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E-Book

Praktische Methoden des Erfindens

Kreativität und Patentschutz

AutorWolfgang Hahnl
VerlagSpringer Vieweg
Erscheinungsjahr2015
Seitenanzahl202 Seiten
ISBN9783662464342
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis20,67 EUR
Patenschriften sind durch ihre juristische Prägung für Techniker teilweise schwer verständlich. Dem Leser wird gezeigt wie er Patente lesen sollte, um sie besser zu verstehen. Er erfährt nach welcher Methode die Prüfung einer Patentschrift erfolgt, wie Patentschriften gegliedert sind, wie die Verfahrensschritte beim DPMA sind, was der INID-Code besagt, was das Deckblatt eines Patentdokuments verrät, wie die Ablage von Patenten bei den Patentämtern strukturiert ist. Der Autor erklärt alle wichtigen Begriffe rund um das Thema Patente und Gebrauchsmuster, Innovation und Neuheit, erfinderische Leistung uvm. nach dem Motto 'Patentrecht ohne Paragraphen'. Die Datenbanken des DPMA, des EPA und des USPTO enthalten jeweils mehr als 80 Mio. Patentdokumente, die im Deepweb frei zur Verfügung stehen. Das ist ein Wissensschatz den es zu heben gilt. Wichtige Internetseiten werden genannt in denen der Leser  nach dem Rechtstand von Patenten und nach dem Stand der Technik recherchieren kann. Die für die einzelnen Datenbanken  (Deutschland, Europa, USA) erforderlichen Suchvariablen und die notwendige Syntax werden anhand von Beispielen dem Leser näher gebracht. Dem Leser werden auch Methoden vorgestellt, mit denen er erfinderische Lösungen selbst erarbeiten kann. Schließlich erhält der Leser eine Vorlage zur  Ausarbeitung der eigenen Patentbeschreibung.

Dr.-Ing. Wolfgang Hahnl verfügt über mehr als 35 Jahre Erfahrung als Entwicklungsingeneur in der Erzeugnisentwicklung des Chemieanlagen-, Ventilatoren- und PKW-Abgasanlagenbaus. Er leitete Verbundprojekte mit Partnern aus Industrie, Universitäten, Hochschulen und Instituten und hielt Vorträge anlässlich internationaler Fachtagungen. Wolfgang Hahnl ist Urheber von 83 Erfndungen sowie Inhaber von Patenten in Deutschland und den USA.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Danke7
Akronyme8
Inhaltsverzeichnis9
1 Einführung14
1.1 Für wen könnte dieses Buch interessant sein?14
1.2 Für wen ist das Buch nicht gedacht?17
1.3 Bedeutung von Patenten17
1.4 Unter welchen Bedingungen können Sie Patente benutzen?19
1.5 Kompetenzen und Interessen20
2 Patent- und Gebrauchsmusterrecht24
2.1 Erfindungen24
2.2 Keine Erfindungen sind26
2.3 Patentschutz26
2.4 Erlöschen eines Patents28
2.5 Bedingungen für eine Patenterteilung28
2.6 Anforderungen an eine Patentanmeldung28
2.7 Gebrauchsmuster29
2.8 Zum Schutzumfang eines Gebrauchsmusters29
2.9 Abgrenzung zu anderen gewerblichen Schutzrechten30
2.10 Wirkung in Raum und Zeit30
2.11 Kosten und Gebühren31
3 Bestandteile einer Patentschrift35
3.1 Deckblatt eines Patentdokuments35
3.2 Der Textteil43
3.3 Vorschlag für Erfinder und Patentanwälte49
4 Wichtige Begriffe52
4.1 Zeitrang und Priorität52
4.2 Stand der Technik53
4.3 Neuheit53
4.4 Gewerbliche Anwendbarkeit54
4.5 Erfinderische Tätigkeit54
4.6 Gegenstand58
4.7 Merkmal58
5 Verfahrensschritte61
5.1 Allgemeine Verfahrensschritte beim DPMA61
5.2 Kurzer Überblick über den Verfahrensgang beim EPA67
5.3 PCT-Anmeldungen68
6 Prüfung einer Erfindung70
6.1 Zum Prüfungsschema70
6.2 Analyse der Merkmale71
6.3 Prüfung der Neuheit71
6.4 Erfinderische Leistung73
6.5 Wirtschaftliche Verwertbarkeit75
7 Patentliteratur als Informationsquelle76
7.1 Ablagestrukturen76
7.2 Informationsquellen80
8 Werkzeuge für die IPC-Recherche85
8.1 Zutreffende IPC-Klassen finden85
8.2 IPC-Recherche86
8.3 IPC-Klassen wählen90
9 Werkzeuge für die Rechtsstandsrecherche93
9.1 Rechtsstandsrecherche93
9.2 Rechtsstandsrecherche im DPMAregister94
9.3 Das Europäische Patentregister111
9.4 Rechtsstandsrecherche beim USPTO115
10 Werkzeuge für die Recherche zum Stand der Technik117
10.1 Recherchestrategien117
10.2 Recherche in den Datenbanken des DPMA128
10.3 Recherchen beim Europäischen Patentamt mit Espacenet134
10.4 Recherchemöglichkeiten des USPTO138
11 Praktische Methoden des Erfindens147
11.1 Vorbemerkungen147
11.2 Aufbereiten der Aufgabenstellung151
11.3 Entwickeln von Ideen159
11.4 Der technische Widerspruch184
11.5 Anwendungsbeispiel186
12 Eine Patentanmeldung vornehmen191
12.1 Vorbereitung191
12.2 Eine Erfindungsmeldung im Unternehmen vornehmen192
12.3 Formulierung einer Patentanmeldung193
Sachverzeichnis198

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