Einleitung: Der Angriff
Wie die offene Welt unter die Räder kommt
Rund um den Globus läuft derzeit ein Großangriff auf unseren Wohlstand. Populisten gewinnen Wahlen. Die Rhetorik wird schriller. Grenzen schließen sich, selbst in Europa. Die internationale Verflechtung der Wirtschaft wird nach und nach zurückgenommen. Wir stehen am Beginn einer De-Globalisierung, einer Entwicklung, die insbesondere für die offene deutsche Wirtschaft hochproblematisch ist, weil sie das bundesrepublikanische Geschäftsmodell infragestellt. Es ist ungewiss, ob die exportorientierte Industrie, auf die sich dieses Land lange stützen konnte, auch künftig noch die tragende Säule des Wohlstands sein kann.
Einstweilen verkommt Politik zum Nationaltheater, und dieses entspinnt sich als Tragödie. Populistische Patrioten und despotische starke Männer versprechen Schutz - vor Zuwanderern, vor ausländischer Konkurrenz, vor Terror und Unsicherheit. Doch sie werden das genaue Gegenteil erreichen: weniger Wohlstand, weniger Jobs, weniger Sicherheit. Auf nationaler Ebene lassen sich die Probleme, mit denen wir es aktuell und in Zukunft zu tun haben, nicht lösen. Heute leben sechsmal so viele Menschen auf der Erde wie um 1900. Der Planet wird so intensiv genutzt wie nie zuvor. Wir beeinflussen einander, egal ob wir es akzeptieren wollen oder nicht. Ressourcen werden knapp: Wasser, Luft, fruchtbares Land. Zäune und Mauern bauen, nationale Märkte schützen, ausländische Investoren draußen halten - das sind keine vernünftigen Optionen, weil sie die Bevölkerungen ärmer machen und ihr Leben instabiler.
Die Menschheit ist zur Zusammenarbeit verdammt, mehr noch: zu Formen internationaler Regierungsführung, zu echter gemeinsamer governance. Aber diese Erkenntnis ist derzeit so unpopulär, dass sie in den Debatten kaum noch eine Rolle spielt. Die etablierten Eliten in Politik und Wirtschaft sind ängstlich, müde und kleinmütig geworden. Sie igeln sich ein, ziehen sich aus den Debatten zurück und überlassen den Populisten das Feld. Wie gesagt: eine Tragödie.
Viel steht auf dem Spiel. Was wird aus unserem Wohlstand, unserer Sicherheit, unserer Umwelt, unserem Frieden?
Von überall erreichen uns besorgniserregende Signale.
In den USA hat Donald Trumps dumpf dröhnende Kampagne die Politik verändert. Sein Wahlsieg im November 2016 hat offenbart, dass sich mit protektionistischen und chauvinistischen Sprüchen punkten lässt. Auf Fakten kommt es dabei nicht an. Im Herzen der westlichen Weltmacht vollzieht sich eine allmähliche Abkehr von der Welt. Als Präsident des immer noch größten und mächtigsten Landes ist Trumps Triumph eine historische Zäsur mit globalen Auswirkungen. Der Westen in seiner bisherigen Form hört auf zu existieren. Ob und inwieweit die USA künftig noch ihre Rolle als militärische Schutzmacht Europas und Teilen Asiens ausüben werden, ist völlig offen. Ökonomisch schickt sich Trump an, ein Vabanquespiel zu wagen. Wenn sich der größte Binnenmarkt der Weltwirtschaft auf einen protektionistischen Kurs begibt, werden die Schockwellen gerade seine größten Handelspartner treffen, ganz besonders Deutschland. Die angekündigten Ausgabenprogramme in Verbindung mit Steuersenkungen werden einen massiven Anstieg der Staatsverschuldung zur Folge haben. Entsprechend heftig waren bereits vor seinem Amtsantritt die Reaktionen der Finanzmärkte: steigende Zinsen, höhere Inflationserwartungen, Wechselkursschwankungen. Eine Zeit der Unruhe und der Unsicherheit beginnt.
Eigentlich wäre mehr Europa die adäquate Antwort auf die neuen Herausforderungen. Doch die Europäische Union (EU) ist nach Jahren der schwelenden Krise von akuten Zerfallsprozessen bedroht. Nach dem Brexit-Referendum vom Sommer 2016 ist Großbritannien dabei, aus der EU auszusteigen. Eine Kettenreaktion hat eingesetzt: Auch andere Mitgliedstaaten spielen mit der Exit-Option. Europa, in den Nachkriegsjahrzehnten eine Säule der Stabilität, scheint in Auflösung begriffen.
In Frankreich verschiebt das Auftrumpfen des Front National (FN) das politische Spektrum nach rechts. Wahlsiege des FN und seiner Parteichefin Marine Le Pen würden die - nach ihrem Selbstbild - Nicht-mehr-ganz-so-große-Nation aus der Währungsunion und der EU herauskatapultieren. Die europäische Integration in ihrer bisherigen Form wäre dann endgültig am Ende.
In Polen führt die katholisch-nationalkonservative Kaczy?ski-Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) das einstige mittelosteuropäische Vorzeigeland fort von europäischer Integration und westlichem Laisser-faire. In Ungarn verfolgt Viktor Orbán einen spezifisch magyarischen Mix aus Nationalstolz, ethnischer Abgrenzung und Willkommenskultur für internationale Investoren. In den Niederlanden gelang es im Frühjahr 2016 per Referendum, die EU-Außenpolitik auszuhebeln und das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine zu stoppen - es war keine Sachentscheidung, sondern ein Aufbegehren gegen die EU.
Auch die Bundesrepublik mit ihrer postnationalen Nachkriegsgeschichte ist nicht mehr immun gegen nationale Versuchungen. Die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich binnen weniger Jahre etabliert. Parallel dazu redet Linken-Frontfrau Sahra Wagenknecht einer Stärkung 'kleinteiliger Strukturen' das Wort, die Schluss machen soll mit einem globalkapitalistischen 'Wirtschaftsfeudalismus'.1 Von Links wie Rechts nimmt der Druck auf die offene Wirtschaftsordnung zu. Dass Deutschland über stabile Regierungen verfügt, die als Orientierungsanker im In- und Ausland dienen, ist inzwischen keine Selbstverständlichkeit mehr: Im Zweifel verfügen auch große Koalitionen aus Christ- und Sozialdemokraten nicht mehr über jene satten Regierungsmehrheiten, die bislang als selbstverständlich galten. Der Bundesrepublik, in den vergangenen Jahren Europas informelle Führungsmacht, droht, was viele Nachbarländer längst plagt: ein zersplittertes, zerstrittenes und deshalb kaum noch bewegungsfähiges politisches System. Die Folgen werden weit über Deutschlands Grenzen hinaus spürbar sein.
Auch in wichtigen Schwellenländern entfaltet sich ein trübes Panorama. Staatschefs, die einst als moderate Landesväter gestartet waren - wie Recep Tayyip Erdo?an in der Türkei und Wladimir Putin in Russland -, setzen längst auf Repression im Innern und schroffe Abgrenzung nach außen, auf heimatländisch tönende Propaganda und territoriale Ausdehnung. Vor dem Einsatz von Waffengewalt für die nationale Sache schrecken sie nicht zurück.
In Japan steuert Premier Shinzo Abe sein Land mit schrillen Obertönen. Die expansive Wirtschaftspolitik ('Abenomics') ist eingebettet in eine Erzählung nationaler Selbstbehauptung, militärische Aufrüstung inbegriffen.
Währenddessen ist Präsident Xi Jinping auf dem chinesischen Festland dabei, mit harter Hand die Macht im Staate zu rezentralisieren. Nach langem Boom ist die Wirtschaft erlahmt. Umso mehr erhöht er den Konformitätsdruck im Innern. Und weil die kommunistische Doktrin in einem faktisch erzkapitalistischen Land ideologisch nicht mehr recht greift, setzt er harte patriotische Akzente: Er beschwört einen 'chinesischen Traum', um die 'chinesische Identität' zu stärken und eine 'korrekte Einstellung zu Geschichte, Nation, Staat und Kultur' zu stärken.2 Nebenbei positioniert er sein Land nach außen als regionale Vormacht mit Expansionsdrang.
Es ist deprimierend: Überall auf der Welt sind nationale Reflexe zurück. Parolen dominieren die Politik. Das Fiktive triumphiert über das Faktische. Breitbeinige Posen ersetzen komplexe Problemlösungen.
Steuerungslos durch eine turbulente Welt
Nicht nur Populisten und Autokraten nähren die Illusion, sie wären Herren der Lage. Auch echte Demokraten im Westen tun gern so, als hätten sie alles im Griff. Doch davon kann längst keine Rede mehr sein. Manchmal erreichen sie sogar das Gegenteil dessen, was sie eigentlich wollten - weil eine dicht verwobene Weltwirtschaft, Weltgesellschaft, Weltbiosphäre nationale Grenzen schlicht ignoriert.
Ein paar Beispiele - die Aufzählung ließe sich verlängern: Die europäischen Regierungen pochen gern auf ihre nationale Souveränität, weshalb es weder eine europäische Bundespolizei noch eine gemeinsame Armee gibt. Die Folgen: Terroristen können sich nach wie vor weitgehend ungehindert durch den Schengen-Raum bewegen. Der Zuzug von Kriegsflüchtlingen konnte nur notdürftig gebremst werden, indem man die Türkei für Hilfe bezahlt. Und ohne die USA, die ihre Militärpräsenz in Osteuropa unter Barack Obama verstärkt haben, die unter Trump aber ihre sicherheitspolitischen Koordinaten komplett verändern dürften, hat Europa gegenüber Russland keine Chance.
Der Klimagipfel von Paris Ende 2015 hat beschlossen, die Nutzung von fossilen Brennstoffen langfristig zu beenden, um einen ökologischen Zusammenbruch des Planeten zu verhindern. Wie dieses große Ziel in den kommenden Jahren und Jahrzehnten erreicht werden soll, ist völlig unklar. Nationale Regierungen und Parlamente sind hoffnungslos überfordert, wenn sie sich um globale Emissionsziele kümmern sollen.
Nicht nur dem Klima, auch der weltweiten Finanzstabilität würde es helfen, wenn die Achterbahnfahrt des Ölpreises gebremst würde. Doch die Förderländer sind nicht in der Lage, sich auf ein effektives Management des Ölangebots zu einigen.
Staaten, Unternehmen und Bürger in aller Welt werden von hohen Schulden förmlich erdrückt. Die Folgen sind Finanzlabilität, zumal in den Schwellenländern, sowie schwaches Wachstum und hohe Arbeitslosigkeit, zumal in Europa. Eigentlich bräuchte es einen Plan zum weltweiten Schuldenabbau. Daran ist aber nicht zu denken, nicht einmal innerhalb der Eurozone.
Überall in den reichen Ländern ist die Erosion der Steuerbasis durch Offshore-Firmen ein Problem, seit langem schon. Die Enthüllungen der Panama-Papers-Affäre im Frühjahr 2016 haben das Thema einmal mehr ins Scheinwerferlicht gerückt. Aber nationale Finanzbehörden stehen auf offenen Kapitalmärkten allzu oft auf verlorenem Posten.
Immer drängender stellt sich die Frage: Wer regiert die Welt?
Eigentlich wäre auf vielen Feldern ein überstaatliches Vorgehen nötig: mehr Koordination, teils sogar die abgestufte Abgabe nationaler Souveränität an überstaatliche Institutionen - von der Eurozone und der Europäischen Union bis hin zum gemeinsamen Management von globalen Systemen wie den Finanzmärkten, dem Klima oder den Ozeanen.
Doch die politische Realität sieht anders aus: Statt gezielt die überstaatliche Zusammenarbeit zu verbessern, ist eine Internationale der Nationalpopulisten auf dem Vormarsch. Einzelstaatliche Souveränität wird wieder zum Fetisch. Die Behauptung politischer Handlungsfähigkeit ersetzt politisches Handeln.
Das Resultat ist dramatisch: der Verlust von Steuerungsfähigkeit.
Hochgradig mobile Akteure (Konzerne, Nichtregierungsorganisationen, aber auch gut informierte Migranten) überwinden Grenzen mühelos. Nationale Hoheitsansprüche werden durch grenzüberschreitende Effekte teils eingeschränkt, teils ad absurdum geführt. In einer hochgradig interdependenten Welt können einzelne Staaten nicht mehr viel ausrichten.
Zugegeben, das Problem ist nicht neu. Schon im 19. Jahrhundert beschäftigten sich westliche Denker mit der Frage, wie sich eine Welt aus Nationalstaaten befrieden lasse. Der Historiker Mark Mazower hat es in seinem hochinteressanten Buch Governing the World dargelegt.3 Damals bestand die Hoffnung, die Machtbalance zwischen den Großmächten könnte, ergänzt um ein dichtes Netz von technokratischen Verträgen, für dauerhafte Stabilität sorgen. Im 20. Jahrhundert brach dieses Gleichgewicht zusammen, die beiden Weltkriege waren der sichtbare Ausdruck.
In den Nachkriegsjahrzehnten war es dann mit der nationalen Souveränität nicht mehr weit her: Hegemoniale Blöcke, zusammengehalten von den Weltmächten USA und der Sowjetunion, schränkten die Handlungsoptionen der übrigen Staaten erheblich ein. Westeuropa versuchte es mit dem Aufbau eigener Institutionen, was letztlich zu EU und Euro führte.
Der Fall der Mauer und die folgende Globalisierung schließlich beendeten die Doppelhegemonie der Nachkriegszeit. In den neunziger Jahren herrschte zunächst der Glaube, der Vormarsch der westlichen Demokratie und die inhärente Stabilität der Weltmärkte würden quasi automatisch für einen fairen Ausgleich in der Welt sorgen. Frieden und Prosperität würden sich ausbreiten, staatliche Eingriffe, egal ob auf nationaler oder auf internationaler Ebene, seien kaum noch nötig.
Inzwischen ist es offensichtlich, dass die Dinge so nicht laufen: Schwach regulierte Finanzmärkte sind alles andere als stabil. Internationale Konzerne - von Google bis Volkswagen - sind inzwischen bedeutende globale Machtfaktoren. Autoritäre Regierungen - von China bis Russland - zeigen expansive Gelüste. Informationen sind in Echtzeit rund um den Globus verfügbar. Terroristen bedrohen die innere Sicherheit. Bilder aus weit entfernten Weltgegenden sorgen für Gefühlsstürme und beeinflussen die Öffentlichkeit. Zig Millionen Flüchtlinge machen sich auf den Weg zu einem besseren, sichereren Leben.
7,4 Milliarden Menschen bevölkern inzwischen den Planeten. Es wird eng auf der Erde. Entsprechend konfliktreich werden die Zeiten. Nationalstaaten waren das Ordnungsprinzip des 19. Jahrhunderts. Zu glauben, sie seien auch die Lösung für die Probleme des 21. Jahrhunderts, ist eine gefährliche Illusion.
Dieses Buch sucht Antworten auf fünf fundamentale Fragenkomplexe:
Warum ausgerechnet jetzt? Warum erstarkt gerade jetzt das nationale Moment und stellt die Globalisierung infrage? Welche Kräfte treiben diesen Trend? Kapitel 2 erklärt, wie die Globalisierung sich abschafft - und warum von Peking bis Pegida die Neonationalisten auf dem Vormarsch sind.
Was haben die Eliten falsch gemacht? Wieso geht die neue Globalisierungsangst einher mit einem massiven Vertrauensverlust in die traditionellen Führungszirkel in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft? Warum treten sie den Neu-Nationalen nicht entschiedener entgegen? Kapitel 3 analysiert den Krieg gegen die Paläste - und weshalb die globalisierten Eliten in Politik und Wirtschaft am Pranger stehen.
Warum gibt es überhaupt Nationalstaaten? Wie sind sie einst entstanden? Welches sind ihre ökonomischen Funktionen? Warum erscheinen sie uns heute als natürliche Ordnung der Welt? Kapitel 4 wählt den kühlen Blick des Ökonomen - und sagt, wozu man Nationalstaaten braucht und wozu nicht.
Gibt es Alternativen zum Nationalstaat? Wie ließen sich die großen überstaatlichen Probleme lösen? Welche Gegenentwürfe sind denkbar? Wird dadurch die Demokratie ausgehöhlt? Wie sähe eine wirklich funktionsfähige EU aus? Kapitel 5 wagt eine gedankliche Reise von Brüssel nach Utopistan - und erörtert, inwieweit sich der Nationalstaat überwinden lässt.
Was kann Patriotismus heute bedeuten? Das Schlusskapitel stellt die Frage nach der nationalen Identität ins Zentrum - und warnt vor falschen Alternativen.
Der Rückbezug aufs Nationale ist umso problematischer, als sich die Menschheit an der Schwelle zu einer hochgefährlichen Epoche befindet. Wir stehen vor zwei Arten von Herausforderungen: vor unmittelbaren und vor langfristigen. In den kommenden Jahren und Jahrzehnten wird sich entscheiden, wie es weitergeht: ob wir gemeinsam in der Lage sind, friedlich und fair einen eng besiedelten und hochgradig intensiv genutzten Planeten zu bewohnen - oder ob wir uns durch Krieg, Terror, Umweltzerstörung und Ausbeutung gegenseitig das Leben zur Hölle machen. Die derzeitigen Entwicklungspfade sind nicht nachhaltig. Die Lage ist aber keineswegs hoffnungslos. Umsteuern ist möglich. Doch klar ist auch: Nur übernationale Ansätze versprechen tragfähige Lösungen, weil die Probleme sich nicht an nationale Grenzen halten.
Es sind vor allem vier Sackgassen, aus denen die Welt herausfinden muss: ökonomische, demografische, ökologische und sicherheitspolitische. Mit ihnen befasst sich das folgende Kapitel.