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Hinter dem Schleier des Beratungsgeheimnisses

Der Willensbildungs- und Entscheidungsprozess des Bundesverfassungsgerichts

AutorUwe Kranenpohl
VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl556 Seiten
ISBN9783531922423
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis42,25 EUR
Als 'ein deutsches Geheimnis' bezeichnet Heinrich Wefing in seiner im Sommer 2009 in der Wochenzeitung 'Die Zeit' veröffentlichten Reportage das Bundesverfassungsgericht. Kein anderes Verfassungsorgan genieße vergleichbares Vertrauen, doch um so kurioser sei es, 'dass fast nichts über dieses Gericht bekannt ist' (Wefing 2009). Die vorliegende S- die, die im Sommer 2009 von der Philosophischen Fakultät der Universität Passau als Ha- litationsschrift angenommen wurde, soll einen Beitrag dazu leisten, die Vorgänge in Kar- ruhe transparenter zu machen und den 'Schleier' ein wenig zu lüften, der die Willensb- dungs- und Entscheidungsprozesse vor den Augen des Publikums verborgen hält. Dabei ist die Metapher des 'Schleiers' durchaus mit Bedacht gewählt. Denn Karlsruhe ist gerade keine klassische 'black box', über deren Innenleben nichts nach außen dringt, sondern die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts lassen bisweilen von sich aus einige wenige Einblicke in ihren Arbeitsprozess zu, etwa durch die Publikation von Sondervoten oder auch mitunter sehr umfangreichen Entscheidungsbegründungen. Auß- dem mag manchmal der eine oder andere Beobachter den Eindruck haben, durch den 'Schleier des Beratungsgeheimnisses' hindurch zumindest einen schemenhaften Eindruck der Vorgänge im Gericht erhaschen zu können.

Prof. Dr. Uwe Kranenpohl lehrt Politikwissenschaft an der Evangelischen Hochschule Nürnberg und ist Privatdozent an der Universität Passau.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsübersicht5
Inhaltsverzeichnis6
Verzeichnis der Tabellen und Abbildungen12
Abkürzungsverzeichnis13
Anmerkung zur Zitierweise15
Vorwort16
I. Teil: Vorüberlegungen18
1 Einleitung18
2 Zur Methodik der Studie41
II. Teil: Der Willensbildungs- und Entscheidungsprozess im BVerfG79
3 Die Struktur des internen Entscheidungsprozesses79
4 Der Einfluss der Berichterstatter131
5 Die Beratung als Forum ‘ausgewogener kritischer Deliberation’160
6 Handlungsressourcen in der Beratung197
7 Konformität und Heterogenität225
III. Teil: Die Kommunikation des BVerfG mit der Gesellschaft251
8 Legitimität und Kommunikation251
9 Transparenz, Integration und Legitimation292
IV. Teil: Legitimationsressourcen des BVerfG329
10 Struktursicherung durch externe Steuerung329
11 Entscheidungsspezifische Steuerungspotentiale bei der Normkontrolle365
12 Quellen der gesellschaftlichen Akzeptanz des BVerfG398
V. Teil: Die interne Strukturabsicherung437
13 Informelle Normen als zentrales Element der Organisationskultur des BVerfG437
VI. Teil: Ergebniszusammenfassung493
14 Ambivalenzen der Legitimitätsproduktion493
15 Interviewfragebogen504
16 Interviewpartner509
17 Literaturverzeichnis510

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