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Die Entwicklung des Ministerio Público Fiscal in Argentinien.

Der staatliche Ankläger als Bindeglied zwischen Inquisitionsprozess und adversatorischem Verfahren.

Autor	David Kühn
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2011
Reihe	Schriften zum Prozessrecht 222
Seitenanzahl	351 Seiten
ISBN	9783428534111
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	99,90 EUR

Das Strafprozessrecht sieht sich gegenwärtig angesichts immer komplexer werdender Kriminalität vor grenzüberschreitenden Herausforderungen, die bisher sicher geglaubte Grundlagen in Frage stellen. Während in Deutschland die althergebrachte Struktur des reformierten Inquisitionsprozesses dennoch kaum in Zweifel gezogen wird, hat sich in Argentinien eine Reformbewegung etabliert, die sich um eine homogene und zeitgemäße Synthese aus Elementen des kontinentaleuropäischen Inquisitionsprozesses mit solchen des angloamerikanischen adversatorischen Verfahrens bemüht. Im Zentrum dieser Verbindung steht dabei die Figur des Staatsanwalts, der als Staatsorgan einerseits und vom Gericht getrennter Ankläger andererseits Elemente beider Prozesstypen in sich vereint. David Kühn untersucht die Entwicklung der argentinischen Staatsanwaltschaft seit ihren Anfängen und zeigt daran anschaulich, wie die zunächst streng inquisitorische argentinische Prozessordnung aus dem Bedürfnis größerer Rechtsstaatlichkeit und Effizienz heraus durch die zunehmende Ausweitung der Befugnisse des Anklageorgans immer weiter aufgebrochen wurde. Vorläufiger Höhepunkt ist ein Reformvorhaben, das die rechtsstaatlichen Errungenschaften des Inquisitionsprozesses wie staatliche Objektivität und Legalitätsprinzip mit den Vorzügen des adversatorischen Verfahrens, größere Effizienz und klarere Trennung von Anklage- und Urteilsfunktion, in Einklang bringt und damit auch für europäische Verfahrensordnungen Vorbildcharakter haben kann.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	8
Inhaltsverzeichnis	10
Einleitung	16
1. Kapitel: Die Ausgestaltung der Figur des staatlichen Anklägers als Systemfrage	24
A. Adversatorisches Verfahren und Inquisitionsprozess	24
I. Der Ursprung des Strafprozesses: das adversatorische Verfahren	24
II. Die Verstaatlichung des Strafverfahrens: der Inquisitionsprozess	26
III. Die systematische Unterscheidung: Zwei Modelle der Wahrheitsfindung	28
B. Die moderne Form der Verfahrenssysteme und die Integration des staatlichen Anklägers	29
I. Die Integration des staatlichen Anklägers in die adversatorische Verfahrensstruktur: Das verstaatlichte Parteiverfahren	29
II. Die Integration des staatlichen Anklägers in die inquisitorische Verfahrensstruktur: Der reformierte Inquisitionsprozess	35
III. Der Staatsanwalt als Bindeglied zwischen den Verfahrenstypen	41
2. Kapitel: Die Ankunft kontinentaleuropäischen und U. S.-amerikanischen Rechts in Argentinien	44
A. Die Verwurzelung des Inquisitionsprozesses	44
I. Entstehung des derecho indiano und Transplantation des kastilischen Inquisitionsprozesses nach Südamerika	44
II. Die Organisation der Fiskale in den Indias	53
III. Die Stellung des amerikanischen Fiskals im gemeinrechtlichen Inquisitionsprozess	55
1. Die Entwicklung des Fiskals zum öffentlichen Ankläger im Strafverfahren	55
2. Vorverfahren	56
3. Hauptverfahren	58
4. Rechtsmittel	58
IV. Zusammenfassung und Fazit	60
B. Die argentinische Verfassung von 1853/1860	61
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge der Verfassung	61
II. Verfassungsvorgaben zur Organisation der Staatsanwaltschaft	68
1. Die Trennung zwischen Bundes- und Provinzgerichtsbarkeit	68
2. Die Einordnung der Staatsanwaltschaft in das Verfassungsgefüge	69
3. Zusammenfassung	71
III. Verfassungsvorgaben zur Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren	71
IV. Zusammenfassung und Fazit	75
3. Kapitel: Die Entscheidung für den Inquisitionsprozess	77
A. Das U. S.-amerikanische Modell: Der Entwurf Gónzalez/De la Plaza von 1873	77
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge des Entwurfs Gónzalez/De la Plaza	77
II. Die Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren des Entwurfs Gónzalez/De la Plaza	83
1. Die Verstaatlichung der Anklagefunktion im Entwurf González/De la Plaza	83
2. Vorverfahren	84
3. Zwischenverfahren	90
4. Hauptverfahren	91
5. Rechtsmittel	96
III. Zusammenfassung und Fazit	98
B. Das spanische Modell: Die Bundesstrafverfahrensordnung von 1889	99
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge der Bundesstrafverfahrensordnung von 1889	99
II. Die Organisation der neugeschaffenen Bundesstaatsanwaltschaft	105
1. Entstehung der Bundesgerichtsbarkeit	105
2. Amtsträger der Bundesstaatsanwaltschaft nach den Bundesgesetzen Nr. 27 vom 16.10.1862, Nr. 43 vom 26.8.1863, Nr. 1893 vom 12.11.1886, Nr. 2372 vom 16.10.1888 (CPPN 1889), Nr. 4055 vom 11.1.1902 und Nr. 7099 vom 27.09.1910	107
3. Die interne Struktur der Bundesstaatsanwaltschaft	109
4. Die Einordnung der Bundesstaatsanwaltschaft in das Staatsgefüge als Ganzes	111
5. Zusammenfassung	123
III. Die Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren des CPPN (1889)	125
1. Die Einführung des Anklagegrundsatzes in den argentinischen Inquisitionsprozess	125
2. Vorverfahren	126
3. Hauptverfahren	128
a) Die Entscheidung über die Anklageerhebung und ihre Überprüfung	128
b) Entscheidungsmaßstab des Fiskals: das Legalitätsprinzip	130
c) Die Hauptverhandlung	133
4. Rechtsmittel	134
IV. Zusammenfassung und Fazit	136
4. Kapitel: Die Rezeption kontinentaleuropäischer Reformen des Inquisitionsprozesses	139
A. Das italienische Modell: Die Strafverfahrensordnung der Provinz Córdoba von 1940	139
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge des CPP Córdoba (1940)	139
II. Die Organisation der Staatsanwaltschaft in der Provinz Córdoba	145
1. Amtsträger der Staatsanwaltschaft in der Provinz Córdoba	145
2. Die interne Struktur der Staatsanwaltschaft in der Provinz Córdoba	147
3. Die Einordnung der Staatsanwaltschaft in der Provinz Córdoba in das Staatsgefüge als Ganzes	148
4. Zusammenfassung	153
III. Die Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren des CPP Córdoba (1940)	154
1. Vorverfahren	154
2. Hauptverfahren	163
3. Rechtsmittel	167
IV. Zusammenfassung und Fazit	168
B. Das deutsch-italienische Modell: Der „Entwurf Maier“ von 1986	170
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge des Entwurfs Maier	170
II. Die Organisation der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem VE Maier Org.	177
1. Amtsträger der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem VE Maier Org.	177
2. Die interne Struktur der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem VE Maier Org.	179
3. Die Stellung der Bundesstaatsanwaltschaft im Staatsgefüge als Ganzes nach dem VE Maier Org.	181
4. Zusammenfassung	184
III. Die Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren des Entwurfs Maier	185
1. Vorverfahren	185
2. Zwischenverfahren	198
3. Das abgekürzte Verfahren	200
4. Hauptverfahren	202
5. Rechtsmittel	204
IV. Zusammenfassung und Fazit	204
5. Kapitel: Der formale Anklagegrundsatz in der Krise und ein eigener Weg	207
A. Die Bundesstrafverfahrensordnung von 1992 und ihre Weiterentwicklung	207
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge des CPPN (1992) sowie der Verfassungsreform von 1994	207
II. Die organisatorische Reform der Bundesstaatsanwaltschaft im Zuge der Verfassungsreform des Jahres 1994	213
1. Amtsträger der Bundesstaatsanwaltschaft nach der argentinischen Bundesverfassung vom 22.08.1994, Bundesgesetz Nr. 23.984 vom 04.09.1991 (CPPN 1992) sowie Bundesgesetz Nr. 24.946 vom 11.03.1998	213
2. Die interne Struktur der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem ley org.MP (1998)	215
3. Die Stellung der Bundesstaatsanwaltschaft im Staatsgefüge als Ganzes nach Art. 120 CN sowie dem ley org.MP (1998)	220
4. Zusammenfassung	225
III. Die Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren	226
1. Vorverfahren	226
a) Einleitung des Vorverfahrens	226
b) Durchführung der Ermittlungen durch den Staatsanwalt, Art. 196 CPPN (1992)	230
c) Die nachträgliche Ausweitung der staatsanwaltlichen Ermittlungsbefugnisse	235
d) Das Verhältnis des ermittelnden Staatsanwalts zur Polizei	246
e) Der Abschluss des Vorverfahrens	248
f) Entscheidungsmaßstab des Fiskals: Legalität und Opportunität	259
2. Hauptverfahren	274
3. Rechtsmittel	289
IV. Zusammenfassung und Fazit	295
B. Der „Entwurf Beraldi“ von 2007	300
I. Entstehungsgeschichte und Grundzüge des Entwurfs Beraldi	300
II. Die Organisation der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem VE Beraldi Org.	304
1. Die Amtsträger der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem VE Beraldi Org.	304
2. Die interne Struktur der Bundesstaatsanwaltschaft nach dem VE Beraldi Org.	305
3. Die Stellung der Bundesstaatsanwaltschaft im Staatsgefüge als Ganzes nach dem VE Beraldi Org.	307
4. Zusammenfassung	308
III. Die Stellung der Staatsanwaltschaft im Verfahren des Entwurfs Beraldi	309
1. Vorverfahren	309
a) Staatsanwalt als Herr des Vorverfahrens, Ermittlungsrichter mit Garantiefunktion	309
b) Kontrolle der Abschlussverfügung des Staatsanwalts	311
c) Entscheidungsmaßstab des Fiskals: Legalität und Opportunität	312
2. Zwischenverfahren	316
3. Hauptverfahren	317
4. Rechtsmittel	322
IV. Zusammenfassung und Fazit	323
Schlussbetrachtung und Ausblick	325
Literaturverzeichnis	327
Personen- und Sachverzeichnis	349

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