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E-Book

Nachhaltigkeit durch Verfahren im Welthandelsrecht.

Umwelt- und Nachhaltigkeitsprüfungen und die WTO.

AutorMarkus Gehring
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheHamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht 46
Seitenanzahl251 Seiten
ISBN9783428522699
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis79,90 EUR
Markus Gehring analysiert den Zusammenhang von Handelsrecht und Nachhaltiger Entwicklung. Er ordnet das neue Instrument der Umwelt- und Nachhaltigkeitsprüfungen von Handelsregelungen rechtlich ein und analysiert deren Vereinbarkeit mit WTO-rechtlichen Prinzipien sowie deren institutionelle Übertragbarkeit auf die Welthandelsorganisation. Insbesondere werden der Umweltschutz und die Nachhaltigkeit durch Verfahren als Elemente des Vorsorgeprinzips im Welthandel näher beleuchtet. Der Verfahrensteil des Vorsorgeprinzips im WTO-Recht steht dabei im Vordergrund; aber auch andere Prinzipien, wie das Transparenzprinzip und die differenzierte und bevorzugte Behandlung von Entwicklungsländern im WTO-Recht werden behandelt. Als Beispiele werden das Kanadische Environmental Assessment of Trade Negotiations, der Environmental Review of Trade Agreements (ER) in den USA, das Environmental Assessment in der North American Free Trade Area (NAFTA) und schließlich das Sustainability Impact Assessment der Europäischen Gemeinschaft erklärt und rechtlich bewertet. Sodann werden die Möglichkeiten und Grenzen der Übertragbarkeit der aufgezeigten Umwelt- bzw. Nachhaltigkeitsprüfungen auf die WTO erläutert. Der Verfasser zeigt in den Grenzen der Zuständigkeit der WTO konkrete Möglichkeiten der Übertragbarkeit auf. Abschließend wird ein Koordinierungsmechanismus bei der WTO für nationale Umwelt- oder Nachhaltigkeitsprüfungen vorgeschlagen.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis16
Einleitung: Auf neuen Wegen zu nachhaltigem Handel18
I. Handel, Umwelt und Soziales – unlösbare Gegensätze und Grund für weltweite Probleme?19
II. Nachhaltige Entwicklung22
III. Gang der Untersuchung28
IV. Begriffsverständnis – Verschiedene Begriffe für das gleiche rechtliche Instrument29
V. Umweltprüfung eines handelsrechtlichen Vertrages am Beispiel des US-Chile Freihandelsabkommens31
1. Teil: Prinzipien mit Bedeutung für eine Nachhaltigkeitsprüfung34
A. Umweltschutz und Nachhaltigkeit durch Verfahren – Element des Vorsorgeprinzips im Welthandel34
I. Inhalt des Vorsorgeprinzips34
1. Das Vorsorgeprinzip im nationalen und Europarecht34
2. Das Vorsorgeprinzip im internationalen Recht35
II. Verhältnis zum Schutzprinzip38
III. UVP als eigenes Prinzip?39
IV. Geltung des Vorsorgeprinzips40
a) Vorsorge als vertragliches Prinzip40
b) Das Vorsorgeprinzip als Völkergewohnheitsrecht42
(1) Vorsorge als Prinzip des Umweltvölkerrechts43
(2) Allgemeines Völkergewohnheitsrecht44
V. Vorsorge durch Verfahren46
1. Im deutschen und Europarecht46
2. Im internationalen Recht48
a) UVPs im Völkerrecht48
(1) UVPs im Völkergewohnheitsrecht48
(2) UVPs im Völkervertragsrecht50
(a) Die Espoo-Konvention und das Kiew-Protokoll51
(b) Environmental Assessments der Weltbankgruppe53
VI. Fortentwicklung von Umweltprüfungen im internationalen Recht – Integration sozialer und wirtschaftlicher Aspekte in Umweltverträglichkeitsprüfungen bis zur integrierten Nachhaltigkeitsprüfung57
1. Einbeziehung sozialer Kriterien in die UVP58
2. Strategische Umweltprüfung: Von Projekten zu Plänen, Programmen und Politiken59
3. Integrierte Nachhaltigkeitsprüfung61
VII. Das Vorsorgeprinzip in der WTO64
1. Rechtsquellen der WTO64
a) WTO-Verträge65
(1) Die Präambel des WTO-Vertrages65
(2) Das SPS-Übereinkommen66
(a) Vorsorgliche Maßnahmen (Art. 5.7 SPS)66
(b) Art. 3.3 SPS67
(c) Die Präambel des SPS-Übereinkommens67
(3) Das Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (TBT)68
(a) Präambel des TBT69
(b) Berechtigte Schutzziele nach Art. 2 TBT69
b) DSB-Entscheidungen als Vertragspraxis69
(1) Die Gasoline-Entscheidung70
(2) Die Hormones-Entscheidung70
(3) Die Asbestos-Entscheidung74
(a) Die Panel-Entscheidung75
(b) Der Appellate Body-Bericht im Asbestfall77
(4) Schlussfolgerung79
c) Prinzipien des Völkerrechts79
d) Gemeinsame Rechtsprinzipien aus den nationalen Rechtsordnungen80
(1) Indien81
(2) Costa Rica, Kolumbien, Kuba82
(3) Kanada82
2. Schlussfolgerung für das Vorsorgeprinzip in der WTO82
B. Andere für eine Umwelt- oder Nachhaltigkeitsprüfung relevante Prinzipien des Welthandelsrechts83
I. Das Transparenzprinzip im WTO-Recht83
1. Die interne Transparenz84
2. Die externe Transparenz84
3. Konsequenzen beider Teile des Prinzips86
II. Die differenzierte und bevorzugte Behandlung von Entwicklungsländern im WTO-Recht86
1. Verankerung in den WTO-Verträgen86
2. Konsequenzen des Prinzips88
2. Teil: Einzelne Instrumente der Umwelt- und Nachhaltigkeitsprüfung – Nationales Außenwirtschaftsrecht und internationales Wirtschaftsrecht89
A. Rechtlich verbindliche Instrumente mit Bedeutung für den Welthandel91
I. Das Kanadische Environmental Assessment of Trade Negotiations91
1. Entstehung91
a) Der kanadische Environmental Review der Uruguay-Runde 199493
(1) Rechtlicher Zusammenhang94
(2) Zeitpunkt95
(3) Methodik96
b) Die retrospektive Analyse des 1994 Environmental Review (1999)98
(1) Rechtlicher Zusammenhang98
(2) Zeitpunkt99
(3) Methodik100
2. Gesetzliche Regelung104
a) Rechtliche Grundlage104
b) Ablauf105
c) Zielsetzung107
3. Anwendung107
a) Initial Environmental Assessment of the new World Trade Organization (WTO) Negotiations107
b) Initial Environmental Assessment of the Free Trade Area of the Americas (FTAA) Negotiations108
c) Initial Environmental Assessment of the Canada-Central America Four Free Trade (CA-4) Negotiations109
4. Rückschlüsse110
II. Environmental Review of Trade Agreements der USA111
1. Das US-Außenwirtschaftsrecht111
2. Entwicklung der Environmental Reviews115
a) Gericht verneint Anwendbarkeit der UVP-Regel bei Handelsfragen116
b) Environmental Reviews bei Gründung der NAFTA (1991–92 und 1993)116
c) Ablauf bei der Vorbereitung der WTO Seattle-Runde117
3. Gesetzliche Regelung117
a) Rechtlicher Hintergrund118
b) Ziele119
c) Zuständige Behörde120
d) Geltungsbereich120
e) Ablauf der Umweltprüfung121
4. Die Ausführungsbestimmungen (Guidelines)122
a) Rechtlicher Zusammenhang123
b) Ziele124
c) Zuständigkeiten124
d) Geltungsbereich – Welche Handelsübereinkommen?127
e) Ablauf128
(1) Exkurs: Globale und transnationale Auswirkungen130
(2) Öffentliche Beteiligung131
f) Methodik133
5. Praktische Durchführung137
a) Umweltprüfung des US-Jordanischen Freihandelsabkommen138
(1) Erwartete wirtschaftliche Auswirkungen140
(2) Umweltauswirkungen in den USA140
(3) Grenzüberschreitende oder globale Umweltauswirkungen141
(4) Positive Umweltauswirkungen141
(5) Bewertung142
b) Umweltprüfung des US-Chile Freihandelsabkommens142
(1) Mögliche Handels- und wirtschaftliche Auswirkungen144
(2) Sektorielle Effekte (nationale und grenzüberschreitende)144
(3) Regulatorische Überprüfung147
(4) Umweltzusammenarbeit147
c) Umweltprüfung des US-Singapur-Freihandelsabkommens147
d) Umweltzwischenprüfung des US-Mittelamerika-Freihandelsabkommens149
e) Umweltzwischenprüfung des US-Marokko-Freihandelsabkommens149
f) Umweltzwischenprüfung des US-Australien-Freihandelsabkommens150
6. Rückschlüsse151
III. Environmental Assessment in der NAFTA (CEC Five-Year-Review)152
1. Verhandlungsgeschichte153
2. Die Commission on Environmental Cooperation155
3. Methodik156
4. Bewertung161
B. Rechtlich unverbindliche Instrumente mit Bedeutung für den Welthandel163
I. Sustainability Impact Assessment der Europäischen Union (EU)163
1. Grundlagen der EG-Handelspolitik163
a) Geschriebene Außenwirtschaftskompetenzen: Art. 130 ff. EGV164
b) Ungeschriebene Außenwirtschaftskompetenzen165
2. Vertragliche und autonome Handelspolitik165
3. Phase Eins der Nachhaltigkeitsprüfung167
a) Vorgehensweise168
4. Phase Zwei der Nachhaltigkeitsprüfung170
5. Phase Drei der Nachhaltigkeitsprüfung und weiteres Vorgehen173
6. Bewertung174
II. Vergleichbare Verfahren in anderen europäischen Staaten176
C. Vorschläge von Internationalen Organisationen und Internationalen Nicht-Regierungsorganisationen178
I. Die OECD Methodik für Umweltprüfungen von Handelspolitik und -übereinkommen178
1. Auswahl der Handelsmaßnahme bzw. -politik (screening)181
2. Festlegung des Umfanges (scoping) der Untersuchung183
3. Zeitpunkt des assessment184
4. Beteiligung am Verfahren185
5. Beschreibung der verschiedenen Untersuchungsmethoden187
6. Maßnahmen zum ex-post monitoring und follow-up189
7. Bewertung der OECD-Methodik190
II. UNEPs Arbeiten zu Umweltprüfungen von Handelsregelungen191
1. Reference Manual for the Integrated Assessment of Trade-Related Policies192
2. UNEP Länderstudien196
III. Die Arbeit der UN Commission on Sustainable Development (CSD)202
IV. WWF-Vorschläge zur Methodik von SIAs205
1. Methodik205
2. Fallstudien208
3. Bewertung209
3. Teil: Möglichkeiten und Grenzen der Übertragbarkeit auf die WTO212
A. Allgemeine Probleme der Welthandelsverhandlungen212
I. Ablauf der Weltwirtschaftsverhandlungen212
1. Green Room Prozess212
2. Neuerungen zur Ministerkonferenz von Doha213
a) Außergewöhnliche Umstände213
b) Neue Verfahren für die Ministerkonferenz214
c) Fortschritte bei der Transparenz und der Partizipation215
II. Analyse der bisherigen Situation in der WTO216
1. Beachtung der geltenden Prinzipien216
2. Kooperation mit dem UNEP (Preamble Doha Ministerial Declaration)217
3. High Level Symposia217
4. Doha Ministerial Declaration217
a) Verhandlungsgeschichte218
b) Interpretation des Paragraphen 51221
c) Vorschläge zur Umsetzung des Paragraphen 51222
III. Konkrete Entwicklungen zu einer Verhandlungsumweltprüfung bzw. Verhandlungsnachhaltigkeitsprüfung unter Einbeziehung der Lehren aus den dargestellten Instrumenten224
1. Zeitpunkt224
2. Institutionelle Anknüpfung224
3. Einbindung bestehender WTO-Abläufe in eine integrierte Umwelt-/Nachhaltigkeitsprüfung225
4. Zweckmäßigkeit226
B. Koordinierungsfunktion der WTO für nationale Umwelt- oder Nachhaltigkeitsprüfungen226
I. Das TPRM allgemein227
1. Praktische Bedeutung227
2. Vorgänger des heutigen TPRM228
3. Das TPRM-Übereinkommen229
a) Überprüfungsumfang231
b) Überprüfungsintervall232
c) Ablauf der Überprüfung233
II. Konkrete Ansatzpunkte für Umwelt- oder Nachhaltigkeitsprüfungen im TPRM235
4. Teil: Schlussbetrachtung237
Literaturverzeichnis240
Stichwortverzeichnis251

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