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Die Abnahmepflicht des Käufers im Bereich der internationalen Handelsgeschäfte nach UN-Kaufrecht

AutorAlbena R. Danov
VerlagHerbert Utz Verlag
Erscheinungsjahr2008
Seitenanzahl277 Seiten
ISBN9783831608171
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis23,99 EUR

Bei der Abwicklung der internationalen Handelsgeschäfte erweist sich das UN-Kaufrecht als weitgehend akzeptiertes Fundament der globalisierten freien Wirtschaft. Mehr als zwei Drittel des gesamten Welthandels wird zwischen Staaten betrieben, die das Übereinkommen ratifiziert haben.In diesem Rahmen ist die Regelung über die Abnahmepflicht des Käufers in grenzüberschreitenden Kaufverträgen von besonderem Interesse. Die Bestandteile der Hauptpflicht des Käufers zur Warenabnahme und weitere im Zusammenhang mit der Abnahme der Ware stehende Käuferpflichten bilden die Schwerpunkte der Untersuchung. In diesem Kontext werden die Auswirkung der INCOTERMS 2000 in den einzelnen Konstellationen, insbesondere bei den Vorbereitungs- und Mitwirkungshandlungen des Käufers detailliert erörtert.Außerdem werden ausgewählte Problemstellungen weiterer Maßnahmen des Käufers mit Bezug auf die Abnahmepflicht systematisch analysiert und voneinander abgegrenzt. Untersucht wird schließlich die Problematik der Vertragsrückabwicklung bei der Verletzung der Abnahmepflicht des Käufers und deren Rechtsfolgen. Bei der Aufarbeitung dieser Themen werden gestaltungsrelevante Lösungsansätze und Empfehlungen für die internationalen Kaufverträge gegeben.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsübersicht10
Inhaltsverzeichnis12
Schrifttumsverzeichnis26
Datenbanken im Internet46
Abkürzungsverzeichnis48
Einführung54
Bedeutung des UN-Kaufrechts54
Globalisierung des Welthandels und die Rolle des UN- Kaufrechts54
Überblick zu der Entstehungsgeschichte56
Überblick über den Gang der Untersuchung60
Abnahme der Ware nach UN- Kaufrecht62
Rechtsquellen der Abnahmepflicht des Käufers62
Vereinbarungen der Vertragsparteien62
International Commercial Terms63
Internationale Handelsbräuche und Gepflogenheiten64
Pflichten des Käufers nach UN-Kaufrecht65
Überblick zum Inhalt der Abnahmepflicht67
Begriff der Abnahme nach dem Haager EKG als Vorbild für das UN- Kaufrecht67
Begriff der Abnahme nach dem Wiener Übereinkommen68
Abgrenzung71
Vorbereitungs- und Mitwirkungshandlungen bei der Abnahmepflicht74
Bedeutung74
Einzelne Vorbereitungs- und Mitwirkungspflichten76
Rechtliche Qualifizierung der Vorbereitungs- und Mitwirkungshandlungen92
Zusammenfassung96
Übernahme der Ware nach Art. 60 lit. b CISG98
Begriff der Übernahme98
Ort der Warenübernahme103
Zeit der Warenübernahme117
Kosten für die Übernahme der Ware125
Incoterms und ihre Auswirkungen auf die Abnahmepflicht130
Überblick und Abgrenzung130
Entwicklung der Incoterms131
Rechtsnatur der Incoterms132
Abgrenzung zu anderen Klauselwerken133
Verhältnis der Incoterms zum UN- Kaufrecht136
Anwendbarkeit der Incoterms136
Einzelne Incoterms mit Bezug auf die Abnahmepflicht139
Zusammenfassung149
Bestimmung der Wareneigenschaften beim Spezifizierungskauf154
Rechtsnatur der Spezifizierung154
Überblick154
Abgrenzung zu weiteren rechtlichen Konstruktionen nach UN- Kaufrecht155
Rechtliche Qualifizierung der Spezifizierung157
Spezifizierung der Ware durch den Käufer164
Wirksamer Spezifizierungskaufvertrag164
Inhalt der Spezifizierungspflicht des Käufers166
Zusammenfassung175
Weitere Maßnahmen des Käufers in Bezug auf die Abnahmepflicht178
Berechtigte Abnahmeverweigerung178
Überblick178
Verweigerung der Abnahme bei vor zeitiger Warenlieferung179
Abnahmeverweigerung bei Mehrlieferung190
Geltendmachung und Grenzen des Zurückweisungsrechts206
Zusammenfassung209
Erhaltungspflichten des Käufers im Falle berechtigter Abnahmeverweigerung211
Überblick211
Zurückweisungsmöglichkeiten der Ware212
Erhaltungspflicht des Käufers bzgl. bereits empfangener Ware213
Pflicht zur Inbesitznahme der Ware216
Keine Abnahme der Ware im Sinne des Art. 60 CISG223
Untersuchungsrecht des Käufers224
Rechtsfigur der Warenuntersuchung nach Art. 58 Abs. 3 CISG224
Umfang der Untersuchung230
Ausschluss des Untersuchungsrechts235
Rechtsfolgen nach Art. 58 Abs. 3 CISG239
Rechtsbehelfe des Verkäufers bei der Verletzung der Abnahmepflicht240
Überblick240
Systematik der Rechtsbehelfe240
Vertragsverletzung als einheitlicher Anknüpfungspunkt241
Erfüllungsanspruch (Art. 62 CISG)243
Voraussetzungen243
Rechtsfolgen244
Aufhebung des Vertrags (Art. 64 CISG)247
Überblick247
Aufhebung wegen wesentlicher Vertragsverletzung ( Art. 64 Abs. 1 lit. a CISG)248
Aufhebung nach erfolgloser Nachfristsetzung oder Erfüllungsverweigerung des Käufers ( Art. 64 Abs. 1 lit. b CISG)253
Durchführung der Vertragsaufhebung258
Schadensersatzanspruch des Verkäufers ( Art. 61 Abs. 1 lit. b CISG)260
Voraussetzungen260
Rechtsfolge – Inhalt des Schadensersatzanspruchs261
Konkurrenz zu anderen Rechtsbehelfen262
Zusammenfassung264
Anlage: Vertragsstaaten des UN-Kaufrechts269

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