Recht – Wirtschaft – Steuerberatung
Bewährungsstrafe bei Steuerhinterziehung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Verschärfungen sollen sich anscheinend aus dem BGH-Urteil vom 07.02.2012 (Az.:1 StR 525/11) ergeben. Mit dieser Entscheidung sollen die Richter in Karlsruhe ein Urteil des Landgerichts wegen Rechtsfehlern in der Strafbemessung aufgehoben haben. Das Landgericht soll ...read more
Der Umfang des Urheberrechts
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Der allgemeine Schöpfungsgrundsatz findet seinen Ursprung im Urhebergesetz (UrhG). Der Grundsatz besagt, dass derjenige Urheber ist, der Schöpfer ist. Gerade bezüglich der Frage nach dem Urheber eines Filmes ist es ausschlaggebend und maßgeblich, ob ...read more
Aufhebung wegen Rechtsfehlern
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Mit dem Urteil vom 07.02.2012 (Az.:1 StR 525/11) soll der BGH das Urteil des Landgerichts Augsburg wegen Rechtsfehlern bei der Strafzumessung aufgehoben haben. Dort sei der Angeklagte trotz des Vorliegens von besonders schweren Fällen der ...read more
Unbestimmte Rechtsbegriffe im Internetrecht
Wir leben in einer medialen Welt, in der die Vernetzung immer weiter voran schreitet und das Internet nicht mehr wegzudenken ist. Nicht nur junge Menschen bewegen sich mittlerweile im „World Wide Web“ wie selbstverständlich. Allerdings können hierbei aber auch Probleme auftreten, die im Geschäft um die Ecke nicht passieren. Insbesondere bei Geschäften über die Plattform ...read more
Bewährungsstrafe wegen Rechtsfehlern bei der Strafzumessung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Der BGH soll mit Urteil vom 07.02.2012 (Az.:1 StR 525/11) ein Urteil des Landgerichts Augsburg wegen Rechtsfehlern bei der Strafzumessung aufgehoben haben. Das Landgericht habe den Angeklagten trotz des Vorliegens besonders schwerer Fälle der Steuerhinterziehung ...read more
Steuerhinterziehung durch Erbe?
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Essen, Nürnberg und Bremen www.grprainer.com erläutern dazu: Umfassende Rechte und Pflichten können durch eine Erbschaft für Erben einhergehen. Insbesondere sollte der Meldepflicht der Erbschaft in der Steuererklärung Beachtung geschenkt werden. Dies kann Erben zu Beginn nicht ganz bewusst sein. Das Unterlassen ...read more
Schulrechtliche Fragen der Grundschule
Schulrecht für die Grundschule: Neuer Praxisratgeber von Günther Hoegg Fotos als Erinnerung an die Klassenfahrt – eine Selbstverständlichkeit? Das hängt ganz vom Alter der Schüler ab: Während Zehntklässler selbst entscheiden können, ob sie fotografiert werden, müssen Lehrkräfte bei Grundschulkindern grundsätzlich die Eltern einbeziehen. Prinzipiell geht mit schulrechtlichen Fragen gerade für Lehrerinnen und Lehrer an der ...read more
Welcher Mediator für welchen Konflikt?
Erste Hilfe zur Lösung von Konflikten Acht Fachleute gründen Förderverein MEDIATION HOLSTEINISCHE SCHWEIZ e.V. Im Juli 2012 ist das Mediationsgesetz in Kraft getreten. Es soll Konfliktpartnern dabei helfen, ihren Zwist selbstbestimmt zu lösen und die Gerichte entlasten. Um Streitigkeiten zwischen Lübeck und Kiel kompetent außergerichtlich begleiten zu können, haben sich jetzt acht Mediatorinnen und Mediatoren ...read more
„Leichtfertigkeit“ im Transportrecht
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Die in einem Frachtvertrag vorgesehenen Haftungsbeschränkungen und Haftungsbegrenzungen könnten unter Umständen keine Anwendung finden, sofern der entstandene Schaden vorsätzlich oder leichtfertig und in dem Bewusstsein, dass ein Schaden eintreten könne, begangen werde. Dies geht aus ...read more
Rücktrittsrecht bei Kaufverträgen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in seinem Urteil vom 07.02.2013 (Az.: I-28 U 94/12) entschieden, dass ein Käufer von einem Kaufvertrag zurücktreten kann, wenn ein gekaufter Neuwagen auch unter Testbedingungen 10 % mehr Kraftstoff verbraucht, ...read more
Steuerliche Neubewertungen bei Medienfonds
Steuerliche Enttäuschungen bei Medienfonds http://www.grprainer.com/Medienfonds.html Anleger, die hinsichtlich versprochener Steuervorteile bei Medienfonds und einer vorausgesagten positiven Entwicklung im Nachhinein enttäuscht wurden, sollten nicht tatenlos zusehen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Bei Medienfonds handelt es sich um sogenannte geschlossene Fonds. ...read more
Klarstellung hinsichtlich der Werbung nahmensgleicher Unternehmen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Essen, Nürnberg und Bremen www.grprainer.com erläutern dazu: Einige Klarstellungen des Bundesgerichtshofes (BGH) hinsichtlich der Werbung namensgleicher Unternehmen ergeben sich aus neuen Urteilen des BGH vom 24.01.2013 (Az.: I ZR 58/11 – I ZR 61/11 und I ZR 65/11). Das Berufungsgericht habe ...read more
Strafrechtlichen Folgen und Schadensersatzklagen bei Firmenverkäufen vorbeugen
Wirtschaftskanzlei ROSE & PARTNER LLP. berät bei Unternehmensveräußerungen Bei Fehlern im Rahmen einer Unternehmensübernahme schreitet heute – anders als noch vor einigen Jahren – die Staatsanwaltschaft häufiger ein. Jüngstes Beispiel: Die gerade bekannt gewordenen Ermittlungen gegen den kompletten Porsche-Aufsichtsrat wegen Ungereimtheiten bei der geplatzten VW-Übernahme. Durch professionelle Planung und Durchführung des Übernahmeprozesses mit Hilfe von ...read more
Sorgerechtsverfügung: Frühzeitige Vorsorge
Wie wichtig Sorgerechtsverfügungen gerade für getrennte Eltern sind Ob gemeinsames Sorgerecht oder nicht – Alleinerziehende müssen unzählige Entscheidungen über das Leben ihrer Kinder treffen. Eine besonders weitreichende betrifft dabei die sogenannte Sorgerechtsverfügung, denn: Wo bleiben die Kinder, wenn ihnen durch einen Schicksalsschlag Vater oder Mutter genommen werden? ...read more
Anfechtungsvoraussetzungen dehnbar wie Kaugummi
Bremer Inkasso GmbH: Gesetzesänderung dringend erforderlich Nach geltendem Recht reicht die Insolvenzanfechtung bis zu zehn Jahre vor den Insolvenzantrag zurück; ein hohes Anfechtungsrisiko für jeden Unternehmer, das wirtschaftlich kaum kalkulierbar ist. Manche Insolvenzverwalter verlieren das nötige Augenmaß. Sie interpretieren auch da die für eine Anfechtung erforderlichen Kenntnisse eines Unternehmers von der Absicht seines Kunden, andere ...read more