Der Adressat des Rechtsgesetzes.
eBooks zum Thema: Staatsrecht - Verfassungsrecht - Bundesverfassungsgericht
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Fachliteratur im eBook Format - Thema: Staatsrecht - Verfassungsrecht - Bundesverfassungsgericht
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Der Aktionär - Spielball der Wertpapieraufsicht?
Der Autor befasst sich mit der rechtspolitisch und rechtlich höchst brisanten Frage von Amtshaftung und Rechtsschutz im Rahmen des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes (WpÜG). Im Kern geht es…
Der Alien Tort Claims Act
Der amerikanische 'Alien Tort Claims Act' (ATCA) wurde nach seinem Inkrafttreten im Jahr 1789 zunächst wenig beachtet. Durch die bahnbrechende Entscheidung Filartiga v. Pena-Irala gewann der ATCA…
Der allgemeine Gleichheitssatz als Schranke für den Subventionsgesetzgeber unter besonderer Berücksichtigung von wirtschaftspolitischen Differenzierungszielen.
Der Amicus Curiae im Internationalen Wirtschaftsrecht
Das Rechtsinstitut des amicus curiae ist insbesondere aus dem U.S.-amerikanischen Recht bekannt: Ein am Prozess an sich unbeteiligter Dritter gibt dem Gericht eine Stellungnahme ab mit Informationen…
Der Anknüpfungsgegenstand im europäischen Internationalen Lauterkeitsrecht
Artikel 6 Abs. 1-2 Rom II-Verordnung enthält erstmals einheitliche europäische Kollisionsnormen für außervertragliche Schuldverhältnisse aus unlauterem Wettbewerbsverhalten. Untersucht wird das…
Der Anspruch auf Erlaß von Rechtsverordnungen und Satzungen.
Der Anspruch auf materiale Privatisierung.
Das meist Subsidiaritätsprinzip genannte Privatheitsprinzip ist ein judiziables Rechtsprinzip. Es folgt nicht nur aus dem Freiheits- und dem Eigentumsprinzip, sondern wird auch durch die…
Der Anspruch auf rechtzeitigen Rechtsschutz im Gemeinschaftsprozessrecht
Die überlange Dauer der Gerichtsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof ist die Achillesferse der Gemeinschaftsrechtsordnung. Dies hat zu zahlreichen Beschleunigungsvorschlägen geführt, die sich…
Der Anspruch auf Schadensersatz bei Verstößen gegen EU-Kartellrecht - Konturen eines Europäischen Kartelldeliktsrechts?
Die Haftung wegen Verstößen gegen das europäische Kartellrecht ist Gegenstand lebhafter rechtspolitischer Auseinandersetzung. Die Kommission attestiert den Mitgliedstaaten auf diesem Rechtsgebiet…
Der Anwendungsbereich der Unionsgrundrechte gemäß EU-Grundrechtecharta
Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 14 Punkte, Universität Trier (Lehrstuhl für öffentliches Recht, insbesondere Völkerrecht…
Der Anwendungsvorrang des EU-Rechts in Theorie und Praxis
Der Anwendungsvorrang ist einer der Grundpfeiler des EU-Rechts. Vor beinahe 50 Jahren durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs entwickelt, wird er heute in seinen Grundsätzen von allen…
Der Arzt im Abtreibungsstrafrecht.
Der Atomausstieg und seine Folgen.
Als Lehre aus der Atomkatastrophe von Fukushima ist in Deutschland seit 2011 ein radikaler Wandel in der Klima- und Energiepolitik erfolgt. Prägend hierfür ist der durch die 13. Atomgesetznovelle…
Der aufgehobene ausländische Schiedsspruch als »rechtliches nullum«?
Das UN-Übereinkommen zur Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche von 1958 gilt zu Recht als eine verlässliche Grundlage für die Durchsetzung von Handelsschiedssprüchen. Eine der…
Der Ausschluss aus der Bundestagsfraktion.
Der Ausschluss eines Fraktionsmitgliedes aus der Fraktion schmälert die politischen und parlamentarischen Handlungsmöglichkeiten eines Abgeordneten nicht unerheblich. Dabei wird die seitens der…
Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages und die Mitwirkung des Parlaments an der auswärtigen und internationalen Politik.
Die Außenpolitik war früher eine klassische Domäne der Regierung. Heute wirkt der Bundestag auf vielfältige Weise an der Gestaltung der auswärtigen und internationalen Politik mit. Das wichtigste mit…
Der Bayerische Reichskreis (1500 bis 1803).
Der von Salzburg und Bayern geleitete Bayerische Kreis ist bisher nur jeweils kurz in Überblicksdarstellungen behandelt worden. Außerdem gibt es zwei wenig umfangreiche Dissertationen über seine…
Der Beamte als Staatsbürger.
Der Begriff der »Allgemeinen Gesetze« in Artikel 5 Absatz 2 des Grundgesetzes.
Der Begriff der Grundversorgung im öffentlichen Rundfunk
Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,3, Ludwig-Maximilians-Universität München, 3 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache:…
Der Begriff der Homogenität in der Verfassungslehre und Europarechtswissenschaft
Die Arbeit untersucht den Begriff der Homogenität, seine Bedeutungen und die mit ihm verknüpften Assoziationen in der deutschen Verfassungslehre und Europarechtswissenschaft. Analysiert werden die…
Der Begriff der verfassungsrechtlichen Streitigkeit im Sinne des § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO.
Das zentrale Merkmal, welches im Rahmen des § 40 I 1 VwGO über die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs entscheidet, ist neben der Streitigkeit öffentlichen Rechts der Begriff der…
Der Begriff des öffentlichen Dienstes und seiner Angehörigen.
Der Begriff des Typus bei Karl Larenz.
Der Begründungsstil von Conseil constitutionnel und Bundesverfassungsgericht
Le style, c'est la Cour! - Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die Frage nach dem Begründungsstil von Conseil constitutionnel und Bundesverfassungsgericht und dem darin transportierten…
Der Beitritt der Europäischen Union zur EMRK
Der Beitritt der Europäischen Union zur EMRK wird seit den 1970er Jahren intensiv diskutiert. Mit dem Entwurf für ein Beitrittsabkommen aus dem Jahre 2013 stand die Komplettierung des EMRK-…
Der Bereich der Regierung.
Der besondere Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG.
Der Autor unterzieht in der vorliegenden Arbeit den besonderen Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG sowohl in seiner Bedeutung als Grundrecht für den Einzelnen als auch hinsichtlich seines…
Der Bestand der deutschen Staatsangehörigkeit nach dem Grundvertrag.
Der Brokdorf-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts 1985
Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Mai 1985 über Verbot oder Zulässigkeit von Demonstrationen gegen den Bau des Kernkraftwerks Brokdorf stellt eine zeitgeschichtliche Quelle ersten…
Der Bürgerbeauftragte.
Der Bundespräsident als Träger der auswärtigen Gewalt.
Der Bundespräsident. Legitimation durch das Volk?
Diplomarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 13,00 (gut), Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Brühl - Fachbereich…
Der Bundesrat in der deutschen Verfassungsentwicklung.
Der Bundesstaat in Zeiten der Finanzkrise.
Daniel Buscher widmet sich der zentralen Thematik der Finanz- und Haushaltsordnung sowie bestimmten Grundproblemen der Bundesstaatlichkeit. Vor dem Hintergrund der inzwischen dramatischen…
Der Bundestag und die Nachrichtendienste - eine Neubestimmung durch Art. 45d GG?
Im Jahre 2009 hat sich der Gesetzgeber entschlossen, die parlamentarische Kontrolle im nachrichtendienstlichen Tätigkeitsbereich des Bundes explizit im Grundgesetz zu verankern. Artikel 45d GG sieht…
Der demokratische Bundesstaat des Grundgesetzes.
Der demokratische Bundesstaat.
Der Deutsche Bundestag als Geschäftsordnungsgeber.
'Der Deutsche Bundestag als Geschäftsordnungsgeber' ist eine Studie, die sich mit einer Reihe von Grundlagenproblemen des Parlamentsrechts auseinandersetzt, von denen hier nur einige kursorisch…
Der deutsche Verwaltungsrechtsschutz unter dem Einfluss der Aarhus-Konvention
Das 'Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten', die sog. Aarhus-Konvention, sieht…
Der Dispens vom Schulunterricht aus religiösen Gründen.
Die religiöse Vielfalt in Deutschland führt immer wieder zu Konflikten, wenn religiöse Vorstellungen im Widerspruch zu geltenden Rechtsvorschriften stehen. Insbesondere die zunehmende Präsenz des…
Der effet utile in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs.
Der effet utile wurde bislang in Literatur und Rechtsprechung kaum dogmatisch verortet. Sibylle Seyr unterzieht nahezu alle Urteile des EuGH, in denen er auf den effet utile zurückgreift, einer…
Der Eid im klassischen römischen Privat- und Zivilprozessrecht.
Die Rolle des Eides im römischen Privatrechtsleben ist erst in zweiter Linie ein sozial- oder religionshistorisches und zuvörderst ein dogmatisches Thema. Dessen Untersuchung zeigt, dass der Eid in…
Der Eid zwischen Schwurverbot Jesu und kirchlichem Recht.
'Schwört nicht ... Eurer Ja sei ein Ja, Euer Nein ein Nein' (Mt 5,33). Wer kennt dieses Schwurverbot Jesu in der Bergpredigt nicht? Um so verwunderlicher ist es, daß sich in der Kirche der Eid als…
Der Einfluss der deutschen Staatsrechtslehre auf den israelischen Verfassungsentwurf von 1948.
Diese Studie geht der Frage nach, inwiefern die israelische Verfassung in ihren Anfängen einem Einfluss des deutschen Staats- und Verfassungsrechts ausgesetzt war. Ausgangspunkt der Untersuchung ist…
Der Einfluss der EMRK im Recht der EU-Grundrechtecharta.
Mit der Charta der Grundrechte wird die Hoffnung auf einen verbesserten Grundrechtsschutz gegen Akte der Europäischen Union verbunden. Doch welchen Gewinn wird diese textliche Verankerung des…
Der Einsatz der Bundeswehr im Ausland: Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Bündnispflicht
Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 14 Punkte, Universität Bayreuth (Lehrstuhl Öffentliches Recht), Veranstaltung:…
Der Einsatz der Bundeswehr im Innern.
Spätestens seit dem 11. September 2001 wird darüber nachgedacht, ob die Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik Deutschland den sogenannten neuen Bedrohungen gewachsen ist. Dabei wird die Frage…
Der Einzelne im europäischen Verwaltungsrecht
Mit den Normativitätsschüben der Verträge von Maastricht und Lissabon ist der Einzelne in den Mittelpunkt des europäischen Verwaltungsrechts gerückt. Ausgehend von dieser Beobachtung schlägt Johannes…
Der elektronische Entgeltnachweis
Masterarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,7, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Inhaltsangabe…
Der Entscheid über Migration als Verfügungsrecht
Stefan Schlegel wendet die Theorie der Verfügungsrechte auf das Migrationsrecht an und illustriert deren Erkenntniswert für das Migrationsrecht am konkreten Beispiel des Schweizer Rechts. Nach der…
Der Erbrechtsentwurf von Friedrich Mommsen.
Der Erlaß von Rechts- und Verwaltungsverordnungen durch den Bundespräsidenten.
Der Erwerb kraft öffentlichen Glaubens in der württembergischen Pfandgesetzgebung von 1825/1828 und im Bürgerlichen Gesetzbuch.
Von Erwerb kraft öffentlichen Glaubens spricht man, wenn jemand ein Recht an einem Grundstück von einem anderen erlangt, der zwar im Grundbuch als Inhaber eingetragen ist, dem das Recht aber nicht…
Der Erwerb unterschlagener bzw. gestohlener Sachen vom Nichtberechtigten.
Ausgangspunkt der Untersuchung ist die bekannte Regelung in § 935 BGB. Sie dient dem Autor einerseits als thematischer Rahmen für die historisch zu betrachtenden Lebenssachverhalte und bietet ihm…
Der Europäische Auswärtige Dienst zwischen intergouvernementaler Koordination und supranationaler Repräsentation.
Lange vor seiner Errichtung war der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) zum Zankapfel der EU-Organe und der Mitgliedstaaten geworden. Franziska Kruse geht der Frage nach, welche Veränderungen die…
Der Europäische Gerichtshof als Gericht.
Dem Europäischen Gerichtshof obliegt nach den Gemeinschaftsverträgen die Wahrung des Rechts. Dadurch bestimmt er die Rechtsentwicklung in der Union wie kein anderes Organ der Union und deren…
Der Europäische Gerichtshof und die allgemeinen Rechtsgrundsätze.
Der europäische Gerichtsstand des Erfüllungsortes - Art. 5 Nr. 1 EuGVVO.
Die internationale Zuständigkeit bei grenzüberschreitenden Streitigkeiten beurteilt sich, sofern der Beklagte in der Europäischen Union ansässig ist, nach der Europäischen Gerichtsstands- und…
Der Europäische Haftbefehl und die Grundrechte
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 16 Punkte, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg (Juristische Fakultät…
Der Europäische Integrationsauftrag der EU.
Karin Alsen begründet und konkretisiert einen rechtlich determinierten Integrationsauftrag der EU gegenüber europäischen Staaten. Vor dem Hintergrund der aktuellen Konstitutionalisierungsdebatte…
Der Firmentarifvertrag.
Der Firmentarifvertrag hat bislang nur wenig juristische Aufmerksamkeit erlangt. Dies verwundert, kommt ihm doch aufgrund seines Standorts zwischen arbeitgeberübergreifender tariflicher und…
Der Fortbestand des Anspruchs aus enteignendem Eingriff.
Der Freikauf des Sklaven mit eigenem Geld - Redemptio suis nummis.
Die antike römische Gesellschaft zeichnet sich durch das Nebeneinander von Freien und Sklaven aus. Sklaven hatten seit alter Zeit die Chance, durch Freilassung die Freiheit zu erlangen. Gegenstand…
Der Gemeinsame Bundesausschuss
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist das oberste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung von Vertragsärzten, Krankenhäusern und Krankenkassen. Er legt maßgeblich fest, welche…
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) nach § 91 SGB V aus der Perspektive des Verfassungsrechts: Aufgaben, Funktionen und Legitimation.
Die demokratische Legitimation der sozialen Selbstverwaltung ist seit Jahrzehnten Gegenstand rechtswissenschaftlicher und gerichtlicher Kontroversen. Besonders umstritten ist innerhalb des…
Der Gerichtshof der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) als Verfassungsgericht
Der Gerichtshof der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS), der ursprünglich zur Beilegung von Rechtsstreitigkeiten wirtschaftlicher Natur errichtet wurde, ist seit 2005 auch für Verstöße…
Der Gesamtakt in der deutschen Integrationslehre.
Der Gesetzgebungsvertrag als Rechtsproblem.
Neben den Regelungsklassikern Gesetz, Verordnung und Satzung haben Praxis und Gesetzgebungslehre vielfältige Formen legistischer Steuerungsinstrumente entwickelt. In Zeiten zunehmender legistischer…
Der gestaltende Steuergesetzgeber im Konflikt mit dem Sachgesetzgeber.
Politische Systeme, in denen Gesetzgebungskompetenzen auf mehrere Ebenen verteilt sind, sehen sich unausweichlich mit Problemen der Abgrenzung, Koordinierung oder Harmonisierung der Normen der…
Der gestufte Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen vor Parlament, Presse und jedermann.
Gegenstand der Arbeit ist die Gegenüberstellung des Schutzguts »Betriebs- und Geschäftsgeheimnis« mit drei strukturell unterschiedlichen öffentlich-rechtlichen Informationsansprüchen, bei deren…
Der Gewährleistungsstaat: Reform der Daseinsvorsorge.
Die Diskussion über Art und Weise staatlicher Aufgabenerfüllung in Deutschland wird unter den Einflüssen leerer öffentlicher Kassen und des europäischen Rechts durch den globalen Trend zu…
Der gewöhnliche Aufenthalt im System des Europäischen Kollisionsrechts
Im Zuge der europäischen Kollisionsrechtsharmonisierung hat der gewöhnliche Aufenthalt erheblich an Bedeutung gewonnen. Inhaltlich und strukturell ist der Begriff aber weitgehend unerschlossen.…
Der Gleichheitsgrundsatz im Grundgesetz
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,3, Universität Vechta; früher Hochschule Vechta, 11 Quellen im Literaturverzeichnis,…
Der Gottesbegriff des Grundgesetzes
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,3, Universität Erfurt, Sprache: Deutsch, Abstract: 'Im Bewusstsein seiner Verantwortung…
Der große Spähangriff
Der Versuch des damaligen Hamburger Innensenatrors Ronald Schill, den großen Spähangriff im Landesverfassungsschutzgesetz zu verankern, scheiterte 2002 auf Grund erheblicher öffentlicher Kritik -…
Der grundrechtsgeprägte Verfassungsstaat.
Mit der vorliegenden Festschrift wird Klaus Stern anlässlich seines 80. Geburtstages für seine anhaltende, herausragende Präsenz im wissenschaftlichen Diskurs geehrt. Seine wissenschaftlichen…
Der Grundsatz der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung.
Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) ist selber Patient: Auf dem Operationstisch des Gesetzgebers wurden seit 1977 über 50 größere Gesetze zu ihrer Sanierung erlassen. Zur Kostendämpfung wurden…
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Staatsorganisationsrecht.
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit hat sich zu der maßgeblichen Schranke staatlicher Grundrechtseingriffe entwickelt. Seine Geltung im Staatsorganisationsrecht ist indes heftig umstritten. Im…
Der Grundsatz des gemeindefreundlichen Verhaltens.
Der Handel mit Bildungsdienstleistungen nach dem GATS
Die wirtschaftliche Bedeutung des stetig wachsenden internationalen Marktes für kommerzielle Bildung wurde durch die WTO-Mitglieder aufgegriffen und der Handel mit Bildungsdienstleistungen zum…
Der Handlungsspielraum und die Grenzen der regionalen Wirtschaftsförderung des Bundes.
Der Inhalt des Freizügigkeitsrechts (Artikel 11 des Grundgesetzes).
Der Investitionsschutz im internationalen Anlagenbau
In Zeiten allgemeiner Knappheit öffentlicher Haushalte lassen sich staatliche Investitionen in die öffentliche Infrastruktur nur noch selten oder sehr eingeschränkt realisieren. Zunehmend beteiligen…
Der Islam im öffentlichen Recht des säkularen Verfassungsstaates.
Der Islam wirft in Deutschland nach wie vor eine Vielzahl von Rechtsproblemen auf, die nicht oder nicht zufriedenstellend gelöst sind. Damit das Problemfeld zumindest in einem Teilbereich der…
Der Islam und andere kleine Religionsgemeinschaften in der öffentlichen Schule
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 15 Punkte, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Veranstaltung: Religion und Schule, 77…
Der IWF im Wandel - Rückkehr zu einem neuen System
Maren Katharina Bode untersucht das Handeln des Internationalen Währungsfonds im Lichte vergangener, aktueller und zukünftiger Finanz- und Währungskrisen aus rechtlicher und wirtschaftlicher Sicht.…
Der Justizgewährleistungsanspruch des Dopingsünders.
Der Rechtsstreit der deutschen Eisschnellläuferin Claudia Pechstein gegen ihre Dopingsperre durch den Court Arbitration Sport (CAS) hat das System der internationalen Sportschiedsgerichtsbarkeit in…
Der Kernbereich der privaten Lebensgestaltung.
Der Kernbereich der privaten Lebensgestaltung ist eine Rechtsfigur mit langer Tradition und großer Symbolik. Das Bundesverfassungsgericht legt das Grundgesetz in ständiger Rechtsprechung dahin aus,…
Der Königlich Preußische Literarische Sachverständigen-Verein in den Jahren 1838 bis 1870.
Das preußische Gesetz zum Schutze des Eigentums an Werken der Wissenschaft und Kunst von 1837, das am Beginn der modernen deutschen Urheberrechtsgesetzgebung stand, sah u. a. die gutachterliche…
Der Kommissionspräsident als Oberhaupt der Europäischen Union.
In der institutionellen Struktur der Europäischen Union spielt der Präsident der Europäischen Kommission eine entscheidende Rolle. Simone Staeglich untersucht in der vorliegenden Arbeit die Stellung…
Der Konflikt zwischen Bundesverfassungsgericht und politischer Führung.
Der Konventsentwurf für einen Vertrag über eine Verfassung für Europa.
Am 18. Juli 2003 übergab der Präsident des Konvents zur Zukunft der Europäischen Union dem Präsidenten des Europäischen Rates den 'Entwurf eines Vertrages über eine Verfassung für Europa'. Mit…
Der kooperative Verfassungsstaat - aus Kultur und als Kultur.
Diese »Vorstudien« zu einer universalen Verfassungslehre - nur als Untertitel wird der hohe Anspruch gewagt - gehen im Kern auf das Ende der 90er Jahre in viele Sprachen übersetzte Buch »Der…
Der Kulturbegriff im Religionsverfassungsrecht.
Oft werden auf dem Gebiet des Religionsverfassungsrechts pauschale Annahmen hinsichtlich einer christlich-abendländischen Kultur apostrophiert. In der juristischen Behandlung religiöser Phänomene,…
Der Lissabonner Reformvertrag.
Nach der 'Lissabon'-Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2009 und dem zustimmenden, zweiten Referendum der irischen Bevölkerung vom 2. Oktober 2009 hängt das…
Der Markt als Instrument hoheitlicher Verteilungslenkung
In einer Zeit, in der die Schere zwischen den Bedürfnissen und den vorhandenen Ressourcen immer weiter auseinander zu klaffen droht, wird der Ruf nach knappheitsgerechten Verteilungsmechanismen immer…
Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen
Mit der Umstrukturierung des zentralen Menschenrechtsschutzorgans der Vereinten Nationen, insbesondere mit dem neugeschaffenen Verfahren der Universal Periodic Review, verband sich einerseits die…
Der Menschenwürdegehalt der Grundrechte
Die verfassungsgebende Gewalt wollte aus der Menschenwürde konkrete rechtliche Folgerungen ziehen und einen Menschenwürdegehalt aller Grundrechte als abwägungsfest, aber zugleich in Grenzen…