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Dezentralisierung im Vergleich - Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland und Südostasien am Beginn des 21. Jahrhunderts / Decentralization in Comparison - Local Governance in Germany and South East Asia in the Beginning of the 21st Century.

Vorträge und Berichte auf dem 10. Internationalen Speyerer Forum an der DHV Speyer vom 19.-21.9.2005 / Lectures and Reports on the 10th Speyer Panel on Cooperation in Law and Administration (Forum on Municipal Sciences) at the DHV Speyer 19.-21.9.2005.

VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2008
Seitenanzahl436 Seiten
ISBN9783428529049
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis44,00 EUR
Im Mittelpunkt des hier vorgelegten Bandes zur 'politischen' Dezentralisierung steht rechts- und verwaltungsvergleichend der Facettenreichtum der kommunalen Selbstverwaltung. Dieser erschließt sich einerseits als Ausprägung einer veränderten Staatlichkeit jenseits ihrer bekannten nationalstaatlichen Deutung und Funktionszuweisungen in neuer Strahlkraft vor dem Hintergrund der Entstehung lokaler und regionaler 'Governance' sowie andererseits ausgreifender Globalisierungsprozesse mit weltweit zunehmender Regulierung. Die abgedruckten Vorträge und Berichte künden von der Vielfalt der Ansatzpunkte und Möglichkeiten einer 'politischen' Dezentralisierung mit messbaren Erträgen für die Realverfassung eines demokratischen und rechtsstaatlichen Gemeinwesens sowohl in Deutschland und der EU als auch in Staaten wie Indien, Sri Lanka, der Volksrepublik China, Japan und Korea. Thematisch setzen sie sich häufig mit der Stadtentwicklung auseinander, in deren Zusammenhang und mit Blick auf die deutsche Situation, vor allem die hiesigen jüngeren Förderprogramme 'Soziale Stadt' und 'Stadtumbau' auf neue Herausforderungen reagiert haben. Die öffentliche Hand sieht sich zunehmend (Stichwort 'Public Private Partnership') als Partner privater Akteure. 'Dezentralisierung' offenbart sich als Agens politischer Mobilisierung und der Bildung von Citizenship in einer heranwachsenden Zivilgesellschaft. Dies gilt auch und gerade für Süd- und Ostasien.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Abkürzungsverzeichnis11
Erster Teil: Grundlagen und Herausforderungen16
Bernhard Losch: Zum gegenwärtigen Stand des Kommunalrechts in Deutschland18
Zusammenfassung18
Abstract18
I. Grundlagen19
1. Verfassungsrechtliche Selbstverwaltungsgarantie19
2. Landesrecht20
II. Rechtslage20
1. Rechtssubjekte20
2. Organisation21
3. Zuständigkeit21
4. Finanzierung22
5. Einwohner und Bürger22
6. Aufsicht23
7. Rechtsschutz23
8. Zusammenfassung23
III. Vereinheitlichung23
1. Allgemeine Reformentwicklung23
2. Gebietsreform24
3. Dualistische Struktur24
4. Demokratische Legitimation der Verwaltungsleitung24
5. Monokratische Verwaltungsleitung24
6. Direktdemokratische Instrumente25
7. Aufgabenentwicklung25
8. Zusammenfassung26
IV. Problemdiskussion27
1. Verhältnis von Rat und Verwaltungsspitze27
2. Einwohner- und Bürgerbeteiligung27
3. Aufgabenverlagerung28
4. Finanzierungsproblem29
5. Wirtschaft30
6. Bürokratiereform31
7. Anpassung der Aufsicht31
8. Zusammenfassung31
V. Kritik32
1. Übermaß an Dezentralisierung32
2. Verlust an demokratischer Solidarität32
Annette Schorr: Diskussionsbericht zu dem Vortrag von Bernhard Losch34
Rainer Pitschas: Kommunalpolitik und Kommunalrecht in Deutschland vor den Herausforderungen einer neuen Programmatik der Dezentralisierung38
I. Kommunale (Selbst-)Verwaltung auf der Suche nach erweiterter Legitimation und höherer Effizienz38
1. Strukturelle Herausforderungen an die Kommunalverwaltung: „Local Governance“ als neue Programmatik der Dezentralisierung38
2. Insbesondere: Wie bleiben die Städte regierbar?40
3. „Neue Öffentlichkeit“ und „Verwaltungspartnerschaft“ als Wege zur wirksamen Regierungsführung41
II. „Politische“ Dezentralisierung als Rahmenbedingung veränderter Legitimationsstrukturen43
1. Verständnis und begriffliche Reichweite von Dezentralisierung43
2. „Politische“ Dezentralisierung44
3. Vom „local government“ zur „local governance“46
III. „Neue Öffentlichkeit“ und kommunale Personalentwicklung als Legitimationsressourcen politischer Dezentralisierung47
1. Strategien und Handlungsmuster politischer Dezentralisierung47
a) Notwendigkeit strukturkooperativen Handelns und Entscheidens48
b) Das Leitbild der „Bürgergesellschaft“50
c) Im Mittelpunkt: Das Strukturmuster „Bürgerschaftliches Engagement“50
d) Von der kommunalen „Verwaltungsherrschaft“ zur lokalen „Netzwerk-Governance“51
e) Herausbildung einer gewandelten Verwaltungskultur und „Neuen Öffentlichkeit“53
2. Entwicklung personeller Ressourcen als Voraussetzung effektiver lokaler Regierungsführung54
a) Rahmenbedingungen wirkungsvollen Bürgerengagements54
b) Personelle Voraussetzungen55
c) Professionalisierung und Dienstleistungsorientierung als Bedingungen partnerschaftlicher Kommunalverwaltung56
d) Problemlagen kommunaler Personalentwicklung im Zeichen von „local governance“57
IV. Zusammenfassung mit Thesen58
Petra Pfisterer: Kommunale Selbstverwaltung in europäischer Perspektive: Auf dem Weg zu lokaler „Governance“ in der Europäischen Union60
I. Einleitung60
1. Hintergrund der Themenstellung60
2. Vorgehensweise und Aufbau der Ausführungen61
II. Kommunale Selbstverwaltung im nationalen Kontext62
1. Rahmenbedingungen und Entwicklungen aus politik- und verwaltungswissenschaftlicher Sicht62
2. Juristische Inhalte und Wesensgehalt kommunaler Selbstverwaltung63
III. Der Governanceansatz aus lokal orientierter Sicht66
1. Der lokale Kontext von Governance66
a) Ursprung und inhaltliche Herleitung von Governance auf lokaler Ebene66
b) Verortung lokaler Governance anhand kommunaler Leitbilder70
c) Lokale Governance: Zwischenfazit75
2. Der europäische Kontext des Governanceansatzes79
a) Der Governanceansatz in der politikwissenschaftlichen Europaforschung79
b) Governance und die Reform Europäischen Regierens82
c) Lokal orientierte Governance: Zwischenfazit87
IV. Ansatzpunkte für lokal orientierte Governance im europäischen Zusammenhang89
Literatur91
1. Lehrbücher, Kommentare, Aufsatzsammlungen91
2. Verzeichnis der im WWW verfügbaren Dokumente96
Eric Deutschmann: Diskussionsbericht zu den Vorträgen von Rainer Pitschas und Petra Pfisterer100
Zweiter Teil: Dezentralisierung durch kommunale Selbstverwaltung und lokale „Governance“104
Shigeo Kisa: Dezentralisierung und kommunale Selbstverwaltung in Japan – Aktueller Stand und Problemstellungen der Reformen106
Vorbemerkung106
I. Dezentralisierung und kommunale Finanzen107
1. Hintergrund der Dezentralisierungsreformen in Japan107
2. Eingemeindungen um „Auffangbecken“ zu schaffen – eine Idee der Finanzwelt108
3. Kommunen als Regierungskörperschaft109
4. Die Idee der gesamtheitlichen Verwaltung110
5. Zur aktuellen Situation der Eingemeindungen111
a) Förderung der Dezentralisierung111
b) Zunehmende Überalterung111
c) Wachsende Nachfrage nach weiträumigerer Verwaltung112
d) Maßnahmen zur Strukturreform112
e) 50 Jahre seit der großen Shôwa-Gebietsreform um 1955112
6. Vergleich mit internationalen Tendenzen in der kommunalen Selbstverwaltung113
II. Die so genannten Dezentralisierungsreformen114
1. Der Hintergrund der so genannten Dezentralisierungsreformen114
2. Das Gesetz zur kommunalen Selbstverwaltung ist zu kompliziert115
3. Das neue System zur Beilegung von Konflikten zwischen Staat, Präfektur und Kommune116
4. Zentralistische Tendenzen in der staatlichen Gesetzgebung118
5. Die Struktur kommunaler Selbstverwaltung – Japans Sonderweg118
III. Das Problem der kommunalen Finanzen119
1. Rechtliche Absicherung der Finanzquellen der Selbstverwaltungsorgane119
2. Ursprung der Finanzkrise der Selbstverwaltungsorgane121
3. Bemühungen der Selbstverwaltungsorgane zu Ausgabensenkung und Erhöhung der jährlichen Einnahmen122
4. Die so genannte „Reformentrinität“123
IV. Die Zukunft Japans lokaler Selbstverwaltung124
1. Fünf Jahre nach den Dezentralisierungsreformen124
2. Bedenken gegenüber dem Konzept der „Co-production“ im Fall Japans124
3. Streitpunkte bezüglich der Reform der internen Organisation der Selbstverwaltungsorgane125
4. Reform des parlamentarischen Systems125
5. Wie müssen Körperschaften für die Selbstverwaltung beschaffen sein?126
a) Bedienstete in Staat, Kommunen und Verbänden von Selbstverwaltungsorganen126
b) Ist die politische Reife der Bürger und Bürgerinnen möglich?127
Carolin Tegeler: Die Selbstverwaltung japanischer Kommunen im Lichte der Dezentralisierung. Diskussionsbericht zu dem Vortrag von Shigeo Kisa128
Pan Suk Kim: Decentralization and Local Governance in Korea134
I. Introduction134
II. Changing Context of Local Governance in Korea136
III. Recent Major Developments on Local Affairs139
1. Special Act for the Multifunctional Administrative City139
2. Special Act for the Balanced National Development140
3. Special Act for the Local Decentralization141
4. Jeju Special Autonomous Province142
5. Local Police143
IV. Increasing Role of the Civil Society in Local Governance144
1. A Case of the Location Decision on the Nuclear Waste Disposal Facility146
2. Rising Conflicts and Possible Measures147
V. Discussion on Decentralization and Local Governance148
VI. Conclusion151
References153
Yin Yang: Toward A Balanced Development. Regulation on Beneficial Conflicts among Administrative Regions in China156
I. Background156
II. Current Situation of Beneficial Conflicts157
III. Reasons for the Occurrence of the Conflicts158
IV. Drawbacks of the Existing Regulation on the Conflicts161
V. Proposals for A Better Regulation System163
VI. Conclusion169
Patrick Laurency: Decentralization in Korea and China – Its Effects on Civil Society Participation and Regional Development. Discussion Report with Reference to Pan Suk Kim’s and Yin Yang’s Papers172
William Gnanasekaran: Local Governance in India with Special Regard to its Political Shaping, Assignment of Duties and Financing178
I. Historical Background178
II. Local Self-Government in India180
III. Constitutional Status of Local Government in India181
IV. History of Local Governments in India183
V. Local Government – A British Creation185
1. Period I – 1687-1881186
2. Period II – 1882-1919187
3. Period III – 1920-1937188
4. Period IV – 1937-1949189
5. Period V – 1950-1992190
6. Period VI – 1993 continuing to till date191
VI. Political and Administrative Framework ofLocal Governments in India191
VII. Urban Government196
1. Financial Functions197
2. Municipal Councils and their sources of Income198
3. Committees199
4. Executive200
5. Notified Area Committee201
6. Town Area Committee201
7. Cantonment Boards202
8. Sources of Income203
9. Township203
VIII. Conclusion205
Lippold Freiherr von Bredow: Diskussionsbericht zu dem Vortrag von William Gnanasekaran210
W. A. Somapala Perera: Decentralization Process in Sri Lanka: Experiences, Hindrances, and Forthcoming Changes212
Preface212
Preamble213
I. Demographic Information214
II. Framework Administration – Machinery of Government and Administration215
1. Early Period215
2. Provincial and District Administration – After the Independence217
III. Development of Local Government in Sri Lanka218
1. Early Period218
2. (1796-1931) Period under British Rule218
3. The Donoughmore Period 1931 – up to the Time of Independence in 1948221
4. Reform Structure221
a) Village Councils Ordinance221
b) Town Councils Ordinance222
c) Urban Councils Ordinance222
d) Municipal Councils Ordinance222
5. Post Independence Period222
6. District Development Councils223
7. Provincial Councils224
8. An Accord between India and Sri Lanka225
9. Organizational Structure of the Provincial Councils226
a) The Governor226
b) The Chief Minister226
c) The Board of Ministers226
d) Subjects and Functions226
e) Powers of the Provincial Councils227
10. Some Observations on the Functioning of the Provincial Councils227
a) Provincial Councils in the North East Province (NEPC)227
b) PCs in the Other Parts of the Country228
11. Reasons behind the Failure to Establish a Successful System of Local Government?229
a) Emergence of Law to Satisfy Alien Wishes229
b) Development of a Persistent Trend, at the Centre, Resisting Smooth Devolution of Power to the Citizen230
IV. Hindrances to Development231
1. Adverse Political Behaviour231
2. Terrorism232
a) Janatha Vimukthi Peramuna (JVP – People’s Liberation Front)233
b) Tamil Militant Groups233
c) International Commitment for the Suppression of Terrorism234
d) LTTE’s Attitude towards War and Peace235
V. Further Adverse Elements235
1. Trade Unions235
2. Non Governmental Organizations (NGO)237
3. Non-participatory Attitude of the Professionals and Intellectuals238
VI. Forthcoming Reforms – MOU with the LTTE238
VII. Retrospect240
1. Sri Lankan Kings vs. Political Leaders of Today241
2. The Village242
3. Invisible Curse243
4. Conclusion – The Impact244
Bibliography245
Eric Deutschmann: Diskussionsbericht zur abschließenden Plenumsdiskussion248
Dritter Teil: „Urban Governance“ und kommunale Finanzierung im Zeichen politischer Dezentralisierung254
Rainer Pitschas: Stadtpolitik in Deutschland: Umbauen und Integrieren – oder mehr? Und wie?256
I. Moderne Stadtentwicklung – Auftrag und Herausforderungen256
1. Begriffliche Reichweite und überkommene Herausforderungen256
2. Strukturmerkmale der Stadtentwicklung257
3. Strategische Herausforderungen der Stadtentwicklung in Gegenwart und Zukunft259
4. Moderne Stadtentwicklung durch Entwurf strategischer Stadtziele260
II. Stadtentwicklung und „Corporate Citizenship“261
1. Stadtentwicklung durch Bürgerschaftliches Engagement261
2. „Corporate Citizenship“ als Teil der Bürgerschaftlichen Governance262
III. „Business Improvement Districts“ – Bausteine erfolgreicher Entwicklungsstrategie263
1. Komplexität strategischer Stadterneuerung263
2. Stadtquartiere als Zentren integrierter Entwicklung264
3. Das Stadtquartier als „Business Improvement District“265
IV. Zusammenfassung266
Christian Koch: Infrastrukturpolitik in städtischen Ballungszentren. Staatliche Daseinsvorsorge und Infrastrukturverantwortung in den Referenzbereichen Öffentlicher Personennahverkehr und Energieversorgung268
I. Ausgangslage268
II. Infrastrukturpolitischer Sicherstellungsauftrag269
1. Bedeutung der öffentlichen Akteure269
2. Öffentlicher Personennahverkehr und Energieversorgung im Kontext regionalpolitisch bedeutsamer Infrastruktur271
3. Weit gefasster Infrastrukturbegriff272
III. Ballungsraum und Metropolregion273
1. Verdichtung und Verflechtung273
2. Ballungsräume in rechtlicher Regulierung275
a) Das hessische Ballungsraumgesetz275
b) Modellregulierung einer Plattform277
c) Integrationsorientierter Aufgabenbestand279
3. Infrastruktursicherung in suburbanen Verflechtungsräumen280
a) Konsistenz der Verflechtungsräume280
b) Funktionen des Ballungsraums angesichts der Herausforderungen zur Infrastruktursicherung282
c) Pendlerverflechtungen und Wanderungsbewegungen283
4. Metropolregion als Verantwortungsgemeinschaft284
5. „Metropolitan Governance“ als Steuerungsansatz regionaler Kooperation286
IV. Zentrale Infrastrukturbereiche289
1. Öffentlicher Personennahverkehr289
a) Öffentlichrechtlicher Mitgestaltungsvorbehalt291
b) Differenzierung und Konkurrenz294
c) Gewährleistungsverantwortung und Sicherstellung295
d) Öffentlicher Mitgestaltungsauftrag in Gesetzesform: Grundlinien eines regionenbezogenen Regulierungskonzepts296
2. Energieversorgung300
a) Entflechtungsprozesse300
b) Konsequenzen aus dem Entflechtungsauftrag und Vorwegnahmen302
V. Zusammenfassung und Ausblick: Sicherung des Infrastrukturauftrags306
Weida Wang: Stadtentwicklung in der Volksrepublik China im Zeichen von Einwohnerwachstum und Desintegration: Soziale Stadtteilarbeit in Selbstverwaltung – Das Beispiel Shanghai312
I. Der Begriff der Kommunalen Selbstverwaltung in China312
II. Hintergrund der Entwicklung der städtischen Kommunalen Selbstverwaltung in China313
1. Die marktorientierte Reform313
2. Urbanisierung, Bevölkerungswachstum und -vergreisung314
3. Desintergration der Gesellschaft314
4. Aufbau des Rechtsstaats315
III. Die Entwicklungsphase in Shanghai als Beispiel315
1. Anfangsphase (Ende der 80er-Jahre bis Anfang der 90er-Jahre des letzten Jahrhunderts)316
2. Entwicklungsphase (Ende der 80er-Jahre bis zur Mitte der 90er-Jahre des letzten Jahrhunderts)317
3. Verstärkungsphase (1996-2000)318
4. Vertiefungsphase (seit 2000)319
IV. Das Transformationsmodell der kommunalen Selbstverwaltung in Shanghai321
V. Entwicklungsperspektive322
Sebastian Wolf: Diskussionsbericht zu den Vorträgen von Christian Koch und Weida Wang324
Takanori Murakami: Vernetzung städtischer Agglomerationen und leistungsfähiger öffentlicher Verkehr als Aufgabe rechtlicher Regulierung – Das Beispiel Osaka/Japan328
Einleitung328
I. Das Kansai-Gebiet328
II. Öffentlicher und privater Nahverkehr in den japanischen Ballungszentren329
III. Die Privatisierung der Japanischen Bahn329
IV. Nahverkehrseilzug entgleist in Amagasaki am 25. April 2005330
1. Unfallhergang330
2. Unfallursache331
3. Hintergrund des Unfalls331
a) Pünktlichkeit durch Psychoterror331
b) Verhöre, Beschimpfung und Strafaktionen332
c) Übermäßige Konkurrenz zwischen öffentlichen und privaten Unternehmen332
V. Der Personennahverkehr und seine rechtlichen Probleme333
1. Öffentliche Unternehmen und Privatisierung333
2. Infrastruktur und lokale Selbstgebietskörperschaft333
3. Aufsichtsbefugnisse des Personennahverkehrs334
a) Eisenbahnpersonenverkehr334
b) Straßenverkehrsbeförderung (Personennahverkehr)334
c) Verantwortung335
Anhang336
Literatur336
Eric Deutschmann: Diskussionsbericht zu dem Vortrag von Takanori Murakami338
Narufumi Kadomatsu: Steuerung stadträumlicher Entwicklung und Bebauung unter bürgerschaftlicher Mitwirkung durch Stadtplanungsrecht340
I. Klassische Struktur des japanischen Stadtplanungsrechts340
1. „Grundsatz der Mindestbeschränkung“340
2. „Objektiver“, zahlenmäßiger Regulierungmechanismus342
II. Bemühungen der Gebietskörperschaften unter der „klassischen Struktur“344
1. Zwei Arten der Selbstverwaltungskörperschafts-Präfekturen und Gemeinden344
2. Begrenzter Spielraum der Gebietskörperschaften344
3. Informelles Verwaltungshandeln345
4. Machizukuri (Stadtgestaltung) Satzung345
III. Dezentralisierungsreform 1998-2000346
IV. „Urbane Erneuerung“ 2002349
1. Gleichsetzung als „Private“349
2. Überbetonung der „Vorabbestimmbarkeit“ der Baunormen349
3. Übertragung der Planungsvorschlagskompetenz auf die Immobiliengroßunternehmer und die Bürgerinitiativen (mit der Abschaffung der Regelungen der bisherigen Stadtplanung)350
V. Fazit: Heikles Verhältnis zwischen Dezentralisierung und Deregulierung351
Katrin Schoppa: Bürgerpartizipation und gerichtliche Kontrolle in Fragen der Stadtentwicklung in Japan. Diskussionsbericht zu dem Vortrag von Narufumi Kadomatsu354
Bu Young Han: Wie bleiben Städte bei wachsender „Metropolisierung“ regierbar? Fragen und Antworten am Beispiel der Stadt Seoul/Korea358
I. Einleitung358
II. Dezentralisierung und kommunale Selbstverwaltung in Korea358
III. Regierbare Instrumente der Seoul Stadtregierung360
IV. Organe der politischen Entscheidung360
1. Oberbürgermeister360
2. Der Stadtrat361
3. NPO/NGO361
4. Komitee (Gruppe der Fachspezialisten)361
5. Bezirksregierung361
6. Zentralregierung362
V. Entscheidungsträger in Cheunggyecheon (Cheonggye Fluss)362
1. Wiederherstellung von Cheonggyecheon362
2. Bedeutung der Wiederherstellung des Cheonggyecheon363
3. Mitwirkungsinstitutionen der Stadtregierung Seoul363
a) Oberbürgermeister363
b) Stadtrat363
c) NGOs/NPOs363
d) Komitees364
e) Bürger364
f) Zentralregierung364
g) Bezirksregierungen365
h) Positive Elemente bei der wachsenden Metropolisierung365
i) Negative Elemente der wachsenden Metropolisierung365
VI. Zusammenfassung366
Gotthart Schwarz: Kommunale Sozialpolitik in Deutschland im Umbau der Arbeitsförderung368
I. Vorbemerkung368
1. Stellenwert und Funktion der Kommunalpolitik in Deutschland369
2. Entwicklungsphasen der Kommunalpolitik in München seit 1960370
3. Krise des Sozialstaats und Ziele der Agenda 2010 in Stichworten372
4. Die Hartz-Gesetze zur Reform des Arbeitsmarktes und ihre Auswirkungen373
II. Hartz I und II: 1. Januar 2003373
III. Hartz III: 1. Januar 2004374
IV. Hartz IV: 1. Januar 2005375
V. Die vier Elemente von Hartz IV375
1. Geldleistungen375
2. Eigenleistungen375
3. Förderleistungen376
4. Serviceleistungen (der örtlichen Agenturen und kommunalen Träger)377
5. Zur Umsetzung von Hartz IV in München378
6. Allgemeine Kritik380
7. Spezielle Kritik381
VI. Fazit und Ausblick382
Konzept 1: Der Kernaufgabenstaat383
Konzept 2: Der aktive Sozialstaat384
Konzept 3: Der aktivierende Sozialstaat384
Literatur385
Miyoko Motozawa: Kommunale Sozialpolitik in der japanischen alternden Gesellschaft386
I. Vorbemerkung386
II. Maßnahmen gegen die Verminderung der Geburtenzahlen387
1. Bisherige Maßnahmen zur Unterstützung der Geburten und der Kindererziehung387
a) Gesundheitswesen, Erziehungsurlaub und Sozialdienst387
b) Geldleistungen für die Kindererziehung389
2. Das neue Aktionsprogramm zur Förderung der Erziehung der nächsten Generationen390
III. Reform des Gesundheitswesens für die alten Menschen und der Pflegeversicherung392
1. Gesundheitswesen für die alten Menschen vor der Einführung der Pflegeversicherung392
a) Krankenversicherung für ältere Menschen392
b) Gesundheitspflege alter Menschen393
2. Das neue geplante Krankenversicherungssystem für die alten Menschen394
3. Die Reform der Pflegeversicherung und die neuen Präventivleistungen396
IV. Schlussbemerkung398
Mike Weber: Dezentralisierung sozialer Infrastruktur: Gestaltung kommunaler Sozialpolitik in Deutschland und Japan. Diskussionsbericht zu den Vorträgen von Gotthart Schwarzund Miyoko Motozawa400
Hans-Günter Henneke: Die künftige Finanzierung kommunaler Aufgabenerfüllung: Wie soll es mit der Reform der Kommunalfinanzenweitergehen?406
A. Einführung406
B. Verbesserte Stellung der Kommunen bei finanzwirksamen Gesetzen der Länder und des Bundes408
I. Landesrecht408
1. Verfassungsrechtlich angelegtes Konsultationsverfahren409
a) Bayern409
b) Nordrhein-Westfalen411
c) Weitere Länder411
2. Besondere Landesrechtliche Regelungen bei Finanzverteilungsfragen412
a) Finanzverteilungskommission Baden-Württemberg412
b) Beirat nach § 21 FAG Bbg413
c) Hessen414
d) Saarland415
e) Sachsen415
II. Grundgesetz416
1. Die geltende Verfassungsrechtslage416
2. Erwartungen an die Föderalismuskommission417
a) Lösungsmöglichkeiten418
b) Unterbindung des Bundesdurchgriffs auf die Kommunen419
C. Reform der kommunalen Einnahmestruktur424
I. Der verfassungsrechtliche Rahmen424
II. Die Änderungsdiskussion425
Rainer Neumann: Finanzierungsperspektiven der kommunalen Aufgabenerfüllung. Diskussionsbericht zu dem Vortrag von Hans-Günter Henneke428
Verzeichnis der Referenten und Autoren436

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