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Werbung mit Geschäftsbeziehungen aus wettbewerbsrechtlicher Sicht

AutorBjörn Buchgeister
VerlagDiplomica Verlag GmbH
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl109 Seiten
ISBN9783836639644
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis13,00 EUR
Unternehmen werben gerne mit ihren attraktiven Geschäftsbeziehungen. Dabei offenbaren sie ihren potentiellen Kunden, woher ihre Produkte stammen, von welchen Zulieferern Bestandteile verarbeitet worden sind oder welche Firmen die entsprechenden Waren oder Dienstleistungen verwenden bzw. in Anspruch nehmen.
Aus dieser Art der Werbung ergeben sich sowohl Chancen als auch Risiken für das werbende Unternehmen. Beispielsweise sind die juristischen Zulässigkeitsgrenzen des Marken- und Lauterkeitsrechts nicht als unüberwindbare Verbote zu verstehen, sondern sie stellen Risiken da. Diese müssen aus betriebswirtschaftlicher Sicht erkannt, gewichtet und bewertet werden. Die Darstellung Björn Buchgeisters legt ihren Fokus auf eine kombinierte Betrachtungsweise des Themas sowohl unter juristischen als auch betriebswirtschaftlichen Aspekten.
Welche Aktualität Werbung mit Geschäftsbeziehungen hat, zeigt die gegenwärtige kontroverse Diskussion um das Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht. Grund hierfür ist die Umsetzung der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken (UGP-RL) in deutsches Recht. Der Meinungsstreit kann bei der „Werbung mit Geschäftsbeziehungen“ ergebnisrelevant sein und wird vom Autor einzelnormorientiert einer Lösung zugeführt.
Dieses Buch erörtert die Werbung mit Geschäftsbeziehungen umfassend aus markenrechtlicher und lauterkeitsrechtlicher Sicht. Hierbei werden auch mögliche Überlegungen des (rechtswidrig) Werbenden sowie des Rechteinhabers verdeutlicht. Das Buch schließt mit praktisch verwertbaren Ergebnissen in Thesenform ab.
Das Werk richtet sich an Entscheidungsträger in der Wirtschaft, im Betrieb und an Rechtsberater.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis6
Abkürzungsverzeichnis8
1. Teil Einleitung und betriebliche Motive der Werbung mit Geschäftsbeziehungen10
A. Aktualität des Themas10
B. Relevanz für die Unternehmen11
I. Chancen12
II. Risiken12
2. Teil Geschäftsbeziehungen aus markenrechtlicher Sicht14
A. Verletzung einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung14
I. Vorliegen einer Marke oder geschäftlichen Bezeichnung14
1. Verkehrsgeltung15
2. Angesprochene Verkehrskreise16
II. Verwechslungsgefahr16
III. Kennzeichenmäßige Benutzung für Waren oder DL18
1. Benutzung für Waren oder DL18
2. Benutzungsbegriff19
3. Benutzungsbegriff im Rahmen des § 14 II Nr. 3 MarkenG22
4. Zustimmung zur Kennzeichenbenutzung22
5. Überlegungen des Verwenders und des Kennzeicheninhabers23
IV. Kennzeichenmäßige Benutzung der geschäftlichen Bezeichnung24
V. Rufausnutzung oder –beeinträchtigung25
1. Bekannte Marke bzw. geschäftliche Bezeichnung26
2. Unlautere Ausnutzung oder Beeinträchtigung30
3. Verbotshandlungen34
B. Mögliche Konsequenzen35
I. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch36
II. Schadensersatzanspruch36
C. Abschließende Betrachtung38
3. Teil Geschäftsbeziehungen aus lauterkeitsrechtlicher Sicht40
A. Vorrang des Markenrechts40
B. Mögliche Verletzungshandlungen43
I. Herabsetzung und Verunglimpfung43
II. Nachahmung44
III. Zuwiderhandlung gegen eine gesetzliche Vorschrift44
IV. Irreführende geschäftliche Handlung45
1. Vorrang Markenrecht45
2. Geschäftliche Handlung48
3. Werbeadressaten59
4. Wettbewerblich relevante Irreführung61
5. Beweisfragen67
V. Verwechslungsgefahr71
1. Verhältnis zum Markenrecht71
2. Irreführung durch Verwechslungsgefahr72
VI. Irreführung durch Unterlassen73
1. Verhältnis zum Markenrecht73
2. Verschweigen einer Tatsache gegenüber Unternehmen73
3. Verschweigen einer Tatsache gegenüber Verbrauchern75
VII. Geschäftliche Handlungen gegenüber Verbrauchern77
1. Verhältnis zum Markenrecht77
2. Unlautere geschäftliche Handlungen79
VIII. Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen82
C. Mögliche Konsequenzen86
I. Strafbewehrte Unterlassungsverpflichtung89
II. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch91
III. Schadensersatzanspruch92
IV. Gewinnabschöpfung94
4. Teil Thesen96
Literaturverzeichnis100

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