Das Recht der Minderheiten.
Das 'Recht der Minderheiten' geht weit über dasjenige hinaus, was üblicherweise mit dem Stichwort Minderheitenschutz verbunden wird. Es erfaßt jede Gruppe von Menschen, die sich innerhalb eines…
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Die Zulassungsberufung im Verwaltungsprozeß.
Der Gesetzgeber hat durch die Einführung der allgemeinen Zulassungsberufung das verwaltungsgerichtliche Rechtsmittelsystem entscheidend verändert, um die Gerichte zu entlasten und die gerichtlichen…
Die Unterstützung fremder Straftaten durch berufsbedingtes Verhalten.
Im modernen, von Arbeitsteilung geprägten Wirtschaftsleben nehmen auch Straftäter zur Begehung ihrer Tat Leistungen anderer Personen in Anspruch. Von großer praktischer Relevanz sind etwa der…
Ladendiebstahl und Bagatellprinzip.
Untersuchungsziel der Arbeit ist es, dem Massenphänomen des Ladendiebstahls auf Grundlage einer materiell-rechtlichen Bestimmung des Verbrechens nach dem Bagatellprinzip gerecht zu werden. Hierzu…
Netz und Nutzung.
In Zeiten des Umbruchs suchen die privaten Betreiber von Breitbandkabelnetzen nach erfolgreichen Geschäftsmodellen. Eine vielversprechende Lösung stellt die Verbindung von Netzbetrieb und…
Staatlich angeordnete Abzüge von privaten Liquidationen der Krankenhaus-Chefärzte.
Die Privathonorare von Krankenhaus-Chefärzten für wahlärztliche Leistungen sind etlichen Abzugspositionen ausgesetzt: Die GOÄ verlangt eine Reduzierung des Honorars um 25%. Die Krankenhäuser fordern…
Nationale Rundfunkfinanzierung und europäische Beihilfenaufsicht im Lichte des Amsterdamer Rundfunkprotokolls.
Michael Stulz-Herrnstadt behandelt eine ebenso aktuelle wie brisante Frage des EU-Wettbewerbsrechts: Stellt die nationale Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eine europarechtswidrige…
Der Erwerb eigener Aktien nach §§ 71 ff. AktG.
Der Erwerb und die Veräußerung eigener Aktien stellen für die Aktiengesellschaft ein wichtiges Finanzierungsinstrument dar, dessen Nutzen von den gesellschafts- und kapitalmarktrechtlichen…
Das Unrechtsbewusstsein der DDR-»Mauerschützen«.
Der tödliche Schusswaffengebrauch an der innerdeutschen Grenze stellt im Rahmen der strafgerichtlichen Aufarbeitung des SED-Unrechts einen zentralen Aspekt dar, der sich nach der Wiedervereinigung…
Grundpfandrechte in Europa.
Trotz der fortschreitenden Harmonisierung der europäischen Rechtsordnungen bleiben die vorhandenen Unterschiede in weiten Bereichen noch bestehen. Hieraus können sich bei grenzüberschreitenden…
Die Staatsidee Wilhelm von Humboldts.
Humboldts grundlegende politische Ideen, die er als preußischer Staatsmann entwickelt, aber selbst nicht systematisch dargestellt hat, sind bisher wenig bekannt. Denn es gibt bisher von seiner…
Richten, Strafen und Vertragen.
Über die Verfahrensweise und die Methoden der Konfliktlösung frühneuzeitlicher Untergerichte ist noch recht wenig bekannt. Wie die praktische Rechtspflege eines Universitätsgerichts aussah,…
Mass Toxic Torts: Zum Problem der kausalen Unaufklärbarkeit toxischer Massenschäden.
Toxische Massenschäden sind ein Phänomen unserer Zeit. Elektrosmog, Asbest, der Nitratgehalt des Trinkwassers, Lebensmittelzusätze, Nebenwirkungen von Arzneimitteln, Silikonimplantate, die…
Die steuerfreie Kostenpauschale der Abgeordneten.
Sowohl die Festlegung der Abgeordnetenbezüge als auch deren Besteuerung sind immer wieder Gegenstand auch der öffentlichen Diskussion. Während die Bruttobezüge zumindest der aktiven Abgeordneten…
Gemeinwohlauftrag und föderatives Zustimmungserfordernis - eine Antinomie der Verfassung?
Die Zustimmungsverweigerung des Bundesrates beläßt den Staat untätig. Diese Untätigkeit erweist das Zustimmungserfordernis als kritisches Systemelement, sobald der Staat zum Schutz von…
Der Vollzug von Steuergesetzen durch den niederländischen Belastingdienst im Vergleich zur deutschen Finanzverwaltung.
Der Vollzug von Steuergesetzen durch die deutsche Finanzverwaltung war in der Vergangenheit wiederholt Gegenstand der Kritik. Wie andere Finanzverwaltungen auch, hat sie mit knappen Ressourcen und…
Kyoto Protokoll: Erwerb von Emissionsrechten durch Projekte in Entwicklungsländern.
Im Rahmen des Emissionshandelssystems des Kyoto Protokolls können die Vertragsstaaten mit Hilfe ihrer Privatwirtschaft in klimafreundliche Projekte in Entwicklungsländern investieren und sich die…
Entflechtung und Deregulierung.
Anders als das deutsche und europäische Kartellrecht kennt das US-amerikanische Recht die Entflechtung intern gewachsener Unternehmen als Sanktion im Rahmen der Mißbrauchskontrolle. Die Aktualität…
Die Entwicklung des Finanzplatzes Frankfurt.
Für Frankfurt - ebenso wie für andere Finanzplätze in der Europäischen Union - stellt sich die Frage nach deren weiterem Schicksal. Der Autor analysiert die Entwicklung des Finanzplatzes Frankfurt…
Strafbegründung in den Systemen der Hegelianer.
Entgegen dem vielzitierten Verdikt vom endgültigen 'Abschied von Kant und Hegel' erfreut sich die Rechtsphilosophie Hegels seit einiger Zeit in Teilen der deutschen Strafrechtswissenschaft wieder…
Sanktionen und ihre Rechtsfolgen im BGB unter besonderer Berücksichtigung des § 241 a BGB.
In nicht unerheblichem Umfang wird in der Literatur zu dem neu geschaffenen § 241a BGB - neben weiteren Kritikpunkten - vertreten, dass § 241a BGB restriktiv ausgelegt werden müsse und dass ein vom…
Freie Unternehmerentscheidung und dringende betriebliche Erfordernisse bei der betriebsbedingten Kündigung.
Die Justitiabilität der Unternehmerentscheidung bei der betriebsbedingten Kündigung ist ein klassisches Problem des Arbeitsrechts. Es illustriert das Spannungsverhältnis zwischen der grundrechtlich…
Minderheitenrechte der Araber in Israel.
Heute leben ca. 1,2 Millionen Araber in den anerkannten Staatsgrenzen Israels. Im Gegensatz zu den Palästinensern im Westjordanland und Gazastreifen besitzen sie die israelische Staatsbürgerschaft.…
Die Richtigstellung des Grundbuchs.
Richtigstellungen werden vorgenommen, wenn sich Eintragungen im Grundbuch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht ändern. Gleiches gilt, wenn Tatsachen mit der Wirklichkeit nicht mehr…
Der Ausgleich zwischen GmbH-Gründern.
Die Gründungsphase einer GmbH zwischen dem Abschluss des Gesellschaftsvertrags und der Eintragung ins Handelsregister bringt für die Gründer veschiedene Belastungen mit sich, die vornehmlich die…
Adolf Wach (1843 - 1926) und das liberale Zivilprozeßrecht.
Die vorliegende Veröffentlichung ist der Person und dem zivilprozessualen Werk Adolf Wachs gewidmet, einem der bedeutendsten deutschen Zivilprozessualisten des 19./20. Jahrhunderts. Im ersten Teil…
Notwehr gegen Erpressung durch Drohung mit erlaubtem Verhalten.
Tino Seesko befaßt sich mit der Frage, ob straftatbestandsmäßige Maßnahmen des Erpreßten nach § 32 StGB gerechtfertigt sein können, wenn das durch den Erpresser angedrohte Übel die Ausführung eines…
Repricing - Die nachträgliche Modifikation von Aktienoptionsplänen zugunsten des Managements.
Aktienoptionen sind ein inzwischen auch in Deutschland bekanntes und weit verbreitetes Instrument der erfolgsabhängigen Managementvergütung bei börsennotierten Aktiengesellschaften. Die in…
Das Prinzip des ne bis in idem im europäischen Strafrecht.
Wie verhalten sich Bußgelder in Millionenhöhe der Europäischen Gemeinschaften zu nationalen Sanktionen im Kartell- und Wettbewerbsrecht? Unter welchen Umständen darf eine Person, die bereits in einem…
Die abhängige Kommanditgesellschaft auf Aktien.
Seit der Zulassung der Kapitalgesellschaft…
Die rechtliche Bewältigung von Erscheinungsformen organisierter Kriminalität.
Obwohl unter Berufung auf die Gefahren organisierter Kriminalität (OK) seit mehr als zehn Jahren tiefgreifende Änderungen des gesamten Strafrechts vorgenommen worden sind, ist nach wie vor ungeklärt…
Der Rückerwerb eigener Aktien in der Weltwirtschaftskrise 1929 - 1931.
Mit der Arbeit stellt die Verfasserin die gegenwärtige Diskussion um eine weitergehende Liberalisierung des Rückerwerbs eigener Aktien (§ 71 AktG) auf eine sichere rechtshistorische Grundlage. Anhand…
Wirtschaftliche Einheit und Kartellverbot.
Die Einordnung des Konzerns gehört seit langem zu den ungelösten Problemen des Kartellrechts. Die Schwierigkeiten resultieren aus der Polarität des Konzerns zwischen der rechtlichen Selbständigkeit…
Die Kulturpolitik des Bundes.
Alexander Endreß setzt sich erstmalig auf umfangreiche theoretische und empirische Weise mit dem Feld der Kulturpolitik auf der Bundesebene auseinander. Anlass dieser vom Autor als Soziologische…
Kann die Einübung in Normanerkennung die Strafrechtsdogmatik leiten?
Die Strafrechtswissenschaft hat unterhalb der dogmatischen Einzelfragen eine Tiefenschicht, in der sie sich an die in einer Epoche jeweils gültigen Vorstellungen vom Menschen und seinem abweichenden…
Das Internet-Glücksspiel.
Ziel der Arbeit ist es, am Beispiel des Internet-Glücksspiels einen Beitrag zur systematischen Fortentwicklung des Deutschen Glücksspielrechts zu leisten. Das Deutsche Glücksspielrecht ist eine…
Reform der Altersbesteuerung.
Der Verfasser setzt sich mit der Frage einer verfassungsgemäßen Besteuerung von Altersbezügen auseinander und zeigt Rahmenbedingungen für eine einkommensteuerrechtliche Behandlung von Altersvorsorge…
Das grundgesetzliche Zensurverbot.
Das Zensurverbot des Grundgesetzes scheint auf den ersten Blick eine ausreichende Direktionskraft zu besitzen, um Kommunikation vor jeglicher Zensur schützen zu können. Und doch weisen das…
Konvergenz- und Stabilisierungswirkungen einer europäischen Arbeitslosenversicherung.
Unter dem Eindruck der aktuellen Debatte um die Aufweichung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes und der übermäßigen Staatsverschuldung in mehreren EU-Staaten beschäftigt sich Roland Deinzer mit…
Arbeitszeitkonten und ihre Abwicklung.
In der juristischen Fachliteratur führt das Arbeitszeitkonto ein Schattendasein. Der Verfasser erarbeitet den eigenständigen rechtlichen Bedeutungsgehalt des Arbeitszeitkontos und stellt hierbei die…
Staat, Wirtschaft, Finanzverfassung.
Peter Selmer, den seine Freunde, Schüler und Wegbegleiter mit dieser Festschrift zu seinem 70. Geburtstag ehren, hat in den vier Jahrzehnten seines Wirkens als Hochschullehrer und Forscher, aber auch…
Die leistungsbezogene Vergütung.
Im ersten Teil der Arbeit werden die Grundlagen der leistungsbezogenen Vergütung dargestellt. Dabei wird eine Definition der leistungsbezogenen Entgelte herausgearbeitet: Leistungsbezogene Entgelte…
Das Verhältnis von Gemeinschaftsgrundrechten und Grundfreiheiten des EGV.
Alexander Schultz liefert mit der vorliegenden Veröffentlichung erstmals eine umfassende Auseinandersetzung mit der Frage des Verhältnisses der beiden zentralen Gruppen subjektiver Rechte auf…
Finanzpolitik und Umverteilung.
Der Tagungsband 2003 des Finanzwissenschaftlichen Ausschusses zum Thema 'Finanzpolitik und Umverteilung' bietet einen kompetenten Überblick über neuere Entwicklungen auf dem politisch aktuellen…
Internationale Zuständigkeit in Versicherungssachen nach der VO 44/01/EG (EuGVVO).
Der Autor untersucht den Regelungskomplex über die internationale Zuständigkeit in Versicherungssachen in den Art. 8 ff. EuGVVO, dessen richtige Anwendung durch die Überprüfung der…
Repräsentation und Kompetenzverteilung.
In der Diskussion um eine EU-Verfassung nimmt die legitimationstheoretisch überzeugende Neuordnung der Legislativkompetenzen eine Schlüsselstellung ein. Florian Sander schlägt vor, die europäische…
Rechtsphilosophische Grundlagen des Ressourcenschutzes.
Martin Heidrich widmet sich thematisch der Frage nach der Regelung bzw. Regelbarkeit der ökologischen Frage in rechtsphilosophischer Hinsicht. Methodologisch handelt es sich daher um eine…
Volksgesetzgebung in Deutschland.
Christopher Schwieger stellt eine erste umfassende Forschungsgeschichte über den wissenschaftlichen Umgang mit einer unmittelbaren Gesetzgebung durch das Volk (Volksgesetzgebung) auf der Ebene von…
Das deutsche Rundfunksystem unter dem Einfluss des Europarechts.
Ziel der Arbeit ist es zu untersuchen, wie das Europarecht auf das duale Rundfunksystem in Deutschland einwirkt und der Frage nachzugehen, ob und inwieweit dieses System angesichts des Europarechts…
Dienstleistungsökonomie.
Dienstleistungen haben in der jüngeren Zeit sowohl in der wissenschaftlichen als auch in der praxisorientierten Forschung eine erhöhte Aufmerksamkeit erfahren. Dabei ist eine Dominanz…
Konzept und Funktion der sich entwickelnden Fusionskontrolle in Russland.
Stephan Rau legt die erste umfassende deutschsprachige Monografie über die Fusionskontrolle in Russland vor. Die gesetzlichen Regelungen werden unter Bezugnahme auf Entscheidungen der…
Abkehr vom Alles-oder-Nichts-Prinzip.
Das Alles-oder-Nichts-Prinzip im Versicherungsvertragsrecht steht seit mehr als 70 Jahren in der Kritik. Da die Rechtsprechung nur beschränkt Abhilfe schaffen kann, stellt sich die Frage nach einer…
Die Pflichten der EU-Mitgliedstaaten zum Abbau versorgungspolitisch motivierter Marktinterventionen.
Von der Europäischen Gemeinschaft gingen bereits mehrere Liberalisierungswellen aus, die sich über den Daseinsvorsorgemärkten gebrochen haben. Sie vermochten jedoch nur einen Bruchteil der hier…
Neuerungen im Recht der Verbraucherdarlehensverträge.
Die im Zuge der Schuldrechtsreform betriebene Integration des ehemaligen Verbraucherkreditgesetzes in das BGB wirft zahlreiche neue Rechtsfragen auf. Der Autor setzt sich mit dem…
Kampf und Kultur: Max Webers Theorie der Politik aus der Sicht seiner Kultursoziologie.
Max Webers Theorie der Politik wird bis dato meistens im Zusammenhang mit der Moderne diskutiert. Dieses Paradigma kann jedoch heute - nach dem Ende des Ost-West-Konflikts -, da von einer Wiederkehr…
Die Hartz-Gesetze zur Arbeitsmarktpolitik.
Die im Rahmen der Hartz-Reformen auf den Weg gebrachten Änderungen der Arbeitsmarktgesetzgebung haben die rasche und nachhaltige Vermittlung in Arbeit, die Schaffung neuer Beschäftigungsfelder und…
Wahrer Glaube, Agnostizismus und Logik der theologischen Argumentation.
Ota Weinberger versucht, die logische Analyse für die theologische Argumentation nutzbar zu machen und Forderungen für eine Moral des friedfertigen Diskurses aufzustellen. Hierzu bestimmt er…
Die Haftung kommunaler Aufsichtsratsmitglieder in Aktiengesellschaften und Gesellschaften mit beschränkter Haftung.
Die Haftung kommunaler Aufsichtsratsmitglieder betrifft ein kompliziertes Dreipersonenverhältnis an einer Schnittstelle zwischen Gesellschafts- und Kommunalrecht, welches mit zunehmender…
Teilleistungsstörungen bei Verträgen über mehrere körperliche Gegenstände.
Das vorliegende Werk stellt die erste grundlegende Abhandlung zum reformierten Recht der Teilleistungsstörungen im BGB dar - eine Rechtsmaterie, die mit Inkrafttreten des…
Die Auslegungsbefugnis des EuGH im Vorabentscheidungsverfahren.
Thomas Groh entwickelt in seiner Arbeit eine Alternative zu der herkömmlichen, auf der Dichotomie zwischen Auslegung und Anwendung basierenden Beschreibung der Auslegungsbefugnis des EuGH im…
»Den bösen Schein vermeiden«.
Das vorliegende Thema ist der deutschen Staats- und Verwaltungsrechtslehre nicht vertraut, auch wenn das Prinzip zuweilen in der Literatur und in der Judikatur zitiert wird. In den Fokus einer…
Person, Subjekt, Bürger.
In der deutschsprachigen Diskussion über die Legitimation von Strafe hat sich in den letzten Jahren eine bemerkenswerte Trendwende vollzogen. Die Auffassung, daß auch die avancierteste der…
Der Gewährleistungsstaat: Reform der Daseinsvorsorge.
Die Diskussion über Art und Weise staatlicher Aufgabenerfüllung in Deutschland wird unter den Einflüssen leerer öffentlicher Kassen und des europäischen Rechts durch den globalen Trend zu…
Langfristige Trends der Wechselkursvolatilität unter alternativen Währungsregimes.
Der Autor untersucht, ob sich im Zeitablauf trendmäßige Entwicklungen, insbesondere ein signifikanter Anstieg der Wechselkursvolatilität feststellen lassen, und wieweit diese durch das gewählte…
Stabilisierungs- und Strukturanpassungsprogramme des Internationalen Währungsfonds in den 90er Jahren: Hintergründe, Konzeptionen und Kritik.
Seit geraumer Zeit gibt es eine lebhafte Diskussion über die Wirksamkeit von Strukturanpassungs- und Stabilisierungsprogrammen des Internationalen Währungsfonds in Entwicklungsländern. Die dabei…
Alter in der »Volksgemeinschaft«.
Lil-Christine Schlegel-Voß untersucht schwerpunktmäßig die ökonomische Situation der älteren Generation, die in erster Linie durch die drei Säulen der Altersvorsorge - öffentliche Rentenversicherung…
Grenzen verfassungsgerichtlicher Erkenntnis.
Die seit Menschengedenken das Zusammenleben bestimmende Frage lautet: Wer darf entscheiden? Der Staat unserer Zeit versucht das dieser Frage zugrunde liegende Problem durch ein hochkomplexes System…
Dispositionsschutz bei der Änderung von Steuergesetzen zwischen Rückwirkungsverbot und Kontinuitätsgebot.
Alexander Werder versucht zu klären, wann die Erwartungen des Steuerpflichtigen auf die Beständigkeit des Steuerrechts verfassungsrechtlich geschützt sind. Ein Grundsatz des Vertrauensschutzes ist…
Methodik der Analogiebildung im öffentlichen Recht.
Die Methodik der Analogiebildung im öffentlichen Recht ist bislang kaum dogmatisch durchdrungen. Die Autorin analysiert zunächst anhand von Fallbeispielen aus der Verwaltungs- und…
Studien zur Evolutorischen Ökonomik IX.
Die hier abgedruckten Beiträge lassen sich in drei große Themengruppen einordnen. In der ersten Themengruppe mit den Arbeiten von v. Weizsäcker, Beckenbach und Hanappi stehen theoretische und…
Die UdSSR und die deutsche Frage 1941-1948.
Mit dieser Dokumentensammlung liegt erstmals in deutscher Sprache eine wissenschaftliche Edition maßgeblicher sowjetischer Quellen vor, die Hintergründe und Abläufe der sowjetischen…
Die UdSSR und die deutsche Frage 1941-1948.
Mit dieser Dokumentensammlung liegt erstmals in deutscher Sprache eine wissenschaftliche Edition maßgeblicher sowjetischer Quellen vor, die Hintergründe und Abläufe der sowjetischen…
Die UdSSR und die deutsche Frage 1941-1948.
Mit dieser Dokumentensammlung liegt erstmals in deutscher Sprache eine wissenschaftliche Edition maßgeblicher sowjetischer Quellen vor, die Hintergründe und Abläufe der sowjetischen…
Die Bedeutung der Religion für die Gesellschaft.
Der vorliegende Band enthält die Referate des 7. Deutsch-Amerikanischen Kolloquiums vom 11. bis 16. Juli 2002, veranstaltet von der Katholischen Sozialwissenschaftlichen Zentralstelle Mönchengladbach…
Innovationsschutz im TRIPS-Übereinkommen.
Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, den im TRIPS-Übereinkommen angelegten Innovationsschutz herauszuarbeiten, der insbesondere für die Pharma- und Biotechnologieindustrie ein wichtiges…
Gemeinwohlgefährdung und Gemeinwohlsicherung.
Die Gemeinwohlproblematik gewinnt in jüngster Zeit wieder große Aktualität in Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Publizistik. Der Reformstau, die mögliche Blockade durch die Opposition im…
Wirtschaftsethische Perspektiven VII.
Der vorliegende Band enthält die überarbeiteten und ausschussintern - anonym - begutachteten Beiträge eines großen Teiles der Vorträge, die während zweier Sitzungen des Ausschusses '…
Ökonomie der Evaluation von Schulen und Hochschulen.
Den Humanressourcen einer Volkswirtschaft kommt im globalen Wettbewerb und mit stetig schnelleren Innovationszyklen eine immer größere Bedeutung im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit von Nationen…
CO2-Vermeidung und Brennstoffwahl in der Elektrizitätserzeugung.
Angesichts einer drohenden Veränderung des Weltklimas wurde die Notwendigkeit erkannt, den Ausstoß klimarelevanter Spurengase, insbesondere CO2, zu reduzieren. Ein Weg dazu könnte in der Substitution…
Vorverständnis als Methode.
Jeder Jurist hat Vorverständnisse über das richtige Recht und wird von ihnen bei der Anwendung des Rechts beeinflusst. Eine juristische Methodik, die diese Vorverständnisse ausschließen will, kann…
Einschränkung von Grundrechten nach der Europäischen Grundrechtecharta.
Die Schranken und Schranken-Schranken der Grundrechte werden zu Recht als Kristallisationspunkt des effektiven Grundrechtsschutzes bezeichnet. Der reale Wert von Grundrechten zeigt sich oftmals erst…
Rechtssprache Europas.
Die 'Heidelberger Gruppe der Rechtslinguistik' (www.recht-und-sprache.de) widmet sich in ihrem vierten gemeinsamen Band mit dem Europarecht einem Gebiet, das neuartige Probleme aufwirft: aus seinem…
Vielfalt - ein Begriff des Öffentlichen Rechts.
'In Vielfalt geeint' soll sich Europa nach der Präambel des Entwurfs eines Verfassungsvertrags neuen Herausforderungen stellen. Aber nicht nur im Gemeinschafts-, auch im deutschen Staats- und…
Vielfaltsicherung in digitalisierten Breitbandkabelnetzen.
Digitalisierte Breitbandkabelnetze vermögen ein Vielfaches an Rundfunkprogrammen und zudem auch Kabeltelefonie und breitbandigen Datentransfer zu bieten. Gegenstand der Untersuchung ist das…
Zu individuellen Rechten im deutschen und im Gemeinschaftsrecht.
Im indivuellen Recht konzentriert sich begrifflich die Stellung des einzelnen in der Gemeinschaft. Gegenstand der Untersuchung ist ein Strukturvergleich der Antworten, die das deutsche Recht und das…
Private Entscheidungsträger und Europäisierung der Verwaltungsrechtsdogmatik.
Jan O. Merten belegt am Beispiel des Medizinprodukterechts einen Paradigmenwechsel im nationalen Produktsicherheitsrecht: Unter dem Einfluss europäischen Rechts entscheiden private 'Benannte Stellen…
Die Konzessionsverträge der Stadt Lüdenscheid über leitungsgebundene Versorgungsgüter und die Entwicklung der städtischen Versorgungsbetriebe zwischen 1856 und 1945.
Die Einführung der leitungsgebundenen Versorgung mit Gas, Wasser und Strom hat im 19. und auch noch im 20. Jahrhundert wesentlich zur Entwicklung der preußischen Städte beigetragen.…
Geistiges Eigentum und Gemeinschaftsrecht.
Die Fragen der Verteilung der Kompetenzen zwischen der EG und ihren Mitgliedstaaten einerseits und ihres Einflusses auf die Durchsetzbarkeit der völkerrechtlichen Verträge auf dem Gebiet des…
Die Niederlassungsfreiheit von Scheinauslandsgesellschaften in der Europäischen Gemeinschaft.
Durch die Urteile Centros, Überseering und Inspire Art hat der EuGH einen Wettbewerb der Gesellschaftsrechtsordnungen in der EG eröffnet, der zu einer grundlegenden Änderung des rechtlichen…
Der Eid zwischen Schwurverbot Jesu und kirchlichem Recht.
'Schwört nicht ... Eurer Ja sei ein Ja, Euer Nein ein Nein' (Mt 5,33). Wer kennt dieses Schwurverbot Jesu in der Bergpredigt nicht? Um so verwunderlicher ist es, daß sich in der Kirche der Eid als…
Die Sittenwidrigkeit von Franchisevereinbarungen aufgrund eines Leistungsmissverhältnisses.
Andreas Wagenseil stellt die Voraussetzungen für die Sittenwidrigkeit einer Franchisevereinbarung nach § 138 Abs. 1 und 2 BGB für den Fall eines Missverhältnisses der vertraglichen Leistungspflichten…
Corporate Social Responsibility.
Die Frage nach der Zielbestimmung des Vorstandshandelns und der Rolle der verschiedenen 'stakeholders' in der Aktiengesellschaft hat die Aktienrechtswissenschaft auf beiden Seiten des Atlantiks…
Störungen der Rechtslage in den Relationen des Symmachus.
Gegenstand dieser Untersuchung sind 49 Schreiben, die der heidnische Stadtpräfekt der Jahre 384/385 n. Chr. an die christlichen Kaiser in Mailand und Konstantinopel gerichtet hat. Sie behandeln…
Die Vereinbarkeit umwandlungssteuerrechtlicher Vorschriften mit den Grundfreiheiten der Inländer.
Roman Pietsch zeigt in der vorliegenden Untersuchung, welche Bestimmungen des Umwandlungssteuergesetzes die Rechte deutscher Unternehmen auf freie Niederlassung und freien Kapitalverkehr in der EU…
Allgemeine Rechtsgeschäftslehre und Unvollkommenheiten des Hauptvertrages im Immobilienmaklerrecht.
Nach § 652 Abs. 1 S. 1 BGB setzt der Provisionsanspruch des Zivilmaklers gegenüber seinem Auftraggeber u. a. voraus, dass der Hauptvertrag zwischen dem Auftraggeber und dem Dritten zustande kommt.…
Qualifikationskonflikte im OECD-Musterabkommen und deutschen Doppelbesteuerungsabkommen am Beispiel einer atypisch stillen Gesellschaft.
Marcus Geuenich widmet sich dem in letzter Zeit kontrovers diskutierten Begriff abkommensrechtlicher Qualifikationskonflikte. Diese entstehen, wenn grenzüberschreitende Aktivitäten von den…
Der Erlaubnistatbestandsirrtum.
Der Erlaubnistatbestandsirrtum stellt das faszinierendste und zugleich schwierigste Problem der Irrtumslehre dar, da jeder Lösungsversuch die Grundlagen des Strafrechtssystems berührt. Im Anschluss…
Dollarisierung und Euroisierung.
Der Autor bietet eine umfassende Darstellung des Themas und hat dafür eine erhebliche Menge Spezialliteratur zu den einzelnen Aspekten ausgewertet. Er befaßt sich sowohl mit der vollkommenen…
Der Patentschutz biotechnologischer Erfindungen.
Der Verfasser erläutert den Patentschutz biotechnologischer Erfindungen sowie das koreanische Patentrecht im Rechtsvergleich zum deutschen und europäischen Patentrecht. Die vorliegende Untersuchung…
Römische Jurisprudenz in Africa
Auch wenn heute auf den ersten Blick nicht mehr viel, nur noch Ruinen davon übrig sind, so war doch Nordafrika von Libyen bis Marokko bis zur arabischen Eroberung ein wichtiger Bestandteil des…