbruch auch allgemein erwartet. Diese Krise, so die damals einhellige Meinung, böte ein einmaliges Window of Opportunity, um den Ende der 1970er Jahre eingeschlagenen wirtschaftsliberalen Entwicklungspfad hinter sich zu lassen. Sogar von einer 'Zeitenwende' war die Rede. Damit verband sich die Hoffnung auf ein soziales und ökologisch ausgerichtetes Gesellschafts- und Wirtschaftsmodell sowie auf ein 'Comeback' des Primats demokratischer Politik gegenüber der 'Diktatur der Märkte'.

In der Tat schienen nach dem Ausbruch der Krise die über Jahrzehnte in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft dominierenden neoliberalen Lehrformeln und Glaubenssätze in der öffentlichen Diskussion an politischer Legitimation, ökonomischer Plausibilität und diskursiver Hegemonie zu verlieren. Theoretische und methodische Grundannahmen und deren Umsetzung in wirtschafts- und finanzpolitische Instrumente standen auf einmal zur Disposition und es öffneten sich neue Möglichkeiten, einen breiten gesellschaftspolitischen Diskurs über die zerstörerische Wirkung einer marktradikalen Wirtschaftsweise zu führen und mögliche Alternativen auszuloten.

Heute, fünf Jahre nach ihrem Ausbruch, lässt sich allerdings konstatieren, dass diese Erwartungen bisher nicht wirklich erfüllt wurden. Trotz der großen Anstrengungen des nationalen und internationalen Krisenmanagements zur Abwendung der akuten Folgen der Krise bewegen sich die wenigen längerfristigen Reformvorhaben größtenteils wieder innerhalb der Leitlinien des bisherigen neoliberalen Regimes.

Doch es zeigen sich auch zunehmend Risse innerhalb der neoliberalen Interessenkoalition. In Deutschland rücken beispielsweise selbst wichtige konservative Vordenker zunehmend von dieser Interessenkoalition ab und kritisieren sie öffentlich. So skizziert Frank Schirrmacher, Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), in seinem neuen Buch Ego - Das Spiel des Lebens den Siegeszug eines inhumanen ökonomischen Modells - des Homo oeconomicus - über die realen Menschen, ihre Lebenswelt, ihre Gesellschaft und Institutionen sowie ihre Demokratie. Der im Modell des Homo oeconomicus angelegte Egoismus und der Trend zur Liberalisierung und Deregulierung der Ökonomie hätten zu einer Universalisierung der Marktprinzipien geführt und zwängen nun jedem Unternehmen, jedem Privathaushalt dieselbe ökonomische Handlungslogik auf (vgl. Schirrmacher 2013). Diese Entwicklung habe zu einer sukzessiven Ausdehnung von Märkten und ihrer Wertvorstellungen in Lebensbereiche geführt, in die sie de facto nicht gehören. Schirrmacher thematisiert damit etwas, das korrigiert werden muss, und plädiert für Grenzen der Ökonomisierung und einen Primat der Politik statt eines Primats der Märkte.

Das Zeitfenster für einen breiten Diskurs über alternative Entwicklungspfade sowie entschlossene Reformen ist somit offensichtlich nicht geschlossen, auch wenn die Schwierigkeiten der Umsetzung eines Pfadwechsels unverkennbar sind. Er wird freilich nicht von selbst kommen, sondern gesellschaftspolitische Akteure, wie beispielsweise die Gewerkschaften, müssen ihn aktiv skizzieren und dazu beitragen, ihn mehrheitsfähig zu machen.

Die Idee des Kurswechsels

Die politökonomische Situation zu Beginn des 21. Jahrhunderts erinnert an etwas, was der französische Soziologe Émile Durkheim bereits um 1900 als einen Zustand der 'Anomie' bezeichnet hat. Anomische Zustände sind nach Durkheim Situationen, in denen alte Werte und Instrumente nicht mehr unbesehen gelten und neue noch nicht da sind, aber intensiv gesucht werden.

Die IG Metall hat sich genau auf diese Suche begeben und damit begonnen, sich über einen alternativen gesellschaftlichen Entwicklungspfad Gedanken zu machen. Innerhalb der IG Metall wird der Diskurs über ein zukunftsfähiges Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell unter der Überschrift 'Kurswechsel für ein gutes Leben' geführt.

Der Leitgedanke dabei ist, dass wir grundlegende politische, gesellschaftliche und ökonomische Veränderungen brauchen. Anstatt kurzfristiger Anti-Krisen-Programme oder kleinerer symbolischer Korrekturen, die letztendlich nicht mehr darstellen als ein Nachjustieren weniger Stellschrauben, brauchen wir einen grundlegend neuen gesellschaftlichen und ökonomischen Entwicklungspfad. Einen politischen Kurswechsel, der sich am Ziel eines 'guten und gelingenden Lebens' für alle Menschen orientiert und in der Lage ist, ein produktives Zusammenspiel von wirtschaftlicher Dynamik, sozialer Gerechtigkeit, Innovationen und ökologischer Nachhaltigkeit zu ermöglichen.

Für die IG Metall geht es dabei um die Frage einer 'humanen Ökonomie' und darum, wie es gelingen kann, qualitatives Wachstum, gute Arbeit, Gerechtigkeit und demokratische Teilhabe für alle miteinander zu verbinden. Es geht um die Entwicklung eines neuen Fortschrittsbegriffs, der auf die zentralen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts eine progressive und emanzipative Antwort gibt.

In Anlehnung an den französischen Soziologen Robert Castel charakterisieren wir eine solche Politikstrategie als 'linken Reformismus' (Castel 2011). Ein linker Reformismus sucht immer wieder neu nach Wegen für die Emanzipation des Menschen. In möglichst aufeinander abgestimmten Schritten strebt er einen gesellschaftlichen Pfadwechsel beziehungsweise Kurswechsel an. Im Mittelpunkt steht dabei, Bedingungen für ein gutes und erfülltes Leben für alle Menschen zu schaffen.

Die Politik eines linken Reformismus hat nichts mit einer minimalistischen Position zu tun, die sich mit marginalen Veränderungen zufriedengibt oder gar mit Schadensbegrenzung begnügt. Im Gegenteil: Eine solche Politik zeichnet sich durch ein Höchstmaß an politischem Gestaltungswillen aus, indem sie im Hier und Jetzt kontinuierlich nach Wegen und Mitteln sucht, unsere Gesellschaft gerechter und sozialer zu machen, ohne dabei das 'Körnchen Utopie, das sich unter Beachtung des Realitätsprinzips verteidigen lässt' (Castel 2011, S. 238), aus den Augen zu verlieren.

Die Strategie eines politischen Kurswechsels folgt also weder großen Plänen noch abstrakten Theoriegebäuden, die jenseits der Realität und der politischen Durchsetzbarkeit angesiedelt sind. Weder die Hoffnung auf einen Masterplan noch auf die allein selig machende, krisenüberwindende Einzelmaßnahme ist realistisch. Vielmehr handelt es sich um ein langfristiges strategisches Projekt, das der Ideen Vieler und neuer gesellschaftlicher Allianzen bedarf. Insofern handelt es sich letztendlich um das Aufgreifen und Bündeln der in den Menschen selbst steckenden Entwurfsfantasien von einem guten und lebenswerten Leben sowie um das kluge Ausnutzen gesellschaftlicher Widersprüche und aufbrechender Kräfteverhältnisse.

Ein Kurswechsel braucht Werte, Standpunkte

und setzt Haltung voraus

Die IG Metall hat einen grundlegenden politischen Kurswechsel schon lange zu einem zentralen Thema ihrer Politik gemacht (vgl. Huber 2010). Nicht nur in der Programmatik ihres Gewerkschaftstages im Oktober 2011 hat sie die Notwendigkeit eines grundlegenden Pfadwechsels betont, sondern auch in ihrer Karlsruher Erklärung. Dort bekannte sie sich einstimmig zu einer europäisch-solidarischen Krisenlösung, die auf einem 'entschiedenen und sofortigen Kurswechsel in der Finanz-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der EU-Kommission und der deutschen Bundesregierung hin zu einem demokratischen, ökologischen und sozialen Europa' (IG Metall 2011, S. 1) beruht. Ein Höhepunkt der bisherigen Kurswechseldebatte war der internationale Kongress 'Kurswechsel für ein gutes Leben' im Dezember 2012. Mit Vertreterinnen und Vertretern aus Gewerkschaften, Politik, Wissenschaft und Wirtschaft diskutierte die IG Metall, wie ein politischer, sozialer und ökologischer Pfadwechsel gelingen und gestaltet werden kann, und mischte sich damit zehn Monate vor der Bundestagswahl in die gesellschaftspoliti-sche Auseinandersetzung über Alternativen zum gegenwär-tigen Wachstumsmodell ein.