Sie sind hier
E-Book

Richterliche Unabhängigkeit in der Russischen Föderation

Nezavisimost' sudej v Rossijskoj Federacii

AutorVeronika Horrer
VerlagBWV Berliner Wissenschafts-Verlag
Erscheinungsjahr2018
ReiheGesellschaft versus Recht 4
Seitenanzahl337 Seiten
ISBN9783830540007
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis59,00 EUR
Nach der 1000-jährigen russischen Geschichte eines autokratischen Imperiums ist die Zeit seit 1991 nur ein Hauch von Geschichte. Umso bemerkenswerter ist der fortschrittliche normative Aufbau des Rechtsstaates in der Russischen Föderation, den die Autorin detailliert darlegt. Die richterliche Unabhängigkeit ist im geschriebenen Verfassungsrecht und in Gesetzen normativ anerkannt, indes bremsen gesellschaftliche Strukturbedingungen die Umsetzung heftig aus. Verfassung und Recht haben traditionell keinen besonderen Stellenwert in Russland, starke autokratische Traditionen lassen sich bislang nicht effektiv einschränken. Das positive Recht der Verfassung ist also nur ein Steuerungsmedium für die Herstellung und Förderung gesellschaftlicher Gerechtigkeit.°°Diese wird erst real entfaltet durch soziale, ökonomische und gesellschaftliche, also strukturelle Voraussetzungen für Gerechtigkeit jenseits der Formalität des Gesetzesstaates: Erst chancengleiche Wohlstandsverteilung und Mitbestimmung für alle schaffen reales Erleben des Nutzens von Rechtsstaatlichkeit. Konkrete Empfehlungen weisen den Weg zu dringlichen Justizreformen - überall auf der Welt.°°

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsübersicht7
????? ??????????9
Richterliche Unabhängigkeit in der Russischen Föderation11
Zur Setzung und Umsetzung von Recht13
Inhaltsverzeichnis19
Abkürzungsverzeichnis25
EINLEITUNG27
KAPITEL 1: WOZU RICHTERLICHE UNABHÄNGIGKEIT?31
§ 1 Entstehung des Prinzips der richterlichen Unabhängigkeit31
§ 2 Richterliche Unabhängigkeit als rechtsstaatliches Prinzip32
A. Begriff des Rechtsstaates33
B. Richterliche Unabhängigkeit und Gewaltenteilung35
C. Richterliche Unabhängigkeit und Rechtsschutzgarantie36
D. Richterliche Unabhängigkeit als institutionelle Garantie der Verfassungsordnung36
§ 3 Zweck der richterlichen Unabhängigkeit37
A. Zweck der richterlichen Unabhängigkeit in einem demokratischen Rechtsstaat37
1) Anspruch auf unabhängigen Richter als Menschenrecht37
2) Garantie der Gesetzesbindung der Richterschaft38
3) Garantie der Gesetzesbindung der Exekutive und Legislative38
4) Garantie des Vertrauens in den Rechtsstaat39
5) Schutz der Integrität der Justiz39
B. Besondere Aufgabe der Richterschaft in einem Transformationsland wie der Russischen Föderation39
1) Rechtsetzung als Instrument der Transformation39
2) Rechtsanwendung als Instrument der Transformation40
3) Justiz als Vollzieher der Transformation41
§ 4 Schlussfolgerung42
KAPITEL 2: WANN IST EIN RICHTER UNABHÄNGIG?43
§ 1 Was bedeutet richterliche Unabhängigkeit?43
A. Abhängigkeit von Recht und Gesetz43
B. Unabhängigkeit von allem anderen43
§ 2 Wo sind die Vorbilder für unabhängige Justiz?45
A. Internationale bzw. europäische Standards?46
1) Vereinte Nationen46
2) Europarat48
(i) Europäische Menschenrechtskonvention von 195048
(ii) Richterliche Unabhängigkeit in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte49
(iii) Recommendation CM/Rec(2010)12 des Ministerkomitees des Europarates51
(iv) Empfehlungen der Venedig-Kommission des Europarates51
(v) Konsultativrat Europäischer Richter52
B. „Am deutschen Wesen …“?52
§ 3 Strukturelle Voraussetzungen der richterlichen Unabhängigkeit56
A. Institutionelle Unabhängigkeit der Justiz56
1) Verankerung des Gewaltenteilungsprinzips in der Verfassung56
2) Rechtsprechungsmonopol der Richter57
3) Selbstverwaltung der Justiz57
4) Finanzierung der Justiz58
B. Unabhängigkeit eines Richters59
1) Unabhängigkeit von der Legislative59
2) Unabhängigkeit von der Exekutive60
3) Unabhängigkeit innerhalb der Justiz60
(i) Freiheit in der justiziellen Hierarchie61
(ii) Verteilung der Fälle und das Prinzip des gesetzlichen Richters62
4) Verbindlichkeit und Vollstreckung der richterlichen Entscheidung63
5) Unabsetzbarkeit des Richters64
6) Auswahl und Beförderung der Richter66
(i) Auswahlverfahren66
(ii) Art der Ernennung67
(iii) Beförderung68
7) Besoldung69
8) Richterliche Ethik69
9) Disziplinarmaßnahmen und Entlassung70
§ 4 In der Person des Richters liegende Voraussetzungen einer unabhängigen Justiz71
§ 5 Politischer Wille, die Unabhängigkeit der Justiz zu akzeptieren74
§ 6 Schlussfolgerung75
KAPITEL 3: SCHWERES ERBE DER RUSSISCHEN JUSTIZ77
§ 1 Verfassungsrechtliche Traditionen in Russland79
A. Verfassung des Russischen Imperiums von 190679
B. Sowjetische Verfassungen81
1) Erste Verfassung der RSFSR von 191881
2) Die erste Verfassung der Sowjetunion von 192482
3) Stalins Verfassung von 193683
4) Breznevs Unionsverfassung von 197784
5) Gorbatsovs Reformen85
C. Die Verfassung von 199386
§ 2 Langer Weg des Rechtsstaatsprinzips in Russland88
A. Rechtsstaatliche Strukturen im autokratischen Imperium88
B. Ablehnung des Rechtsstaates in der Sowjetunion89
C. Von „sozialistischer Gesetzlichkeit“ zum „sozialistischen Rechtsstaat“90
D. Prinzip des Rechtsstaates in der Verfassung von 199392
§ 3 Gewaltenteilung? Oder doch lieber Gewalteneinheit?94
A. Absolutistische Zarenherrschaft94
B. Gewalteneinheit in der Sowjetunion96
C. „Superpräsidentialismus“ in der russischen Verfassung von 199397
§ 4 Justiz als Instrument der Exekutive100
A. Justiz im zaristischen Russland100
B. Sowjetische Justiz102
C. „Perestroika“ der Justiz104
§ 5 Schlussfolgerung105
KAPITEL 4: RICHTERLICHE UNABHÄNGIGKEIT IM HEUTIGEN RUSSLAND107
Exkurs: Gerichtssystem der Russischen Föderation107
§ 1 Normative Gewährleistungender richterlichen Unabhängigkeit in Russland108
A. Konzept der Gerichtsreform108
B. Verfassung der Russischen Föderation von 1993109
C. Gesetz „Über das Gerichtssystem der Russischen Föderation“110
D. Gesetz „Über den Status der Richter der Russischen Föderation“111
E. Gesetz „Über die Organe der richterlichen Gemeinschaft“112
F. Kodex der richterlichen Ethik113
G. Prozessordnungen113
§ 2 Strukturelle Probleme für die richterliche Unabhängigkeit114
A. Abhängigkeit von der Exekutive bei der Wahl der Richter114
1) Stufe I: Bewerbung und Qualifikationsexamen114
2) Stufe II: Entscheidung der Qualifikationskommission/Rolle des Gerichtsvorsitzenden116
3) Stufe III: Entscheidung des Präsidenten der Russischen Föderation/Rolle der Präsidialverwaltung117
B. Abhängigkeit von der Exekutive bei der Finanzierung der Justiz119
1) Finanzierung des Gerichtsbetriebes119
2) Richterbesoldung und Zusatzgratifikationen121
C. Keine Verlässlichkeit der Amtsdauer der Richter123
D. Abhängigkeit innerhalb der Justizverwaltung124
1) Vertikale der Macht im Gerichtswesen124
2) Beförderung126
3) Disziplinarverfahren gegen Richter127
E. Eingriffe in die Entscheidungsfindung129
1) Instruktionen der obersten Gerichte129
2) Verteilung der Fälle innerhalb des Gerichts130
3) „Telefonjustiz“131
F. Durchbrechung der Rechtskraft im Aufsichtsverfahren132
G. Nichtvollstreckung der richterlichen Entscheidungen134
§ 3 Mentalitätsproblem der russischen Richterschaft137
A. Neuer Rechtsstaat trifft auf alte Justiz137
B. Richter haben Angst139
§ 4 Politische Kultur und Rechtskultur in Russland139
A. Autokratie140
B. Starke Exekutive – schwache Zivilgesellschaft142
C. Rechtsnihilismus145
§ 5 Zugang zum Recht – immer noch ein Problem147
A. Geringe Rechtskenntnis in der Bevölkerung148
B. Zugang zum qualifizierten Rechtsrat148
1) Rechtsberatung in Russland149
2) Staatliches System der kostenlosen Rechtshilfe150
3) Pro-bono-Engagement der Rechtsanwälte, NGOs und Universitäten150
C. Zugang zum Gericht151
§ 6 Schlussfolgerung152
KAPITEL 5: GESAMTSCHLUSSFOLGERUNGEN UND EMPFEHLUNGEN153
1. Rechtsstaat ist ein für Russland fremdes Konzept – richterliche Unabhängigkeit auch153
2. Trotz aller Reformen ist die Justiz immer noch im festen Griff der Exekutive154
4. Keine durchgreifenden Veränderungen in der Rechtskultur des Landes155
5. Politischer Wille ist teilweise vorhanden – siehe die Arbitragegerichte155
Empfehlungen:156
1. Richterauswahl muss offen, transparent und unabhängigvon der Exekutive sein156
2. Bedarfsgerechte Finanzierung der Justiz muss eine Priorität des Staates werden156
3. Der Gerichtsvorsitzende muss durch die Richter seines Gerichts gewählt werden157
4. Die Verteilung der Fälle innerhalb des Gerichts muss nach einem vorher festgelegten Plan erfolgen157
5. Die Staatsanwaltschaft darf keine Aufsicht über die Rechtsprechung führen157
6. Die Amtsdauer muss gesichert sein157
7. Änderung des Besoldungssystems158
8. Das Disziplinarverfahren muss reformiert werden158
9. Verbesserung des Zuganges zum Recht158
10. Veränderung der Rechtskultur158
Literaturverzeichnis159
????????????? ?????? ?????????? ?????????173
?? ??????? ? ?????????? ???????? ????175
??????????181
?????? ??????????187
????????189
????? 1: ??? ???? ????? ???????? ??????????????193
§ 1 ????????????? ???????? ???????? ?????????????193
§ 2 ???????? ????????????? ??? ??????? ????????? ???????????194
A. ??????? ????????? ???????????195
?. ???????? ????????????? ? ?????????? ???????197
?. ???????? ????????????? ? ???????? ???????? ??????198
?. ???????? ????????????? ??? ????????????????? ???????? ???????????????? ?????199
§ 3 ???? ???????? ?????????????199
A. ???? ???????? ????????????? ? ??????????????? ???????? ???????????200
1) ????? ?? ???????????? ????? ??? ??????? ???? ????????200
2) ???????? ??????????? ????? ???????200
3) ???????? ??????????? ?????????????? ? ??????????????? ?????? ???????201
4) ???????? ??????? ? ????????? ???????????201
5) ?????? ??????????? ???????202
?. ?????? ?????? ????? ? ????????????????? ?????? ??? ?????????? ?????????202
1) ??????????????? ??? ?????????? ?????????????202
2) ?????????? ????? ??? ?????????? ?????????????203
3) ??????? ??? ??????????? ?????????????203
§ 4 ?????205
????? 2: ????? ????? ??????????207
§ 1 ??? ???????? ???????? ??????????????207
?. ??????????? ?? ?????? ? ?????207
?. ????????????? ?? ????? ??????????207
§ 2 ??? ??????? ??????????? ????????209
A. ????????????? ??? ??????????? ??????????210
1) ??????????? ???????????? ?????210
(i) ???????? ?????????? ???? ???????? 1948 ?.210
(ii) ????????????? ???? ? ??????????? ? ???????????? ?????? 1966 ?.211
(iii) ???????? ???????? ???, ?????????? ????????????? ???????? ??????? ?? 1985211
2) ????? ??????212
(i) ??????????? ????????? ?? ?????? ???????? 1950 ?.213
(ii) ???????? ????????????? ? ???????? ???????? ???????????? ???? ?? ?????? ????????213
(iii) ???????????? CM/Rec(2010)12 ???????? ????????? ?????? ??????215
(iv) ???????????? ???????????? ???????? ?????? ??????216
(v) ??????????????? ????? ??????????? ?????217
?. „???????? ????? ...“?217
§ 3 ??????????? ??????????? ???????? ?????????????220
A. ????????????????? ????????????? ???????220
1) ??????????? ???????? ?????????? ??????? ? ???????????221
2) ????????? ????????????? ?????????? ???????221
3) ?????????????? ???????221
4) ?????????????? ???????222
?. ????????????? ?????224
1) ????????????? ?? ??????????????? ??????224
2) ????????????? ?? ?????????????? ??????224
3) ????????????? ?????? ???????225
(i) ??????? ? ???????? ???????225
(ii) ????????????? ??? ? ??????? ????????? ?????226
4) ?????????????? ? ?????????? ????????? ???????227
5) ????????????? ?????229
6) ?????? ? ????????? ???? ?????230
(i) ????????? ???????231
(ii) ?????? ??????????232
(iii) ????????? ????233
7) ???????? ??????????233
8) ???????? ?????234
9) ?????????????? ???? ? ??????????234
§ 4 ??????????? ??????????? ??????? ? ???? ?????? ?????236
§ 5 ???????????? ???? ???????? ????????????? ???????239
§ 6 ??????????239
????? 3: ??????? ???????? ?????????? ???????241
§ 1 ??????????????-???????? ???????? ? ??????243
A. ??????????? ?????????? ??????? 1906 ?.243
?. ????????? ???????????245
1) ?????? ??????????? ????? 1918 ?.245
2) ?????? ??????????? ?????????? ????? 1924 ?.246
3) ?????????? ??????????? 1936 ?.247
4) ??????????? ??????? ??????????? 1977 ?.248
5) ??????? ?????????249
B. ??????????? 1993 ?.250
§ 2 ?????? ???? ???????? ????????? ??????????? ? ??????252
A. ????????? ????????? ??????????? ? ??????????????? ???????252
?. ????????? ????????? ??????????? ? ????????? ?????253
B. ?? „???????????????? ??????????“ ? „????????????????? ????????? ???????????“254
?. ??????? ????????? ??????????? ? ??????????? 1993 ?.256
§ 3 ?????????? ???????? ??? ??? ?? ????? ???????? ????????259
A. ?????????????? ?????????? ?????259
?. ?????????? ??????? ? ????????? ?????260
?. „????????????????????“ ? ??????? ??????????? 1993 ?.261
§ 4 ??????? ??? ?????????? ?????????????? ??????264
A. ??????? ? ??????? ??????264
?. ????????? ???????266
B. „???????????“ ???????268
§ 5 ??????????269
????? 4: ???????? ????????????? ? ???????? ??????271
???????: ???????? ??????? ?????????? ?????????271
§ 1 ??????????? ??????????? ???????? ????????????? ? ??????272
A. ????????? ???????? ???????272
?. ??????????? ?????????? ????????? 1993 ?.273
B. ????? „? ???????? ??????? ?????????? ?????????“274
?. ????? „? ??????? ????? ?????????? ?????????“275
?. ????? „?? ??????? ?????????? ??????????“275
?. ?????? ????????? ?????277
?. ?????????????? ???????277
§ 2 ??????????? ???????? ???????? ?????????????278
A. ??????????? ?? ?????????????? ?????? ??? ???????? ?????278
1) ??????? I: ????????? ????????? ? ???????????????? ???????278
2) ??????? II: ??????? ???????????????? ????????/???? ???????????? ????280
3) ??????? III: ??????? ?????????? ?????????? ?????????/???? ????????????? ??????????281
?. ??????????? ?? ?????????????? ????????? ?????????????? ???????283
1) ?????????????? ????????? ?????????283
2) ??????????? ????? ? ?????????????? ?????????????? ?????285
?. ?????????? ?????????? ? ?????? ????????? ??????287
?. ??????????? ?????? ?????????? ???????288
1) ????????? ?????? ? ???????? ???????288
2) ????????? ?? ??????290
3) ?????????????? ???????????? ?????? ?????291
?. ????????????? ? ???????? ???????293
1) ?????????? ?????? ?????293
2) ????????????? ??? ?????? ????294
3) „?????????? ???????“295
?. ????????? ???????? ???? ?????????? ????????????296
?. ???????????? ???????? ???????299
§ 3 ???????? ??????????? ??????? ?????301
A. ????? ???????? ??????????? ??????????? ?? ?????? ????????301
?. ?????? ???????303
§ 4 ???????????? ???????? ? ???????? ???????? ? ??????304
A. ??????????304
?. ??????? ?????????????? ?????? – ?????? ??????????? ????????307
?. ???????? ????????309
§ 5 ?????? ? ????? – ??? ??? ????????311
A. ?????? ???????? ?????? ? ?????????312
?. ?????? ? ?????????????????? ????????? ??????313
1) ??????????? ???????????? ? ??????313
2) ??????????????? ??????? ?????????? ??????????? ??????314
3) ???????????? ????????? ?????? Pro-bono, ??? ? ????????????315
B. ?????? ? ????316
§ 6 ?????????????? ??????316
????? 5: ????? ?????? ? ????????????319
1. ???????? ??????????? ??? ?????? – ????????? ?????????, ???????? ????????????? – ????.319
2. ???????? ?? ??? ???????, ??????? ??? ??? ????????? ? ??????? ?????? ?????????????? ??????.320
3. ?????????? ??????? ?? ?????? ???????????? ???????????? ???????320
4. ??????? ???????????? ????????? ? ???????? ???????? ??????321
5. ???????????? ???? ???????? ????????????, ?????????????? – ??????????? ????321
????????????:322
1. ?????????? ????? ?????? ???? ????????, ?????????? ? ??????????? ?? ?????????????? ??????322
2. ??????????????? ???????????? ?????????????? ??????? ?????? ???? ??? ??????????? ????????????322
3. ???????????? ???? ?????? ?????????? ??????? ?????? ????323
4. ????????????? ??? ?????? ???? ?????? ?????????????? ?? ??????? ????????????? ?????323
5. ??????????? ?? ?????? ???????????? ???????? ??????? ?? ?????????????????323
6. ???????????? ????? ?????? ????? ?????? ???? ?????????????323
7. ????????? ??????? ????????? ??????????????324
8. ?????????????? ???????????? ?????? ???? ?????????????324
9. ????????? ??????? ? ?????324
10. ????????? ???????? ????????324
?????? ??????????325

Weitere E-Books zum Thema: Ausländerrecht - Asylrecht - Migration

Handbuch Europarecht

E-Book Handbuch Europarecht
Band 2: Europäisches Kartellrecht Format: PDF

Das Wettbewerbsrecht hat in den letzten Jahren tiefgreifende Umbrüche erfahren. Das betrifft die Kartellverfahrens- und die Fusionskontrollverordnung ebenso wie verschiedene…

Handbuch Europarecht

E-Book Handbuch Europarecht
Band 2: Europäisches Kartellrecht Format: PDF

Das Wettbewerbsrecht hat in den letzten Jahren tiefgreifende Umbrüche erfahren. Das betrifft die Kartellverfahrens- und die Fusionskontrollverordnung ebenso wie verschiedene…

Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee

E-Book Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF

Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…

Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee

E-Book Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF

Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…

Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee

E-Book Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF

Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…

Weitere Zeitschriften

ARCH+.

ARCH+.

ARCH+ ist eine unabhängige, konzeptuelle Zeitschrift für Architektur und Urbanismus. Der Name ist zugleich Programm: mehr als Architektur. Jedes vierteljährlich erscheinende Heft beleuchtet ...

Atalanta

Atalanta

Atalanta ist die Zeitschrift der Deutschen Forschungszentrale für Schmetterlingswanderung. Im Atalanta-Magazin werden Themen behandelt wie Wanderfalterforschung, Systematik, Taxonomie und Ökologie. ...

Baumarkt

Baumarkt

Baumarkt enthält eine ausführliche jährliche Konjunkturanalyse des deutschen Baumarktes und stellt die wichtigsten Ergebnisse des abgelaufenen Baujahres in vielen Zahlen und Fakten zusammen. Auf ...

Berufsstart Gehalt

Berufsstart Gehalt

»Berufsstart Gehalt« erscheint jährlich zum Sommersemester im Mai mit einer Auflage von 50.000 Exemplaren und ermöglicht Unternehmen sich bei Studenten und Absolventen mit einer ...

BONSAI ART

BONSAI ART

Auflagenstärkste deutschsprachige Bonsai-Zeitschrift, basierend auf den renommiertesten Bonsai-Zeitschriften Japans mit vielen Beiträgen europäischer Gestalter. Wertvolle Informationen für ...

caritas

caritas

mitteilungen für die Erzdiözese FreiburgUm Kindern aus armen Familien gute Perspektiven für eine eigenständige Lebensführung zu ermöglichen, muss die Kinderarmut in Deutschland nachhaltig ...

CE-Markt

CE-Markt

CE-Markt ist Pflichtlektüre in der Unterhaltungselektronik-Branche. Die Vermarktung von Home und Mobile Electronics mit den besten Verkaufsargumenten und Verkaufsstrategien gehören ebenso zum ...

Deutsche Tennis Zeitung

Deutsche Tennis Zeitung

Die DTZ – Deutsche Tennis Zeitung bietet Informationen aus allen Bereichen der deutschen Tennisszene –sie präsentiert sportliche Highlights, analysiert Entwicklungen und erläutert ...

die horen

die horen

Zeitschrift für Literatur, Kunst und Kritik."...weil sie mit großer Aufmerksamkeit die internationale Literatur beobachtet und vorstellt; weil sie in der deutschen Literatur nicht nur das Neueste ...

building & automation

building & automation

Das Fachmagazin building & automation bietet dem Elektrohandwerker und Elektroplaner eine umfassende Übersicht über alle Produktneuheiten aus der Gebäudeautomation, der Installationstechnik, dem ...