Sie sind hier
E-Book

Ausländerrechtliche Folgen des Gesetzes zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus (Terrorismusbekämpfungsgesetz)

AutorThomas Haug
VerlagGRIN Verlag
Erscheinungsjahr2005
Seitenanzahl8 Seiten
ISBN9783638341714
FormatePUB/PDF
Kopierschutzkein Kopierschutz
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis0,99 EUR
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Sozialpädagogik / Sozialarbeit, Note: unbenotet, Evangelische Fachhochschule Freiburg, Veranstaltung: Schwerpunkt Migration - Ausländer- und Asylrecht, 3 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 trat am 01. Januar 2002 in der Bundesrepublik Deutschland das Gesetz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus (Terrorismusbekämpfungsgesetz, kurz: TBG) in Kraft, '(...) nachdem es in einem notstandsähnlichen Eilverfahren durch Bundestag und Bundesrat gebracht wurde - ohne sorgfältige Prüfung.' 1 Von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Nichtregierungsorganisationen gleichermaßen heftig kritisiert wird die faktische Einschränkung von Freiheits-und Bürgerrechten zugunsten einer 'Bekämpfung des Terrorismus'. Ob die nun rechtlich verankerten Maßnahmen überhaupt sinnvoll und verfassungsgemäß sind, ist mehr als fraglich. 'Die Prüfungsmaßstäbe der Verfassung (Geeignetheit, Erforderlichkeit, Verhältnismäßigkeit) blieben weitgehend außer Acht. Und: Viele der Bestimmungen richten sich in unverantwortlicher 2 Weise pauschal gegen Migranten und Flüchtlinge.' Das TBG ist ein sogenanntes Artikelgesetz, d.h. es besteht aus Artikeln, die in andere gesetzliche Regelungen eingreifen und Änderungen bzw. Ergänzungen derselben nach sich ziehen. Die 22 Artikel des TBG änderten z.B. folgende Gesetze: Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG), Bundesgrenzschutzgesetz (BGSG), Vereinsgesetz (VereinsG), Gesetz über Personalausweise (PersAuswG), Passgesetz (PassG), Ausländergesetz (AuslG), Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) und Gesetz über das Ausländerzentralregister (AZRG). Daneben gab es auch noch Änderungen in weiteren Gesetzen und Verordnungen. 3 Vorausgesetzt das Bundesverfassungsgericht entscheidet nichts Gegenteiliges, wird das bisherige Ausländergesetz (AuslG) ab 01.01.2003 vom neuen Aufenthaltsgesetz (AufenthG) als Bestandteil des Zuwanderungsgesetzes (ZuwG) ersetzt werden. Das Zuwanderungsgesetz besteht aus dem Aufenthaltsgesetz, dem Freizügigkeitsgesetz EU, weitreichenden Änderungen des Asylverfahrensgesetzes und des Ausländerzentralregistergesetzes sowie Änderungen anderer Gesetze. Das Zuwanderungsgesetz enthält bereits die Änderungen durch das TBG, d.h. diese wurden direkt darin eingearbeitet.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Weitere E-Books zum Thema: Pädagogik - Erziehungswissenschaft

Weitere Zeitschriften

Arzneimittel Zeitung

Arzneimittel Zeitung

Die Arneimittel Zeitung ist die Zeitung für Entscheider und Mitarbeiter in der Pharmabranche. Sie informiert branchenspezifisch über Gesundheits- und Arzneimittelpolitik, über Unternehmen und ...

Atalanta

Atalanta

Atalanta ist die Zeitschrift der Deutschen Forschungszentrale für Schmetterlingswanderung. Im Atalanta-Magazin werden Themen behandelt wie Wanderfalterforschung, Systematik, Taxonomie und Ökologie. ...

Deutsche Tennis Zeitung

Deutsche Tennis Zeitung

Die DTZ – Deutsche Tennis Zeitung bietet Informationen aus allen Bereichen der deutschen Tennisszene –sie präsentiert sportliche Highlights, analysiert Entwicklungen und erläutert ...

dima

dima

Bau und Einsatz von Werkzeugmaschinen für spangebende und spanlose sowie abtragende und umformende Fertigungsverfahren. dima - die maschine - bietet als Fachzeitschrift die Kommunikationsplattform ...

DULV info

DULV info

UL-Technik, UL-Flugbetrieb, Luftrecht, Reiseberichte, Verbandsinte. Der Deutsche Ultraleichtflugverband e. V. - oder kurz DULV - wurde 1982 von ein paar Enthusiasten gegründet. Wegen der hohen ...

IT-BUSINESS

IT-BUSINESS

IT-BUSINESS ist seit mehr als 25 Jahren die Fachzeitschrift für den IT-Markt Sie liefert 2-wöchentlich fundiert recherchierte Themen, praxisbezogene Fallstudien, aktuelle Hintergrundberichte aus ...