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Praxishandbuch Netzplanung und Netzausbau

Die Infrastrukturplanung der Energiewende in Recht und Praxis

VerlagWalter de Gruyter GmbH & Co.KG
Erscheinungsjahr2013
Seitenanzahl777 Seiten
ISBN9783110277586
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis159,95 EUR

The construction of utility infrastructure requires meticulous, long-term planning from both an economic and legal perspective. Recent changes in energy policy aimed at promoting renewables have placed even greater focus on utility infrastructure planning. This book takes current developments as a starting point for an exhaustive overview of the legal environment in utility planning. While specific attention is devoted the the latest developments in the energy sector (NABEG, EnLAG), other types of relevant infrastructure (roads, pipelines, and so on) also receive due treatment.



Herbert Posser, Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Düsseldorf, Germany;
Kurt Faßbender, Institut für Öffentliches Recht, Universität Leipzig, Germany.

 

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis33
Abkürzungsverzeichnis39
Bearbeiterverzeichnis47
Kapitel 1 Einführung und Rechtsquellen49
A. Einführung49
B. Rechtsquellen und Rechtsetzungskompetenzen52
Kapitel 2 Stufen und Arten der Netzplanung im Überblick75
A. Entwicklung der Rechtslage75
B. Ausgangsbefund und Überblick75
C. Verfahrensrechtliche Unterscheidungen77
D. Allgemeine Stufen und Arten der Netzplanung78
E. Die Planung und Genehmigung von Energieleitungen in der AWZ und im Bereich des deutschen Festlandsockels88
F. Besonderheiten bei Leitungen des Bahnstromnetzes91
G. Sonstige Energieleitungsvorhaben91
Kapitel 3 Bedarfsplanung95
A. Bedarfsplanung im Spannungsfeld von staatlicher Infrastrukturverantwortung und Netzbetreiberpflichten95
B. Bedarfsplanung für Elektrizitätsnetze auf europäischer Ebene99
C. Bedarfsplanung für Elektrizitätsnetze auf nationaler Ebene128
D. Instrumente der Bedarfsplanung im EnWG138
E. Kritik und Ausblick196
Kapitel 4 Bundesfachplanung nach §§ 4 ff. NABEG199
A. Hintergrund und Zweck der Bundesfachplanung199
B. Anwendungsbereich und Inhalt der Bundesfachplanung204
C. Verfahren213
D. Rechtswirkungen der Bundesfachplanung233
E. Fehlerfolgen und Heilungsmöglichkeiten242
Kapitel 5 Planfeststellung245
A. Planfeststellung und Planung245
B. Zuständige Behörde252
C. Das anzuwendende Verfahren253
D. Verfahrensgegenstand und Prüftiefe bei abgestuften Entscheidungen260
E. Planfeststellungsbeschluss265
Kapitel 6 Beteiligte am Planungsprozess269
A. Initiatoren des Vorhabens269
B. Verfahrensführende Behörden287
C. Die Betroffenen – gesetzliche Vorgaben zur Beteiligung296
Kapitel 7 Netzplanung und räumliche Gesamtplanung309
A. Einführung309
B. Netzplanung und Raumordnung309
C. Netzplanung und Bauleitplanung341
Kapitel 8 Umweltprüfungen in der Netzplanung349
A. Allgemeines349
B. Die Strategische Umweltprüfung in der Netzplanung353
C. Die Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Genehmigung von Netzbaumaßnahmen369
Kapitel 9 Verwaltungsverfahrensrechtliche Planungsanforderungen401
A. Entwicklung des Planfeststellungsrechts401
B. Planfeststellungsverfahren nach dem VwVfG/formelle Voraussetzungen407
C. Anhörungsverfahren: Öffentlichkeitsbeteiligung/Erörterungstermin424
D. Formelles Beschlussverfahren454
E. Fehlerfolgen/Heilbarkeit466
F. Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses469
Kapitel 10 Planrechtfertigung und Planungsleitsätze473
A. Allgemeines473
B. Planrechtfertigung475
C. Zwingend zu beachtende Rechtsvorschriften (Planungsleitsätze), insbesondere des Umweltrechts492
Kapitel 11 Abwägung und Alternativenprüfung553
A. Abwägung553
B. Trassenwahl und Alternativenprüfung574
Kapitel 12 Planumsetzung579
A. Einführung579
B. Voraussetzungen der Planumsetzung579
C. Erwerb der Wegerechte584
D. Umsetzung604
E. Änderung des planfestgestellten Vorhabens vor Fertigstellung604
Kapitel 13 Rechtsschutz613
A. Rechtsschutz im Rahmen der Bedarfsplanung613
B. Rechtsschutz im Rahmen der Bundesfachplanung632
C. Rechtsschutz im Rahmen der Planfeststellung656
D. Rechtsschutz im Zusammenhang mit vorzeitiger Besitzeinweisung und Enteignung739
E. Rechtsschutz gegen Bußgelder nach § 33 NABEG744
F. Rechtsschutz gegen Vollstreckungsmaßnahmen746
Stichwortverzeichnis749

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