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Der Kauf mit Spezifikationsvorbehalt des Käufers nach HGB und UN-Kaufrecht

AutorNiels J. Dabelow
VerlagHerbert Utz Verlag
Erscheinungsjahr2008
Seitenanzahl607 Seiten
ISBN9783831608164
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis52,99 EUR

Bei der Neufassung des am 1.1.1900 in Kraft getretenen Handelsgesetzbuchs hatte sich der Gesetzgeber entschieden, dem ungeschriebenen Rechtsinstitut des Spezifikationskaufs in 375 HGB gesetzlich zu regeln. Die Vorschrift blieb, von Anpassungen im Zusammenhang mit der Schuldrechtsreform abgesehen, bis heute unverändert. Mit dem Inkrafttreten der UN-Kaufrechtskonvention im Jahre 1980 bekam die gesetzliche Regelung in Art. 65 CISG eine Schwestervorschrift. 

Bei dem Spezifikationskauf handelt es sich um einen Kaufvertrag, bei dem sich der Käufer bei Vertragsabschluss vorbehält, einzelne Merkmale der Kaufsache zu einem späteren Zeitpunkt festzulegen. Heute zählt der Spezifikationskauf zu den weniger beachteten Rechtsinstituten im deutschen und internationalen Recht.Die Arbeit vermittelt einen umfassenden und detaillierten Einblick in dieses Rechtsinstitut, das seinen Ursprung im Stahlhandel hat und einst von großer Bedeutung war. Dabei zeigt sie die Probleme auf, die bei dem Versuch entstanden, den Spezifikationskauf von der Stahlindustrie auf den Handel mit anderen Wirtschaftsgütern zu übertragen. 

Der hierzu entwickelte Lösungsansatz führt zu einem Vergleich des Spezifikationskaufs mit den Parallelinstituten der Wahlschuld und des einseitigen Leistungsbestimmungsrechts nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Die Verwandtschaft der Vorschriften des 375 HGB und Art. 65 CISG hat außerdem nahe gelegt, ihre Parallelen und Unterschiede herauszuarbeiten. Weitere Schwerpunkte der Darstellung sind die Festlegung des Anwendungsbereichs des 375 HGB, die rechtliche Qualifikation der Spezifikationspflicht, das Verhältnis der Spezifikations- zur Abnahmepflicht im Rahmen des Art. 65 CISG und die sich hieraus für die Vertragsauf-hebung ergebenden Konsequenzen sowie die Voraussetzungen des Rücktritts vom Bestim-mungskaufvertrag auf der Grundlage des 375 Abs. 2 Satz 1 HGB i.V.m. 323 BGB. Die Erör-terung der Sinnhaftigkeit einer Analogie zu 375 HGB bzw. zu Art. 65 CISG vordem Hintergrund der Parallelinstitute runden die Arbeit ab.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsübersicht10
Inhaltsverzeichnis12
Schrifttumsverzeichnis34
Abkürzungsverzeichnis58
Einleitung66
1. Kapitel Grundlagen zum Spezifikationskauf68
Begriff des Spezifikationskaufs68
Vorschriften zum Spezifikationskauf71
Entstehungsgeschichte der Vorschriften zum Spezifikationskauf74
2. Kapitel Vorliegen eines Spezifikationskaufs – die Anwendungsbereiche von § 375 HGB und Art. 65 CISG92
Vorliegen eines Bestimmungskaufs i. S. v. § 375 HGB92
Vorliegen eines Spezifizierungskaufs i. S. v. Art. 65 CISG198
3. Kapitel Vertragspflichten von Verkäufer und Käufer und ihre Auswirkungen auf den Vertragsabschluss218
Vertragspflichten beim Bestimmungskauf nach § 375 HGB218
Vertragspflichten beim Spezifizierungskauf nach Art. 65 CISG241
4. Kapitel Rechtsbehelfe des Verkäufers beim Spezifikationskauf – insbesondere im Falle ausbleibender Warenspezifikation290
Rechtsbehelfe des Verkäufers beim Bestimmungskauf nach § 375 HGB290
Rechtsbehelfe des Verkäufers beim Spezifizierungskauf nach Art. 65 CISG405
5. Kapitel Rechtsbehelfe des Käufers beim Spezifikationskauf532
Rechtsbehelfe des Käufers beim Bestimmungskauf nach § 375 HGB532
Rechtsbehelfe des Käufers beim Spezifizierungskauf nach Art. 65 CISG535
6. Kapitel Verhältnis des Spezifikationskaufs zu verwandten Regelungen – Voraussetzungen einer Analogie zu § 375 HGB bzw. Art. 65 CISG538
Verhältnis des § 375 HGB zu verwandten Regelungen – Voraussetzungen einer Analogie zu § 375 HGB538
Verhältnis des Art. 65 CISG zu verwandten Regelungen – Voraussetzungen einer Analogie zu Art. 65 CISG569
Schlussbemerkung588
Zusammenfassung590
Annex Übersicht zu Entscheidungen zu § 375 HGB und Art. 65 CISG602

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